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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 21. November 2012, 19:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
BA 04 - Vollgremium
Sitzungsort:
Cafeteria des ASZ Schwabing-West, Eingang Hiltenspergerstraße 76, 80796 München
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
„Auf Herz und Rampen prüfen“: Auflistung nicht barrierefreier Stellen in Westschwabing durch Schüler des Willy-Graf-Gymnasiums:
Punkt 1, 5, 6, 7, 8 und 9 der Bearbeitungsvorschläge von Herrn Dr. Klein
2.
(E) Budget der Bezirksausschüsse
Kulturteam im Ackermannbogen e.V.
Vorweihnachtliche Aufführungen des Figurentheaters am 08./15.12.2012
08-14 / V 10784
(Typ: Beschlussvorlage BA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag auf Zuwendung aus dem Budget des Bezirksausschusses 4 für vorweihnachtliche Aufführungen des Figurentheaters am 08./15.12.2012 vom Verein Kulturteam im Ackermannbogen e.V. in Höhe von 1.431,00 Euro.
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
Hohenzollernstr. 79 „talk about heads“: Kleiderständer
2.
Schleißheimer Str. 124-126, REWE: Neugestaltung der Warenstellagen
3.
Hohenzollernstr. 54, „Lanai Home & Lifestyle“:
a) Postkartenständer
b) 2 mobile Fahrradständer
4.
Verkaufseinrichtungen für verschiedene Tageszeitungen: 17 Standorte
(nachträgliche Genehmigung bzw. Umstellen schon längst aufgestellter Kästen)
5.
„Auf Herz und Rampen prüfen“: Auflistung nicht barrierefreier Stellen in Westschwabing
durch Schüler des Willy-Graf-Gymnasiums:
Punkt 10 der Bearbeitungsvorschläge von Herrn Dr. Klein
2.2.
Kultur
1.
Kunstprojekt „Play Me, I'm Yours“ vom 2. bis 21. Mai 2013 stadtweit auf verschiedenen Plätzen u.a. auf dem Hohenzollernplatz
2.3.
Veranstaltungen
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
1.
SPD-Fraktion: Erweiterung der Erhaltungssatzung „Pündterplatz“ als Konkretisierung
des Bürgerversammlungsantrags vom 11.10.2012
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
Therese-Studer-Straße: Neubau einer Kindertagesstätte - Vorbescheid
2.
Zittelstr. 1-3: Dachranderhöhung wegen energetischer Dachsanierung sowie Umbau der Flachdächer zu Walmdach (Zittelstr. 1) bzw. Pultdach (Zittelstr. 3)
3.
Adelheidstr. 21: DG-Ausbau, Liftanbau, Erweiterung Balkone (vgl. dazu TOP E 2.1.1)
4.
Herzogstr. 121: Einbau von Aufzügen und DG-Ausbau (Herzogstr. 121+123 / Hiltenspergerstr. 61-67) – Vorbescheid
5.
Bauerstr. 21: Nutzungsänderung ehemaliger Hobbyräume in eine Wohnung mit Anbau von Terrasse und Wintergarten
6.
Hohenzollernstr. 158: Neuerrichtung Dachgeschoss mit Ausbau zu Wohnraum (1.+2. DG), Errichtung eines Personenaufzugs, WDVS (Tektur)
7.
Adams-Lehmann-Straße: Neubau eines Wohngebäudes mit 56 WE, Gemeinschaftsraum und Tiefgarage (Schwabing Hoch4)
8.
Isabellastr. 38: Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage – Vorbescheid
9.
Georg-Birk-Straße: Neubau einer Wohnanlage (48 WE) mit Gaststätte und Tiefgarage
10.
Neubau eines Wohn- und Bürogebäudes (RGB) mit Tiefgarage und Außenaufzug (VGB)
11.
Konradstr. 11
1. Erweiterung einer Atelierwohnung sowie Errichtung einer Wohnung im DG-Speicher
2. Anbau eines Außenaufzugs und Dämmung des Dachs
12.
Ackermannbogen:
Gestaltung der Urbanen Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen im 4. Bauabschnitt:
- Ergebnisse des Grundlagenworkshops,
- Durchführung eines Planungsworkshops
Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 11.12.2012
(vgl. auch TOP E 2.1.5)
2.2.
Wohnen
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
Bürger: Verschiedene Anliegen zum Thema Straßenverkehr (Teil 1 in der Sitzung 10/12)
1.1.1 Aufhebung des Radwegs vor den Häusern Karl-Theodor-Str. 47-53 (Bonner Platz)
1.1.2 Durchfahrtsverbot für Radfahrer an Baustelleneinrichtungen auf Gehwegen
1.1.3 Parallele Rad- und Fußwege nur bei einer Mindestbreite von 3,5 m
1.1.4 Vorrang für Fußgänger auf gemeinsam genutzten Wegen
1.1.5 Einbahnstraßen nicht ohne Mittelmarkierung für den gegenläufigen Radverkehr freigeben
1.1.6 Schutzstreifen für Radfahrer nicht neu anlegen, vorhandene auflassen
2.
Bürger: Gefährlicher Geh- und Fahrradweg in der Karl-Theodor-Straße
3.
Bürger: Umfangreiche Geschwindigkeitskontrollen durch die Polizei
4.
Bürgerin: Lkw parken im Wohngebiet Ackermannbogen
5.
FDP-Fraktion: Untertunnelung des Englischen Gartens nach dem Konzept Grub/Lejeune
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
1.
Adelheidstr. 21: Fällung einer Eberesche und eines Holunders in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben unter TOP D 2.3
2.
Borschtallee 30: Fällung einer Birke, Rückschnitt einer Esche
3.
Erweiterung bestehender Containerinseln um städtische Altkleidercontainer:
9 Standorte im Stadtbezirk
4.
Hornstr. 13-15: Rückschnitt an drei Pappeln und drei Tannen
5.
Gestaltung der Urbanen Mitte mit Stadtplatz und öffentlichen Grünflächen im
4. Bauabschnitt:
- Ergebnisse des Grundlagenworkshops,
- Durchführung eines Planungsworkshops
Anhörung zur Beschlussvorlage für den Bauausschuss am 11.12.2012
(vgl. auch TOP D 2.12)
2.2.
Verkehr
1.
„Auf Herz und Rampen prüfen“: Auflistung nicht barrierefreier Stellen in Westschwabing durch Schüler des Willy-Graf-Gymnasiums:
Punkt 1 und 2 der Bearbeitungsvorschläge von Herrn Dr. Klein
2.
Baumaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs zwischen Schleißheimer Straße zwischen Elisabeth- und Maßmannstraße sowie Baumpflanzungen
3.
Baumaßnahmen zur Verbesserung des Radverkehrs in der Karl-Theodor-Straße
zwischen Belgradstraße und Bonner Platz (Projektplanung)
F
BA-Angelegenheiten
1.
Änderung der BA-Satzung in Zusammenhang mit der Benennung von
Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse
2.
Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen
Anhörung des Direktoriums zu Anträgen der Bezirksausschüsse 14 Berg am Laim
und 8 Schwanthalerhöhe
G
Verschiedenes
H
Termine
I
Erledigte BA-Anträge
1.
Sperrung des direkten Überwegs für Radfahrer von der Infanteriestraße in die Ackermannstraße sofort rückgängig machen
08-14 / B 04274
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)