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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Februar 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 15.01.2013
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 15.01.2013
Lärmschutz bei Public Viewing und sonstigen Großveranstaltungen (s. TOP C 2.2.1)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Martha Hipp, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.01.2013
Erhaltung des Wohnraums in der Ottostraße 13 an der sogenannten „Feierbanane“
2.
Antrag von Frau Ruth Gehling, Herrn Georg Etscheit und Herrn Richard Weiss,
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.01.2013
Leerstehen von Wohnraum im Rückgebäude des Anwesens Schönfeldstrasse 30
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 52., 2., 3. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: KW
3.
Dachauer Straße 21
Nutzungsänderung Gaststätte zu Spielothek
4.
Schellingstraße 50
Aufstockung Rückgebäude (Wohngebäude)
5.
Lenbachplatz 1
Errichtung des zweiten Rettungsweges durch Notleiteranlagen (Lenbachpl. 1/Ottostr.1)
6.
Erzgießereistraße 14
Abbruch eines Büro- und Gewerbekomplexes mit Neubau einer Wohnanlage inkl. Tief-
garage (Erzgießereistraße 14/Linprunstraße 18 u. 22) - Vorbescheid
7.
Wittelsbacherplatz 4
Neubau eines Büro- und Verwaltungsgebäudes mit Sanierung der Gebäude
Wittelsbacherplatz 2 u. 4 (Finkenstraße 10/Jägerstraße 1 u. 5/Wittelsbacherplatz 2 – 4)
8.
Baureferat, Zwischennachricht
Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvor-
standt vom 20.10.2011
9.
Beschilderung und Beschreibung von Bäumen und Sträuchern im Maßmannpark
08-14 / B 04457
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.2
Baumfällungen
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Andreas Art vom Dezember 2012
Fahrradwege in der Augustenstraße auf der Ost- und Westseite zwischen zwischen
Görresstraße und Brienner Straße als Fußweg baulich verändern.
vertagt aus der Sitzung vom 15.01.2013
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Anhörung
Abbau der Lichtzeichenanlage Karl-/Sandstraße
2.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 19.12.2012
Bedarfsampel S chelling-/Schwindstraße, Rot/Gelbampel an der Schleißheimer-/Maß-
mann-/Schellingstraße
vertagt aus der Sitzung vom 15.01.2013
Unterlagen liegen bereits vor, eine Stellungnahme der PI 12 wurde angefordert
3.
(E) Heßstraße zwischen Arcisstraße und Barer Straße für Radverkehr gegen die Einbahnstraße freigeben
-
08-14 / E 01535
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11136
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1535
4.
(E) Einrichten einer Ampelanlage an der
Schellingstraße 131 / Zentnerstraße
-
08-14 / E 01532
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11133
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1532
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadtd vom 15.01.2013
Lärmschutz bei Public Viewing und sonstigen Großveranstaltungen (s. TOP A 5.2.1)
2.
(E) Fahrradabstellplätze in der Schellingstraße /
Ecke Barer Straße (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01533
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
am 18.10.2012
08-14 / V 11094
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01533:
In der Schellingstraße / Ecke Barer Straße sollen Fahrradabstellmöglichkeiten
(Ständer) geschaffen werden.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Im Zuge des barrierefreien Umbaus der Bushaltestellen Schellingstraße /
Ecke Barer Straße wird geprüft, ob Fahrradabstellanlagen geschaffen
werden können.
Gesucht werden kann auch nach:
- barrierefreie Bushaltestellen
- Fahrradständer
- Buslinie 154
3.
(E) Errichtung von öffentlichen Toiletten an Spielplätzen vorrangig
am Alten Nördlichen Friedhof, Josephsplatz und Maßmannpark
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01120
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
-
08-14 / E 01120
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10909
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01120:
Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 20.10.2011
anliegende Empfehlung beschlossen, wonach an Spielplätzen vorrangig am
Alten Nördlichen Friedhof, Josephsplatz und Maßmannpark öffentliche Toiletten
errichtet werden sollen.
Inhalt
Erläuterung des Sachverhaltes.
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis
genommen.
An Spielplätzen vorrangig am Alten Nördlichen Friedhof, Josephsplatz und
Maßmannpark werden keine öffentlichen Toiletten errichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Öffentliche Toiletten
- Josephsplatz
- Alter Nördlicher Friedhof
- Maßmannpark
4.
Abfallwirtschaftsbetrieb München:
Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer
Zusätzliche Standorte Elisen-/Dachauer Straße, Görresstraße, Schellingstraße ggü. Nr. 157
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Bürger- und Helferfest zum 150jährigen Bestehen des Roten Kreuzes am 13.07.2013 auf dem Königsplatz; Vorabanhörung
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98
Theaterprojekt für die 2. Klassen ab 18.02.2013
08-14 / V 11060
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für ein Theaterprojekt der 2. Klassen ab 18.02.2013 vom Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße in Höhe von 500,00 Euro.
2.
Direktorium
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung;
Unterrichtungsrecht/Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essens-
versorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen
Beschluss des Bezirksausschusses 20 Hadern vom 09.01.2012
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße
Zeitgenössischer Tanz für die 2. Klassen
08-14 / V 11104
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für einen Zeitgenössischen Tanz der 2. Klassen vom Elternbeirat der Grundschule an der Türkenstraße in Höhe von 1.740,00 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
post it - productions GbR
Projekt "Karolinenplatz 5//Salon Deutschland" im November 2013
08-14 / V 11143
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Projekt "Karolinenplatz 5//Salon Deutschland" im November 2013 von der post it-productions GbR in Höhe von 2.500,00 Euro.
2.
Belegung der Akademiegalerie im August 2013
3.
Ausstellungsplan U-Bahn-Galerie
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
1.
Renovierung U-Bahn-Galerie
2.
Kunstprojekt „Restlicht“ (Werner Mally) vor dem Siegestor
3.
Katharina-von-Bora-Straße 7, Zwischennutzungskonzept SWM-Heizwerk durch das Kunst- und Kultur-Projekt „KUNST[statt]WERK“, vorgelegt von der Gruppe „MMA Kunst + Kultur“
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligung für den Ber-
ch des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
vom 16.01.2013 sowie Neufassung vom 16.01.2013 für die Vollversammlung am 23.01.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10344
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Vollzug des Art 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DschG) – Beteiligung an den
Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege;
Änderung der städtischen Zuwendungsrichtlinien;
Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder
der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10999
3.
Baureferat, Beschlussvorlage
Anwohnertiefgarage Josephsplatz im 3. Stadtdbezirk Maxvorstadt
Beschluss des Bauausschusses vom 15.01.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11044
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 – 2011
Bekanntgabe im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Taxistandplatz Elisenstraße: Verkürzung
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Schreiben vom 11.01.2013,
Genehmigung von privaten genehmigungspflichtigen Feuerwerken beim KVR
3.
Kreisverwaltungsreferat,Verkehrsmanagement, strategische Konzepte
Zweirichtungsverkehr für Radfahrer in der Adamstraße
(s. TOP C 2.1.9/1112)
4.
Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 21.01.2013 an einen Bürger aus der Max-
vorstadt wegen Veranstaltungen in der Maxvorstadt
3.
Soziales und Bildung
1.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage
Familien-Eintrittskarten für die Eis- und Funsportzentren Ost und West
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 07.11.2012
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362
2.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage
Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der
städtischen Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037
3.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/2013
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937
4.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/2013
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968
5.
Schüler/innen- und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2012/2013
Bekanntgabe im Ausschuss für Bildung und Sport vom 30.01.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Budget der Bezirksausschüsse
Änderungen im Rahmen des § 10 der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landes-
hauptstadt München (Bezirksausschuss-Satzung)
2.
Budgetantrag für das Kinder- und Bürgerfest des BA 3 am 15.06.2013 (Ersatztermin
22.06.2013)
Beantragter Zuschuss: maximal 2.500,00 €
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung