HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 24.07.2024 07:00:10)

Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 9. Januar 2013, 19:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

BA 16 - Vollgremium

Sitzungsort:

Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Allgemeines

1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

1.2

Protokoll/e

1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Errichtung einer überdachten Fahrradabstellanlage am Giesinger Bahnhof, Bereich Ungsteiner Straße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01335 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10813; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 09.01.2013; Beschlussvorlage des Baureferats

08-14 / E 01335 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10813 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01335: Auf der Rückseite des Giesinger Bahnhofs sind die 12 Autoparkplätze innerhalb des Wendekreises aufzulassen. Dort sollen möglichst viele überdachte Fahrrad- abstellplätze (in kostengünstiger Bauweise) für die Benutzerinnen und Benutzer der U-Bahn eingerichtet werden. Inhalt Erläuterung des Sachverhaltes Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Parkbucht an der Wendeanlage Ungsteiner Straße wird in Fahr-radabstellplätze umgewandelt. Dort werden 34 Fahrradabstellplätze geschaffen. Zusätzlich werden kleinere Ergänzungen an Fahrradständern im Bestand geprüft. Gesucht werden kann auch nach: Bike+Ride Fahrradstellplätze Stellplatzumwandlung

Beschluss.pdf (nach Antrag)

(E) Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Frauendreißigerstraße

08-14 / V 11034 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Stichwort Straßenbenennung im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach. Anlass Neubau einer Verbindungsstraße (U-1377) zwischen Zieglerstraße und Ramoltstraße. Inhalt Zwischen Ottobrunner Straße und Zieglerstraße entsteht ein Neubaugebiet. Erschlossen wird dieses Neubaugebiet durch eine Verbindungsstraße (U-1377) zwischen Zieglerstraße und Ramoltstraße. Diese Straße muss benannt werden. Entscheidungsvorschlag Die Straße U-1377 wird „Frauendreißigerstraße“ benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan 1638a (U-1377); Ottobrunner Straße (östlich); Zieglerstraße (westlich)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Installation großer und verschließbarer Müllbehälter im Ostpark, besonders an den Grillplätzen und Bänken; Empfehlung Nr. 08-14 / E 01333 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 03.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10926; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 09.01.2013; Beschlussvorlage des Baureferats

08-14 / E 01333 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10926 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Vorläufiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01333: Installation großer und verschließbarer Müllbehälter im Ostpark, besonders an den Grillplätzen und Bänken Inhalt Erläuterung des Sachverhalts Entscheidungsvorschlag Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) - wird Kenntnis genommen. Die Ausstattung mit Müllbehältern im Ostpark entspricht weitgehend dem aktuellen Bedarf. Zurzeit sind daher keine Veränderungen erforderlich. Selbstverständlich wird die Ausstattung bei Bedarf an sich verändernde Bedingungen angepasst, wie das auch in der Vergangenheit schon geschehen ist. Gesucht werden kann auch nach: - Abfalleimer - Mülleimer - Grillen

Beschluss.pdf (in den UA Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit und die Arbeitsgruppe Ostpark verwiesen)

2.6

Sonstige

2.6.1 Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 2.6.1.1 AntragsstellerIn:AG Veranstaltungskalender; für die Maßnahme: Erstellung und Verteilung des Programmheftes Ramersdorf-Perlach; Antragssumme: 3.500.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10851; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.11.2012

08-14 / V 10851 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 für die Erstellung und Verteilung eines Programmheftes von der AG "Veranstaltungskalender" in Höhe von 3.500,00 Euro.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Anträge

3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Widmung einer Teilstrecke des Lorenz-Hagen-Weges, der Gesamtstrecke der Bischof-Ketteler-Str., der Gesamtstrecke der Lüdersstraße, der Gesamtstrecke des Theodor-Heuss-Platzes und einer Teilstrecke der Paul-Löbe-Str. in „Fußverkehr, Radverkehr frei“;Bürgerschreiben vom 14.12.2012

08-14 / I 02167 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Einrichtung der Position einer/s Suchtbeauftragten im BA 16; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.11.2012 (TOP 3.5.3 vom 04.12.2012)

08-14 / I 02164 (Typ: Initiative eines BA Mitglieds) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (siehe Protokoll)

Mehr Abfalleimer in den städtischen Grünanlagen; Bürgerschreiben vom 09.12.2012

08-14 / I 02198 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: Erledigt)

Beschluss.pdf (nach Antrag)

3.6

Sonstige Anträge

Berichte

4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

UA 16 - Verkehr und öffentliche Ordnung - 18.12.2012

4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

UA 16 - Bildung, Soziales, Integration und Sport - 10.12.2012

4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

UA 16 - Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben - 19.12.2012

4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

UA 16 - Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit - 11.12.2012

4.6

Berichte der Beauftragten

4.6.1

Baumschutz

4.6.2

Kinder

4.6.3

Jugend

4.6.4

Senioren/-innen

4.6.5

Gleichstellungsbeauftragte

4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat

4.6.7

Integration

4.6.8

Inklusionsbeauftragte

4.6.9

Internet

4.7

Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Weidener-/Bayerwaldstraße; Erweiterung des bestehenden Haltverbots in der Innenkurve bis zum Lichtmast; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 20.11.2012 (TOP 5.1.6 vom 04.12.2012)

Beschleunigung der Buslinie 144 und 145; Beschlussentwurf für die Sitzung der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft sowie des Kreisverwaltungs- und Bauausschusses am 22.01.2013; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 20.11.2012 vom 20.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Faschingstreiben des Festring Perlach e.V. am 10.02.2013 auf dem Pfanzeltplatz; Anhörung nach §29 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 07.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Ostpark am Michaeligarten, Anhörungsverfahren für Kinderaktionen ( Hüpfburg, Spielbuis, Ponyreiten) am 01.05., 09.05., 20.05., 16.06., 23.06., 14.07., 11.08.. 15.08. und 08.09.13; Veranstaltungen im Freien in einer städtischen Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 17.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 14.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Fackelwanderung der Kindergruppen der Gustav-Adolf-Kirche im Ostpark am 18.01.2013 (Ersatztermin 25.01.2013) von 18.00 - 19.00 Uhr; Veranstaltung auf städtischer Grünanlage; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme

Hinweis:

Nachtrag

5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Lilalu-Festival in den Herbstferien 2013 im 16. Stadtbezirk; Anfrage von LILALU vom 27.11.2012

Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum Quiddestraße 4; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport am 09.01.2013; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 30.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.3.1 vom 04.12.2012)

Die „Alte Post“ - ein Haus für das Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße (Soziale-Stadt-Gebiet) Erhalt des Projektes „Copy & Work“ Empfehlung Nr. 08-14 / E 01331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach; BT Ramersdorf vom 03.05.2012 Soziale-Stadt-Projekt „Copy & Work“ in der „Alten Post“ als ein Haus für den Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz; Antrag der SPD-Fraktion im BA BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04084 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach vom 03.07.2012 (ED 04.07.2012) Soziale-Stadt-Projekt „Copy & Work in der Alten Post“ - Erhalt der „Alten Post“ als ein Haus für den Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04175 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim vom 31.07.2012 (ED 08.08.2012) Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 29.01.2013; Zuleitung des Sozialreferats vom 07.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion 2013; Zuleitung des Veeins Spielen in der Stadt e. V. vom 04.12.2012 mit der Bitte um Rückmeldung

Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10883; Beschlussvorlage für die Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats am 30.01.2013; Zuleitung des Referats für Bildung und Sport vom 10.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme

Vorabinformation zum geplanten Antrag auf Nutzungsänderung Am Stemplingeranger mit der Bitte um eine Stellungnahme; Schreiben der Vineyard-Gemeinde München e. V. vom 08.01.2013

Hinweis:

Nachtrag

5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

"Maikäfersiedlung" a) Neubebauung des Areals südlich der Bad-Schachener-Straße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01339 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Ramersdorf am 03.05.2012; b) GWG-Bauprojekt an der Bad-Schachener Straße/Krumbadstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 01340 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach, BT Ramersdorf am 03.05.2012; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 10759; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.11.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.4.2 vom 04.12.2012)

5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Mobilfunk; Suchkreismeldungen - Planung neuer Mobilfunkstandorte; Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt; 5.5.1.1 Suchkreis Quiddestraße, Zuleitung vom 25.10.2012 (TOP 5.5.1 vom 04.12.2012) 5.5.1.2 Suchkreis Perlach; Zuleitung vom 19.11.2012 5.5.1.3 Suchkreis Kafkastraße, Zuleitung vom 03.12.2012

5.6

Sonstige

Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschlüsse); Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 Au-Haidhausen vom 21.03.2012; Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung; Zuleitung des Direktoriums vom 18.12.2012

Budget der Bezirksausschüsse, Antrag der Projektgruppe Jugend und Kunst vom 06.02.2012; Kunstprojekt der Jugendgruppe von April bis Juli 2012; Verlängerung des Bewillungszeitraums; Zuleitung des Direktoriums vom 07.01.2013 mit der Bitte um Rückmeldung

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Keine Verlagerung des Verkehrs von der Thomas-Dehler-Straße auf die Fritz-Erler-Straße im Rahmen der Neubebauung des Hanns-Seidel-Platzes; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.07.2012; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 21.11.2012 an den Antragsteller

08-14 / I 02021 (Typ: Bürgeranliegen) (Status: In Sitzung behandelt)

Forderung einer neuen Verkehrszählung in der Weidener Straße Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 03.07.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.09.2012; Nachfrage des BA 16 in der Sitzung am 06.11.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012

6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Erinnerungsorte in München; Antrag Nr. 08-14 / B 03000 des BA 8 Schwanthalerhöhe vom 10.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10578; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 31.07.2012; Beschluss des Kulturausschusses am 21.11.2012 und Schreiben des Kulturreferats vom 23.11.2012

Erhöhung der Attraktivität des Ostparks durch Ausstellung von Skulpturen; Antrag Nr. 08-14 / B 04281 des BA 16 vom 12.12.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 12.12.2012

08-14 / B 04281 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Anlage eines Spielplatzes an der Ecke Traunreuter Straße/Kopischstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 03930 des BA 16 vom 09.05.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 26.11.2012

08-14 / B 03930 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Str. 15 Insbesondere zu Punkt 3. Planung:Änderungen bzw. Wegfall der geplanten Freisporteinrichtungen (Antrag / Nachfragen zum Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 23.05.12 (SB)/Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 09300); Nachfrage in der Sitzung des BA 16 am 06.11.2012; Antwortschreiben des Referats für Bildung und Sport vom 14.12.2012

08-14 / B 04154 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10725; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 31.07.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (VB) Anhörung des BA 16, Sitzung am 31.07.2012

Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung f für den Bereich VI/19; Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße/Ottobrunner Straße (westlich) und BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich); Teilbereich: BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich), Kompostieranlage; Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10723; Stellungnahme des BA 16 beschlossen in der Sitzung am 12.09.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (VB)

Rosenheimer Str., Neubau eines Marktes mit darüber liegenden Büros, Praxen, Wohnungen – Vorbescheid; (Varianten 1 bis 5) Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.12.2012

6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

6.6

Sonstige

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA

7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Verkehrsplanung im Münchner Norden; Behandlung eines Stadtrats-Antrags und Bürgerversammlungsempfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10493; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.11.2012 (SB)

Parkraummanagement in München – Fortschreibung Umsetzungskonzept a) Fortsetzung des Parkraummanagements außerhalb des Mittleren Ringes b) Dauerhafte Aufgaben zum Betrieb und zur dauerhaften Qualitätssicherung des Parkraummanagements, c) Eng mit der Einführung des Parkraummanagements einhergehende und bei Umsetzung des Parkraummanagements aufgetretene Fragestellungen, d) Einbeziehung der Gebiete nördlich und westlich des Klinikums Schwabing in das Parkraummanagement; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 02945 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 4 – Schwabing West vom 13.04.2011; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 07773; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.10.2011

Fahrradabstellkonzept (2. Realisierungsabschnitt), a) Ergebnisse der Detailuntersuchungen, b) Kostendarstellung, c) Anträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08245; Beschluss des Bauausschusses vom 11.12.2012 (SB)

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.4.1 Kleingaststätte "Da Pino", Ottobrunner Straße; Mitteilung vom 06.12.2012

7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Infrastrukturprogramm Sport in München Dauerhafte Sicherung der Sportinfrastrukturmaßnahmen Antrag Nr. 08-14 / A 02952 von Herrn StR Mario Schmidbauer, Frau StRin Beatrix Burkhardt vom 01.12.2011, eingegangen am 01.12.2011 Sonderprogramm für Sportinfrastruktur Antrag Nr. 08-14 / A 03287 von Frau StRin Verena Dietl, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger, Herrn StR Dr. Florian Roth vom 03.05.2012, eingegangen am 03.05.2012 Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2011 – 2015 Sitzungsvorlagen Nr. 08 – 14 / V 09896 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 24.10.2012

Fachtagung Regionale Netzwerke am 23.11.2012; Präsentationen der Vorträge; Zuleitung des Sozialreferats vom 04.12.2012

Weiterführung des Betriebes des Alten- und Service-Zentrums (ASZ) Perlach am Theodor-Heuss-Platz 5, 81737 München Teilfinanzierung aus dem Nachlass Theresia G. und weitergehende Finanzierung der Mietkosten Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10343 Beschluss des Sozialausschusses vom 08.11.2012 (SB+VB)

Standort für den Neubau einer Schützenhalle sichern; Antrag Nr. 08-14 / A 03191 von Herrn Stadtrat Reissl, Frau Stadträtin Dietl, Herrn Stadtrat Müller, Herrn Stadtrat Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Bauer, Frau Stadträtin Hacker, Frau Stadträtin Scheuble-Schäfer vom 21.03.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10744; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (SB)

7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

7.4.2 Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen Rotkäppchenstraße; Bescheid vom 23.11.2012 7.4.2.2 Anwesen Unterbiberger Straße; Bescheid vom 23.11.2012 7.4.2.3 Anwesen Kaspar-Spät-Straße; Bescheid vom 28.11.2012 7.4.2.4 Anwesen Ulrich-von-Hutten-Straße; Bescheid vom 29.11.2012

Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2011 mit Ergänzungen unter Berücksichtigung der Gesamtbilanz für den Zeitraum von Wohnen in München IV (2007 - 2011); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10688; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012

Auflösung des Werbebeirats der Landeshauptstadt München, Aufhebung der Werbebeiratssatzung; Gründung Beraterkreis "Runder Tisch Werbung"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10677; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 (VB)

Demografiebericht München - Teil 1; Analyse und Bevölkerungsprognose 2011 bis 2030; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10686; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.12.2012 und Hinweise und Ergänzungen hierzu

Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats 7.4.6.1 Anwesen Hötzlring; Mitteilung vom 23.11.2012 7.4.6.2 Anwesen Freidankstr; Mitteilung vom 27.11.2012 7.4.6.3 Anwesen Ungsteiner Straße; Mitteilung vom 28.11.2012

Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens; Anträge des Stadtrats und der Bezirksausschüsse, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10503; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012 (VB) und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012

7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogramms 2010 bis 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09670; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.12.2012 (VB)

7.6

Sonstige

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1AntragstellerIn: Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e. V.; für die Maßnahme: 100-Jahre Waldperlach; Verwendungsnachweis vom 16.10.2012 und Schreiben des Direktoriums vom 07.12.2012

Unterlagen für die Beratung und die Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2012; - Haushaltsplan 2012; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 010751; Beschluss des Finanzausschusses vom 18.12.2012 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 19.12.2012 - Änderungen bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit und Finanzierungstätigkeit - Haushalte der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit Zuleitung der Stadtkämmerei vom 07.12.2012

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

8.1

Termine der UA - Sitzungen

8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

8.2

Ankündigungen

8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil