RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 01.06.2024 17:25:23)
Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Oktober 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 20.09.2013
Betriebsbeginn der Straßenbahnlinie 28 bereits vor 09.00 Uhr (s. TOP C 2.1.3)
2.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 08.09.2013
Bedarfsampel für die Kreuzung Görresstraße/Ecke Zentnerstraße (s. TOP C 2.1.4)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 35., 36., 37., KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 34., 35., 36., 37., 38. KW
3.
Denisstraße 5, Bebauungsvorschlag für die neue Nutzung der Grundstücke an der Denis-
straße/Karlstraße (Denisstraße 5/Karlstraße 77+79) – Vorbescheid
4.
Schleißheimer Straße 16, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses – Vorbescheid
5.
Linprunstraße 10, Nutzungsänderung und Umbau von Gewerbeflächen zu Wohnungen
6.
Brienner Straße 14, Umbau und Erweiterung eines Büro- und Geschäftshauses (BA I / VGB + BA II / RGB)
7.
Georgenstraße 85, Modernisierung, Erweiterung und DG-Umbau
8.
Augustenstraße 33 a, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Gewerbegebäudes in ein
„Boardinghaus“ mit Tiefgarage sowie Neubau eines Rückgebäudes
9.
Schellingstraße 127, Neubau Rückgebäude mit Pensionsnutzung
10.
Nordendstraße 17, DG-Ausbau und Aufstockung Vordergebäude, DG-Ausbau und Aufzugs- anbau Seitengebäude, Balkonanbau Vorder- und Seitengebäude, Nutzungsänderung
zweier Garagen zu Wohnflächen
11.
Georgenstraße 79, Nutzungsänderung und Dachstuhlausbau eines Mehrfamilienhauses
12.
Erlass von Erhaltungssatzungen, u.a. Erhaltungssatzung „St.-Benno-Viertel“
Anhörung zum Beschlussentwurf für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Türkenstraße 92, Neubau eines Mehrfamilien- und eines Stadthauses mit Tiefgarage so-
wie Anbau eines Außenaufzugs und von Balkonen an das Bestandsgebäude
3.2
Baumfällungen
1.
Amalienstraße 46, eine Weide
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Hipp, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom 21.09.2013
Auskunft über Zweckentfremdung durch Leerstehen von Wohnraum in einem Anwesen
in der Adalbertstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, Baureferat Tiefbau und Kreisverwaltungsreferat
Beschlenigung der Buslinie 154 (inkl. Abschnittsweise 54, 153 und 184)
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Änderung des Entwurfes desMehrjahresinvestitionsprogrammes 2013 – 2017
Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft, Kreisverwaltungs-
und Bauausschusses am 15.10.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12967
2.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Anhörung
Austausch von Lichtzeichenanlagen
vertagt aus der Sitzung vom 10.09.2013
Unterlagen liegen bereits vor
3.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 20.09.2013
Betriebsbeginn der Straßenbahnlinie 28 bereits vor 09.00 Uhr (S. TOP A 5.2.1)
4.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 08.09.2013
Bedarfsampel für die Kreuzung Görresstraße/Ecke Zentnerstraße (s. TOP A 5.2.2)
2.2
Öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Bezirksinspektion Mitte, Entscheidung
Zeitungsentnahmegeräte für „Abendzeitung“ auf öffentlichem Grund:
Lenbachplatz 3 (U-Bahn-Ausgang) und Oskar-von-Miller-Ring 29
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro, Anhörung
Mittelalterlicher Weihnachtsmarkt vom 25.11. bis 23.12.2013 auf dem Wittelsbacherplatz
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Kulturreferat, Anhörung
Münchens Stadtteilkultur stärken – Ausweitung von Betriebskostenzuschüssen ab 2014;
Personalkostenaufstockung (Ausweitung SNP) ab 2014
Beschlussentwurf für den Kulturausschuss am 17.10.2013
2.
Referat für Arbeit und Wirtschaft, Anhörung
Kulturelle Zwischennutzung für das Heizkraftwerk ermöglichen
Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 19.11.2013
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung, untere Naturschutzbehörde
Genehmigungsbescheid zum einem Fällantrag Seidlstraße 5, TOP B 3.2.1/0513
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
„Zur Energiewende geört die Verkehrswende – München setzt auf postfossilen Verkehr“
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12850
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
„Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschrei-
bung des Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt München
Bekanntngabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
18.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12544
4.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Unbau/Neubau Hauptbahnhof München: Dienstbetrieb der Polizeidienststellen
Antrag Nr. 08-14 / A 03406 der FW vom 25.06.2012
Beschluss des Ausschusses für Stadtpl
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
„Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutz
Baumschutzoffensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben
Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baubegleitung“
Anträge Nrn. 08-14 / A 03235, A 03236 und A 03238 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL
vom 04.04.2012
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12778
Ergänzung vom 11.09.2013:
eine Kurzübersicht mit Datum 25.09.2013
1. Seite Beschlussvorlage mit Datum 25.09.2013
6.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München; Kriterien zum Ausbau
von Eisenbahn- oder Straßenüberfürhungen
- Ausbau der Bahnunterführung an der Bodenseestraße (Empfehlung Nr. 08-14/E 01793
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 25.04.2013
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157
7.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Zur Energiewende gehört die Verkehrswende – München ssetzt auf postfossielen Verkehr
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12850
8.
Umbau/Neubau Hauptbahnhof München, Dienstbetrieb der Polizeidienststellen
Antrag Nr. 08-14 / A 03406 der FW vom 25.06.2012
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12849
9.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Fahrradschnellwege in Münchner Umland – in die kommunale Kooperation einsteigen -
erste Pilotprojekte beginnen
Antrag Nr. 08-14 / A 04423 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 04.07.2013
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12943
10.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung
des Zentrenkonzeptes der Landeshauptstadt München
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung
bom 25.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12544
11.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Beschlussvollzugskontrolle (BVK);
Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung
und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2013
bis 30.06.2013
Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom
25.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 12957
12.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Großwohnungen, Luxussanierung in einem Gebäude in der Georgenstraße im Erhaltungs satzungsgebiet
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04985 des BA 3 vom 09.07.2013
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Erzgießereistraße 30, Fernwärme
b) Ottostraße 21, Fernwärme
2.
Kreisverwaltungsreferat, Arbeiten im Straßenraum, verkehrsrechtliche Anordnung
Karlstraße zwischen Anwesen 122 und Sandstraße, Fernwärme, 09.09. bis 29.11.2013
3.
Schreiben eines Bürgers aus der Maxvorstadt vom 29.08.2013
Verbesserung der Wirksamkeit der Aufsichtspflicht der Stadt München als Bauherr von
kommunalen Bauprojekten
4.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid für das Kunstarealfest in der Gabelsbergerstraße am 15.09.2013
5.
Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO:
a) Einrichtung eines Fußgängerüberweges Görresstraße Höhe Zentnerstraße
b) Einrichtung eines Fußgängerüberweges Görresstraße Höhe Schwindstraße
6.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid für Streetlife Festival/Corso Leopold mit Kunsthandwerkermarkt
und „Bio Erleben“ am 14.09. und 15.09.2013
7.
Referat für Umwelt und Gesundheit
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Kranmontage, Türkenstraße 58
8.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
München Marathon am 13.10.2013 mit Halbmarathon sowie Trachtenlauf am 12.10.2013
Eilentscheidung des Vorsitzenden vom 17.09.2013: Zustimmung durch Fristablauf
9.
Baureferat Tiefbau
Schleißheimer Straße zwischen Elisabethstraße und Maßmannstraße – Projektgenehmigung
Ergänzende Beschlussvorlage für den Bauausschuss vom 24.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 11080
10.
Kreisverwaltungsrefert, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Wittelsbacherplatz Straßenfest anl. der Finissage eines Kunstprojektes am 02.10.2013
Eilentscheidung des Vorsitzenden durch Fristablauf: Zustimmung
11.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid für 4. Bauernmarktmeile am 29.9.2013 auf dem Odeonsplatz und in
der Ludwigstraße
12.
Kreisverwaltungsreferat, Straßenverkehr, Verkehrsmanagement, Verkehrsanordnungen
Verkehrsrechtliche Anordnung gem. § 45 StVO:
Schaffung von Ersatzparkplätzen in der Sandstraße im Zusammenhang mit den Sparten-
verlegungsarbeiten in der Nymphenburger Straße und anderen Straßen
3.
Soziales und Bildung
1.
Baureferat, Beschlussvorlage
Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder
Antrag Nr. 08-14 / A 04264 von Frau StRinen Mechthilde Wittmann, Dr. Evelyne Manges
und StRe Manuel Pretzl und Dr. Reinhold Babor
Beschluss des Bauausschusses vom 24.9.2013
Sitzungsvolagae Nr. 08-14 / V 12257
2.
Sozialreferat
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1873 Arnulfpark
Errichtung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14
Jahre
und einen Nachbarschaftstreff in der Erika-Mann-Straße
(Produkt 3.1.1 und 4.1.7)
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der
gemeinsamen Sitzung vom 08.10.2013 (SB und VB)
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11287
4.
Kultur
1.
Antrag von Herrn Stephan Stadler (FDP) vom 23.09.2013
Herausnahme des § 23 a Abs. 2 f BA-Satzung aus dem Tätigkeitskatalog des oder der
Beauftragten gegen Rechtsextremismus.
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
Termin für Bürgerversammlung 2014
2.
Direktorium, Unterrichtung
Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amts-
periode 2014 bis 2020
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12724
Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom 04.09.2013
3.
Direktorium, Unterrrichtung
„Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 – 2020“
Schreiben an die im Stadtrat vertretenen Parteien vom 04.09.2013
4.
Korrektur des Kataloges der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der
zirksausschüsse (Anlage 1 der BA-Satzung )bzgl. der Belange der Kinderbetreuung
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03722 des BA 13 Bogenhausen vom 14.02.2012
vertagt aus der Sitzung vom 10.09.2013
Unterlagen liegen bereits vor
5.
Direktorium, Unterrichtung
Zulässigkeit eines Antrags auf Begrenzung der Tätigkeit des Beauftragten gegen
Rechtsextremismus
Antwort der Rechtsabteilung vom 16.09.2013 auf die Nachfrage des BA-Vorsitzenden vom 01.08.2013
6.
Budgetantrag für die Lesung am 09.11.2013 anlässlich des 75. Jahrestages der
Reichspogromnacht
7.
Budgetantrag für die Veranstaltung zum Holocaustgedenktag 2014
8.
Antrag von Herrn Stephan Stadler (FDP) vom 23.09.2013
Tätigkeiten des Beauftragten gegen Rechtsextremismus
9.
Antrag von Herrn Stephan Stadler (FDP) vom 23.09.2013
Herausnahme des § 23 a Abs. 2 f BA-Satzung aus dem Tätigkeitskatalog des oder der
Beauftragten gegen Rechtsextremismus.
10.
Antrag von Herrn Stephan Stadtler vom 23.09.2013
Eid oder Gelöbnis für Beauftragte gegen Rechtsextremismus
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung