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Sitzungs-Informationen
Montag, 2. Dezember 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 06 - Vollgremium
Sitzungsort:
Sitzungssaal des Sozialbürgerhauses Sendling, Meindlstraße 16, 81373 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Beschluss über die Tagesordnung / Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Referatsvertreter nehmen Stellung
3.
Soziales und Sozialreferat
4.
Referat für Bildung und Sport
5.
Gaststättenangelegenheiten
1.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
6.
Verkehrsangelegenheiten
1.
Zeitungsentnahmegerät der AZ in der Pfeuferstr. 33 - Antwortschreiben
2.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm
3.
Ausweisung einer Fahrradstraße in der Margaretenstraße
zw. Meindl- und Plinganserstraße
08-14 / B 05071
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Umwandlung der Meindlstraße in eine Anwohnerparkzone
5.
Parkraummanagement; Parklizenzgebiet Untersendling
6.
Parkraummanagement; Änderung der Kombinationsparkregelung in der Plinganserstr.
7.
Filmaufnahmen in Sendling
8.
Fernwärme-Bauvorhaben SWM
9.
Einsatz von Buszügen; Verlängerung von Haltverboten an Haltestellen
7.
BA- und BA-Satzungsangelegenheiten / Budget
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Internationales Mütterforum München e.V.
Beschaffung eines Verstärkers mit Mikrofon und Lautsprechern
08-14 / V 13503
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Internationalen Mütterforums München e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 6 in Höhe von 288,00 € für die Beschaffung eines Verstärkers mit Mikrofon und Lautsprechern.
2.
Bezuschussung eines Fitnessgerätes in den Neuhofener Anlagen
3.
Ausscheiden von Herrn von Brunn aus dem Mieterbeirat; Nennung eines neuen Mitgliedes
4.
Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen
5.
Einhaltung der regulären Anhörungsfrist seitens der Fachreferate
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
1.
Meldelisten Bauvorhaben
2.
Bauvorhaben Hans-Preißinger-Str. 8
3.
Bauvorhaben Plinganserstr. 7 - 7a
4.
Maßnahmen zum Schutz der eiszeitlichen Hangkante in Sendling
5.
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
6.
Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen
7.
Mehrjahresinvestitionsprogramm 2013 - 2017
8.
Ankauf und stadtgestalterische Aufwertung des Neuhofener Platzes;
Schaffung einer Unterquerung der Bahnlinie am Südende des S-Bahnhofes Mittersendling;
Aufnahme des städt. Grundstücks Fl.Nr. 9314 in den Umgriff des Gestaltungswettbewerbs für das Bauvorhaben Fallstr. 34
08-14 / B 04960
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
9.
Baureferat
1.
Lärmbelästigung durch Laubbläser
2.
Toiletten an der Isar
3.
Müllberge an der Isar
4.
Intensivierung des Winterdienstes auf Rad- und Gehwegen
10.
Baum- und Umweltschutz
1.
Baumfällung Aberlestr. 3 - 13a
2.
Baumfällung Ludwig-Krafft-Str. 4, 6 und 8
11.
Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
(E) Einstiegstreppe im Südbad
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01980 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 - Sendling am 15.10.2013
-
08-14 / E 01980
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13361
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
1. Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausführungen zur mobilen Einstiegstreppe in das Schwimmbecken des Südbads werden zur Kenntnis genommen.
Der Empfehlung Nr. 08-14 / E 01980 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 15.10.2013 kann gemäß den Ausführungen im Vortrag sowie in der beiliegenden Bekanntgabe teilweise entsprochen werden.
2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01980 der Bürgerversammlung des 6. Stadtbezirkes Sendling vom 15.10.2013 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Gemeindeordnung behandelt.
2.
S-Bahnhof Harras; - Ausrüstung der Treppe am nördlichen Zugang mit einer schiefen Ebene für Gepäck, Fahrräder und Kinderwägen - Anbringen eines zusätzlichen Fahrscheinautomatens am nördlichen Bahnsteigzugang - BV-Empfehlung Nr. 1521 vom 16.10.2012
3.
Aufstellung einiger Abfalleimer entlang der Thalkirchner Str.
4.
Öffnung der "alten" Thalkirchner Straße im Rahmen des Umbaus der Großmarkthalle; Einrichtung als Tempo-30-Zone
5.
Konzept der Landeshauptstadt München zur Gewinnung des erforderlichen Personals für den Betrieb der Kinderkrippen, Kindertagesstätten und Horte
6.
(E) Ziffer 3: Behindertentoiletten bekannt machen
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01979
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes
06 - Sendling am 15.10.2013
-
08-14 / E 01979
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 13443
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Empfehlung Bürgerversammlung; Behindertentoiletten; Öffentlichkeit; Internet
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01979 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 6 Sendling am 15.10.2013
Inhalt
Behandlung der Empfehlung der Bürgerversammlung; Stellungnahme des Kommunalreferats;
Entscheidungsvorschlag
Der Empfehlung wird durch die Stadtverwaltung bereits seit Jahren entsprochen.
Gesucht werden kann auch nach:
Öffentliche Bedürfnisanstalten
12.
Anträge
1.
Parkraummanagement - aktueller Sachstand und Bestandsaufnahme nach mehr als drei Jahren Parkraummanagement in Sendling
2.
Verfall des Baudenkmals Plinganserstraße 11 stoppen
13.
Verschiedenes
1.
Nutzungsanfragen Theresienwiese 2014
2.
Nutzung der Theresienwiese; Absage für das REWE-Family-Sommerfest auf der Theresienwiese
3.
Freizeitnutzung der Theresienwiese
4.
Münchner Wochenmärkte - Einrichtung eines Marktes am Harras
5.
Errichtung einer öffentlichen Toilettenanlage im Bereich der Spielfläche des Bahndeckels Theresienhöhe
08-14 / B 05072
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Energienutzungsplan
7.
Fest junger Münchnerinnen und Münchner vom 12.10.2013