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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 17. Januar 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
1.
Es lebe das Monopol? Aktuelle Wertstoffsammel-
Erkenntnisse objektiv dem Stadtrat vorstellen
Antrag Nr. 08-14 / A 03703 von Herrn StR Dr. Georg
Kronawitter vom 10.10.2012
Wertstoffinseln wieder mit Papiertonnen ergänzen
Antrag Nr. 08-14 / A 03835 von Herrn StR Richard
Quaas vom 23.11.2012
-
08-14 / A 03703
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03835
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11005
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Wertstofferfassung, Recyclingmengen
Anlass
Anlass für diese Beschlussvorlage sind der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03703 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 10.10.2012 sowie der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03835 von Herrn StR Richard Quaas vom 23.11.2012.
Inhalt
Die Beschlussvorlage befasst sich mit dem Test des Abfallwirtschaftsbetriebes München (AWM) zur erweiterten Wertstofferfassung und dessen Ergebnissen sowie der Durchführung einer Sammlung von Verpackungen im Jahre 2005. Darüber hinaus enthält die Vorlage Ausführungen zu den Recyclingmengen und der Recyclingquote in München für das Jahr 2011. Ferner werden Ausführungen zum Münchner Erfassungssystem für Papier/Pappe/Kartonagen gemacht.
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag Nr. 08-14 / A 03703 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter
vom 10.10.2012 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 03835 von Herrn StR Richard Quaas vom 23.11.2012 ist hiermit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
Wertstoffe; Recycling; erweiterte Wertstofferfassung, Papiertonne
2.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Redaktionelle Änderung der
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
08-14 / V 11006
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallgebührensatzung
Anlass
Redaktionelle Änderungen
Inhalt
Es wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 3 beigefügten Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann auch nach:
Satzungsänderungen
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Stadtgüter München
3.
Stadtgüter München (SgM);
Änderung der Betriebssatzung
08-14 / V 11008
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Betriebssatzung für die Stadtgüter München (SgM)
Anlass
Anlass für die Beschlussvorlage ist die im Zuge der Bestellung eines
Stellvertretenden Zweiten Werkleiters notwendige Änderung der
Betriebssatzung für die Stadtgüter München (SgM).
Inhalt
Änderung der Betriebssatzung für die Stadtgüter München (SgM).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung
für die Stadtgüter München (SgM) gemäß Anlage.
Gesucht werden kann auch nach:
Betriebssatzung SgM, Werkleitung SgM
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
4.
Markthallen München (MHM);
Änderung der Betriebssatzung
08-14 / V 11009
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM)
Anlass
Anlass für die Beschlussvorlage ist die im Zuge der Bestellung eines
Stellvertretenden Zweiten Werkleiters notwendige Änderung der
Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM).
Inhalt
Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung
für die Markthallen München (MHM) gemäß Anlage.
Gesucht werden kann auch nach:
Betriebssatzung MHM, Werkleitung MHM
Kommunalausschuss
5.
Benennung des Platzes zwischen Schleißheimer-,
Dachauer- und Rottmannstraße in Rudi-Hierl-Platz
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04037 des Bezirksaus-
schusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt
vom 12.06.2012
-
08-14 / B 04037
(Typ: BA-Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11011
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Anlass
Antrag des Bezirksausschusses des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt vom 12.06.2012
Inhalt
Der Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirks Maxvorstadt hat beantragt, den Platz zwischen Schleißheimer Straße, Dachauer Straße und Rottmannstraße in Rudi-Hierl-Platz zu benennen.
Entscheidungsvorschlag
Der Platz zwischen Schleißheimer Straße, Dachauer Straße und Rottmannstraße wird Rudi-Hierl-Platz benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Stiglmaierplatz; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1872; Rottmannstraße; Schleißheimer Straße
6.
NS-Dokumentationszentrum München
Aktueller Stand der Planungen
Café und Buchladen
08-14 / V 10614
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Planungen zur Lage des Cafés/Buchladen
Anlass
Änderung der Lage des Cafés/Buchladen
Inhalt
Das Café wird im 2. UG situiert, der Buchladen im EG
Entscheidungsvorschlag
Es besteht Einverständnis, dass die Planungsvariante 2 mit der Cafénutzung im 2. Untergeschoss und dem Buchladen
mit Sitzgelegenheiten im Erdgeschoss realisiert wird. Der entsprechenden Änderung des Nutzerbedarfsprogramms wird zugestimmt
Gesucht werden kann auch nach:
NS-Dokumentationszentrum München; Bauplanungen
7.
Würzburger Konzept „Nette Toilette“ in München
umsetzen
Antrag Nr. 08-14 / A 03579 von Herrn Stadtrat Podiuk
und Herrn Stadtrat Quaas vom 03.08.2012
-
08-14 / A 03579
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11012
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
"Nette Toilette" - Verstärkung des Netzes öffentlicher WC-Anlagen durch Gaststätten-WC
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03579 der Stadträte Hans Podiuk und Richard Quaas vom 03.08.2012
Inhalt
Das Konzept "Nette Toilette" ist derzeit in München nicht wie gefor- dert umsetzbar.
Entscheidungsvorschlag
Das Konzept "Nette Toilette" wird derzeit nicht weiter verfolgt. Nach der sukzessiven Schließung öffentlicher WC-Anlagen wird der Bedarf beobachtet.
Gesucht werden kann auch nach:
Öffentliche WC-Anlagen, WC-Schließung, Nette Toilette
8.
Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat
Zusätzlicher Personalbedarf
-
08-14 / A 03977
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03978
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 10837
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort
Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat
Anlass
Zum 01.01.2012 startete der Produktivbetrieb des Münchner Facility Managements. Im Rahmen der Projektarbeit wurde nur die Personalausstattung für drei Rollen definiert.
Inhalt
Differenziert nach Rollen und Aufgaben wird der zusätzliche Personalbedarf aufgezeigt, der erforderlich ist, um die Anforderungen des mfm umzusetzen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt dem Bedarf der aufgezeigten Stellenschaffungen mit 5,5 dauerhaften und 26,7 bis 31.12.2018 befristeten zusätzlichen Stellen zu. Die Personal- und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser Stellen im Kommunalreferat werden entsprechend erhöht. Durch das Kommunalreferat findet eine Stellenbemessung statt, die dem Stadtrat bis Ende 2018 vorzulegen ist. Außerdem wird dem Stadtrat bis Ende 2014 ein Zwischenbericht vorgelegt.
Gesucht werden kann auch nach:
Facility Management, mfm, Rollen, Personalausstattung, CAFM