RIS Internet "TO Download"
(Download erfolgte am 05.07.2024 23:46:33)
Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 10. Januar 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Den „grauen“ Immobilienmarkt austrocknen -
Zweckentfremdung von Wohnraum endlich
konsequent bekämpfen!
Antrag Nr. 08-17 / A 03705 der BIA
vom 11.10.2012
-
08-14 / A 03705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08- 14 / A 03705 der BIA vom 11.10.2012
Inhalt
- Zweckentfremdungsvollzug
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme vom Vortrag zum konsequenten Vollzug des Zweckentfremdungsrechts
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnraum
2.
Kein Schuldturm für Mieter!
Antrag Nr. 08-14 / A 03755 ................................
-
08-14 / A 03960 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03755 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03755 von DIE LINKE
vom 23.10.2012
Inhalt
- Mietrechtsreformgesetz
- Unverhältnismäßige Belastung der Mieterinnen und Mieter durch vorgesehene Sicherungsanordnung (§§ 283 a und 940 a Abs. 3 ZPO)
Entscheidungsvorschlag
- Einsatz des Herrn Oberbürgermeisters für die Streichung beim anstehenden Mietrechtsreformgesetz der neu vorgesehenen §§ 283 a und 940 a Abs. 3 ZPO
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietrechtsreform
- Mietnomaden
- Mieterbund
3.
Mietspiegel für München 2011
Einstufung der Heiterwanger Straße
(gerade Hausnummern) im Mietspiegel
als normale Wohnlage
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01551 .....................
-
08-14 / E 01551 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Mietspiegel für München 2011
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01551 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 23.10.2012
Inhalt
- Erstellung von Wohnlagenkarten
- Wohnlage Heiterwanger Straße
- Definition gute Wohnlage im Sinne des Mietspiegels für München 2011
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München die Wohnlage Heiterwanger Straße im Rahmen der geplanten Neuerstellung des Mietspiegels für München 2015 zu überprüfen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohnlageneinstufung
- Wohnlagenprüfung
4.
Vermeidung von Energiearmut in München -
Energieprojekte für Haushalte mit geringem
Einkommen
Produkt 60.1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
-
08-14 / A 03961 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses am 23.09.2010
- Aufnahme in die Regelförderung: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ durchgeführt vom Institut für Sozialpädagogische Arbeit (I.S.AR.)
Inhalt
- Energieberatungen für SGB II- und SGB XII-Haushalte oder mit geringem Einkommen: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“, „Energieberatung für Haushalte mit geringem Einkommen“, „Aktion Stromspar-Check München“
- Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromschulden“
- Empfehlung zur Fortsetzung der Energieprojekte in München
Gesamtkosten
- ab 2013 dauerhaft 60.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Fortführung des Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromsperrungen“
- Aufnahme des Projektes „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ durchgeführt von I.S.AR. in die Regelförderung beim Produkt 60 1.1.3
- Im zweiten Halbjahr 2014 wird dem Stadtrat über die weitere Entwicklung der Energieprojekte erneut berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Energieschulden
- Energieberatung
- Fonds
- Elektrogeräte
5.
Neue Entwicklungen in der Pflege
Weiterentwicklung der Pflegeberufe
Antrag Nr. 08-14 / A 02113 von Frau StRin Eva Maria Caim
und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 11.01.2011
Novellierung der Pflegeausbildung darstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 02490 von Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar
und Herrn StR Klaus-Peter Rupp vom 27.05.2011
Kurzinfo:
Die Beschlussfassung der Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10190 erfolgte im Gesundheitsausschuss am 13.12.2012 und wird voraussichtlich in der Sitzung des Sozialausschusses am 10.01.2013 bekannt gegeben.
6.
Beschlussvollzugskontrolle
Sozialausschuss
01.01.2012 bis 30.06.2012
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates
Inhalt
- Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk
Gesucht werden kann auch nach:
- halbjährliche Bekanntgabe
- Beschlussauftrag
- Kontrollinstrument