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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. November 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 03 - Vollgremium
Sitzungsort:
Palais Dürckheim, 1. OG, Türkenstraße 4, 80333 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 14.10.2013; Zufahrt zum Georg-Elser-
Platz (s. TOP C 2.1.1)
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom 10.10.2013
Nachnutzung mit dem Schwerpunkt Wohnraumnutzung für das Gebiet der jetzigen Spatenbrauerei sowie des Landgerichts München II
2.
Antrag von Herrn Ledermann, CSU-Fraktion im BA 3, vom November 2013
Der BA 3 möge beschließen, dass die Maxvorstadt ein Wertstoffmobil erhält, das turnus-
mäßig an bestimmten Tagen, Metalle, Elektrokleingeräte, Kunststoffe, Batterien und Ener-
giesparlampen entgegennimmt.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
Listen der Bauvorhaben: 39., 40., 41., 42., 43. KW
2.
Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 38., 39. KW
3.
Arcisstraße 32, Aufstockung eines Wohn- und Geschäftshauses mit zwei Wohneinheiten
Vorbescheid
4.
Adalbertstraße 31, Neuerrichtung des Daches, Neubau Außenaufzug, Vergrößerung der
Balkone – Vorbescheid
5.
Kaulbachstraße 6, DG-Umbau - Vorbescheid
6.
Türkenstraße 3-7, Neubau zweier Bürogebäude mit gemeinsamer 2-geschossiger Tiefgarage
Antrag auf Teilbaugenehmigung
7.
Ottostraße 17, Umbau eines Bürogebäudes sowie Anbau
8.
Königinstraße 29, Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 DschG; Nachtrag einer Villa in
die Denkmalliste, Anhörung
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
Nymphenburger Straße 43
Umbau und Erweiterung einer Augenklinik
3.2
Baumfällungen
1.
Kaulbachstraße 47, 3 Ahornbäume
2.
Finkenstraße, eine Robinie
3.
Katharina-vn-Bora-Straße 10, eine Esche, eine Robinie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom 10.10.2013
Trennung des Fußgänger- und Radverkehrs vom Straßenverkehr in der Paul-Heyse- Unterführung
2.
Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom 10.10.2013
Baldige Inbetriebnahme der Lichtzeichenanlage Lazarettstraße / Dachauer Straße
3.
Antrag von Herrn Ledermann, CSU-Fraktion im BA 3 vom Oktober 2013
Der BA 3 möge beschließen, dass die in der Bürgerversammlung des 3. Stadtbezirkes vom
Vertreter des Baureferates, Gartenbau,für den Maßmannpark in Aussicht gestellte, fest montierte Toilette (Dixi), nicht installiert wird.
4.
Antrag von Herrn Schnell, CSU-Fraktion im BA 3, vom 10.10.2013
Rasche Begrünung der Fahrbahnränder und Instandsetzung der Bürgersteige rund um die Nymphenburger Höfe
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom 14.10.2013; Zufahrt zum Georg-Elser-
Platz (s. TOP A 5.2.1)
2.2
Öffentlicher Raum
2.3
Gaststätten
1.
Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung
Gabelsbergerstraße 97, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.4
Veranstaltungen
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
Antrag von Frau Mathies, SPD-Fraktion im BA 3 vom 26.10.2013
Verlängerung der Sperrzeiten in Spielhallen
2.
Antrag von Frau Hipp, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, vom 28.10.2013
Beantwortung der Fragen aus dem BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04985 durch das Sozialrefe-
rat, hinsichtlich der Genehmigung von Großraumwohnungen im Anwesen Georgenstraße
83 im Erhaltungssatzungsgebiet.
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
IG Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V.
Vorlesefest für Kinder am 16.11.2013
08-14 / V 13135
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für ein Vorlesefest für Kinder am 16.11.2013 von der IG Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. in Höhe von 435,00 Euro.
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Evang. Hilfswerk München
Erneuerung der vier Gemeinschaftsküchen
08-14 / V 13115
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Abgeschlossen)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 3 für die Erneuerung der vier Gemeinschaftsküchen vom Evang. Hilfswerk München in Höhe von 4.969,50 Euro.
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
Budget
Antragsteller: THETA e.V.
Treffen der Münchner privaten Schauspielschulen vom 18. bis 31.12.2013
Beantragter Zuschuss: 2.561, 40 €
2.
Budget, Entscheidung
Antragsteller: Pfarrgemeinde St. Benno in München
für ein Konzert am 15.12.2013
Beantragter Zuschuss: 3.242,50 €
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Bauvorhaben auf dem Areal der Tierärztlichen Fakultät und Bau des Instituts für Nanophysik
Kopie des Antwortschreibens vom 30.09.2013 an eine Bürgerin
2.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung
Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2013
3.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi-
nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV); Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32.
BImSchV; Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des ÖPNV/Straßenbau
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Erlaubnisbescheid Finissage am 02.10.2013 auf dem Wittelsbacherplatz
2.
Baumaßnahmen der Stadtwerke
a) Türkenstraße 92, Fernwärme
b) Theresienstraße 5, Fernwärme
c) Theresienstraße 7, Fernwärme
d) Teng-/Görresstraße, Fernwärme
e) Adamstraße/Nymphenburger Straße, Gernwärme
f) Lothstraße/Heßstraße, Fernwärme
3.
Erweiterung des Christkindl-Marktes 2013
Schreiben des BA 1 vom 04.10.2013 an den Referenten für Arbeit und Wirtschaft
4.
Referat für Umwelt und Gesundheit, Immissionsschutz
Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32. BImSchV
Arbeiten zur Einbindung einer Gashochdruckleitung am Sonntag, den 13.10.2013,
Straßenraum Blutenburgstraße zwischen Adam- und Pappenheimstraße
5.
Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltungs- und Versammlungsbüro
Info-Stand des Sneep e.V. am 06.11.2013 auf dem Geschwister-Scholl-Platz
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
6.
Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum
Projekt „Moving Munich“ - Anna Konjetzky, 15. bis 30.11.2013
Eilentscheidung des Vorsitzenden: Zustimmung durch Fristablauf
7.
Baureferat
Verteilerkasten auf dem Fußweg in der Arnulfstraße 35 (s. TOP A 5.2.2/0810)
8.
Kreisverwaltungsreferat, Anhörung
CarSharing Beschlussvorlage Entwurf für KVA am 26.11.2013
Zustimmung zur Beschlussvorlage durch Eilentscheidung des Vorsitzenden vom
28.10.2013
9.
Referat für Gesundheit und Umwelt
Vollzug des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImSchG) und der Geräte- und Maschi-
nenlärmschutzverordnung (32. BImSchV), Ausnahmezulassung gem. § 7 Abs. 2 der 32.
BImSchV, Änderungsgenehmigung Blutenburgstraße zwischen Adamstraße und Kreu-
zungsbereich Pappenheimstraße
3.
Soziales und Bildung
1.
Elternbeirat der Grundschule an der Dachauer Straße 98
Sachbericht zum „MFM-Projekt“ für die 4. Klassen
2.
Referat für Bildung und Sport
Benennung des Beruflichen Schulzentrums in der Luisenstraße 9-11 nach Thomas Wimmer
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 18.09.2013
Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 12415
3.
Sozialreferat
Haushaltsplan 2014, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich „Förderung
freier Träger“ der Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung des Stadtjugendamtes und des Amtes für Wohnen und Migration
Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der
gemeinsamen Sitzung vom 12.11.2013
Sitzungsvorlagen Nrn. 08-14 / V 12995, 13012 und 13051 und 13021
4.
Kultur
1.
Direktorium
BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 04994 des BA 3 vom 09.07.2013, Antwortschreiben
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05217 des Bezirksausschuss 18
Budgetvergabe transparenter machen – mehrere Angebote einholen
2.
Direktorium, Unterrichtung
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppe
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03815 des BA 14 Berg am Laim vom 27.03.2012 und
BA-Antrag Nr. 08-14 / B 03878 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 17.05.2012
3.
Direktorium, Unterrichtung
Beauftragte gegen Rechtsextremismus; Finanzierung von Verantaltungen aus der
Verwaltungskostenpauschale
4.
Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2013 bis 2017 für den Stadtbezirk 3 Maxvorstadt
5.
Antrag eines Bürgers aus der Maxvorstadt aus der Bürgerversammlung des 3. Stadtbe-
zirkes vom 17.10.2013:
Der BA 3 wird gebeten, seine Sitzungsprotokolle auf seiner Website zu veröffentlichen.
Darüber hinaus sollen die Inhalte der Website besser gepflegt werden.
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
H
Nicht öffentliche Sitzung