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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 15. Januar 2013, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Ingenieurbau
1.
Verbesserung der Radverbindung an der nördlichen innerstädtischen Isar Antrag Nr. 08-14 / A 02714 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.08.2011

  • 08-14 / A 04038 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02714 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09899 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02714 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.08.2011 Inhalt Darstellung der örtlichen Verhältnisse und der durch den Natur- und Denkmalschutz gegebenen Rahmenbedingungen Entscheidungsvorschlag Die Verbreiterung des Fußgängerholzsteges hinter der Muffathalle wird im Zuge künftig notwendiger Instandsetzungsmaßnahmen geprüft. Der Fußweg oberhalb der Zellstraße wird nach baulicher Ertüchtigung für den Radverkehr freigegeben. Die weiteren beantragten Maßnahmen können aus Gründen des Natur- und Denkmalschutzes nicht weiter verfolgt werden. Gesucht werden kann auch nach: - Isarradweg - Fahrradhauptroute - Zellstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a, Bauernbräuweg (südlich), Bahnlinie München - Lenggries (westlich), Zielstattstraße (nördlich) im Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark Bedarfs- und Konzeptgenehmigung für Erschließungsflächen

08-14 / V 10668 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2017a Inhalt Die Erschließungsflächen im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig hergestellt bzw. angepasst werden, um das aus der Bahnnutzung entlassene Gebiet einer Wohnnutzung zuzuführen und entsprechend zu entwickeln. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Mittersendling - Bananenreifehalle

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Meindlstraße und Partnachplatz im 6. Stadtbezirk Sendling und im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.400.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 35.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße zw. Harras und Partnachplatz“ 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016

08-14 / V 10845 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011 Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung erstellt. Die Projektgenehmigung wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 6,4 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Genehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällung für drei Bäume vor der Stadtbibliothek Albert-Roßhaupter-Straße 8 wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Die im Finanzhaushalt 2013, Bereich Investitionstätigkeit zusätzlich benötigten Ausgabemittel in Höhe von 1.200.000 € sowie die Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € werden bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Harras und Partnachplatz“ bereitgestellt. Die zusätzlich erforderlichen Mittel 2013 in Höhe von 1.200.000 € werden durch Umschichtung des Haushaltsansatzes 2013 in gleicher Höhe bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing – Baukosten“ finanziert. Zum Ausgleich für die Aufnahme der Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € wird die bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing – Baukosten“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung 2014 in gleicher Höhe gekürzt. 5. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Umprofilierung - Kommunalabgabengesetz (KAG) - Straßenausbaubeitragssatzung - Harras - Karwendelstraße - Hansastraße - Passauerstraße - Drachenseestraße - Sachsenkamstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Plinganserstraße zwischen Am Harras und Dudenstraße im 6. Stadtbezirk Sendling Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 750.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 09429 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Erneuerung der Plinganserstraße zwischen Am Harras und Dudenstraße mit Verbesserungsmaßnahmen Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Baumaßnahme die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - SABS - Radwegführung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Provisorische Interimsbegrünung des Marienhofs im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel 1. Konzeptgenehmigung 2. Durchführungsauftrag 3. Umgestaltung Marienhof Antrag Nr. 08-14 / A 03918 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 14.12.2012

  • 08-14 / A 03918 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11040 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012, eine mit der DB AG und dem Freistaat Bayern abgestimmte Lösung für eine provisorische Begrünung des Marienhofs im Frühjahr 2013 zur Entscheidung vorzulegen. Antrag Nr. 08-14 / A 03918 von Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann vom 14.12.2012 Inhalt Provisorische Interimsbegrünung des Marienhofs im Frühjahr 2013. Entscheidungsvorschlag Das Planungskonzept für die provisorische Interimsbegrünung des Marienhofes gemäß Punkt 2 des Vortrags wird genehmigt. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die provisorische Interimsbegrünung im Rahmen der unter Punkt 5 des Vortrags genannten finanziellen Konditionen durchzuführen. Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14 / A 03918. Gesucht werden kann auch nach: - 2. S-Bahn-Stammstrecke - Archäologische Vorwegmaßnahme

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Anwohnertiefgarage Josephsplatz im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Projektkosten (Ausführungskosten): 9.500.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 108.000 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Genehmigung zum vorübergehenden Abbau des Franziskusbrunnens

08-14 / V 11044 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Projektgenehmigung des gemeinsamen Kreisverwaltungs- und Bauausschusses vom 24.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09835) Inhalt Darstellung des Bauablaufes, der Kosten und der Finanzierung Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 9.500.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. 3. Dem vorübergehenden Abbau des Franziskusbrunnens wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Maxvorstadt - Oberflächenwiederherstellung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - Neubau der Erschließungsstraßen (Ruth-Drexel-Straße, Jörg-Hube-Straße, Eugen-Jochum-Straße) und Fußgängerbereiche Anpassungsmaßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H im Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.220.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung und Genehmigung zur Herstellung der 1. Ausbaustufe in Höhe von 5.990.000 € (SB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.1145.2 „Cosimastraße u.a. (Umfeld ehem. Prinz-Eugen-Kaserne)" (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 (VB)

08-14 / V 10276 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2016, Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne. Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Anpassungen im umliegenden Straßennetz. Inhalt Das Baureferat wird auf der Grundlage des o. g. Bebauungsplans die Planung der Erschließungsstraßen mit den Anbindungen an die Cosimastraße einleiten. Ergänzend dazu ist das Baureferat mit dem Billigungsbeschluss beauftragt worden, die erforderlichen baulichen Maßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H einzuleiten und diese Maßnahmen vor dem Beginn der Hochbaumaßnahmen im Planungsgebiet umzusetzen. Entscheidungsvorschlag -Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie die Projektgenehmigung für die 1. Ausbaustufe werden erteilt. -Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung für die 2. Ausbaustufe herbeizuführen. -Das Baureferat wird beauftragt, die 1. Ausbaustufe vorab auszuführen. -Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. (vorberatend) -Im Finanzhaushalt 2013, Investitionstätigkeit werden zusätzliche Mittel in Höhe von 2.900.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.040.000 € bereitgestellt. (vorberatend) -Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium. (vorberatend) Gesucht werden kann auch nach: - Ortrudstraße - Telramundstraße - Gralstraße - Elsastraße - Gurnemanzstraße - König-Heinrich-Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Sofortmaßnahmen des Baureferates an der Isarhangkante darstellen!

  • 08-14 / A 03957 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11127 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Isarkante Baureferat Sofortmaßnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)