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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 16. Januar 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Verwaltungs- und Personalausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Direktorium
1.
Mehr Bürgerbeteiligung durch Live-Stream
Antrag Nr. 08-14 / A 02438 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.05.2011
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08-14 / A 03975
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 03976
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 02438
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 07297
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der FDP, Stadtratsdebatten demnächst live ins Internet zu stellen.
Inhalt:
Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der praktischen Umsetzungsprobleme.
Gesamtkosten:
ca. 3.000,-- Euro pro Sitzung (Schätzung für reinen Live-Stream ohne Speicherung und ohne Personalaufwand).
Entscheidungsvorschlag:
Wegen der zu erwartenden hohen Kosten und der vermutlich geringen Inanspruchnahme des Dienstes wird die Ablehnung des Antrags vorgeschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Live-Stream, Stadtrat, Öffentlichkeitsarbeit, Streaming-Video, Internet
2.
Zuständiger Ausschuss für Beschaffungen von Lieferungen und Leistungen (ohne Bauleistungen)
08-14 / V 10025
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Anlass der Vorlage ist die Einführung einer optimierten Verfahrens-weise zur Einbindung des Stadtrats bei stadtratspflichtigen Beschaf-fungen von Lieferungen und Leistungen (ohne Bauleistungen).
Inhalt:
Inhalt der Vorlage ist die Darstellung der bisherigen Verfahrenswei-se und der Vorschlag für ein künftiges, optimiertes Verfahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Nach dem optimierten Verfahren wird künftig der Fachausschuss des Referats mit der Beschlussvorlage über die Beschaffung befasst, in dem der Bedarf anfällt. Bei referatsübergreifendem Bedarf bleibt die Zuständigkeit beim Fachausschuss der beschaffenden, zentralen Vergabestelle. Hat der Stadtrat Grundsatzbeschlüsse zu einzelnen Bedarfsgruppe mit konkreter Vergabeermächtigung ge-fasst, kann eine erneute Befassung des Stadtrats mit der Vergabe entfallen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vergabe, zentrale Vergabestellen, VOL
3.
50 Jahre nach den "Schwabinger Krawallen"
20 Jahre nach dem "Münchner Kessel"
Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte
Antrag Nr. 08-14 / A 03369 von Stadtrat Siegfried Benker, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 06.06.2012
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08-14 / A 03369
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
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08-14 / A 04048
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10900
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 03369 von Stadtrat Siegfried Benker,
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom
06.06.2012:
50 Jahre nach den "Schwabinger Krawallen"
20 Jahre nach dem "Münchner Kessel"
Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte
Inhalt:
Der Antrag beinhaltet die Anbringung einer Erinnerungstafel
oder eines kleines Kunstwerks an den jeweils historischen Orten
als dauerhafte Erinnerung an die "Schwabinger Krawalle" vom
Juni 1962 und den "Münchner Kessel" vom 06.07.1992 im
Rahmen der Gegenaktion zum Weltwirtschaftsgipfel.
Gesamtkosten:
Es fallen keine Kosten an
Entscheidungsvorschlag:
Eine Erinnerungstafel oder ein kleines Kunstwerk zur
dauerhaften Erinnerung an die "Schwabinger Krawalle" und den
"Münchner Kessel" wird nicht eingerichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schwabinger Krawalle, Münchner Kessel
II.
Personal- und Organisationsreferat