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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. November 2013, 19:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
BA 25 - Vollgremium
Sitzungsort:
Alten- und Servicezentrum Laim, Kiem-Pauli-Weg 22

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

1.1
Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort
1.2
Bürgerpost an den BA
1.
Straßenführung Gotthardstraße / Reutterstraße
2
Anträge
1.
FDP: Park&Ride Plätze an der Fürstenrieder Straße?
2.
Bündnis 90 / Die Grünen: Ganztageszüge an Laimer Grundschulen - unter welchen Voraussetzungen sind die jeweiligen Schulleitungen bereit, Ganztagszüge anzubieten
3.
Bündnis 90 / Die Grünen: Tiefgarage Ludwig-Richter-Höfe, Verzicht auf Stellplätze entsprechend Stellplatzsatzung
3
Entscheidungsfälle
1.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 3.070 Euro für Faschingstreiben am 01.03.14; Antragsteller: Faschingsclub Laim e.V.

08-14 / V 13285 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag des Faschingsclub Laim e.V. auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 in Höhe von 3.070,00 € für ein Faschingstreiben am 01.03.2014.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 1.432,50 Euro für Konzert am 24.11.13; Antragsteller: Kirchenchor St. Philippus München

08-14 / V 13238 (Typ: Beschlussvorlage BA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 25 für ein Konzert am 24.11.2013 vom Kirchenchor St. Philippus München in Höhe von 1.432,50 Euro.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Stellungnahmen/Anhörungen
1.
Schreiben Sozialreferat vom 26.08.13: Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2014 (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 01.10.13)
2.
Schreiben Baureferat vom 25.09.13: Erinnerungsverfahren; Gehbahnsanierung Helmpertstr. 1-7 und gegenüber
3.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.10.13: Flohmarkt am 07.12.13 auf dem Laimer Platz
4.
Schreiben Kommunalreferat vom 15.10.13: Stadteigenes Grundstück Flst. 8485/5 (Teilfläche), Gemarkung Laim an der Westend- / Zschokkestraße; Kleinzirkus Wintergastspiel vom Dezember 2013 bis Januar 2014
5.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 17.10.13: Stadtratsbeschlussentwurf "CarSharing in München, Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekthalbzeit, Anpassung der Rahmenbedingungen"
6.
Von-der-Pfordten-Str. 40: Antrag auf Fällung von 1 Fichte
7.
Junkerstr. 19: Antrag auf Fällung von 1 Zypresse
8.
Hauzenberger Str. 26-32: Antrag auf Fällung von 1 Kastanie
9.
Schreiben Baureferat vom 23.10.13: Projekt Agnes-Bernauer-Straße zwischen Fischer-von-Erlach-Straße und Von-der-Pfordten-Straße
5
Bauvorhaben
1.
Camerloherstr. 67: Errichtung eines Wirtsgartens auf privatem Grund; hier: Baupläne, Bau- und Betriebsbeschreibung (Vertagung aus der BA-Sitzung am 01.10.13) => dazu Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.10.13
2.
Landsberger Str. 380: Umbau eines Marktes in einen Drogeriefachmarkt und Anbau eines Lebensmittelverbrauchermarktes; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne
3.
Flotowstr. 68: Neubau eines Einfamilienhauses mit Carport; hier: Baupläne, Baubeschreibung
4.
Fürstenrieder Str. 41: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage / Vorbescheid; hier: Baupläne
5.
Geyerspergerstr. 29: Neubau eines Wohngebäudes (14 WE) mit erdgeschossigem Hotel Garni (12 Betten) und Tiefgarage (14 Stplätze incl. 1 Rollstuhlplatz); hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne
6.
Fürstenrieder Str. 70: Neubau Wohn- und Geschäftsgebäude (3 Varianten) / Vorbescheid (Fürstenrieder Str. 70 / Gotthardstr. 53); hier: Baupläne
7.
Agnes-Bernauer-Str. 25: Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage / Tektur; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne
8.
Mitterhoferstr. 2: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; hier: Bau-, Baumbestands- und Freiflächengestaltungspläne
6
Sonstiges
1.
Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom 17.07.13: Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" (Vertagung aus der BA-Sitzung vom 01.10.13)
7
Protokolle
1.
Sitzung UA Kultur vom 24.09.13
2.
BA-Sitzung vom 01.10.13
3.
Sitzung UA Soziales, Schule und Sport vom 15.10.13
8
Umlauf
1.
Schreiben Oberbürgermeister Ude vom 19.09.13: Maßnahmen, um den Fußgängerüberweg an der Ampelanlage Gotthard- / Stroblstraße sicherer zu gestalten (Empfehlung Nr. 08-14 / E 01157 der Bürgerversammlung vom 15.11.11)
2.
Schreiben Zweite Bürgermeisterin Strobl vom 19.09.13: Einbindung der Bezirksausschüsse bei stadtteilbezogenen Eröffnungsfeiern
3.
Schreiben Direktorium vom 20.09.13: Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen (Antrag Nr. 08-14 / B 03815 des BA 8 Schwanthalerhöhe und Nr. 08-14 / B 03878 des BA 14 Berg am Laim)
4.
Schreiben Direktorium vom 02.10.13: Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; notwendige Anpassungen für die Wahl der Bezirksausschüsse bei der Kommunalwahl 2014 (Schreiben BA vom 23.08.13)
5.
Schreiben Direktorium vom 04.10.13: Keine Fortschritte beim Thomas-Wimmer-Haus; schriftliche Anfrage gem. §68 GeSchO von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 04.10.13
6.
Schreiben Direktorium vom 14.10.13: Beauftragte gegen Rechtsextremismus; Finanzierung von Veranstaltungen aus der Verwaltungskostenpauschale
7.
Schreiben Direktorium vom 16.10.13: Steuerlicher Freibetrag für ehrenamtliche Tätigkeit (Schreiben BA vom 17.09.13)
8.
Schreiben Direktorium vom 18.10.13: Budget des BA 25; Bewilligung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: Kath. Pfarrei Zu den Heiligen Zwölf Aposteln
9.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.09.13: Fürstenrieder Str. 8b; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage sowie Herstellung einer Öffnung zur Bestands-Tiefgarage (auf Fl.Nr. 25/6)
10.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.13: Fachnerstraße; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
11.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.13: St.-Ulrich-Straße; Antrag auf Baumfällung
12.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.09.13: Von-der-Pfordten-Str. 38; Abbruch einer Garage und Neubau eines Einfamilienhauses / Tektur
13.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.13: Liste der beantragten Abgeschlossenheitsbescheinigungen vom 15.09.-01.10.13
14.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.13: Landsberger Str. 289; Nutzungsänderung einer Ladenfläche in ein Wettbüro
15.
Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.10.13: Haslangstr. 33; Neubau zweier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
16.
Schreiben Baureferat vom 12.09.13: Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schule Schrobenhausener Str. 15 / Innenhof
17.
Schreiben Baureferat vom 25.09.13: Entfernen von Spielgeräten oder Freizeiteinrichtungen; Weißenfelderplatz
18.
Schreiben Baureferat vom 26.09.13: Joergstraße, Sanierung des Fahrbahnbelags zwischen der Aindorferstraße und der Camerloherstraße
19.
Schreiben Baureferat vom 11.10.13: Verkehrsinsel Gotthardstraße / Höhe Reutterstraße
20.
Schreiben Sozialreferat vom 19.09.13: Europäisches Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 - Dokumentation
21.
Schreiben Sozialreferat vom 04.10.13: Zweckentfremdung von Wohnraum; Haslangstraße
22.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 24.09.13: Umstrukturierung städtisches Haus für Kinder Camerloherstr. 108 (Schreiben BA vom 17.09.13)
23.
Schreiben Referat für Bildung und Sport vom 14.10.13: Mittelschule an der Schrobenhausener Str. 15; Drohende Schließung des Café Remix zum 01.01.2013 (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00443 aus der Bürgerversammlung vom 20.11.12)
24.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 30.09.13: Gaststätte "Hoa Quynh", Elsenheimerstr. 26; unveränderte Fortführung
25.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 01.10.13: Bürgerentscheid Arbeitstitel "Olympiabewerbung München 2022", Vorgesehene Abstimmungsräume (Schreiben BA vom 18.09.13)
26.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 09.10.13: Genehmigung von Informationsständen der Organisation "Scientology" nur unter Auflagen (Antrag Nr. 08-14 / B 04808 des BA 25 vom 07.05.13)

08-14 / B 04808 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
27.
Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 21.10.13: Anzeige einer sich fortbewegenden Versammlung unter freiem Himmel am 29.11.13; Laimer Unterführung - Fürstenrieder Straße - Waldfriedhof - Laimer Unterführung
28.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.09.13: Wirtschafts-Info 08/2013
29.
Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 07.10.13: Erhalt der U 4 und U 5 im Westen auch nach Fertigstellung der 2. Stammstrecke (ohne Taktausdünnung) (Ziffer 2 des Antrags) (Antrag Nr. 08-14 / B 04861 des BA 25 vom 04.06.13)

08-14 / B 04861 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
30.
Schreiben Kulturreferat vom 01.10.13: Jour Fixe Bezirksausschüsse; Protokoll der Sitzung vom 15.07.13
31.
Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 09.10.13: Zunehmender Fluglärm durch Hubschrauber über Laim (Schreiben BA vom 17.09.13)
32.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 30.09.13: Baumaßnahmen der SWM; Fernwärmeprojekt Landsberger Straße / Fürstenrieder Straße, Änderung im Bauablauf
33.
Schreiben Stadtkämmerei vom 17.10.13: Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2013-2017
34.
Bautenliste vom 16.09.-22.09.13: 1. Erstantragsverfahren a) Mathunistr. 13 b) Flotowstr. 68 c) Fröbelplatz 15 2. Änderungsverfahren a) Geyerspergerstr. 29 b) Agnes-Bernauer-Str. 25 3. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Fürstenrieder Str. 70 b) Fürstenrieder Str. 41
35.
Bautenliste vom 23.09.-29.09.13 1. Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Byecherstr. 44
36.
Bautenliste vom 07.10.-13.10.13: 1. Erstantragsverfahren a) Camerloherstr. 67
37.
Bautenliste vom 14.10.-20.10.13 1. Erstantragsverfahren a) Schrottstr. 7 b) Rushaimerstr. 9b
38.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 23.09.13: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 23.09.13
39.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 30.09.13: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 30.09.13
40.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 07.10.13: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 07.10.13
41.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 16.10.13: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 14.10.13
42.
Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 21.10.13: Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: 21.10.13
43.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.09.13: Zur Energiewende gehört die Verkehrswende - München setzt auf postfossilen Verkehr (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 12850)
44.
Beschluss der Vollversammlung vom 02.10.13: Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10157)
45.
Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.13: Laimer Unterführung (West) und Umweltverbundröhre (Ost) (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 11483)
46.
Beschluss der Vollversammlung vom 23.10.13: Gesamtfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms Bayern (Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 12978)
47.
Antrag BA 18 Untergiesing-Harlaching vom 17.09.13: Budgetvergabe transparenter mach - mehrere Angebote einholen
48.
Schreiben Spielen in der Stadt e.V. vom 25.09.13: Kurzbericht über die vom BA 25 bezuschussten Spielbuseinsatz 2013
49.
Schreiben Lukas-Schule vom 01.10.13: Lärmbelästigung Lukas-Schule
50.
Schreiben BA 7 Sendling-Westpark vom 09.10.13: Antrag bzgl. Fürstenrieder Straße Richtung Norden - Abbiegen zur Lindauer Autobahn mit zwei Fahrspuren - weniger Stau
51.
Schreiben Evangelisch-Lutherische Paul-Gerhardt-Kirche München-Laim vom 18.10.13: Lärmbelästigung durch Glockengeläut
52.
Schreiben GWG vom Oktober 2013: Corporate Social Responsibility Report 2012 - Bericht über die nachhaltige Entwicklung bei der GWG München
53.
Münchner Statistik, 2. Quartalsheft, Jahrgang 2013