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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. März 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.02.2013
Beibehaltung der Radwege in der Augustenstraße (s. TOP C 1.1 und C 2.1.1)
2.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 18.02.2013
zukünftige Gestaltung des Spielplatzes am Josephsplatz nach Fertigstellung der An-
wohnertiefgarage (s. TOP C 2.2.3)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Hipp und Herr Dr. Schuler
„Anfrage: Luxussanierung Anwesen Georgenstraße 83“
2.
Antrag der SPD-Fraktion im BA 3, Initiative Herr Selikovsky
Einbau von Filtern (Filterklasse F9) in die mechanische Garagenfortluftanlage beim Neu-
bau der Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
3.
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und CSU im BA 3
Beschilderung und Beschreibung von Bäumen und Sträuchern im Maßmannpark
Der BA 3 Maxvorstadt widerspricht der ablehnenden Entscheidung der Landeshauptstadt,+
Baureferat, und fordert diese auf, die häufigsten heimischen Baum- und Straucharten im Maßmannpark zu kennzeichnen.
4.
Antrag von Herrn Dr. Oskar Holl vom 26.02.2013
Schaffung der Funktion „Baumpaten“ für Münchner Bürgerinnen und Bürger
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 4., 5., 6., 7., 8. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 6., 7. KW
3.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1873 Arnulfpark
Errichtung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis
14 Jahre und einen Nachbarschaftstreff in der Erika-Mann-Straße
4.
Kreisverwaltungsreferat, Bürgerbüro, Entwurf einer Beschlussvorlage
Standortkonzept Bürgerbüros, Einrichtung von Bürgerbüros
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Arnulfstraße 52, sieben Bäume (Linde, Hainbuche, Feldahorn, Robinien)
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
Baureferat, Tiefbau
Pflanzung einer Baumreihe entlang der gesamten Südseite der Akademiestraße
Empfehlung Nr. 8-14 / E 01117 der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes am 20.10.2011
Schreiben des Baureferates vom 22.02.2013
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Andreas Art vom Dezember 2012
Fahrradwege in der Augustenstraße auf der Ost- und Westseite zwischen Görresstraße
und Brienner Straße als Fußweg baulich verändern
vertagt aus den Sitzungen vom 15.01.2013 und 05.02.2013
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag von Frau Sigrid Mathies und Herrn Dr. Oskar Holl
Wiedereröffnung der Augustenstraße für den Radverkehr (südlich) vor den Anwesen
Augustenstraße 2 bis 8
3.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 25.02.2013
Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht für alle Radwege in der Maxvorstadt
(ausgenommen Ludwigstraße)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 05.02.2013
Beibehaltung der Radwege in der Augustenstraße (s. TOP A 5.2.1 und C 2.1.1)
2.
Münchner Verkehrsgesellschaft, MVG, Anhörung
Beschleunigung der Buslinie 154, Baumaßnahme Amalien-/Schellingstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
a)Verlegung des Blumenstandes und ggf. des Obststandes in der Ludwigstraße (Haltestelle Universität, Ausgang Schellingstrasse) an eine geeignetere Stell
b) Zieblandstraße 2, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
c) Ludwigstraße 10, mobiler Fahrradständer
2.
Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum, Anhörung
Einstricken eines Baumes in der Augustenstraße 54
3.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 18.02.2013
zukünftige Gestaltung des Spielplatzes am Josephsplatz nach Fertigstellung der An-
wohnertiefgarage (s. TOP A 5.2.2)
4.
Einrichten einer Rundbank für Passanten um den Baum auf dem Platz Adalbert- Ecke Nordendstraße
5.
Der BA 3 Maxvorstadt beantragt, einen Parkplatz vor dem Anwesen Barer Straße 61 in einen Fahrradabstellplatz umzuwandeln
6.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Straßenfest zum Tag des Bayerischen Bieres am 23.04.2013
Ort: Oskar-von-Miller-Ring/Brienner Straße
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis, Beschlussvorlagen
a) Restaurant in der Marsstraße 6, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
(E) Lärmbelästigung durch ein Lokal in der
Schellingstr. 45 ("Bar45")
08-14 / V 11282
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Empf. 1531
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Münchner Stadtlauf am 23.06.2013
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Tag der offenen Tür des Bayer. Staatsministeriums des Innern am 13.04.2013
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Dr. Holl vom 25.02.2012
Für die Veranstaltung „Restlicht“ von Werner Mally werden 4.000,00 € aus dem Budget
für eigene Veranstaltungen der Bezirksausschüsse beantragt (s. Kalkulation).
Geplanter Ausstellungstermin: 17.06. bis 27.07.2013
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Überfraktioneller Antrag, Initiative Herr Etscheit:
„Der BA 3 begrüßt das Off-Kulturangebot im alten Heizwerk“
2.
Kunstprojekt Restlich (Werner Mally) vor dem Siegestor: Detailplanung
3.
Ausstellung Malschule Groebner in der U-Bahn-Galerie im Mai 2013
4.
Führungen für den BA 3 in Einrichtungen der Maxvorstadt
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
1.
Belegung der Akademiegalerie im August 2013
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Augustenstraße 15 – 19, Dachterrasse auf dem Mansarddach, Urteil des Verwaltungsge-
richts München vom 03.12.2012
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Klage zum Bayerischen Verwaltungsgericht vom 13.02.2013 gegen die Baugenehmigung
zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
3.
Direktorium
Sachstandsbericht zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
Antrag Nr. 08-14 / A 04046 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 21.02.2013
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Ingenieurbau, Beschlussvorlage
Anwohnertiefgarage Josephsplatz im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
1. Ausführungsgenehmigung
2. Genehmigung zum vorübergehenden Abbau des Franziskusbrunnens
Beschluss des Bauausschusses vom 15.01.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11044
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Aufhebung der Ladezone in der Dachauer Straße für Erzgießereistraße 48
3.
Baureferat, Tiefbau, Erinnerungsverfahren
Fahrbahnsanierung im Bereich Amalienstraße 10 bis 28
4.
Kommunalreferat, Beschlussvorlage
Antrag Nr. 08-14 / B 04037 des BA 3 vom 12.06.2012
Benennung des Platzes zwischen Schleißheimer Straße, Dachauer Straße und Rottmann-
straße in Rudi-Hierl-Platz
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11011
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich
Neureutherstraße 27
6.
Baureferat, Tiefbau, Erinnerungsverfahren
Fahrbahnsanierung im Bereich Neureutherstraße 1 bis 39
7.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
Karolinenplatz, Fernwärme,
Zentnerstraße 9, Fernwärme
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Denkmalschutz
befristete Aufstellung einer Litfaßsäule vor der Bayerischen Staatsbibliothek vom
20.02.2013 bis 31.12.2013 anlässlich des 250. Geburtstages des Dichters Jean Paul
9.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Parade und Veranstaltung auf dem so.g. Odeonsplatz anlässlich des St.-Patrick's-Day
am 17.03.2013
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf (Zustimmung)
10.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Verlegung Standort Bauernmarkt vom Josephsplatz in die Zieblandstraße (Südseite)
zwischen östlich Augustenstraße und westlich Tengstraße;
Errichtung eines absoluten Haltverbotes
11.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
verkehrsrechtliche Maßnahmen nach Sanierung des Lenbachhauses u.a.
Feuerwehranfahrtszone Richard-Wagner-Straße, Radwegbeschilderung Luisen-/Brienner
Straße
12.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bau der Anwohnergarage Josephsplatz – Ersatzmaßnahmen für entfallende Stellplätze
während der Baumaßnahme
13.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Sicherheitszone Brienner Straße, Israelisches Generalkonsulat,
Errichtung einer Haltverbotszone
14.
Direktorium
Sachstandsbericht zur Anwohnertiefgarage am Josephsplatz
Antrag Nr. 08-14 / A 04046 der Stadtratsfraktion Die Grünen/Rosa Liste vom 21.02.2013
15.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Arbeiten im Straßenraum, Seidlstraße 15, Seite Karlstraße, vom 27.02. bis 26.04.2013,
Reparatur einer Fernwärmeleitung
3.
Soziales und Bildung
4.
Kultur
1.
Schreiben des Büros für Technikgeschichte vom 08.02.2013
Stadtwerke-Areal Katharina-von-Bora-Straße, Vorschlag zu einer Dokumentation
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
]18.jetzt[ - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 12.10.2013, Anhörung
2.
Direktorium, Beschlussvorlage
Erweiterung der BA-Vertretung in Wettbewerben
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03849 des BA 5 Au-Haidhausen vom 28.03.2012
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses in der Sitzung vom 20.02.2013
3.
Stadtkämmerei, Anhörung
Mittelfristige Finanzplanung 2012 – 2016,
Fortschreibung für die Jahre 2013 bis 2017
4.
Wahl eines BA-Beauftragten gegen Rechtsextremismus
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung