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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 10. Januar 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Den „grauen“ Immobilienmarkt austrocknen - Zweckentfremdung von Wohnraum endlich konsequent bekämpfen! Antrag Nr. 08-17 / A 03705 der BIA vom 11.10.2012
  • 08-14 / A 03705 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10644 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08- 14 / A 03705 der BIA vom 11.10.2012 Inhalt - Zweckentfremdungsvollzug Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme vom Vortrag zum konsequenten Vollzug des Zweckentfremdungsrechts Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnraum
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Kein Schuldturm für Mieter! Antrag Nr. 08-14 / A 03755 ................................
  • 08-14 / A 03960 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03755 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10763 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03755 von DIE LINKE vom 23.10.2012 Inhalt - Mietrechtsreformgesetz - Unverhältnismäßige Belastung der Mieterinnen und Mieter durch vorgesehene Sicherungsanordnung (§§ 283 a und 940 a Abs. 3 ZPO) Entscheidungsvorschlag - Einsatz des Herrn Oberbürgermeisters für die Streichung beim anstehenden Mietrechtsreformgesetz der neu vorgesehenen §§ 283 a und 940 a Abs. 3 ZPO Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietrechtsreform - Mietnomaden - Mieterbund
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Mietspiegel für München 2011 Einstufung der Heiterwanger Straße (gerade Hausnummern) im Mietspiegel als normale Wohnlage Empfehlung Nr. 08-14 / E 01551 .....................
  • 08-14 / E 01551 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10776 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mietspiegel für München 2011 Empfehlung Nr. 08-14 / E 01551 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 23.10.2012 Inhalt - Erstellung von Wohnlagenkarten - Wohnlage Heiterwanger Straße - Definition gute Wohnlage im Sinne des Mietspiegels für München 2011 Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, im Benehmen mit dem Gutachterausschuss für Grundstückswerte im Bereich der Landeshauptstadt München die Wohnlage Heiterwanger Straße im Rahmen der geplanten Neuerstellung des Mietspiegels für München 2015 zu überprüfen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohnlageneinstufung - Wohnlagenprüfung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Vermeidung von Energiearmut in München - Energieprojekte für Haushalte mit geringem Einkommen Produkt 60.1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
  • 08-14 / A 03961 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10639 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses am 23.09.2010 - Aufnahme in die Regelförderung: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ durchgeführt vom Institut für Sozialpädagogische Arbeit (I.S.AR.) Inhalt - Energieberatungen für SGB II- und SGB XII-Haushalte oder mit geringem Einkommen: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“, „Energieberatung für Haushalte mit geringem Einkommen“, „Aktion Stromspar-Check München“ - Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromschulden“ - Empfehlung zur Fortsetzung der Energieprojekte in München Gesamtkosten - ab 2013 dauerhaft 60.000 Euro Entscheidungsvorschlag - Fortführung des Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromsperrungen“ - Aufnahme des Projektes „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ durchgeführt von I.S.AR. in die Regelförderung beim Produkt 60 1.1.3 - Im zweiten Halbjahr 2014 wird dem Stadtrat über die weitere Entwicklung der Energieprojekte erneut berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Energieschulden - Energieberatung - Fonds - Elektrogeräte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Neue Entwicklungen in der Pflege Weiterentwicklung der Pflegeberufe Antrag Nr. 08-14 / A 02113 von Frau StRin Eva Maria Caim und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 11.01.2011 Novellierung der Pflegeausbildung darstellen Antrag Nr. 08-14 / A 02490 von Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Herrn StR Klaus-Peter Rupp vom 27.05.2011
08-14 / V 10761 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Die Beschlussfassung der Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10190 erfolgte im Gesundheitsausschuss am 13.12.2012 und wird voraussichtlich in der Sitzung des Sozialausschusses am 10.01.2013 bekannt gegeben.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Beschlussvollzugskontrolle Sozialausschuss 01.01.2012 bis 30.06.2012
08-14 / V 10598 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004: Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung des Stadtrates Inhalt - Darstellung der Beschlussaufträge mit jeweiligem Erledigungsstatus und -vermerk Gesucht werden kann auch nach: - halbjährliche Bekanntgabe - Beschlussauftrag - Kontrollinstrument
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)