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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 10. September 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 07.07.2013, Bürgerbeteiligung bei der
Gestaltung des Museumsareals (s. TOP C 2.2.1)
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 27.06.2013,
Sperrung des Königsplatzes für kommerzielle Veranstaltungen (s. TOP C 2.2.2)
3.
Schreiben des Brienner Quartier e.V. vom 16.07.2013
Veranstaltungen auf dem Wittelsbacherplatz (s. TOP C 2.4.1)
vertagt aus dem Ferienausschuss am 07.08.2013, TOP A 5.2.7
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Hipp, Bündnis 90 Die Grünen im BA 3 vom 21.08.2013
Die Tiefgarage Gesundheitsamt Dachauer Straße soll so geplant werden, dass Anwohner-
parkplätze ausgewiesen werden können.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 3O., 31., 32., 33., 34.KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: KW
3.
Karlstraße 36, Umbau und Erweiterung VGB und Neubau RGB (Karlstr. 36), Neu- bzw. Umbau Tiefgarage (Karlstr. 36/Luisenstr. 25) und Aufstockung (Luisenstr. 25) – Vorbescheid /
2 Varianten
vertagt aus dem Ferienausschuss am 07.08.2013, TOP B 2.1.8
4.
Linprunstraße 40, Errichtung eines Wohngebäudes mit Tiefgarage – Vorbescheid
vertagt aus dem Ferienausschuss am 07.08.2013, TOP B 2.1.9
5.
Nymphenburger Straße 20 – 20 b, Umnutzung eines Bürogebäudes zu einem
Wohngebäude – Vorbescheid
vertagt aus dem Ferienausschuss am 07.08.2013, TOP B 2.1.10
6.
Adalbertstraße 49, VGB: Umbau und Sanierung der Wohnungen, Einbau einer
Aufzugsanlage, und DG-Ausbau
vertagt aus dem Ferienausschuss am 07.08.2013, TOP B 2.1.11
7.
Amalienstraße 93, Neubau eines Wohngebäudes (22 WE) mit Ladeneinheit und
Tiefgarage
vertagt aus dem Ferienausschuss am 07.08.2013, TOP B 2.1.13
8.
Kaulbachstraße 29 a, Abbruch eines Studentenwohnheims und Neubau eines Verwal-
tungs- und Wohngebäudes (12 WE) mit Tiefgarage)
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
3.2
Baumfällungen
1.
Gabelsbergerstraße 11-13, eine Esche
vertagt aus dem Ferienausschuss am 07.08.2013, TOP B 3.2.1
2.
Loristraße 9, eine Fichte, Anhörung
3.
Zieblandsraße 28, ein Spitzahorn
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
1.
Baureferat, Entscheidung
Arnulfpark, Aufwertung mit einem Kinderspielbereich im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Beschlussvorlage
Hierzu Bericht des Vorsitzenden:
Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Baumpatenschaften“ im Arnulfpark (Bürgertreff
Arnulfpark) sowie Vertretung des BA 3 in diesem Gremium
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Hipp und Herrn Richard Weiss, Bündnis 90 Die Grünen im BA 3
vom 21.08.2013
Rechtsabbiegespur in der Augustentsraße/Ecke Görresstraße wird zurückgebaut und
durch Fahrradabstellbügel und Begrünung ersetzt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Abschalten oder zeitliche Einschränkung der Ampel
Görresstraße / Winzererstraße
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01536 der Bürgerver-
sammlung des 03. Stadtbezikrkes Maxvorstadt
vom 18.10.2012
-
08-14 / E 01536
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12744
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Empf. 1536
2.1
Verkehr
1.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Anhörung
Austausch von Lichtzeichenanlagen
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Anhörung
Errichtung einer Lichtzeichenanlage am Knoten Heßstraße/Lothstraße
vertagt aus dem Ferienausschuss am 07.08.2013, TOP C 2.1.2
3.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Anpassung bzw. Erneuerung von Lichtzeichenanlagen im Stadtbezirk 3 im Rahmen der
Beschleunigung der Buslinie 154
vertagt aus dem Ferienausschuss am 07.08.2013, TOP C 2.1.4
4.
Baureferat, Anhörung
Schleißheimer Straße zwischen Elisabethstraße und Maßmannstraße im 3. Stadtbezirk
Beschluss des Bauausschusses am 24.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11080
5.
Direktorium, Anhörung
Änderung der Bezirksausschusssatzung
Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.07.2012, Nr. 08-14 / A 03545
BAs sollen über die Beschaffung und Aufstellung von Mobilen Geschwindigkeitsanzeigern
(Dialog-Displays) selbst entscheiden dürfen, Antrag von StR Dr. Kronawitter, StRin
Dr. Manuela Ohlhausen und StR Seidl vom 07.08.2012, Nr. 08-14 / A 03583
Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Ersatz von Geschwindigkeitsanzeigen
in den jeweiligen Stadtbezirken
Antrag Nr. 08-14 / B 04303 des BA 7 Sendling-Westpark vom 09.10.2012
(s. Auch TOP G 1)
6.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Neue Stadtbuslinie 153, Haltestelle am Gesundheitshaus beantragt
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 07.07.2013, Bürgerbeteiligung bei der
Gestaltung des Museumsareals (s. TOP A 5.2.1)
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 27.06.2013,
Sperrung des Königsplatzes für kommerzielle Veranstaltungen (s. TOP A 5.2.2)
3.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Entscheidung
Türkensstraße 71, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
4.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Entscheidung
Zeitungsentnahmegeräte für „Abendzeitung“ auf öffentlichem Grund:
Kaulbachstraße 36; Ludwigstraße, Seite Professor-Huber-Platz; Ludwigstraße, Seite Ge-
schwister-Scholl-Platz; Ludwigstraße 27, Seite Schellingstraße; Amalienstraße 33, Seite
Theresienstraße; Schellingstraße 88; Luisenstraße 67; Schnorrstraße 8; Schraudolph-
straße 34
5.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Entscheidung
Sondernutzungserlaubnis für Zeitungsentnahmegeräte am Standort Adelheidstraße 12
Änderung des Beschlusses vom 7.05.2013
6.
Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung
Barerstraße 62, Erweiterung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund
7.
Baureferat, Beschlussvorlage, Entscheidung
Karlstraße – Begrünung, Projekt Nr. 100571
8.
Baureferat, Anhörung
Schleißheimer Straße zwischen Elisabethstraße und Maßmannstraße
Baumaßnahmen und Umgestaltung von Straßen und öffentlichem Raum
2.3
Gaststätten
1.
Isabellastraße 4: Erweiterung der bestehenden Freischankfläche
2.
Seidlstraße 2 a, Erweiterung der bestehenden Freischankfläche, Entscheidungen
2.4
Veranstaltungen
1.
Schreiben des Brienner Quartier e.V. vom 16.07.2013
Veranstaltungen auf dem Wittelsbacherplatz (s. TOP A 5.2.7)
vertagt aus dem Ferienausschuss am 07.08.2013, TOP C 2.4.2
2.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Straßenfest (Finissage) auf dem Wittelsbacherplatz zum Abschluss des Kunstprojektes
am 02.10.2013
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Budgetantrag des Vorsitzenden
Nachtragsantrag über 150,00 € zur Deckung des Fehlbetrags bei der Eröffnungsfeier
für den Kinderspielplatz an der Akademie der Künste.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Budget
„Luxusjach AZOR“, Ausstellung der „what remains gallery“
beantragter Zuschuss: 2.800,00 €; Entscheidung
2.
Budget
„Der Junge mit dem Koffer“ von Oktober 2013 bis Februar 2014
Institut Kultion
beantragter Zuschuss: 1.590,00 €
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Einführung eines Spättermins für Erwerbstätige zur Anlieferung beim Giftmobil und Erweiterung der Liste der abzugebenden Problemstoffe um Schrottfahrräder oder dergelichen
08-14 / B 04900
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Sozialreferat, Amt für Wohnen und Migration
Verbot der Zweckentfremdung
a) Rheinbergerstraße 1, EG links, WE-Nr. 1
B) Brienner Straße 14, Altbau Vordergebäude, DG, WE-Nr. 8, 9 und 10
Genehmigung des Zweckentfremdungsantrages entgegen der Stellungnahme des BA 3
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2064, Wittelsbacherplatz, Fin-
kenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße – Siemens Konzernzentrale -
Satzungsbeschluss
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Betrieb von Müllsammelfahrzeugen
Verlängerung der Ausnahmezulassung vom26.10.2010 für den Betriebn von drei Müll-
sammelfahrzeugen
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Bildungscamp des Kreisjungendrings auf dem Königsplatz am 06.08.2013
2.
entfällt, s. TOP C 2.1.7
3.
Baureferat, Verwaltung und Recht, Kunst im öffentlichen Raum
Ausstellungsprojekt ZENTRAL 6039 im Alten Botanischen Garten vom 06. bis 29.09.2013
Eilentscheidung des 1. stellvertretenden Vorsitzenden durch Fristablauf: Zustimmung
4.
Kreisverwaltungsreferat, Gewerbeangelegenheiten (s. dazu auch TOP E 2.1/07/13)
Beeinträchtigung der Feiertagsruhe durch Arbeiten im öffentlichen Raum
5.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchG;
Herstellen und Verfüllen eines Rohrgrabens für die Verlegung einer Fernwärmeleitung
einschließlich Asphaltierungsarbeiten in der Lothstraße/Görresstraße
6.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Streetlife Festival/Corso Leopold am 14.09. und 15.09.2013 zwischen Feldherrnhalle
und Münchner Freiheit
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf
7.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung
Wiederinbetriebnahme der Ampelanlage an der Ecke Teng- und Görresstraße an
Samstagen und Sonntagen tagsüber
8.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
3. Nachtrag zur Anhörung Ästreetlife Festival/Corso Leopold am 14. und 15.09.2013
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 27.08.2013: Zustimmung durch Fristablauf
9.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Skateboard-Wettbewerb im Maßmannpark am 07.09.2013
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 27.08.2013: Zustimmung durch Fristablauf
10.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Friedensfest im Arnulfpark am 21.09.2013
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
3.
Soziales und Bildung
1.
Referat für Bildung und Sport
Bekanntgabe der Termine 2014: „Das Referat für Bildung und Sport trifft die Bezirksaus-
schüsse“
4.
Kultur
1.
Schreiben eines Gewerbebetriebes aus der Maxvorstadt vom 14.08.2013 zum Erhalt der
Paul-Heyse-Villa
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Direktorium, Anhörung
Änderung der Bezirksausschusssatzung
Antrag der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.07.2012, Nr. 08-14 / A 03545
BAs sollen über die Beschaffung und Aufstellung von Mobilen Geschwindigkeitsanzeigern
(Dialog-Displays) selbst entscheiden dürfen, Antrag von StR Dr. Kronawitter, StRin
Dr. Manuela Ohlhausen und StR Seidl vom 07.08.2012, Nr. 08-14 / A 03583
Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Ersatz von geschwindigkeitsanzeigen
in den jeweiligen Stadtbezirken
Antrag Nr. 08-14 / B 04303 des BA 7 Sendling-Westpark vom 09.10.2012
2.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung
Bürgerentscheid Arbeitstitel: „Olympiabewerbung München 2022“,
vorgesehene Abstimmunsräume
3.
Direktorium, Anhörung
Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Be-
zirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung) bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des BA 13 Bogenhausen vom 14.02.2012
4.
Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a
Einbau eines Zwischenzählers für Büro und WC
5.
Direktorium, Unterrichtung
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung;
notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014
Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.07.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12213
6.
Direktorium, Kenntnisnahme
BA-Sitzungsunterlagen künftig auch in digitaler Form vorlegen
BA-Antrag Nr. 08-14/B04439 des BA 16 vom 04.12.2012
Pilotprojekt BA-online;
Umstellung der derzeitigen Mailversendung der Beratungsgegenstände hin zu einem pass-
wortgeschützten Downloadverfahren
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04586 des BA 6 vom 04.02.2013
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung