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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 23. April 2013, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 24 - Vollgremium
Sitzungsort:
Pfarrsaal St. Agnes, Waldmeisterstr. 34, 80935 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
PA/Spielen in der Stadt e.V.
Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter" vom 17. - 30.06.2013
08-14 / V 11570
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 für das Tanz- und Theaterfestival "Rampenlichter" vom 17. - 30.06.2013 vom Verein PA/Spielen in der Stadt e.V. in Höhe von 1.250,00 Euro
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Bürgerverein Lerchenau e.V.
Feier zum 10jährigen Vereins-Jubiläum am 22.06.2013
08-14 / V 11744
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Bürgervereins Lerchenau e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 24 in Höhe von 2.925,00 € für die Feier zum 100jährigen Vereins-Jubiläum am 22.06.2013.
3.
KVR: Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmadht: 5 Anträge für Zeitungsverkaufseinrichtungen
3.
Anträge
1.
Ergänzung der Infoschilder in der U-Bahn-Haltestelle Hasenbergl - Richtung Ausgang Ost um den Zusatz "Stadtteilkulturzentrum/ MVHS/ Stadtbibliothek"
2.
Wiederverschließen der 2 Barrieren an den Einfahrten zum Rangierbahnhofsgelände an der Feldmochinger Straße
3.
Umgestaltung des Straßenraums bzw. alternative Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung in der Blodig- und Aschenbrennerstraße
4.
Günstigere Gestaltung der Fußgänger-Ampelschaltung über die Schleißheimer Straße an der Abzweigung Augustin-Rösch-Straße
5.
Erweiterung bzw. Verlängerung des vorhandenen Parkverbotes vor dem Eck-Anwesen Paul-Preuß-Str. 8 bis zur Toreinfahrt
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
Bauvorhaben: 1. Auf den Schrederwiesen 64 2. Schittgablerstraße 3. Thelottstr.28 4. Weitlstr. 16 5. Schleißheimer Straße (Werbeanlagen) 6. Schleißheimer Straße (Werbeanlagen)
2.
Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Schittgablerstraße 2. Thelottstr. 28 3. Waldmeisterstr. 68 4. Weitlstr. 16
3.
Kommunalreferat: Aufstellen von Containern oder Zelt für Gebete in der Weitlstraße ab voraussichtlich Juni/ Juli 2013 für ca. 1/2 bis 1 Jahr.
4.
MVG: Leistungsprogramm 2014 / Fahrplanwechsel Dezember 2013
5.
KVR: Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Diamantstraße
6.
KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Flohmarkt auf dem Gelände Am Schnepfenweg am 13.07.2013
7.
KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Spielfest auf dem Spielplatz an der Toni-Pfülf-Straße am 03.05.2013
8.
KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Spieleaktionen von Spiellandschaft Stadt e.V. und weiteren Veranstaltern im Jahr 2013
9.
KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage Dülfer Anger: Beats on Anger am 27.07.2013
10.
KVR: Wahlen 2013/2014 - Änderung der Stimmbezirkseinteilung
11.
KVR: Veranstaltung auf städt. Grünanlage: Kindermitmachzirkus Nordini des KJR München-Stadt auf der Zirkuswiese an der Weitlstraße
12.
KVR: öffentliche Vergnügungsveranstaltungen: Skateanlage am Fasaneriesee/Feldmochinger Strasse: 02.08. und 03.08.2013 u.a. Termine
13.
KVR: Veranstaltung auf öffentlicher Grünanlage: Fahrradrallye am Feldmochinger See am 19.05.2013
14.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Vorentwurf Beschlussvorlage: Vorbehaltsnetz für den städt. Wirtschaftsverkehr in München
15.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Entwurf Grundsatzbeschluss: FIZ Future 2050 - Schleißheimer Straße (beiderseits), Rathenaustraße (südlich)... u.m.
6.
Unterrichtungsfälle
1.
Baureferat: Sicherer Radverkehr für den Bahnübergang Fasanerie und der Feldmochinger Straße
2.
Sozialreferat: Errichtung einer Asylbewerberunterkunft in der Waldmeisterstr. 98
3.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der Stadt an der künftigen städtebaulichen Entwicklung
4.
Referat für Gesundheit und Umwelt: Entwurf des Lärmaktionsplans für München
5.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvorlage zur Genehmigung des Hubschrauber-Sonderlandeplatzes in OSH/ Bescheid der Regierung von Oberbayern: Zwischennachricht
6.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Genehmigung für den Betrieb des Hubschrauberlandeplatzes OSH durch die bayerische Bereitschaftspolizei; Bescheid der Regierung von Oberbayern vom 28.02.2013
7.
Baureferat: Weitere Baumpflanzungen am Grünzug Feldmochinger Anger
8.
KVR: Zufahrtsbeschränkung und Parksituation in der Luitfriedstraße
9.
aktuelle Grundwasserdaten der messungen des RGU
10.
Meldelisten Baumfällungsanträge
11.
Meldelisten Bauvorhaben
12.
KVR: unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes: 1. Caracciolastr. 1 2. Grohmannstr. 61 3. Karlsfelder Str. 85
13.
Direktorium: Vereinbarung von Ortsterminen mit Mitgliedern der Bezirksausschüsse
14.
Direktorium: Verteilung dere städtischen Telefonbücher an alle BA-Mitglieder
15.
Direktorium: Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen
16.
Referat für Bildung und Sport: Rechtsanspruch und Servicestelle Kinderbetreuung U3
17.
Referat für Bildung und Sport: Das RBS trifft die Bezirksausschüsse am 16.01.2013: Antwort auf erhaltene Aufträge
18.
Referat für Bildung und Sport: Errichtung eines Verkehrsgeländers auf dem Fußweg vor Kita Reinachstr. 53
19.
Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Ablehnungsbescheid Baumfällung: Sonnentaustraße
20.
Antrag BA 12: Anhörungsrecht auch für Baumfällungen auf öffentlichem Grund
21.
Baureferat: Umbaumaßnahmen Lerchenstraße/ Herbergstraße:
- Zebrastreifen in der Lerchenstraße
- Zebrastreifen in der Herbergstraße
- Anbringen von Geschwindigkeitsbegrenzern in der Herbergstraße
22.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Biovesitätsprojekt Dachauer Moos - Interkommunales Naturschutzprojekt zum Erhalt und zur Förderung der heimischen Tier- und Pflanzenarten
23.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: OB-Kandidat Reiters "Wunschlisten": Hochhausbaukonzepte und Verkehrskonzept
24.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnungen für Auszubildende und Studierende
25.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Erhaltungssatzungen: -Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen...
-Erlass von Erhaltungssatzungen in Aufwertungsgebieten - Das Instrument Erhaltungssatzung weiterentwickeln
26.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Wohnungspotentiale durch Dachgeschossausbau heben!
27.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Perspektive München - Fortschreibung 2012: Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, Strategische...
28.
Beschlussvorlage Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht für den Zeitraum 01.07. bis 31.12.2012
29.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Bauträgerauswahl für städt. Baugrundstücke und Ergänzung vom 02.04.2013
30.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2013:
Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/ Zentrale
31.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2013:
Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
32.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2013:
Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
33.
Beschlussvorlage Sozialreferat: Zuschussnehmerdatei 2013:
Vollzug des Haushaltsplanes 2013 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
34.
BA-Budget: Rückzug Antrag der Kath. Kirchenstiftung
35.
Direktorium: Münchner Statistik (4. Quartalsheft 2012)
7.
Berichte
8.
Verschiedenes/ Termine