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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 5. Februar 2013, 19:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 16 - Vollgremium
Sitzungsort:
Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
Vertreter/-in der GEWOFAG zu aktuellen Planungen im 16. Stadtbezirk
hierzu: Schreiben des Vereins Gemeinsam leben lernen e. V. vom 18.01.2013
2.
Hubschrauberlandeplatz an Klinikum Neuperlach;
umfangreiche Baumfällungen in diesem Bereich
Vertreter/-in des Klinikums Neuperlachs
hierzu: Fragenkatalog des BA 16
aus dem UA Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.4
Bericht der BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Bebauungsplan Nr. 1060h; Neubiberger Straße östlich zwischen Lorenzstraße,
Wilhelm-Hoegner-Straße, Wichernweg und Wolframstraße;
Endgültige Herstellung der Anliegerstraßen: Anton-Braith-Straße (U-1111), Theodor-Alt-Straße (U-1112), Stademannstraße (U-1113), Langkostraße, Mathias-Schmid-Weg im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, Erstmalige Herstellung; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 12.10.2011;
Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 02.10.2012 (Verzicht auf vollständige Pflanzung der Bäume) (Antrag Nr. 08-14 / B 04291 des BA 16 vom 02.10.2012) und 06.11.2012 (Forderung der Pflanzung aller Bäume);
Schreiben des Baureferats vom 14.01.2013 mit der Bitte um endgültige Entscheidung
hierzu: Bürgerschreiben vom 21.01.2013
und Bürgerschreiben vom 28.01.2013 (Nachtrag)
08-14 / V 07360
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Erstmalige Herstellung der Anton-Braith-, Theodor-Alt-, Stademann-,
Langkostraße und Mathias-Schmid-Weg im Umgriff des
Bebauungsplans Nr. 1060h.
Inhalt
Das Baureferat hat für den Neubau der oben genannten Straßen
die Entwurfsplanungsunterlagen sowie das Projekthandbuch
(PHB 2) erarbeitet.
Die Projektkosten belaufen sich auf 1.300.000 €.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 1.300.000 € wird
nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- Bebauungsplan Nr. 1060h
- Erstmalige Herstellung
- VB Verkehrsberuhigter Bereich
- Wilhelm-Hoegner-Straße
- Wolframstraße
- Wichernweg
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
(E) Installation großer und verschließbarer Müllbehälter
im Ostpark, besonders an den Grillplätzen und Bänken
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01333
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach
am 03.05.2012
-
08-14 / E 01333
(Typ: BV-Empfehlung)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10926
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01333:
Installation großer und verschließbarer Müllbehälter im Ostpark,
besonders an den Grillplätzen und Bänken
Inhalt
Erläuterung des Sachverhalts
Entscheidungsvorschlag
Von der Sachbehandlung - laufende Angelegenheit (§ 22 GeschO) -
wird Kenntnis genommen.
Die Ausstattung mit Müllbehältern im Ostpark entspricht weitgehend
dem aktuellen Bedarf. Zurzeit sind daher keine Veränderungen erforderlich.
Selbstverständlich wird die Ausstattung bei Bedarf an sich verändernde
Bedingungen angepasst, wie das auch in der Vergangenheit schon geschehen ist.
Gesucht werden kann auch nach:
- Abfalleimer
- Mülleimer
- Grillen
2.6
Sonstige
1.
AntragstellerIn:Mag's and More e.V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung; für die Maßnahme: Faschingsferienaktionswoche für Kinder von 11. bis 15.02.2013; Antragssumme: 1.217.- €; Sitzungsvorlagen Nr.: 08-14 / V 11057; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 05.02.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums
08-14 / V 11057
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Vereins Mag's and More e.V., Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.217,00 € für die Faschingsferienaktionswoche für Kinder von 11. bis 15.02.2013.
2.
AntragstellerIn: Sport trifft Kunst e.V.; für die Maßnahme: Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der GS Balanstraße vom 09.03. - 31.07.2012;
Widerrufsbescheid vom 04.01.2013 wegen verspätet eingegangenem Verwendungsnachweis; Entscheidung des Bezirksausschuss 16; Zuleitung des Direktoriums vom 10.01.2013
7.6.2.1 AntragstellerIn: Sport trifft Kunst e.V.; für die Maßnahme: Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der Grundschule Balanstraße
Antragssumme: 3.836,25 €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08700;
Widerrufsbescheid des Direktoriums vom 06.12.2012
08-14 / V 08700
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des BA 16 des Sport trifft Kunst e.V. vom 25.01.2012 für die Mittagsbetreuung/Projekte der Ganztagesklasse der GS Balanstraße vom 09.03. - 31.07.2012 in Höhe von 3.836,25 Euro.
3.
AntragstellerIn: Pfarrei Maria Ramersdorf, St. Pius - AK Familie; für die Maßnahme: Powergymnastik vormittags mit Kinderbetreuung; Antragssumme: 1.878.- €; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 05.02.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums
08-14 / V 11156
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der Pfarrei Maria Ramersdorf – St. Pius AK Familie auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 1.878,00 € für Powergymnastik mit Kinderbetreuung von 06.03. bis 18.12.2013.
4.
AntragstellerIn: Pädagogischer Service gGmbH; für die Maßnahme: Pädagogische Ziegelei, Herstellung von Lehmziegeln durch Schulklassen; Antragssumme: 2.000.- €; Beschluss des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirkes vom 05.02.2013; Sitzungsvorlage des Direktoriums
08-14 / V 11179
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der pädagogischer service gemeinnützige GmbH auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 16 in Höhe von 2.000,00 € für die Projekttage „Pädagogische Ziegelei“ von April bis August 2013 .
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Parkplatzsituation am Hanns-Seidel-Platz und Umgebung; Bürgerschreiben vom 03.01.2013
2.
Kurzparkzone am Bahnhof Neuperlach Süd; Bürgerschreiben vom 21.01.2013
08-14 / I 02225
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: In Sitzung behandelt)
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Erhöhung der Sportbetriebspauschale Jugendanteil; Antrag des SV Neuperlach vom 20.11.2012
2.
Antrag auf Überlassung von Räumlichkeiten im Anwesen Kagerstraße;
(TOP 5.3.1 der Sitzung des BA 16 am 05.02.2013)
Antrag der Tanzsportgemeinschaft München e. V.
08-14 / I 02236
(Typ: Bürgeranliegen)
(Status: Erledigt)
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Erhöhung der Anzahl der im Preisgericht vertretenen
BA-Mitglieder, bei lokalen, stadtteil- oder stadtviertelbezogenen
Planungswettbewerben; Fraktionsübergreifender Antrag vom 04.02.2013
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
UA 16 - Verkehr und öffentliche Ordnung - 22.01.2013
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
UA 16 - Kultur, Vereine, Veranstaltungen - 15.01.2013
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
UA 16 - Bildung, Soziales, Integration und Sport - 14.01.2013
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
UA 16 - Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben - 24.01.2013
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
UA 16 - Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit - 29.01.2013
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Gleichstellungsbeauftragte
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
4.6.7
Integration
4.6.8
Inklusionsbeauftragte
4.6.9
Internet
4.7
Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Infrastruktur im Ostpark
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats
vom 14.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme (TOP 5.1.5 vom 09.01.2013)
2.
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. §29 der StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.2.1 Pfanzelplatz, Festzug anlässlich 120 Jahre Edelweiß-Stamm München am 17.03.2013; Zuleitung vom 17.01.2013
5.1.2.2 Ostpark , Parkgymnastik und Spielenachmittage des Referats
für Bildung und Sport, ganzjährig; Zuleitung vom 25.01.2013 (Nachtrag)
3.
Carl - Wery - Str.; Abbrennen eines Feuerwerkes am 01.03.2013, durch gewerblichen Pyrotechniker; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferat vom 21.01.2013
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9;
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10883; Beschlussvorlage für die Sitzung
des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats am 30.01.2013; Zuleitung
des Referats für Bildung und Sport vom 10.12.2012 mit der Bitte um Stellungnahme
(TOP 5.3.5 vom 09.01.2013, Stellungnahme vorab durch die BA-Vorsitzende gem. gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung abgegeben)
2.
