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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. Juli 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 03.06.2013 zur Einhaltung der Sonn-
und Feiertagsruhe (s. dazu auch TOP E 2.1)
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 11.06.2013
Verlegung von „Stolpersteinen“ für Walter Klingenbeck vor dem Anwesen Amalienstraße 44
und für Toni Pfülf vor dem Anwesen Kaulbachstraße 12 (s. TOP C 2.2.2)
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 14.05.2013
Rückbau von Ampelanlagen im Einzugsbezirk der Schule an der Schwindstraße u.a.
Einrichtungen (s. auch TOP C 2.1.2)
4.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 18.07.2013
Neubau des Gesundheitsamtes Dachauer Straße 90, Durchgangsmöglichkeiten, Lärm-
minderung und Grünflächennutzung), s. auch TOP B 2.1.9
5.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 22.06.2013
Neubau auf dem Gelände der veterinärmedizinischen Fakultät an der Königinstraße
(s. TOP B 2.1.10)
6.
chreiben der Freunde des Josephsplatzes vom 16.06.2013 zum geplanten Bau einer
Anwohnertiefgarage (s. TOP C 2.2.3)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Martha Hipp, Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2013
Antrag auf weitere Auskunft bezüglich Genehmigung von Großwohnungen zum Antrag
„Luxussanierung Anwesen Georgenstraße 83“ im Erhaltungssatzungsgebiet
2.
Antrag von Frau Ruth Gehling und Frau Sabine Thiele vom 22.05.2013
„Antrag auf Auskunft zur Straßenausbaubeitragssatzung bei Baumpflanzungen im
öffentlichen Straßenraum“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben 22. , 23., 24.KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen 21., 22., 23., 24., 25. KW
3.
Schleißheimer Straße 29, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Tiefgarage
4.
Nymphenburger Straße 3, Erweiterung der Gastraumfläche
5.
Schellingstraße 17, erneuerung des Dachstuhls, Erhöhung des Firsts und der hofseitigen
traufe, Ergänzung um einen freistehenden Aufzug im Innenhof sowie Erweiterung der
Wohnungen um vier hängende Balkone zum Innenhof, Ausbau des Dachstuhls zur Ver-
größerung der beiden Wohneinheiten mit einem Dacheinschnittsbalkon zur Hofseite.
6.
Linprunstraße 51, Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Vorbescheid
7.
Wittelsbacherplatz 1, Errichtung einer Freischankfläche
8.
Theresienstraße 55, Umbau des Dachgeschosses zu einer Wohnung, Erneuerung des
Dachstuhls und Anhebung der nordwestlichen Dachfläche sowie Einbau von Dachgauben
9.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 18.07.2013
Neubau des Gesundheitsamtes Dachauer Straße 90, Durchgangsmöglichkeiten, Lärm-
minderung und Grünflächennutzung), s. auch TOP A 5.2.4
10.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 22.06.2013
Neubau auf dem Gelände der veterinärmedizinischen Fakultät an der Königinstraße
(s. TOP A 5.2.5)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Hiersemenzel vom 03.06.2013
Rückbau der Teilaufpflasterungen in der Kaulbachstraße, südlicher Teil
vertagt aus der Sitzung am 11.06.2013, TOP C 1.3
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag von Herrn Ledermann vom Juni 2013
Wiederinbetriebnahme der LZA Ecke Tang-/Görresstraße an Samstagen und Sonntagen
vertagt aus der Sitzung am 11.06.2013, TOP C 1.2
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
LZA-Abbau/Probeausschaltung
Görres-/Tengstraße, Augusten-/Görresstraße, Görres-/Schwindstraße, Görres-/Zentner-
straße
vertagt aus der Sitzung am 11.06.2013, TOP C 2.1.6
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 14.05.2013
Rückbau von Ampelanlagen im Einzugsbezirk der Schule an der Schwindstraße u.a.
Einrichtungen (s. auch TOP A 5.2.3)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Dachauer Straße 15, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 11.06.2013
Verlegung von „Stolpersteinen“ für Walter Klingenbeck vor dem Anwesen Amalienstraße 44
und für Toni Pfülf vor dem Anwesen Kaulbachstraße 12 (s. TOP A 5.2.2)
3.
Schreiben der Freunde des Josephsplatzes vom 16.06.2013 zum geplanten Bau einer
Anwohnertiefgarage (s. TOP A 5.2.6)
2.3
Gaststätten
1.
