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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Juni 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am 07.05.2013
2.
Schreiben der PI 12 vom 24.05.2013 zum Problem der reservierten Stellplätze für
Einsatzfahrzeuge
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Von-der-Tann-Straße vom 08.05.2013
Parkplatz- bzw. Baustellenwahnsinn im Schönfeldviertel (s. TOP C 2.1.2)
2.
entfällt
3.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 29.04.2013
Aufhebung der Einbahnregelung für Radfahrer in der Adamstraße (s. auch TOP C 2.1.3)
4.
Schreiben eines Bürgers vom 14.05.2013 zum Rückbau von Ampelanlagen im Stadtge-
biet, insbesondere im Einzugsbereich von Schulen und Kindergärten (s. TOP C 2.1.4)
5.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 24.05.2013 zum Anwesen
Luisenstraße 22, sog. Paul-Heyse-Villa (s. TOP B 2.1.13)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 22.05.2013
Antrag auf Auskunft zu Baumpflanzungen im öffentlichen Straßenraum und ihre Auswir-
kungen auf die Miete
2.
Antrag des Vorsitzenden vom 28.05.2013 an den Bezirksausschuss
Erhalt des Anwesens Luisenstraße 22, der sog. Paul-Heyse-Villa
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 17., 18., 19., 20. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 16./17. KW
3.
Ottostraße 11-13, Nutzungsänderungen Büro zu Arztpraxis (5. OG) / Wohnung zu Büro
(3. OG) / 2 Wohnungen zu Büro (6. OG)
4.
Augustenstraße 67, Aufstockung des Rückgebäudes für 17 Studenten-Apartements
5.
Gabelsbergerstraße 50, Erweiterung einer Speisen- und Schankwirtschaft in ebensolche mit regelmäßigen Musikdarbietungen im Nebenraum
6.
Adelheidstraße 10, Nutzungsänderung von Hausmeisterwohnung zu Büro
7.
Brienner Straße 39, Neustrukturierung der Eingangsbereiche und Errichtung Anbau für Gaststätte - Tektur
8.
entfällt
9.
Theresienstraße 56 b, Neubau eines Wohngebäudes (fünf WE) mit Tiefgarage
10.
Schwindstraße 1 a, Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten - Vorbescheid
11.
Türkenstraße 3 – 7, Neubau zweier Bürogebäude mit gemeinsamer Tiefgarage
12.
Barer Straße 33, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (Heßstraße 2 b)
und Umbau des Rückgebäudes Barer Straße 33 zum Wohnhaus - Vorbescheid
13.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 24.05.2013 zum Anwesen
Luisenstraße 22, sog. Paul-Heyse-Villa (s. TOP A 5.2.5)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Kaulbachstraße 21, 1 Ahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 27.05.2013
Antrag auf Auskunft:
Wann wird mit der Umgestaltung der Kreuzung Friedrich-/Georgen-/Türkenstraße be-
gonnen und warum dauert die Planung so lange?
2.
Antrag von Herrn Ignaz Ledermann vom 27.05.2013
Wiederinbetriebnahme der Ampelanlage Ecke Teng- und Görresstraße an Samstagen
und Sonntagen
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte und Grundsatz-
angelegenheiten
CarSharing in München;
Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit
Beschlussvorlage für den Kreisverwaltungsausschuss
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11817
aus 05/13 vertagt
2.
Schreiben einer Bürgerin aus der Von-der-Tann-Straße vom 08.05.2013
Parkplatz- bzw. Baustellenwahnsinn im Schönfeldviertel (s. TOP A 5.2.1)
3.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 29.04.2013
Aufhebung der Einbahnregelung für Radfahrer in der Adamstraße (s. auch TOP A 5.2.3)
4.
Schreiben eines Bürgers vom 14.05.2013 zum Rückbau von Ampelanlagen im Stadtge-
biet, insbesondere im Einzugsbereich von Schulen und Kindergärten (s. TOP A 5.2.4)
5.
Einführung von Tempolimit auf 30 km/h zur Erhöhung der Schulwegsicherheit in der Schellingstraße, Abschnitt Augustenstraße bis
Schleißheimer Straße
6.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
Abbau von Lichtzeichenanlagen/Probeausschaltung
Görres-/Tengstraße, Augusten-/Görresstraße, Görres-/Schwindstraße und Görres-/Zentner- straße
7.
Münchner Verkehrsgesellschaft
Inbetriebnahme einer neuen MVG-Buslinie 153 vom Odeonsplatz zur Hochschule
München
8.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte
Änderung der Radverkehrsführung in der Marsstraße
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration
Fragebogen der Stellen für Gemeinwesenmediation
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Denkmalschutzbehörde, Beschlussvorlagen
Aufstellung je einer Stadtinformationssäule (Kultursäule) in der
a) Adalbertstraße/Ecke Ludwigstraße
b) Erika-Mann-Straße/Ecke Grete-Mosheim-Straße
3.
Odeonsplatz 3 und 4, zwei mobile Fahrradständer
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnisse, Freischankflächen
a) Türkenstraße 50, Änderung einer bestehenden Freischankfläche
b) Dachauer Straße 69, Genehmigung einer Freischankfläche
c) Brienner Straße 49, Genhemigung einer Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Veranstaltungen auf dem Königsplatz:
21.06.2013 (Helene Fischer)
23.06.2013 (Xavier Naidoo)
2.
Klassik am Odeonsplatz am 06.07. und 07.07.2013 und dem Wittelsbacherplatz,
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Hamburger Fischmarkt vom 20.06. bis 30.06.2013 auf dem Wittelsbacherplatz
4.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Streetlife Festival/Corso Leopold am 29. und 30.06.2013 zwischen Feldherrnhalle und
Münchner Freiheit
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Ignaz Ledermann vom 27.05.2013
Einführung eines Spättermins für die Anlieferung beim „Giftmobil“
Erweiterung des Katalogs der Problemabfälle die beim Giftmobil abgegeben werden
können (z.B. Schrotträder usw.)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kath. Kindertagesstätte "St. Bonifaz"
Neuanpflanzung des Weidenhäuschens und Reparatur der Hand-Pumpe
08-14 / V 12045
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Neuanpflanzung des Weidenhäuschens und Reparatur der Hand-Pumpe von der Kath. Kindertagesstätte "St. Bonifaz" in Höhe von 1.385,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98
MFM-Projekt am 17.06.2013 und 04.07.2013
08-14 / V 12046
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das MFM-Projekt am 17.06.2013 und 04.07.2013 vom Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße in Höhe von 600,00 Euro.
3.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Förderverein der Grundschule an der Schwindstraße e.V.
Individuelle Lernbegleitung für Erst- bis Viertklässler vom 01.09.2013 - 31.08.2014
08-14 / V 12047
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Individuelle Lernbegleitung für die Erst- bis Viertklässler vom 01.09.2013 bis 31.08.2014 Vom Förderverein der Grundschule an der Schwindstraße e.V. in Höhe von 8.800,00 Euro.
4.
Referat für Bildung und Sport
Auftakt- und Informationsveranstaltung der KITA-Servicestelle U3 am 12.06.2013
5.
Baureferat
Schaffung der Funktion „Baumpaten“ für Münchner Bürgerinnen und Bürger
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04649 v 12.03.2013
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
1.
Antrag des Vorsitzenden vom 27.05.2013, an den Bezirksausschuss, ein Schreiben an
den Herrn Oberbürgermeister Ude in Sachen Gedenktafel für Paul Heyse zu richten.
Entwurf des Schreibens an Herrn Oberbürgermeister Ude mit Erkundigung, was aus der
Sitzungsvorlage vom Januar 2008 geworden ist.
Anlage 1: Beschluss des BA 3 vom 15.05.2007
Anlage 2: Sitzungsvorlage Nr. 02-08/V 11440 vom 16.01.2008
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Budget
Theaterprojekt „Gretchen 89 ff“
beantragter Zuschuss: 1.467,50 €
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung
OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“: Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11820
2.
Beschilderung und Beschreibung von Bäumen und Sträuchern im Maßmannpark
Antwort des Baureferats Gartenbau vom 29.04.2013 auf das BA-Schreiben vom 13.03.2013
3.
Leerstehen von Wohnraum im Anwesen Theresienstrasse 75
4.
Luxussanierung Anwesen Georgenstraße 83
5.
Erhalt des Wohnraums in der Ottostraße an der sogenannten "Feierbanane"
6.
entfällt
7.
Baureferat, Beschlussvorlagen
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt
Donnersbergerbrücke
Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 080-14 /V 11679
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum
Kunstaktion „RischArt“ im Alten Botanischen Garten
2.
Baureferat
A. Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen
B. Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum
Beschluss des Bauausschusses vom 16.04.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11607
3.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Seidlstraße Fernwärme
b) Adamstraße/Nymphenburger Straße -REHA, Fernwärme
c) Blutenburgstraße BA 1 – REHA, Fernwärme
d) Brienner Straße – REHA, Fernwärme
e) Hirtenstraße – REHA, Fernwärme
f) Karlstraße BA 1 – REHA, Fernwärme
g) Lothstraße BA 2 – REHA, Fernwärme
h) Lothstraße BA 3 – REHA, Fernwärme
4.
Fuß- und Radwegbrücke Arnulfpark über die zentrale Bahnachse am S-Bahnhaltepunkt
Donnersbergerbrücke
Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11679
5.
Schleißheimer Straße zwischen Elisabeth- und Maßmannstraße: Projektgenehmigung
Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11080
6.
Lärmminderungsplan für München – Lärmaktionsplan
Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 07.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11894
7.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Straßenfest in der Türkenstraße am 15.06.2013
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf (Zustimmung)
8.
Wiederöffnung der Augustenstraße für Radverkehr (südlich) vor den Anwesen Augustenstraße 2 - 8
9.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid
Große Fronleichnamsprozession am 30.05.2013
10.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi-
nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV)
Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkehrs
(ÖPNV)/Straßenbau
11.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Anfahrtssituation städt. Kooperationseinrichtung Pumucklhaus, Dachauer Straße 25 a
12.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Heßstraße 114
Seite: Lothstraße
13.
Zuschrift des Vereins Freunde des Josephsplatzes i.G. wg. Gefährdung des Josephsplatzes
14.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
„Triple-Feier“ für den FC-Bayern einschließlich Autocorso am 02.06.2013 auf dem
Marienplatz
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf
15.
Kommunalreferat, Markthallen München, Lebensmittelmärkte
Antwortschreiben zum Antrag einer Bürgerin, Verlegung des Bauernmarktes Josephsplatz
16.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Verbesserung des allgemeinen Rad- und Fußgängerverkehrs in der Maxvorstadt
Antwortschreiben vom 27.11.2012 zu Fragestellungen eines Bürgers aus der Maxvorstadt
17.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid für Corso des FC Bayern München anlässlich der „Tripl-Feier“ am
02.06.2013 auf dem Marienplatz
3.
Soziales und Bildung
1.
Baureferat, Antwortschreiben an Bürgerin vom 25.04.2013 zum geplanten Kinderspiel-
platz nach Bau der Tiefgarage am Josephsplatz (s. TOP C 2.2.1/0413)
2.
Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung
Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06383
3.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen
Beschluss des Bauausschusses vom 14.05.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11667
4.
Kultur
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
Kultur-Orientierungssystem
u.a. Zusätzliche Hinweise auf Sehenswürdigkeiten und touristische Anziehungspunkte
Antrag Nr. 02-08 / B 02143 des BA 3 vom 15.05.2007
Beschluss des Bauausschusses vom 16.04.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03894
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Open Air Konzert, David Garrett am 01.06.2013, Königsplatz, Erlaubnisbescheid
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 17.04.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11515
2.
Direktorium
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen BA-Mitglieder bei lokalen, stadtteil-
oder stadtviertelbezogenen Planungswettbewerben
BA-Antrag Nr. 08-14 / B1 04578 des BA 16 Ramersdorf-Perlach vom 05.02.2013
3.
Anträge von Herrn Stephan Stadler vom 24.05.2013
a) Antrag Nr. 1:
In § 23 a der BA-Satzung sollen in Abs. 2 Buchstabe a), b) und e) jeweils die Worte
„...und Rechtspopulismus“ gestrichen werden.
b) Antrag Nr. 2:
§ 23 a Abs. 2 f) der BA-Satzung soll gestrichen werden
c) Hilfsantrag zu Antrag Nr. 2:
In § 23 a Abs. 2 f) der BA-Satzung soll das Wort „eigenständig“ gestrichen werden
unter gleichzeitig der im Antrag aufgeführte Beschluss gefasst werden.
d) Antrag Nr. 3
Beschluss des im Antrag Nr. 3 aufgeführten Textes
e) Antrag Nr. 4
Vereidigung eines Beauftragten gegen Rechtsextremismus, sofern dieser nicht dem
Bezirksausschuss angehört
1.
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H
Nicht öffentliche Sitzung