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Sitzungs-Informationen
Montag, 2. September 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.
Nachrücken von Herrn Erwin Winter für Herrn Timo Schardt in den Bezriksausschuss 6 Sendling
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
1.
BV Lipowskystr. 15 - Vorstellung Konzept und Betriebsablauf
3.
Soziales und Sozialreferat
1.
Mittagsbetreung Sendling
2.
Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V.
3.
Kein Verkauf des Grundstücks Karwendelstraße 39;
Realisierung von bezahlbaren Wohnungen und einer Kindertageseinrichtung durch die Stadt selbst bzw.
im Erbbau durch eine der städtischen Wohnungsgesellschaften oder eine Sendlinger Wohnbaugenossenschaft
08-14 / B 04630
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Errichtung eines behindertengerechten Spielgerätes am umzäunten Kinderspielplatz am Valleyplatz
08-14 / B 04905
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Referat für Bildung und Sport
1.
Referat trifft Bezirksausschuss Termin 2014
2.
Anwohnertiefgarage im Schulgebäude Meindlstr. 8 und Seniorenwohnanlage Meindlstr. 8-16
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Lärmbelästigung durch Cafe DejaVu
2.
Lärmbelästigung Gaststätte Europa
3.
Betreiber gesucht für Cafe im Clearinghaus Plinganserstr. 27-37
4.
unveränderte Fortführung "Pfeuferstüberl"
5.
unveränderte Gaststättenfortführung "Kronensaal"
6.
Abfalleimer vor der McDonalds Filiale
7.
Freischankflächengenehmigung bei Pächterwechsel
08-14 / B 05068
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
8.
Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht Vollmacht des Oberbürgermeistes
Kidlerstr. 34a
9.
Freischankflächengenehmigung bei Pächterwechsel
08-14 / B 05068
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Lichtzeichenanlage-Neubau Albert-Roßhaupter-Straße
2.
Plinganser Straße- Radfahrstreifen zwischen Dudenstraße und Harras
3.
Flächenerweiterung Warenauslage Lindwurmstr. 201
4.
Errichtung eines mobilen Fahradständers in der Daiserstr.9
5.
Drehgenhmigung - Wackersberger Straße
6.
Kunst im öffentlichen Raum - Schindelflügler in der Daiserstraße
7.
Versammlung "Parking Day 2013- autofreies München" am 20.09.2013
8.
Aufstellen von Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund - Urbanstr.2
9.
Drehgenehmigung Reutberger Straße
10.
Grundstückszu- / ausfahrt Daiserstr. 28
11.
Behindertenparkplätze am Harras
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
Satzungsänderung zur Finanzierung und Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Initiative „Vietnamesisches Kinderfest“
Vietnamesisches Kinderfest am 05.10.2013
08-14 / V 12730
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Initiative „Vietnamesisches Kinderfest“ auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 820,00 € für ein Vietnamesisches Kinderfest am 05.10.2013.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Himmelfahrtskirche München-Sendling
Orgelmusik bei Kerzenschein von 30.11. bis 31.12.2013
08-14 / V 12746
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Himmelfahrtskirche München-Sendling auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 1.070,00 € für "Orgelmusik bei Kerzenschein" von 30.11. bis 31.12.2013.
4.
Satzungsänderung "Belange der Kinderbetreuung"
5.
Änderung der BA-Satzung;notwendige Anpassung für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Bauvorhaben Meindlstr. 8 - Tektur Neubau Schulkomplex
2.
Bauvorhaben Implerstr. 9a - Tektur Neubau ALDI-Markt
3.
Bauvorhaben Oberländerstr.12 - DG-Ausbau
4.
Bauvorhaben Flößergasse 2-6 - Nutzungsänderung und Tektur
5.
Bauvorhaben Oberländerstr. 14 - Neubau Rückgebäude und DG-Ausbau,Fahrstuhl- und Balkonbau
6.
Bauvorhaben Albert-Roßhaupter-Str. 8
7.
BV-Demleitnerstr.4- Entwurf Vorbescheid
8.
Freizeitnutzung der Theresienwiese
9.
Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der LH München
10.
Bauvorhaben Dreimühlenstr. 42 - Erweiterung und Anbau Pfandraum
11.
Baulisten
12.
Bauvorhaben Karwendelstr.24
13.
Grundstück-Fallstraße 34
14.
Zwischennutzung der Brachfläche MK6 an der Pfeuferstr. / Radlkoferstr.
08-14 / B 04849
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Baureferat
1.
Antwort auf Bürgerschrieben "Baumhaus ohne Barrieren"
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällungen im ehemaligen Pfarrgarten in der Meindlstr.5
2.
Abfalleimer an der Oberländerstr.38
3.
Baumfällantrag Ludwig-Krafft-Str. 10
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
12.
Anträge
1.
WLAN-Netz für den neuen Harras
08-14 / B 04810
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Einrichtung einer Einbahnstraße
13.
Verschiedenes
1.
Eröffnung Baumhaus am Neuhofener Berg- Grußworte des Bezirksausschusses
2.
Ausstattung der BA-Geschäftsstelle mit Haltverbotsschilder
3.
Abstimmungsräume für Bürgerentscheid "Olympiabewerbung München 2022"
4.
Treffen mit RAW und BA zum Thema Nutzung der Theresienwiese
5.
Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes am 15.10.2013
6.
Zeitungsentnahmestellen auf dem Harras
7.
Vergabeverfahren für einen Christkindlmarkt auf dem Harras
8.
Wochenmarkt auf dem Harras
9.
Teilnahme an der Konferenz Walk21 München 2013
10.
Zirkus Radlkofer- Pfeuferstrasse
11.
Wiederbelebung der Sortieranlage an der Großmarkthalle Sendling
08-14 / B 04851
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
12.
Pläne Bunker in der Gaißacher Straße
13.
Referat für Bildung und Sport trifft BA - Termin 2013
14.
Erläuterungsschilder für Resi-Huber-Platz
15.
Falsch gestellte Plakatständer in Sendling
16.
Sendlinger Broschüre
17.
Oktoberfestbesuch 27.09.13- 18:00 Uhr