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Sitzungs-Informationen

Montag, 4. Februar 2013, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
Mediationsverfahren Thalkirchner Straße 190
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Wahl des Seniorenbeirats 2013 - zusätzliche, vorgezogene Vorstellungsrunde
2.
Vorstellung der Ergebnisse des Gestaltungswettbewerbs für das Clearinghaus Plinganserstr. 27 - 31
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
Unterbringung der Mittagsbetreuung während des Schulneubaus an der Meindlstraße 8
2.
Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West
3.
Schüler- und Klassenzahlen
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
2.
Freischankflächenerweiterung Thalkirchner Str. 126
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Werbefahrräder und Werberoller in Sendling
2.
Grünzeit an der Fußgängerampel über die Plinganserstraße Höhe der Post
3.
Bushaltestellen Am Harras
4.
Meldeliste Bauvorhaben SWM
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Freundeskreis Dante-Gymnasium München e.V. Projekt „Perspektivenwechsel“ ab März 2013
08-14 / V 11050 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Freundeskreises Dante-Gymnasium München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 900,00 € für das Projekt „Perspektivenwechsel“ ab März 2013.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung, einstimmig)
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling Aufführung der „Johannes-Passion“ am 23.03.2013
08-14 / V 11145 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kantorats der Himmelfahrtskirche München-Sendling auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 2.500,00 € für die Aufführung der „Johannes-Passion“ am 23.03.2013.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Kürzung auf € 1500,- - einstimmig)
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Kantorat der Himmelfahrtskirche München-Sendling sechs Orgelkonzerte von 16.02. bis 30.03.2013
08-14 / V 11146 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Kantorats der Himmelfahrtskirche München-Sendling auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 1.000,00 € für sechs Orgelkonzerte von 16.02. bis 30.03.2013.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung, einstimmig)
4.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Implerstr. Instandsetzung und Neuanstrich der Schulhofmauer
08-14 / V 11157 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Elternbeirats der Grundschule an der Implerstr. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 600,00 € für die Instandsetzung und den Neuanstrich der Schulhofmauer.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung, einstimmig)
5.
Voranmeldung der Budgetanträge der Himmelfahrtskirche für 2013
6.
Bezuschussung von LILALU-Workshopplätzen in 2012 - Erfahrungsbericht
7.
Änderung der Budgetrichtlinien
8.
Unterrichtungs- / Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderung der Essensversorgung an Schulen und Kindergärten
9.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 - 2020; Anpassung der BA-Satzung
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Heißstraße
3.
Spielhalle Thalkirchner Straße 131
4.
Bericht zur Wohnsituation in München 2010 - 2011
5.
Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes
6.
Parkraummanagement in München - Fortschreibung
7.
Vielfältige Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung darstellen
9.
Baureferat
1.
Wiedereröffnung der Bastion am Greinerberg
2.
Offizielle Übergabe des Baumhauses am Neuhofener Berg
3.
Erneuerungsmaßnahmen und Verbesserung der Plinganserstraße zwischen Am Harras und Dudenstraße
4.
Fahrradstellplatzkonzept
5.
Bachräumungstermin 2013
6.
Öffnung der Braunauer Eisenbahnbrücke für Fußgänger und Radfahrer
08-14 / B 03003 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Bavariastr. 16
2.
Baumfällungen Plinganserstr. 114 / Flößergasse 7 / Heißstr. 1 - Einrichtung einer Feuerwehrzufahrt
3.
Durchführung von Unterhaltsarbeiten an der Isar; Freischneiden und Freihalten des Isar-Hochwasserbetts
4.
Novellierung der Baumschutzverordnung
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Treppe für das Schwimmerbecken im Südbad Empfehlung Nr. 08-14 / E 01523 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling am 16.10.2012
  • 08-14 / E 01523 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10969 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen bezüglich der Planungen der SWM zur Installation einer mobilen Einstiegstreppe in das Schwimmbecken des Südbads sowie die Gründe, die gegen den Einbau einer stationären Treppe sprechen, werden zur Kenntnis genommen. Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01523 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 16.10.2012 kann gemäß den Ausführungen im Vortrag nicht entsprochen werden. 2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01523 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 16.10.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung, einstimmig)
2.
Realisierung von Wohneinheiten für "Betreutes Wohnen" im Bauvorhaben Königsdorfer- / Thalkirchner Str. BV-Empfehlung Nr. 1524 vom 16.10.2012
3.
Öffentliche Auslegung der Preisträger des Gestaltungsworkshops für das Clearinghaus Plinganserstr. 27 - 31 BV-Empfehlung Nr. 1522 vom 16.10.2012
4.
(E) Öffentliche Auslegung der Preisträger des Gestaltungsworkshops für das Clearinghaus Plinganserstraße 27 bis 31 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01522 .....................
  • 08-14 / E 01522 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10915 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Bauvorhaben Clearinghaus Plinganserstraße 27 bis 31 - Durchführung eines Gestaltungsworkshops Inhalt - Empfehlung Nr. 08-14 / E 01522 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 06 – Sendling vom 16.10.2012 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Ausführungen zur öffentlichen Auslegung der Preisträger Gesucht werden kann im RIS auch nach: - KomPro/C
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Erledigung durch Oberbürgermeister mit Schreiben vom 30.04.13)
5.
(E) Realisierung von Wohneinheiten für „Betreutes Wohnen“ im Bauvorhaben Königsdorfer-/Thalkirchner Str. Empfehlung Nr. 08-14 / E 01524 ........................
  • 08-14 / E 01524 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10925 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2007- 2011 „Wohnen in München IV“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm (KomPro) der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 13.12.2006 - Einrichtung zweier ambulant betreuter Wohngemeinschaften, geförderten Wohnungen und einer Kinderbetreuungseinrichtung - Empfehlung „Betreutes Wohnen“ für Senioren Inhalt - Erläuterung der Maßnahmen der ambulant betreuten Wohngemeinschaften - Erläuterung der (begrenzten) Umsetzungssmöglichkeit öffentlicher betreuter Wohnformen Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der konkreten Umsetzung am Standort Königsdorfer Straße Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Betreutes Wohnen - Betreute Wohngemeinschaften - Bauvorhaben Königsdorfer Str. - Kommunales Wohnungsbauprogramm
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Zustimmung, einstimmig)
12.
Anträge
13.
Verschiedenes
1.
Zukunftssicherung der Markthallen München
2.
Wege aus der Wohnungsnot IV