Schellingstraße 27, Genehmigung einer Freischankfläche
2.
Gabelsbergerstraße 97, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
1.
a) Straßenfest in der Erzgießereistraße am 20.07.2013
b) Kino-Open-Air auf dem Königsplatz vom 22.07. bis 01.08.2013
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration
Geplante Nutzung des Tiefbunkers an der Elisenstraße 10 als Notfall-Kälteschutzein-
richtung für Wohnungslose ab Winter 2013/2014
2.
Budget
Förderverein der Grundschule an der Schwindstraße e.V.
Maßnahme: Individuelle Lernbegleitung für Erst- bis Viertklässler vom 01.09.2013 bis
31.08.2014
beantragte Fördersumme: 8.800,00 €
vertagt aus der Sitzung vom 11.06.2013, TOP D 2.3
Unterlagen liegen bereits vor
3.
Budget
Freunde des Kindergartens und Hortes St. Benno München e.V.
Maßnahme: Feier zum 25jährigen Bestehen am 13.07.2013
beantragte Fördersumme: 1.113,00 €
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Hiersemenzel vom 03.06.2013
Würdiges Denkmal für den Dichter Heinrich Heine
vertagt aus der Sitzung vom 11.06.2013, TOP E 1.2
Unterlagen liegen bereits vor
2.
Antrag von Frau Karin Hiersemenzel, FDP, vom 26.06.2013
Denkmal der Erinnerung für die zahlreichen Nobelpreisträger, die in der Maxvorstadt
geforscht und gelebt haben.
3.
Antrag des Vorsitzenden, Herrn Dr. Holl, vom 25.06.2013
Beteiligung des BA 3 am Kunstareal-Fest der Staatlichen und Städtischen Museen und
Einrichtungen im Museumsviertel Maxvorstadt („Kunstareal“)
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 03.06.2013 zur Einhaltung der Sonn-
und Feiertagsruhe (s. dazu auch TOP A 5.2.1)
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
Den Umgang mit dem Fundament des nördlichen „Ehrentempels“ städtebaulich neu denken
Antrag Nr. 08-14 / A 03753 der Stadtratsfraktion der SPD, der CSU und Die Grünen/RL
vom 23.10.2012
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / v 12139
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen – Sachstandsbericht zum
31.03.2013
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des
Ausschusses für Bildung und Sport vom 12.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11869
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
Haushaltsrückstellungen für den Sozialen Wohnungsbau;
Ausschöpfung aller im Programm Wohnen in München V vorgesehenen Gelder
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.06.2013
Sitzungsvorlage 08-14 / V 12050
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Verwaltungsstreitsache gegen die Landeshauptstadt München wegen Akteneinsicht in
Bauakten Türkenstraße 54/54
Urteil des Verwaltungsgerichts München vom 28.01.2013
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk 5 Au-Haid-
hausen
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11999
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Demografiebericht München – Teil 2
Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030 für die Stadtbezirke
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
19.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11936
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Perspektive München – Fortschreibung 2012, Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung,
Leitmotiv, strategische Leitlinien
8.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Wohnen in München V
1. Steigerung und Verstetigung der Fertigstellungszahlen
2. Finanzielles Engagement der Landeshauptstadt München
3. Stadtratsanträge
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12310
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
2. Stammstrecke für München
Leistungsfähigkeit der Umsteigebeziehungen zwischen U- und S-Bahn am Hauptbahnhof
und Ostbahnhof
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12168
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Die Stadt München wird aufgefordert, alle notwendigen Maßnahmen zum Mieterschutz
einzuleiten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01530 der BV des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt vom 18.10.2012
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Bahnknoten München; 2. Stammstrecke und ergänzende Maßnahmen
a) aktueller Sachstand
b) Anträge und Empfehlungen
Beschluss der Vollversammlung vom 26.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11189
12.
