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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Januar 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin vom 27.11.2012
Verbesserung der Markierung der 30 km/h Zone in der Görresstraße und regelmäßige
Verkehrskontrollen (s. TOP C 2.1.1)
2.
Schreiben eines Architekturbüros aus der Maxvorstadt vom 04.12.2012
Bauvorhaben Elisenhof, Fahrradständer im Parkstreifen (s. TOP C 2.1.2)
3.
Schriftliche Anfrage eines Bürgers aus der Maxvorstadt zum Anwesen Schönfeldstraße 30,
Rgb. und Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (LBK) vom
10.12.2012
4.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 19.12.2012
Bedarfsampel Schelling-/Schwindstraße, Rot/Gelbampel an der Schleißheimer-/Maßmann-/
Schellingstraße (s. TOP C 2.1.8)
5.
Schreiben einer Bürgervereinigung aus der Maxvorstadt vom 20.12.2012
Anwohnertiefgarage Josephsplatz, Einwohnerversammlung, Baustopp (s. TOP B 2.1.10)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 48., 49., 50., 1.KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 50. KW
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Katharina-von-Bora-Straße 5 – 7, Neubau eines Verwaltungsgebäudes
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Die Stadt wird aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zum Mieterschutz einzuleiten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01530 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
vom 18.10.2012
5.
Schriftliche Anfrage eines Bürgers aus der Maxvorstadt zum Anwesen Schönfeldstraße 30,
Rgb. und Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (LBK) vom
10.12.2012 (s. TOP A 5.2.3)
6.
Steinheilstraße 11, Abbruch und Neubau eines Mehrfamilienhauses - Vorbescheid
7.
Theresienstraße 1 – 5, Neubau eines Büro- und Geschäftshauses mit zweigeschossiger
Tiefgarage
8.
Barer Straße 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Heßstraße 2 b) und
Umbau des Rückgebäudes Barer Straße 33 zum Wohnhaus - Vorbescheid
9.
Vollzug der Baumschutzverordnung
Linprunstraße 52, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage
10.
Schreiben einer Bürgervereinigung aus der Maxvorstadt vom 20.12.2012
Anwohnertiefgarage Josephsplatz, Einwohnerversammlung, Baustopp (s. TOP A 5.2.5)
2.2
Baumfällungen
1.
Antrag auf fachliche Begutachtung der öffentlichen Frei- und Grünflächen im Arnulfpark
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Andreas Art vom Dezember 2012
Benennung des neu entstehenden Platzes zwischen Nordend- und Barer Straße in
„Am Türkengraben“
2.
Antrag von Herrn Andreas Art vom Dezember 2012
Fahrradwege in der Augustenstraße auf der Ost- und Westseite zwischen Görresstraße und
Brienner Straße als Fußweg umwidmen.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Schreiben einer Bürgerin vom 27.11.2012
Verbesserung der Markierung der 30 km/h Zone in der Görresstraße und regelmäßige
Verkehrskontrollen (s. TOP A 5.2.1)
2.
Schreiben eines Architekturbüros aus der Maxvorstadt vom 04.12.2012
Bauvorhaben Elisenhof, Fahrradständer im Parkstreifen (s. TOP A 5.2.2)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
Austausch der Lichtzeichenanlage Mars-/Seidlstraße, Änderungswünsche
4.
Anregung eines Bürgers aus der BA-Sitzung vom 11.12.2012
Beschränkung der Veranstaltungen auf dem Wittelsbacherplatz auf vier bis sechs Wochen-
enden im Jahr (TOP 5.1/1212)
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Antwortschreiben
Einrichtung von Fahrradstraßen
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 02527 vom 15.11.2010
6.
Zeitgemäße Instandsetzung des Belages an der Kreuzung Schelingstraße/Türkenstraße
7.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
8.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 19.12.2012
Bedarfsampel Schelling-/Schwindstraße, Rot/Gelbampel an der Schleißheimer-/Maßmann-/
Schellingstraße
9.
(E) Wiedereinrichtung einer Ladezone vor dem Anwesen Schellingstraße 52
(Ziffer 2)
Kurzinfo:
Empf. 1534
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Sondernutzung
Josef-Ruederer-Straße gegenüber Hausnr. 3, Obstverkaufsstand (Neuantrag)
Die Antragsunterlagen liegen noch nicht vor, werden aber bis zur Sitzung nachgereicht.
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Planung der Einsätze der Münchner SommerspielAktion 2013, Platzvorschläge für 2013
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Durchführung des Holocaustgedenktages am 27.01.2012 und Antrag auf Budgetmittel aus
der 20-Prozent-Pauschel in Höhe von maximal 1.000,00 €.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Planfeststellung nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG), Anhörungsverfahren
Schreiben des Planungsreferates an die Regierung von Oberbayern vom 28.11.2012
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Hinweis, Ergänzung
Demografiebericht München – Teil 1, Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
05.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10686
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baugenehmigung
Wittelsbacherplatz 4, Baugrubenumschließung und Errichtung einer Schallschutzwand
für die Zeit der Baumaßnahme (Abbruch und Neubau Siemens SHQ)
4.
Baureferat, Tiefbau
Weiterführung der Zusatzfinanzierung für den Straßenunterhalt
Sonderprogramm zur Sanierung der Münchner Straßen
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09714
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV)
6. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 28.11.2012
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutz-
programmes 2010 – 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantworten-
den Aktivitäten
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 12.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission
Abdruck der Gerichtsentscheidungen zur beantragten Nutzungsänderung eines Ladens in eine Spielhalle in der Rosenheimer Straße 81
8.
Baureferat Gartenbau
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen auf dem Alten Nördlichen Friedhof
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV)
7. Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 12.12.2012
Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2012
10.
Direktorium
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die
städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss); Anhörung der Beziksausschüsse
zur beantragten Satzungsänderung
Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 vom 21.03.2012
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Sachstandsanfrage zum BA-Antrag Nr. 02527 des BA 3 vom 15.11.2010;
Wurden folgende Straßen auf ihre Eignung als Fahrradstraße geprüft:
Adalbertstraße in voller Länge und Veterinärstraße als Fortsetzung der West/Ost Radwegverbindung in den Englischen Garten
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung und Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage
Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des
Kreisverwaltungsausschusses vom 05.12.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07773
3.
Kreisverwaltungsreferat
Antrag auf Erweiterung der Freischankfläche vor dem „Dinatale Café“ in der Veterinär-
straße 4
Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 10.12.2012
4.
Reduzierung der Veranstaltungen im Innenstadtbereich
Antrag des Bezirksausschusses 1 Altstadt-Lehel vom 04.12.2012
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich der
Richard-Wagner-Straße 27
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen
Anordnung eines absoluten Haltverbotes im Bereich der Feuerwehrzufahrt
Erika-Mann-Straße 56
7.
Baureferat Tiefbau, Straßenunterhalt und -betrieb
Blutenburgstraße: Sanierung der Aufpflasterungen mit Granitgroß- und -kleinsteinpflaster
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission
Amalienstraße 89: Nutzungsänderung Laden zu Sushi-Bar mit 38 Gastplätzen und einem
Wirtsgarten mit 28 Gastplätzen
Abdruck eines Schreiben der Betreiber vom 24.11.2012 und eines Urteils des
Landgerichts München II
9.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Konzertveranstaltungen auf dem Königsplatz 2013, Vorschau
10.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement
Hackerbrücke wird Fahrradstraße, Antrag Nr. 08-14 / B 04169 des BA 2 Ludwigsvorstadt-
Isarvorstadt vom 31.07.2012
3.
Soziales und Bildung
1.
Direktorium, Beschlussvorlage
Kinder entscheiden in ihrem Stadtteil
Antrag Nr. 08-14 / A 02754 der Stadtratsfraktion Die Grünen – Rosa Liste vom 09.09.2011
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10288
2.
Sozialreferat
Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-Mün
chen), Produkt 60 3.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen jährlichen
Aufstockung 62.000,00 €
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764
4.
Kultur
1.
Kulturreferat
Erinnerungsorte München, BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des BA 08 Schwanthalerhöhe
vom 10.05.2012
Schreiben von Frau Dr. Baumann vom 23.11.2012
2.
Kulturreferat
Zusatztafel Obelisk Schreiben von Herrn Zimmermann vom 21.12.2012 und Antwortschrei-
ben von Herrn Dr. Holl vom 24.12.2012
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Antrag von Herrn Dr. Holl vom 31.12.2012
Behandlung von Angelegenheiten der Grün- und Freiflächenplanung sowie von Baum-
fällangelegenheiten im Geschäftsgang des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt
2.
Direktorium
Budget der Bezirksausschüsse – Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die
Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung