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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 6. August 2013, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Schellingstraße 28 a, 80799 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
1.
erfolgt in der Sitzung am 10.09.2013
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Hausverwaltung aus der Maxvorstadt vom 26.06.2013 Lärmbelästigung durch Freischankflächen in der Kurfürstenstraße (s. TOP C 2.3.1)
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 26.06.2013 Neubau des Gesundheitsamtes Dachauer Straße 90 (s. TOP B 2.1.3)
3.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadtd vom 24.06.2013 Neubau des Gesundheitsamtes Dachauer Straße 90 (s. TOP B 2.1.4)
4.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 24.06.2013 Neubau des Gesundheitsamtes Dachauer Straße 90 (s. TOP B 2.1.5)
5.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 27.06.2013 Kommerzielle Veranstaltungen auf dem Königsplatz (s. TOP C 2.2.2)
6.
E-Mail einer Bürgerin aus der Maxvorstadtd vom 07.07.2013 Bürgerbeteiligung Museumsareal, Einbahnstraßenregelung, Verkehrszeichen (s. TOP C 2.2.3)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 26., 27., 28., 29. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 28. KW
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 26.06.2013 Neubau des Gesundheitsamtes Dachauer Straße 90 (s. TOP A 5.2.2)
4.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadtd vom 24.06.2013 Neubau des Gesundheitsamtes Dachauer Straße 90 (s. TOP A 5.2.3)
5.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 24.06.2013 Neubau des Gesundheitsamtes Dachauer Straße 90 (s. TOP A 5.2.4)
6.
Türkenstsraße 92, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Stadthauses mit Tiefgarage sowie Anbau eines Außenaufzugs und von Balkonen an das Bestandsgebäude
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Antrag des BA 3 Nr. 08-14 / B 04380 vom 13.11.2012 Festlegung der Stadtteilbezeichnung „Museumsviertel“ Terminverlängerung bis 31.03.2014 erbeten
8.
Karlstraße 36, Umbau und Erweiterung VGB und Neubau RGB (Karlstr. 36), Neu- bzw. Um- bau Tiefgarage (Karlstr. 36/Luisenstr. 25) und Aufstockung (Luisenstr. 25) – Vorbescheid / 2 Varianten
9.
Linprunstraße 40, Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage – Vorbescheid
10.
Nymphenburger Straße 20 – 20 b, Umnutzung eines Bürogebäudes zu einem Wohngebäude – Vorbescheid
11.
Adalbertstraße 49, VGB: Umbau und Sanierung der Wohnungen, Einbau einer Aufzugsanlage, und DG-Ausbau
12.
Türkenstraße 92, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Stadthauses mit Tiefgarage sowie Anbau eines Außenaufzugs und von Balkonen an das Bestandsgebäude
13.
Amalienstraße 93, Neubau eines Wohngebäudes (22 WE) mit Ladeneinheit und Tiefgarage
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Gabelsbergerstraße 11-13, eine Esche
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, strategische Konzepte, Anhörung Radverkehr, Verbesserung der Rad- und Fußverkehrsführung in der Lduwigstraße
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Anhörung Errichtung einer Lichtzeichenanlage am Knoten Heßstraße/Lothstraße
3.
Antwortschreiben der PI 12 zu einer Bürgeranfrage vom 16.04.2013 (s. TOP C 2.1.5/0513)
4.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Anpassung bzw. Erneuerung von Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 3 im Rahmen der Beschleunigung der Buslinie 154
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Direktorium, Satzungsänderung, Anhörung Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen Antrag Nr. 08-14 / B 04763 des BA 11 Milbertshofen-Amt Hart vom 10.04.2013
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 27.06.2013 Kommerzielle Veranstaltungen auf dem Königsplatz (s. TOP A 5.2.5)
3.
E-Mail einer Bürgerin aus der Maxvorstadtd vom 07.07.2013 Bürgerbeteiligung Museumsareal, Einbahnstraßenregelung, Verkehrszeichen (s. TOP A 5.2.6⁾
4.
Baureferat Begrünung der Karlstraße zwischen Sand- und Denisstraße
5.
Stadtwerke München, Fernwärme, Anhörung Sanierung der Fernwärmeversorgungsleitung mit Beseitigung eines Netzengpasses in der Karlstraße
6.
Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzungserlaubnis Barer Straße 62, Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
2.3
Gaststätten
1.
Antrag des BA 4 Schwabing-West vom 14.06.2013 Neugenehmigung einer Freischankfläche bei Wechsel des Betreibers
2.4
Veranstaltungen
1.
4. Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung Bauernmarktmeile am 29.09.2013 auf dem Odeonsplatz und in der Ludwigstraße
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Kindl-Chor e.V. Aufführung der "Carmina Burana" am 26.10.2013

08-14 / V 12570 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Aufführung der "Carmina Burana" am 26.10.2013 vom Verein Münchner Kindl-Chor e.V. in Höhe von 1.500,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse Künstlergruppe "Neue Bühne München" Theaterstück "Hautnah" vom 16.10. - 16.11.2013

08-14 / V 12568 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für das Theaterstück "Hautnah" vom 16.10. - 16.11.2013 von der Künstlergruppe "Neue Bühne München" in Höhe von 2.250,00 Euro.
3.
Kulturreferat Denkmal der Erinnerung für die Zahlreichen Nobelpreisträger, die in der Maxvorstadt ge- forscht und gelebt haben BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04989 des BA 3 vom 09.07.2013 Das Kulturreferat beantragt Fristverlängerung bis 31.12.2013
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Perspektive München, langfristige Siedlungsentwicklung Beschuss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12019
2.
Baureferat, Gartenbau Schaffung der Funktion „Baumpaten“ für Münchner Bürgerinnen und Bürgeranliegen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04649 des BA 3 vom 12.03.2013 Schreiben des Baureferates vom 04.07.2013
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bauvorhaben Schwindstraße 1 a, Neubau eines Wohngebäudes mit Gewerbeeinheiten. Vorbescheid; die LBK hat einen negativen Vorbescheid erteilt.
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Lokalbaukommission Erhalt des Anwesens Luisenstraße 22, der sogenannten Paul-Heyse-Villa BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04899 des BA 3 vom 11.06.2013 Schreiben der LBK Untere Denkmalschutzbehörde vom 16.07.2013
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bauvorhaben Ottostraße 11, Nutzungsänderungen Büro zu Arztpraxis (5. OG); Wohnung zu Büro (3. OG); 2 Wohnungen zu Büro (6. OG) Die LBK musste die Nutzungsänderungen genehmigen.
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung Perspektive München, langfristige Siedlungsentwicklung Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12019
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheide a) Klassik Open Air Konzerte auf dem sog. Odeonsplatz und Wittelsbacherplatz
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte Einrichtung einer Fahrradstraße in der Veterinärstraße und am Professor-Huber-Platz zwischen Königinstraße und Ludwigstraße
3.
Baureferat, Antwortschreiben Fahrradwege in der Augustenstraße auf der Ost- und Westseite zwischen Görresstraße und Brienner Straße als Fußweg umwidmen BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04651 des BA 3 vom 12.03.2013
4.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungens- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid 4. Münchner Sportfestival am 07.07.2013 auf dem Königsplatz
5.
Baureferat, Tiefbau 1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren – Bordsteine in München entschärfen 2. Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B 04544
6.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsanordnungen Schellingstraße, Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h und Gefahrzeichenbeschil- drung
7.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid Fest zum 150-jährigen Jubiläum des Bayer. Roten Kreuzes am 13.07.2013, Königsplat
8.
Baureferat Schaffung eines uranen Platzes im Bereich Nordend-, Neureuther- und Barer Straße; Umwidmung des Teilstücks Neureutherstraße zwischen Barer- und Nordendstraße in einen Fußweg BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04458 des BA 3 vom 11.12.2012
9.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid Bayerische Ernährungstage, 13. und 14.07.2013, Galeriestraße
10.
Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Königinstraße 3, Fernwärme b) Lothsraße/Heßstraße, Fernwärme
11.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Ausnahmegenehmigungen für die Nutzung der Skateanlage im Maßmannpark am 05.08., 06., 07., 12. und 31.08.2013 sowie am 01.09.2013
12.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid Öffentliche Grundsteinlegung für das neue Hauptquartier der Siemens AG am 15.07.2013 auf dem Wittelsbacherplatz
13.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsmanagement Ausweisung der gesamten Marlene-Dietrich-Straße als Anliegerstraße Empfehlung Nr. 8-14 / E 1608 der Bürgerversammlung des 9. Stadtbezirkes vom 22.11.2012 Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12538
14.
Büro 2. Bürgermeisterin Tiefgarage am Josephsplatz Antwort vom 11.07.2013 auf das Schreiben der Freunde des Josephsplatzes vom 17.06.2013
15.
2.15 Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, strategische Konzepte CarSharing in München, Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekt- laufzeit (s. TOP C 2.1.1/0613)
16.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erfassung des privaten Stellplatzangebotes in ausgewählten Teilbereichen der Landes- hauptstadt München; Erlass einer Haushaltsbefragungssatzung Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 17.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12209
17.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Erlaubnisbescheid Kino-Open-Air vom 22.07. bis 30.07.2013 auf dem Königsplatz
18.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsreferat, Baureferat Nahmobilität in München – Konzeption und weiteres Vorgehen Beschluss der Vollversammlung vom 24.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12380
19.
Baureferat, Tiefbau Rückbau der Teilaufpflasterung in der Kaulbachstraße, südlicher Teil BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04986 des BA 3 vom 09.07.2013
20.
reisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen Verkehrssperren an der Brienner Straße Schreiben des KVR vom 17.07.2013 an CityPartnerMünchen e.V.
21.
Baureferat, Beschlussvorlage 1. Unfall- und Schadensrisiken minimieren – Bordsteine in München entschärfen Antrag Nr. 08-14 / A 04014 der FW vom 04.02.2013 2. Bordsteine nicht zum Unfallrisiko werden lassen Antrag Nr. 08-14 / B 04544 des BA 15 Trudering-Riem vom 17.01.2013 Beschluss des Bauausschusses vom 16.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11625
22.
(E) Errichtung von öffentlichen Toiletten an Spielplätzen vorrangig am Alten Nördlichen Friedhof, Josephsplatz und Maßmannpark Empfehlung Nr. 08-14 / E 01120 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt

  • 08-14 / E 01120 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10909 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01120: Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt hat am 20.10.2011 anliegende Empfehlung beschlossen, wonach an Spielplätzen vorrangig am Alten Nördlichen Friedhof, Josephsplatz und Maßmannpark öffentliche Toiletten errichtet werden sollen. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes. Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. An Spielplätzen vorrangig am Alten Nördlichen Friedhof, Josephsplatz und Maßmannpark werden keine öffentlichen Toiletten errichtet. Gesucht werden kann auch nach: - Öffentliche Toiletten - Josephsplatz - Alter Nördlicher Friedhof - Maßmannpark
23.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro Bildungscamp des Kreisjungendrings auf dem Königsplatz am 06.08.2013
3.
Soziales und Bildung
1.
Seniorenbeirat, neuer Vorstand seit 20.06.2013
2.
Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Dachauer Straße 143 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Beschluss desKinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrates vom 02.07.2013 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12262
4.
Kultur
1.
Direktorium, Schreiben des Oberbürgermeisters vom 24.06.2013 Anbringung einer Erinnerungstafel am Wohnhaus des Ehrenbürgers Paul Heyse in der Luisenstraße 22; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 16.01.2008
2.
Kulturreferat Zwischennutzung Heizkraftwerk in der Maxvorstadt Schreiben des Kulturreferates an die Stadträte Schmid und Quaas, beide CSU
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Anhörung Partizipation ernst nehmen – Entscheidungsrecht über örtliche Gedenktafeln für die Be- zirksausschüsse BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03384 des BA 15 Trudering-Riem vom 20.10.2011
2.
Direktorium, Unterrichtung Änderung der Bezirksausschusssatzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Be zirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014
3.
Direktorium, Anhörung Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Okotoberfest BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04288 des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 02.10.2012
1.
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H
Nicht öffentliche Sitzung