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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Januar 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit
integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/23
Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich),
Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich)
Billigungsbeschluss
Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
-
08-14 / A 03973 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zum Betrieb des Regionalnetzes München - Rosenheim - Salzburg / Kufstein und auf der Mangfalltalbahn durch ein privates Eisenbahnverkehrsunternehmen ab 2013 wird eine Eisenbahnbetriebswerkstatt mit Abstell-, Reinigungs-, und Wartungseinrichtungen benötigt. Diese soll innerhalb des Planungsbereichs auf einem Grundstück der Stadtwerke München GmbH (SWM), unmittelbar südlich der bestehenden Trambahn-
Hauptwerkstatt erstellt werden. Mit dem Vorhaben ist ein Eingriff in die südlich angrenzende Sportanlage der SWM verbunden. Teile der vorhandenen Sportanlagen sollen unter Erhaltung ihrer Funktion verlegt und neu hergestellt werden.
Das Vorhaben ist nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) zu beurteilen und bedarf der Genehmigung im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens nach dem AEG durch die Regierung von Oberbayern.
Da die derzeitigen Darstellungen im Flächennutzungsplan einer positiven Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der Eisenbahnbetriebswerkstatt entgegen stehen, ist zur Realisierung des Vorhabens die vorliegende Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung erforderlich.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Eisenbahnbetriebswerkstatt, Ständlerstraße.
2
Hauptabteilung I
2.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Fortschreibung Innenstadtkonzept
Pilotprojekt der Stadtentwicklung Südliches Bahnhofsviertel
- Ergebnisse der Arbeit des Quartiersmanagements und dessen weitere Unterstützung
Verlängerung des Quartiersmanagements Südliches Bahnhofsviertel
Antrag Nr. 08-14 / B 03049 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 – Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 31.05.2012
-
08-14 / B 03049 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss vom 23.09.2009 hatte der Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung den Auftrag erteilt, zur Einrichtung eines Quartiersmanagements im Südlichen Bahnhofsviertel eine Anschubfinanzierung zu leisten sowie die anstehenden Quartiersmanagementleistungen zu vergeben.
Inhalte
Bericht über die Aktivitäten des Quartiersmanagements und die erzielten Ergebnisse. Beschreibung des weiteren Handlungsbedarfes und der Chancen zur Stärkung des Wohnens im Quartier.
Entscheidungsvorschlag
Fortführung des Quartiersmanagements mit städtischer Unterstützung sowie Beauftragung einer Untersuchung mit dem Ziel einer Verbesserung der Aufenthaltsqualität und stärkeren Durchgrünung des Quartiers als Voraussetzung für eine Stärkung des Wohnens. Auftrag zur Fortschreibung des Innenstadtkonzeptes, Baustein Südliches Bahnhofsviertel.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Quartiersentwicklung durch identitätsorientierte Markenführung, Südliches Bahnhofsviertel; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
Bündnis für Ökologie, Leitprojekt 2: Mehr Platz für den Umweltverbund, Teilprojekt Stadtviertelkonzept Nahmobilität für den 2. Stadtbezirk, Beschluss der Vollversammlung vom 19.12.2007
3
Hauptabteilung II
3.
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen;
Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
a) Aus „Stuttgart 21“ lernen – Transparenz, Diskussionsveranstaltungen
und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben
Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011
b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II – städtische Planungen besser
kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort
Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011
c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form
der Partizipation nutzen
Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 12.10.2011
d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im
Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren
Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller,
Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012
-
08-14 / A 03972 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03999 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 02806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03519 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02730 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte Darstellung der Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung.
Behandlung der Anträge.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen der Referentin im Vortrag wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das bestehende
hohe Niveau der Öffentlichkeitsarbeit und -beteiligung aufrecht
zu halten und im Bedarfsfall zu optimieren.
Die Anträge Nrn. 02187, 02730, 02806 und 03519 sind geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- Bürgerbeteiligung
- Bürgergutachten
- Partizipation
- Mitbestimmung
- Transparenz
4.
Hochäckerstraße
ACHTUNG BETREFF NICHT VOLLSTÄNDIG!
EMPFEHLUNGEN WERDEN AUTOMATISCH ERGÄNZT
-
08-14 / E 01352 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01359 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01362 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01360 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01361 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01352, Nr. 08-14/ E 01359, Nr. 08-14/ E 01360, Nr. 08-14/ E 01361, Nr. 08-14/ E 01362 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 – Ramersdorf-Perlach, BT Perlach am 24.05.2012
Inhalte
Behandlung der Empfehlungen
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01352, Nr. 08-14/ E 01359, Nr. 08-14/ E 01360, Nr. 08-14/ E 01361, Nr. 08-14/ E 01362 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes im Rahmen des Billigungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 inhaltlich abschließend zu behandeln.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hochäckerstraße, Behandlung der BV-Empfehlungen Nr. 08-14/ E 01352, Nr. 08-14/ E 01359, Nr. 08-14/ E 01360, Nr. 08-14/ E 01361, Nr. 08-14/ E 01362
5.
Geplantes City-Service-Center des Baureferates an der Aschauer Straße
Antrag Nr. 08-14 / A 03319 von Herrn StR Robert Brannekämper, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechthilde Wittmann, Herrn StR Walter Zöller vom 16.05.2012
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08-14 / A 03319 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Der Aufstellungsbeschluss für die Errichtung eines City-Service-Centers und die damit verbundene Zusammenlegung von Betrieben des Straßenunterhalts und -betriebs an der Aschauer Straße wurde bisher im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung wegen weiteren Ermittlungsbedarfs nicht gefasst.
Inhalte
Aufgrund der schwierigen Vermittelbarkeit des Standortes Aschauer Straße in der Öffentlichkeit wird dieser Standort für die Errichtung eines City-Service-Centers nicht weiter verfolgt.
Entscheidungsvorschlag
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen, wonach der Standort Aschauer Straße nicht weiter verfolgt wird und Alternativstandorte untersucht werden.
Gesucht werden kann im RIS auch unter
Aschauer Straße, Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nummer 08-14 / A 03319 von Herrn StR Robert Brannekämper, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Mechtilde Wittmann, Herrn StR Walter Zöller vom 16.05.2012
6.
Veränderungssperre Nr. 654
Otilostraße 20
Flurstücke Nr. 219 und 318/86
Gemarkung Pasing
Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
Erlass nach § 14 Baugesetzbuch (BauGB)
(Bebauungsplan Nr. 2067)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Wohnhauses (7 WE) mit Tiefgarage auf den Flurstücken Nr. 219 und 318/86 Gemarkung Pasing (Otilostraße 20)
Inhalte
Unvereinbarkeit des Vorhabens mit den Zielsetzungen des zur Aufstellung beschlossenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2067, Notwendigkeit zum Erlass einer Veränderungssperre
Entscheidungsvorschlag
Erlass der Veränderungssperre
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Veränderungssperre Nr. 654, Otilostraße 20, Flurstücke Nr. 219 und 318/86 Gemarkung Pasing
4
Hauptabteilung IV
7.
Vollzug des Art. 22 Abs. 2 Bayer.Denkmalschutzgesetz (DSchG) -
Beteiligung an den Kosten des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege;
Änderung der städtischen Zuwendungsrichtline;
Aufnahme baulichen Maßnahmen zur Verbesserung der
historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernenembles in
den Gegenstand der Forderung
Kurzinfo:
Anlass
Entscheidung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.2011 die Zuwendungsrichtlinien zu ändern, sodass auch ensemblestärkende Maßnahmen förderfähig sind.
Entscheidung des Landesdenkmalrates vom 30.03.2012, wonach auch die Ensembles Aubing und Ramersdorf zunächst den Ensemblestatus behalten.
Inhalt
Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur Instandsetzung von Baudenkmälern und Traditionsgaststätten und Aufnahme baulicher Maßnahmen zur Verbesserung der historischen Erscheinungsbilder der Dorfkernensembles in den Gegenstand der Förderung
Entscheidungsvorschlag
Der Änderung der Richtlinien für die Gewährung von Zuwendungen zur Instandsetzung von Baudenkmälern und Traditionsgaststätten nach dem Entwurf in Anlage 2 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Zuwendungsrichtlinien, Dorfkernensembles
8.
Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Internationalen Bauausstellung IBA Hamburg „Stadt Neu Bauen 2006 – 2013“ vom 10. - 11.04.2013
Kurzinfo:
Anlass
München ist eine prosperierende Stadt und befindet sich im stetigen Wachstum, wie unter anderem der aktuelle Demographiebericht München bestätigt: Bis 2014 wird eine Einwohnerzahl von 1,5 Millionen prognostiziert, bis 2030 wird die Einwohnerzahl der Stadt aller Voraussicht nach die 1,6-Millionengrenze überschreiten. Die damit verbundene steigende Nachfrage nach Wohn- und Lebensraum bedeutet eine große Herausforderung und Verantwortung für alle an stadtplanerischen Prozessen Beteiligte. Bestehendes Wissen in diesem Themenkomplex zu vertiefen, sich dabei über gewonnene Erkenntnisse und Erfahrungen untereinander auszutauschen und mit neu realisierten Konzepten anderer Expertinnen und Experten auseinanderzusetzen ist vor diesem Hintergrund unverzichtbar. Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sind deshalb mit dem Wunsch an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung herangetreten, eine Fachexkursion zur Internationalen Bauausstellung Hamburg (IBA Hamburg) durchzuführen.
Inhalte
Fachexkursion der Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Internationalen Bauausstellung IBA Hamburg „Stadt Neu Bauen 2006 – 2013“ unter Schwerpunktsetzung auf der Besichtigung des Stadtquartiers Wilhelmsburg vom 10.-11.04.2013.
Entscheidungsvorschlag
Der Durchführung der Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Stadt Hamburg und der dortigen Internationalen Bauausstellung vom 10.-11.04.2013 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fachexkursion, IBA Hamburg