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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 15. Januar 2013, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
1.
Verbesserung der Radverbindung
an der nördlichen innerstädtischen Isar
Antrag Nr. 08-14 / A 02714
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 12.08.2011
-
08-14 / A 04038 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02714 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 12.08.2011
Inhalt
Darstellung der örtlichen Verhältnisse und der durch den
Natur- und Denkmalschutz gegebenen Rahmenbedingungen
Entscheidungsvorschlag
Die Verbreiterung des Fußgängerholzsteges hinter der Muffathalle
wird im Zuge künftig notwendiger Instandsetzungsmaßnahmen
geprüft.
Der Fußweg oberhalb der Zellstraße wird nach baulicher Ertüchtigung
für den Radverkehr freigegeben.
Die weiteren beantragten Maßnahmen können aus Gründen des
Natur- und Denkmalschutzes nicht weiter verfolgt werden.
Gesucht werden kann auch nach:
- Isarradweg
- Fahrradhauptroute
- Zellstraße
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a,
Bauernbräuweg (südlich),
Bahnlinie München - Lenggries (westlich),
Zielstattstraße (nördlich)
im Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
für Erschließungsflächen
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a
Inhalt
Die Erschließungsflächen im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig
hergestellt bzw. angepasst werden, um das aus der Bahnnutzung
entlassene Gebiet einer Wohnnutzung zuzuführen und entsprechend
zu entwickeln.
Entscheidungsvorschlag
Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Mittersendling
- Bananenreifehalle
3.
Albert-Roßhaupter-Straße
zwischen Meindlstraße und Partnachplatz
im 6. Stadtbezirk Sendling und
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.400.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 35.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen
3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer
Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.7820.4
„Albert-Roßhaupter-Straße zw. Harras und Partnachplatz“
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,
Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung
erstellt.
Die Projektgenehmigung wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 6,4 Mio. € wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Die Genehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällung
für drei Bäume vor der Stadtbibliothek Albert-Roßhaupter-Straße 8
wird erteilt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
4. Die im Finanzhaushalt 2013, Bereich Investitionstätigkeit zusätzlich
benötigten Ausgabemittel in Höhe von 1.200.000 € sowie die
Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € werden
bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße
zwischen Harras und Partnachplatz“ bereitgestellt.
Die zusätzlich erforderlichen Mittel 2013 in Höhe von 1.200.000 €
werden durch Umschichtung des Haushaltsansatzes 2013 in gleicher
Höhe bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung
Pasing – Baukosten“ finanziert. Zum Ausgleich für die Aufnahme der
Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € wird die
bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing –
Baukosten“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung 2014 in
gleicher Höhe gekürzt.
5. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Umprofilierung
- Kommunalabgabengesetz (KAG)
- Straßenausbaubeitragssatzung
- Harras
- Karwendelstraße
- Hansastraße
- Passauerstraße
- Drachenseestraße
- Sachsenkamstraße
4.
Plinganserstraße
zwischen Am Harras und Dudenstraße
im 6. Stadtbezirk Sendling
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
750.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Erneuerung der Plinganserstraße zwischen Am Harras und Dudenstraße
mit Verbesserungsmaßnahmen
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme
die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten
und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
Gesucht werden kann auch nach:
- SABS
- Radwegführung
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Provisorische Interimsbegrünung des Marienhofs
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
1. Konzeptgenehmigung
2. Durchführungsauftrag
3. Umgestaltung Marienhof
Antrag Nr. 08-14 / A 03918
von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann
vom 14.12.2012
-
08-14 / A 03918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012, eine
mit der DB AG und dem Freistaat Bayern abgestimmte Lösung
für eine provisorische Begrünung des Marienhofs im Frühjahr 2013
zur Entscheidung vorzulegen.
Antrag Nr. 08-14 / A 03918 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann
vom 14.12.2012
Inhalt
Provisorische Interimsbegrünung des Marienhofs im Frühjahr 2013.
Entscheidungsvorschlag
Das Planungskonzept für die provisorische Interimsbegrünung des
Marienhofes gemäß Punkt 2 des Vortrags wird genehmigt.
Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die
provisorische Interimsbegrünung im Rahmen der unter Punkt 5 des
Vortrags genannten finanziellen Konditionen durchzuführen.
Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 03918.
Gesucht werden kann auch nach:
- 2. S-Bahn-Stammstrecke
- Archäologische Vorwegmaßnahme
6.
Anwohnertiefgarage Josephsplatz
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Projektkosten (Ausführungskosten):
9.500.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 108.000 €)
1. Ausführungsgenehmigung
2. Genehmigung zum vorübergehenden Abbau des Franziskusbrunnens
Kurzinfo:
Anlass
Projektgenehmigung des gemeinsamen
Kreisverwaltungs- und Bauausschusses vom 24.07.2012
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09835)
Inhalt
Darstellung des Bauablaufes, der Kosten und der Finanzierung
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 9.500.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
3. Dem vorübergehenden Abbau des Franziskusbrunnens
wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Maxvorstadt
- Oberflächenwiederherstellung
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016
Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117)
- ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne -
Neubau der Erschließungsstraßen
(Ruth-Drexel-Straße, Jörg-Hube-Straße,
Eugen-Jochum-Straße) und Fußgängerbereiche
Anpassungsmaßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H
im Bereich Cosimastraße,
Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
11.220.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektgenehmigung und
Genehmigung zur Herstellung der 1. Ausbaustufe
in Höhe von 5.990.000 € (SB)
3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2013
sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014
bei der Finanzposition 6300.950.1145.2 „Cosimastraße u.a.
(Umfeld ehem. Prinz-Eugen-Kaserne)" (VB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2016,
Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung
des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne.
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Anpassungen
im umliegenden Straßennetz.
Inhalt
Das Baureferat wird auf der Grundlage des o. g. Bebauungsplans
die Planung der Erschließungsstraßen mit den Anbindungen an
die Cosimastraße einleiten. Ergänzend dazu ist das Baureferat
mit dem Billigungsbeschluss beauftragt worden, die erforderlichen
baulichen Maßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H
einzuleiten und diese Maßnahmen vor dem Beginn der
Hochbaumaßnahmen im Planungsgebiet umzusetzen.
Entscheidungsvorschlag
-Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie die
Projektgenehmigung für die 1. Ausbaustufe werden erteilt.
-Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung für die 2. Ausbaustufe
herbeizuführen.
-Das Baureferat wird beauftragt, die 1. Ausbaustufe vorab
auszuführen.
-Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert.
(vorberatend)
-Im Finanzhaushalt 2013, Investitionstätigkeit werden
zusätzliche Mittel in Höhe von 2.900.000 € sowie eine
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.040.000 €
bereitgestellt. (vorberatend)
-Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium.
(vorberatend)
Gesucht werden kann auch nach:
- Ortrudstraße
- Telramundstraße
- Gralstraße
- Elsastraße
- Gurnemanzstraße
- König-Heinrich-Straße
8.
Sofortmaßnahmen des Baureferates an der Isarhangkante darstellen!
-
08-14 / A 03957 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Isarkante
Baureferat
Sofortmaßnahmen