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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 16. Januar 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) Billigungsbeschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach

  • 08-14 / A 03973 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10944 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zum Betrieb des Regionalnetzes München - Rosenheim - Salzburg / Kufstein und auf der Mangfalltalbahn durch ein privates Eisenbahnverkehrsunternehmen ab 2013 wird eine Eisenbahnbetriebswerkstatt mit Abstell-, Reinigungs-, und Wartungseinrichtungen benötigt. Diese soll innerhalb des Planungsbereichs auf einem Grundstück der Stadtwerke München GmbH (SWM), unmittelbar südlich der bestehenden Trambahn- Hauptwerkstatt erstellt werden. Mit dem Vorhaben ist ein Eingriff in die südlich angrenzende Sportanlage der SWM verbunden. Teile der vorhandenen Sportanlagen sollen unter Erhaltung ihrer Funktion verlegt und neu hergestellt werden. Das Vorhaben ist nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) zu beurteilen und bedarf der Genehmigung im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens nach dem AEG durch die Regierung von Oberbayern. Da die derzeitigen Darstellungen im Flächennutzungsplan einer positiven Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der Eisenbahnbetriebswerkstatt entgegen stehen, ist zur Realisierung des Vorhabens die vorliegende Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung erforderlich. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Eisenbahnbetriebswerkstatt, Ständlerstraße.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2
Hauptabteilung I
2.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Innenstadtkonzept Pilotprojekt der Stadtentwicklung Südliches Bahnhofsviertel - Ergebnisse der Arbeit des Quartiersmanagements und dessen weitere Unterstützung Verlängerung des Quartiersmanagements Südliches Bahnhofsviertel Antrag Nr. 08-14 / B 03049 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 31.05.2012

  • 08-14 / B 03049 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10261 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss vom 23.09.2009 hatte der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag erteilt, zur Einrichtung eines Quartiersmanagements im Südlichen Bahnhofsviertel eine Anschubfinanzierung zu leisten sowie die anstehenden Quartiersmanagementleistungen zu vergeben. Inhalte Bericht über die Aktivitäten des Quartiersmanagements und die erzielten Ergebnisse. Beschreibung des weiteren Handlungsbedarfes und der Chancen zur Stärkung des Wohnens im Quartier. Entscheidungsvorschlag Fortführung des Quartiersmanagements mit städtischer Unterstützung sowie Beauftragung einer Untersuchung mit dem Ziel einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität und stärkeren Durchgrünung des Quartiers als Voraussetzung für eine Stärkung des Wohnens. Auftrag zur Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes, Baustein Südliches Bahnhofsviertel. Gesucht werden kann im RIS auch nach Quartiersentwicklung durch identitätsorientierte Markenführung, Südliches Bahnhofsviertel; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 Bündnis für Ökologie, Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund, Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität für den 2. Stadtbezirk, Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2007

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3
Hauptabteilung II
3.
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen – Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II – städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012

  • 08-14 / A 03972 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03999 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03519 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02730 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Darstellung der Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Behandlung der Anträge. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen der Referentin im Vortrag wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das bestehende hohe Niveau der Öffentlichkeitsarbeit und -beteiligung aufrecht zu halten und im Bedarfsfall zu optimieren. Die Anträge Nrn. 02187, 02730, 02806 und 03519 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bürgerbeteiligung - Bürgergutachten - Partizipation - Mitbestimmung - Transparenz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Hochäckerstraße ACHTUNG BETREFF NICHT VOLLSTÄNDIG! EMPFEHLUNGEN WERDEN AUTOMATISCH ERGÄNZT

  • 08-14 / E 01352 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01359 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01362 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01360 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01361 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10942 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01352, Nr. 08-14/ E 01359, Nr. 08-14/ E 01360, Nr. 08-14/ E 01361, Nr. 08-14/ E 01362 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012 Inhalte Behandlung der Empfehlungen Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01352, Nr. 08-14/ E 01359, Nr. 08-14/ E 01360, Nr. 08-14/ E 01361, Nr. 08-14/ E 01362 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes im Rahmen des Billigungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 inhaltlich abschließend zu behandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Hochäckerstraße, Behandlung der BV-Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01352, Nr. 08-14/ E 01359, Nr. 08-14/ E 01360, Nr. 08-14/ E 01361, Nr. 08-14/ E 01362

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Geplantes City-Service-Center des Baureferates an der Aschauer Straße Antrag Nr. 08-14 / A 03319 von Herrn StR Robert Brannekämper, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Walter Zöller vom 16.05.2012

  • 08-14 / A 03319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10887 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Aufstellungsbeschluss für die Errichtung eines City-Service-Centers und die damit verbundene Zusammenlegung von Betrieben des Straßenunterhalts und -betriebs an der Aschauer Straße wurde bisher im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung wegen weiteren Ermittlungsbedarfs nicht gefasst. Inhalte Aufgrund der schwierigen Vermittelbarkeit des Standortes Aschauer Straße in der Öffentlichkeit wird dieser Standort für die Errichtung eines City-Service-Centers nicht weiter verfolgt. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach der Standort Aschauer Straße nicht weiter verfolgt wird und Alternativstandorte untersucht werden. Gesucht werden kann im RIS auch unter Aschauer Straße, Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nummer 08-14 / A 03319 von Herrn StR Robert Brannekämper, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechtilde Wittmann, Herrn StR Walter Zöller vom 16.05.2012

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Veränderungssperre Nr. 654 Otilostraße 20 Flurstücke Nr. 219 und 318/86 Gemarkung Pasing Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Erlass nach § 14 Baugesetzbuch (BauGB) (Bebauungsplan Nr. 2067)

08-14 / V 10958 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Wohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage auf den Flurstücken Nr. 219 und 318/86 Gemarkung Pasing (Otilostraße 20) Inhalte Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2067, Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre Entscheidungsvorschlag Erlass der Veränderungssperre Gesucht werden kann im RIS auch nach Veränderungssperre Nr. 654, Otilostraße 20, Flurstücke Nr. 219 und 318/86 Gemarkung Pasing

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4
Hauptabteilung IV
7.
Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer.Denkmalschutzgesetz (DSchG) - Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege; Änderung der städtischen Zuwendungsrichtline; Aufnahme baulichen Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernenembles in den Gegenstand der Forderung

08-14 / V 10999 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entscheidung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 die Zuwendungsrichtlinien zu ändern, sodass auch ensemblestärkende Maßnahmen förderfähig sind. Entscheidung des Landesdenkmalrates vom 30.03.2012, wonach auch die Ensembles Aubing und Ramersdorf zunächst den Ensemblestatus behalten. Inhalt Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur Instandsetzung von Baudenkmälern und Traditionsgaststätten und Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung Entscheidungsvorschlag Der Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur Instandsetzung von Baudenkmälern und Traditionsgaststätten nach dem Entwurf in Anlage 2 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zuwendungsrichtlinien, Dorfkernensembles

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Internationalen Bauausstellung IBA Hamburg „Stadt Neu Bauen 2006 – 2013“ vom 10. - 11.04.2013

08-14 / V 11033 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass München ist eine prosperierende Stadt und befindet sich im stetigen Wachstum, wie unter anderem der aktuelle Demographiebericht München bestätigt: Bis 2014 wird eine Einwohnerzahl von 1,5 Millionen prognostiziert, bis 2030 wird die Einwohnerzahl der Stadt aller Voraussicht nach die 1,6-Millionengrenze überschreiten. Die damit verbundene steigende Nachfrage nach Wohn- und Lebensraum bedeutet eine große Herausforderung und Verantwortung für alle an stadtplanerischen Prozessen Beteiligte. Bestehendes Wissen in diesem Themenkomplex zu vertiefen, sich dabei über gewonnene Erkenntnisse und Erfahrungen untereinander auszutauschen und mit neu realisierten Konzepten anderer Expertinnen und Experten auseinanderzusetzen ist vor diesem Hintergrund unverzichtbar. Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sind deshalb mit dem Wunsch an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung herangetreten, eine Fachexkursion zur Internationalen Bauausstellung Hamburg (IBA Hamburg) durchzuführen. Inhalte Fachexkursion der Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Internationalen Bauausstellung IBA Hamburg „Stadt Neu Bauen 2006 – 2013“ unter Schwerpunktsetzung auf der Besichtigung des Stadtquartiers Wilhelmsburg vom 10.-11.04.2013. Entscheidungsvorschlag Der Durchführung der Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Stadt Hamburg und der dortigen Internationalen Bauausstellung vom 10.-11.04.2013 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fachexkursion, IBA Hamburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)