Unterrichtungsrecht/Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Änderungen der Essensversorgung an Schulen und Kindertageseinrichtungen; Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Zuleitung des Direktoriums vom 10.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Vorabinformation zum geplanten Antrag auf Nutzungsänderung
Am Stemplingeranger mit der Bitte um eine Stellungnahme;
Schreiben der Vineyard-Gemeinde München e. V. vom 08.01.2013
(TOP 5.3.6 vom 09.01.2013, wird auch vom UA Bildung, Soziales, Integration, Sport beraten)
2.
Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschlüsse); Antrag Nr. 08-14 / B 03805 des BA 5 Au-Haidhausen vom 21.03.2012; Anhörung der Bezirksausschüsse zur beantragten Satzungsänderung; Zuleitung des Direktoriums vom 18.12.2012
(TOP 5.6.1 vom 09.01.2013)
3.
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Rahmen
des Art. 65 Abs. 1 Bayerische Bauordnung (BayBO);
Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
5.4.3.1 Trostberger Straße; Errichtung eines Müllhauses; Zuleitung vom 14.01.2013
TOP 5.4.3.2 Görzer Str.; Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid
Zuleitung vom 23.01.2013
TOP 5.4.3.3 Hohenaschauer Str.;
Variante 1: Neubau von 4 Wohngebäuden mit Tiefgarage und
Variante 2: Neubau von 3 Wohngebäuden mit Tiefgarage – Vorbescheid;
Zuleitung vom 23.01.2013
TOP 5.4.3.4 Waldheimpl. Neubau einer 4-gruppigen Kinderkrippe;
Zuleitung vom 23.01.2013
TOP 5.4.3.5 Balanstr.; Nutzungsänderung Ladeneinheit zu Kinderkrippe
Hinweis:
5.4.3.2 bis 5.4.3.5 - Nachträge
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
Mobilfunk; Suchkreismeldungen - Planung neuer Mobilfunkstandorte;
Zuleitungen des Referats für Gesundheit und Umwelt;
5.5.1.1 Suchkreis Kafkastraße, Zuleitung vom 03.12.2012
(TOP 5.5.1.3 vom 09.01.2013)
5.6
Sonstige
1.
Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2012;
Anhörung der Bezirksausschüsse zu nötigen Anpassungen der BA-Satzung;
Zuleitung des Direktoriums vom 21.01.2013 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Pfälzer-Wald-Straße und Frankenthaler Straße; Haltverbot; Ortstermin des Kreisverwaltungsreferats und des BA 16 am 05.07.2012; verkehrsrechtliche Anordnung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.08.2012
2.
Neubau der Lichtsignalanlage Chiemgau-/Langbürgener Straße; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 11.01.2013
3.
Einrichtung einer Kurzparkzone in der Unterhachinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 04279 des BA 16 vom 02.10.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 08.01.2013
08-14 / B 04279
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Herz und Rampen"; Auflistung getesteter Stellen in Ramersdorf-Perlach, die nicht barrierefrei sind; Ergebnisse des Stadtteilchecks der Werner-von-Siemens-Realschule am 11.07.2012; Antrag Nr. 08-14 / B 4290 des BA 16 vom 02.10.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.01.2013
08-14 / B 04290
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Einrichten einer Tempo-30 Zone in der Staudinger Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 04340 des BA 16 vom 06.11.2012; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 16.01.2013
08-14 / B 04340
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.
Mehr Stellplätze für Fahrradfahrer im 16. Stadtbezirk am
1.) U-Bahnhof Quiddestraße (Ausgang Süd-Ost)
2.) U-Bahnhof Neuperlach Süd; Antrag Nr. 08-14 / B 04160 des BA 16 vom 31.07.2012; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.01.2013
08-14 / B 04160
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Drohender Verkauf der Wohnungen der Bayern-LB (GBW-Wohnungen); 1.) Auskunft über die Lage der Wohnungen im 16. Stadtbezirk
2.) Baujahr und Zustand dieser Wohnungen
3.) Aussagen zum Sanierungsbedarf
4.) über fiskalische und wirtschaftliche Grüne hinausgehende Ausschreibung; Antrag Nr. 08-14 / B 03828 des BA 16 vom 03.04.2012; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.12.2012
08-14 / B 03828
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
2.
Am Graben; Kinder- und Jugenspielplatz - Verbot für Hunde; Antrag Nr. 08-14 / B 4225 des BA 16 vom 12.09.2012; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 04.12.2012 zum Antwortschreiben des Baureferats vom 12.09.2012; Antwortschreiben des Baureferats hierzu vom 02.01.2013
08-14 / B 04225
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
3.
Die „Alte Post“ - ein Haus für das Sanierungsgebiet Innsbrucker Ring -
Baumkirchner Straße (Soziale-Stadt-Gebiet) Erhalt des Projektes „Copy & Work“;
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16
– Ramersdorf-Perlach; BT Ramersdorf vom 03.05.2012;
Soziale-Stadt-Projekt „Copy & Work“ in der „Alten Post“ als ein Haus für den
Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz;
Antrag Nr. 08-14 / B 04084 des BA 16 vom vom 03.07.2012
Soziale-Stadt-Projekt „Copy & Work in der Alten Post“ - Erhalt der „Alten Post“
als ein Haus für den Stadtteil Ramersdorf und rund um den Piusplatz
Antrag Nr. 08-14 / B 04175 des BA 14 Berg am Laim vom 31.07.2012; Stellungnahme des BA 16 vom 09.01.2013;
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10891; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 29.01.2013 (VB)
4.
Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum Quiddestraße 4; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10889; Stellungnahme des BA 16 vom 09.01.2013; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport am 30.01.2013 (SB)
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Rudolf-Vogel-Bogen; Neubau eines 6-gruppigen Kindertageszentrums; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.10.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.12.2012
2.
Anbau einer Gaststätte in der Balanstraße; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 28.12.2012
3.
Verwendung der Mehreinnahmen aus der Umwandlung der einfachen Werbesäulen im 16. Stadtbezirk für Projekte im 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 03840 des BA 16 vom 03.04.2012; Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 04.12.2012 zum Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 16.10.2012 (SB), Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10306; Antwortschreiben des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 19.12.2012 hierzu
08-14 / B 03840
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
4.
Anfrage zur geplanten Nutzung Bauvorhaben Aschauerstraße 12; Antrag Nr. 08-14 / B 04432 des BA 16 vom 04.12.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.12.2012
08-14 / B 04432
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
5.
Geplantes City-Service-Center des Baureferats an der Auschauer Straße; Antrag Nr. 08-14 / A 03319 von Herrn Stadtrat Brannekämper, Frau Stadträtin Burkhardt, Frau Stadträtin Wittmann und Herrn Stadtrat Zöller vom 16.05.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10887; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013 (SB)
6.
Hochäckerstraße; BV-Empfehlungen;
Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 06.11.2012; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013 (SB)
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7.
Ramersdorf - statt häppchenweiser Einzelprojekte umfassende Gesamtplanung vorlegen!; Antrag Nr. 08-14 / A 03956 von Herrn Stadtrat Podiuk, Frau Stadträtin Burkhardt und Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter ovm 10.01.2013; Zuleitung des Direktoriums vom 10.01.2013
8.
Hofer Straße; Neubau eines Geschäftshauses mit Spielhallen (nicht
kerngebietstypisch) Bistro, Softwareentwicklung und Betriebsleiterwohnung;
-Tektur; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.01.2013
9.
Schaffung von Wohnraum für Menschen mit Behinderungen - speziell auch Menschen mit geistigen Behinderungen- in der geplanten Wohnanlage an der Hochäckerstraße; Bürgeranliegen in der Sitzung am 04.12.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.01.2013 an den Antragsteller
08-14 / B 03440
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
10.
Bebauung des Hanns-Seidel-Platzes
6.4.10.1 Online-Bürgerbeteiligung und Einrichtung einer Task-Force zum Hanns-Seidel-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 04280 des BA 16 vom 02.10.2012; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013
6.4.10.2 Kulturzentrum Ramersdorf-Perlach, Schreiben des Oberbürgermeisters vom 16.01.2013
08-14 / B 04280
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
11.
Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/23; Bahnlinie München Ost – Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich); Billigungsbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10944;
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013 (VB)
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
1.
Budget der Bezirksausschüsse - Änderung im Rahmen des § 10 der BA-Satzung; Zuleitung des Direktoriums vom 20.12.2012
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
idR keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zust. UA
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
7.1.1.1 Konditorie-Café "Seidl", Rosenheimer Straße; Mitteilung vom 02.01.2013
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
Aufstockung der regelmäßigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e. V. (Mini-München), Produkt 603.1.1 (Kinder- und Jugendarbeit), Höhe der regelmäßigen Aufstockung 62.000.- €; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10764; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 08.01.2013 (VB)
2.
Familien-Eintrittskarten in den Eis- und Funsportzentren Ost und West; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10362; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 07.11.2012 (VB)
3.
Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Umgestaltung und Modernisierung der Freisportflächen, Abbruch des Wohnhauses und des Umkleidegebäudes (Sportbetriebsgebäude 1); 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Projektauftrag; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10693; Stellungnahme des BA 16 am 06.11.2012; Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 05.12.2012 (SB)
4.
Dritte Informationsveranstaltung zum Thema Jugendbeteiligung; Protokoll der Veranstaltung vom 15.11.2012; Zuleitung des Kreisjugendrings München vom 17.01.2013
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Leistung von Baukostenzuschüssen; Beschlüsse des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrats vom 30.01.2013
7.3.5.1 Haus für Kinder, Pfälzer-Wald-Str. 68, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10997
7.3.5.2 Haus für Kinder, Quiddestr. 15, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10998
6.
7.3.6 Schüler- und Klassenzahlen im Schuljahr 2012/2013;
Bekanntgaben im Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrats vom 30.01.2013
7.3.6.1 Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen
Tagesstätten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11037
7.3.6.2 Städtische und staatliche Realschulen und der städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10968
7.3.6.3 Städtische und staatliche Gymnasien, sowie Schulen des zweiten Bildungsweges und Schulen besonderer Art; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10937
7.3.6.4 Berufliche Schulen des Landshauptstadt München (Stand 20.10.2012);
Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10911
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
2.
Mitteilung über Grundstücksgeschäfte im 16. Stadtbezirk;
Zuleitungen des Kommunalreferats
7.4.2.1 Putzbrunner Str./Karl-Marx-Ring; Zuleitung vom 18.12.2012
7.4.2.2 Woferstraße; Zuleitung vom 03.01.2013
7.4.2.3 Friedrich-Panzer-Weg; Zuleitung vom 09.01.2013
3.
Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats vom 14.12.2012
4.
Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer. Denkmalschutzgesetz (DSchG) -
Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege;
Änderung der städtischen Zuschussrichtlinien; Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10999; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013 (VB)
5.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 bis 2011; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10980; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.01.2013
6.
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
7.4.7.1 Anwesen Waldperlacher Straße; Bescheid vom 14.01.2013
7.4.7.2 Anwesen Auflegerstraße; Bescheid vom 14.01.2013
7.
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen – Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II – städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 10344, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.01.2013
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
AntragstellerIn: Perlacher Strolche e. V. (Kindergarten und Krippe); für die Maßnahme: Umgestaltung und optimale Ausnutzung des Gartens, erweiterte Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten; Antragssumme: 11.100.- €; Antrag vom 14.01.2013
2.
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.6.2.1 AntragstellerIn: Johanniter-Unfallhilfe e. V., LILALU-Workshopplätze; Schreiben des Direktoriums vom 11.01.2013
7.6.2.2 AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Projekt "Vision 20XX" von Okt. 2011 - Juli 2012; Verwendungsnachweis vom 12.12.2012
3.
Treffen der Bezirksausschuss-Vorsitzenden am 20.06.2012; Mitteilung der 2. Bürgermeisterin Christine Strobl vom 04.12.2012
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.
Nichtöffentlicher Teil