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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 8. Januar 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal Evangeliumskirche, Stanigplatz11, 80935 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Verein Stadtteilkultur 2411 e.V.
Ausstellung vom 16.01. - 06.02.2013
08-14 / V 10982
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für die Ausstellung vom 16.01. - 06.02.2013 vom Verein Stadtteilkultur 2411 e.V. in Höhe von 523,15 Euro.
3.
Anträge
1.
Konzept für sicheren Radverkehr für Bahnübergang Fasanerie und Feldmochinger Straße
2.
Zuschüsse Kinderbetreuung auch für eine Privatschule (hier: Walddorfschule)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Bauvorhaben:
1. Auf der Schrederwiesen 85 2. Hammstr. 4 3. Stanigplatz 8 4. Dülferstr.118
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Dülferstr. 118 2. Ebereschenstr. 70 3. Wolfoltstr. 1 4. Hammstr. 4
3.
Direktorium: Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse über die Ergebnisse der Vorplanung und die städtebaulichen Eckdaten (sog. Eckdatenbeschluss)
4.
KVR: Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2013
5.
Referat für Bildung und Sport: Umbau und Erweiterung der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Kommunalreferat: Feldmoching: Nutzungsmischung der städt. Grundstücke zwischen Raheinstraße und Morigglstraße
2.
KVR: Installation einer Geschwindigkeitsmessanzeige (Dialog-Display) und Dokumentation der Verkehrsbelastung an der Karlsfelderstraße
3.
Baureferat: Installation von rollstuhlgerechten Spielgeräten auf öffentlichen Spielplätzen
4.
aktuelle Grundwasserdaten der Messungen des RGU
5.
Meldelisten Baumfällungsanträge
6.
Meldelisten Bauvorhaben
7.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen a) bis d) (-> Änderungs-/Ergänzungsantrag)
8.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Demographiebericht München - Teil 1; Analyse und Bevölkerungsprognosen 2011 bis 2030 (-> Hinweis/ Ergänzung vom 29.11.2012)
9.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Finanzierungsbeschluss zur weiteren Umsetzung der im Rahmen des IHKM-Klimaschutzprogrammes 2010 - 2012 vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu verantwortenden Aktivitäten (-> 4. Änderungsantrag)
10.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV): (-> Änderungsanträge)
11.
Beschlussvorlage Baureferat:Fahrradstellplatzkonzept (2.Realisierungsabschnitt)
12.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Feldmochinger Str. 367: Leistung eines Investitionskostenzuschusses
13.
Beschlussvorlage Referat für Bildung und Sport: Infrastrukturprogramm Sport in München
14.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Aufstockung der regelmässigen Zuwendungen für Kultur- und Spielraum e.V. (Mini-München)
15.
Beschlussvorlage Kulturreferat: Erinnerungsorte München + Information über Datenbank
16.
Baureferat: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen / Katalog
17.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Jahresgenehmigung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen im gesamten Stadtgebiet München
18.
Sozialreferat: Bewohnerstammtisch Hasenberg-Nord: Eigentumsübergang der städt. Wohnungen (Antwortschreiben auf Anfrage)
19.
Direktorium: Änderungen in der Bezirksausschuss-Satzung bzw. in den Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen aus dem BA-Budget
20.
Direktorium: Münchner Statistik (2. Quartalsheft 2012)
21.
BA-Budget: Kurzberichte
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine
1.
Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2013