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Anlass Auftrag aus der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011 Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung erstellt. Die Projektgenehmigung wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 6,4 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Genehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällung für drei Bäume vor der Stadtbibliothek Albert-Roßhaupter-Straße 8 wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Die im Finanzhaushalt 2013, Bereich Investitionstätigkeit zusätzlich benötigten Ausgabemittel in Höhe von 1.200.000 € sowie die Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € werden bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Harras und Partnachplatz“ bereitgestellt. Die zusätzlich erforderlichen Mittel 2013 in Höhe von 1.200.000 € werden durch Umschichtung des Haushaltsansatzes 2013 in gleicher Höhe bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing – Baukosten“ finanziert. Zum Ausgleich für die Aufnahme der Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € wird die bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing – Baukosten“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung 2014 in gleicher Höhe gekürzt. 5. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Umprofilierung - Kommunalabgabengesetz (KAG) - Straßenausbaubeitragssatzung - Harras - Karwendelstraße - Hansastraße - Passauerstraße - Drachenseestraße - Sachsenkamstraße

Anlass Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012, eine mit der DB AG und dem Freistaat Bayern abgestimmte Lösung für eine provisorische Begrünung des Marienhofs im Frühjahr 2013 zur Entscheidung vorzulegen. Antrag Nr. 08-14 / A 03918 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 14.12.2012 Inhalt Provisorische Interimsbegrünung des Marienhofs im Frühjahr 2013. Entscheidungsvorschlag Das Planungskonzept für die provisorische Interimsbegrünung des Marienhofes gemäß Punkt 2 des Vortrags wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die provisorische Interimsbegrünung im Rahmen der unter Punkt 5 des Vortrags genannten finanziellen Konditionen durchzuführen. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 03918. Gesucht werden kann auch nach: - 2. S-Bahn-Stammstrecke - Archäologische Vorwegmaßnahme

Anlass Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2016, Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne. Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Anpassungen im umliegenden Straßennetz. Inhalt Das Baureferat wird auf der Grundlage des o. g. Bebauungsplans die Planung der Erschließungsstraßen mit den Anbindungen an die Cosimastraße einleiten. Ergänzend dazu ist das Baureferat mit dem Billigungsbeschluss beauftragt worden, die erforderlichen baulichen Maßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H einzuleiten und diese Maßnahmen vor dem Beginn der Hochbaumaßnahmen im Planungsgebiet umzusetzen. Entscheidungsvorschlag -Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie die Projektgenehmigung für die 1. Ausbaustufe werden erteilt. -Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung für die 2. Ausbaustufe herbeizuführen. -Das Baureferat wird beauftragt, die 1. Ausbaustufe vorab auszuführen. -Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. (vorberatend) -Im Finanzhaushalt 2013, Investitionstätigkeit werden zusätzliche Mittel in Höhe von 2.900.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.040.000 € bereitgestellt. (vorberatend) -Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium. (vorberatend) Gesucht werden kann auch nach: - Ortrudstraße - Telramundstraße - Gralstraße - Elsastraße - Gurnemanzstraße - König-Heinrich-Straße