Sozialreferat
Vollzug der Eerhaltungssatzung Georgen-, Zentnerstraße, Josephsplatz
Genehmigung nicht baugenehmigungspflichtiger Modernisierungsmaßnahmen in der
Tengstraße
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, strategische Konzepte
Radfahren entgegen der Einbahnrichtung in der Sophienstraße
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04028, Fristverlängerung bis 31.12.2013
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid
Prozession zum Umzug des Ägyptischen Museums am 09.06.2013
3.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid
4. Münchner Radlnacht mit Veranstaltung am sog. Odeonsplatz am 08.06.2013
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi-
nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV);
a) Ausnahmezulassung für die Einbindung einer neuen Fernwärmeleitung Schellingstraße/
Arcisstraße
b) Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV für eine Kranmontage in der
Sandstraße 49
5.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Straßenfest in der Kaulbachstraße am 15.06.2013
6.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid
Straßenfest in der Türkenstraße am 15.06.2013 (Ersatztermin 22.06.2013)
7.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Adalbertstraße 49
8.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Katharina-von-Bora-Straße 4, Fernwärme
b) Steinheilstraße 7 – 21, Strom
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlagen
Begegnungszonen/“Shared Space“
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08124
10.
Referat für Stadtpalnung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Radverkehr in München, Bericht zur Umsetzung und Aktualisierung von Zielen
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisver-
waltungsausschuss, Bauausschusses und Umweltschutzausschusses vom 19.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12242
11.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Bayerische Ernährungstage am 13. und 14.07.2013 in der Galeriestraße
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf vom 13.07.2013
12.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid
Hamburger Fischmarkt auf dem Wittelsbacherplatz vom 20.06. bis 30.06.2013
13.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid
Open Air mit Helene Fischer und Xavier Naidoo am 21.06. und 23.03.2013, Odeonsplatz
14.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid
Münchner Stadtlauf 2013 am 23.06.2013
15.
Schreiben der Vorsitzenden des BA 11 Milbertshofen-Am Hart, Frau Antonie Thomsen,
vom 14.06.2013, an Frau Bürgermeisterin Strobl
„München leuchtet – München lärmt“
16.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid
Kinder- und Bürgerfest des BA 3 am 22.06.2013 in der Augustenstraße
17.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Künstlerische Inszenierung „Wagner vs. Verdi“ am Max-Joseph-Platz mit zwei Paraden
am 28.06.2013
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf am 17.06.2013
18.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte
Verkehrsrechtliche Anordnung
a) Öffnung der in Richtung Osten einbahngeregelten Haßstraße zwischen Barer Straße
und Arcisstraße für den gegenläufigen Radverkehr
b) Öffnung der Adamstraße zwischen Nymphenburger Straße und Blutenburgstraße für
den gegenläufigen Radverkehr.
19.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
TUNIX, Königsplatz, Wiese hinter der Glyptothek vom 01.07. bis 05.07.2013
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf: Zustimmung
20.
Baureferat
Platz der Opfer des Nationalsozialismus
Information über Baubeginn und Dauer der Baumaßnahme
21.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Verwaltungsstreitsache gegen die Landeshauptstadt München wegen Baugenehmigung
Anwohnertiefgarage Josephsplatz
Schalltechnische Untersuchung des TÜV Süd
22.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsanordnungen
Baustellenbedingte Aufhebung des Ttaxistandplatzes am Platz der Opfer des Nationso-
zialismus und dessen Verlegung in die Brienner Straße
23.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro,
Erlaubnisbescheid für Corso Leopold und Streetlife Festival
24.
E-Mail vom 25.06.2013 zur Veranstaltung des „Hamburger Fischmarktes“ auf dem
Wittelsbacherplatz
25.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
Schaffung einer zusätzlichen Fußgängerquerung an der Südseite der Einmündung
Ludwig-/Schellingstraße
Schreiben des KVR vom 19.06.2013 als Antwort auf das Schreiben des BA 3 vom
13.05.2013
3.
Soziales und Bildung
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage
Seniorenpolitisches Programm unter Einbeziehung der referate
Antrag Nr. 08-14 / A 03090 von Herrn Stadtrat Dr. Reinhold Babor vom 06.02.2012
Beschluss des Ausschusses für Stadtdplanung und Bauordnung vom 12.06.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12206
2.
Schreiben des Vorsitzenden vom 17.06.2013 zum Abschied von Br. Marinus Parzinger,
Kath. Pfarramt St. Joseph
3.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143
Leistung eines Baukostenzuschusses
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 03.07.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12262
4.
Kultur
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Sitzungstermine 2014
2.
Besetzung des Ferienausschusses am 06.08.2013
3.
entfällt
4.
Budgetantrag für das Kinder- und Bürgerfest 2013
5.
Kreisverwaltungsreferat, Beschlussvorlage
Standortkonzept Bürgerbüros, Einrichtung eines Bürgerbüros am Scheidplatz
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung