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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 23. Januar 2013, 09:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vereidigung von Frau Stadträtin Anja Berger

08-14 / V 11063 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Als neues Mitglied des ehrenamtlichen Stadtrates ist Frau Stadträtin Anja Berger in der ersten Vollversammlung ihrer Amtszeit zu vereidigen. Inhalt: Vereidigung Entscheidungsvorschlag: Die Vereidigung wird in der heutigen Vollversammlung durchgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: e.a. Stadträte; Vereidigung Anja Berger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Wahl der Leitung des Kulturreferates und Referates für Stadtplanung und Bauordnung

08-14 / V 11064 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach Verzicht auf eine Ausschreibung entsprechend dem Beschluss in der Vollversammlung vom 04.10.2012 (Änderungsantrag der LINKEN) sind die im Betreff genannten Positionen im Wahlverfahren zu besetzen. Inhalt: Darstellung des Ablaufes des Wahlverfahrens. Entscheidungsvorschlag: Die Wahl wird in der heutigen Vollversammlung durchgeführt. Stichworte: Referentenwahlen, Amtszeit Referenten, Kulturreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Stadtsparkasse München; Verwaltungsrat; Wahl eines Ersatzmitglieds

08-14 / V 11003 (Typ: Direkt) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Ausscheiden von Herrn Boris Schwartz aus dem Verwaltungsrat der Stadtsparkasse München zum 31.12.2012 Mit dem Ausscheiden von Herrn Boris Schwartz rückt das gewählte Ersatzmitglied, Herr Stadtrat Thomas Niederbühl, in den Verwaltungsrat nach. Es ist daher ein neues Ersatz-mitglied zu wählen. Die Wahl eines Ersatzmitglieds für das Mitglied des Verwaltungsrat der Stadtsparkasse München, Herrn Thomas Niederbühl, wird in dieser Sitzung durchgeführt. Die besondere Wirtschafts- und Sachkunde der BewerberInnen wird festgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verwaltungsratsmitglied, Ersatzmitglied, Wirtschafts- und Sachkunde

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss, Planungsausschuss und in sonstigen Gremien

08-14 / V 11049 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Umbenennungen in Ausschüssen und weiteren Gremien aufgrund des Ausscheidens von Herr Boris Schwartz aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München auf Wunsch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste Inhalt: Umbenennungen Entscheidungsvorschlag: Zustimmung zum Vorschlag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste Gesucht werden kann im RIS auch unter: Umbenennung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes

08-14 / V 10948 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Herrn Hans Dusolt - Bestellung von Frau Petra Reuter-Niebauer Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes

08-14 / V 10949 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Sabine Loibl-Gänsbacher - Bestellung von Herrn Ulrich Gläss Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder

08-14 / V 10950 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Katharina Joho - Abberufung von Herrn Markus Schön - Wahl von Frau Laura Pulz - Wahl von Frau Stefanie Lux Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder

08-14 / V 11045 (Typ: Direkt) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes - Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder - Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes - Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Herrn Dr. Günther Bauer - Abberufung von Frau Sabine Lindau - Abberufung von Frau Elsbeth Hülsmann - Bestellung von Herrn Dr. Günther Bauer - Wahl von Frau Elsbeth Hülsmann - Bestellung von Herrn Kristian Greite Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Beschleunigung der Buslinien 144 und 145 Projektkosten (Kostenobergrenze) 2.910.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016

  • 08-14 / A 03971 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10954 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Projektbeschreibung, Kosten, Zeitplan, Finanzierung Entscheidungsvorschlag: Dem Projekt „Beschleunigung der Buslinien 144 und 145“ mit Projektkos­ten in Höhe von 2.910.000 € wird zugestimmt. Vorbehaltlich der Bescheiderteilung der Regierung von Ober­bayern zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) / Regionalge­setz und nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) wird dem Baureferat die Projektgenehmigung erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizu­führen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht über­schritten wird. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016 wird entspre­chend geändert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Busbeschleunigung, Stadtwerke München GmbH, Lichtzeichen­anlagen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses

08-14 / V 11007 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben. Inhalt: Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses Gesucht werden kann im RIS auch unter: Rechnungsprüfungsausschuss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Mehr Bürgerbeteiligung durch Live-Stream Antrag Nr. 08-14 / A 02438 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.05.2011

  • 08-14 / A 03975 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03976 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07297 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag der FDP, Stadtratsdebatten demnächst live ins Internet zu stellen. Inhalt: Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der praktischen Umsetzungsprobleme. Gesamtkosten: ca. 3.000,-- Euro pro Sitzung (Schätzung für reinen Live-Stream ohne Speicherung und ohne Personalaufwand). Entscheidungsvorschlag: Wegen der zu erwartenden hohen Kosten und der vermutlich geringen Inanspruchnahme des Dienstes wird die Ablehnung des Antrags vorgeschlagen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Live-Stream, Stadtrat, Öffentlichkeitsarbeit, Streaming-Video, Internet

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2.
Zuständiger Ausschuss für Beschaffungen von Lieferungen und Leistungen (ohne Bauleistungen)

08-14 / V 10025 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anlass der Vorlage ist die Einführung einer optimierten Verfahrens-weise zur Einbindung des Stadtrats bei stadtratspflichtigen Beschaf-fungen von Lieferungen und Leistungen (ohne Bauleistungen). Inhalt: Inhalt der Vorlage ist die Darstellung der bisherigen Verfahrenswei-se und der Vorschlag für ein künftiges, optimiertes Verfahren. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Nach dem optimierten Verfahren wird künftig der Fachausschuss des Referats mit der Beschlussvorlage über die Beschaffung befasst, in dem der Bedarf anfällt. Bei referatsübergreifendem Bedarf bleibt die Zuständigkeit beim Fachausschuss der beschaffenden, zentralen Vergabestelle. Hat der Stadtrat Grundsatzbeschlüsse zu einzelnen Bedarfsgruppe mit konkreter Vergabeermächtigung ge-fasst, kann eine erneute Befassung des Stadtrats mit der Vergabe entfallen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vergabe, zentrale Vergabestellen, VOL

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Abgesetzt
50 Jahre nach den "Schwabinger Krawallen" 20 Jahre nach dem "Münchner Kessel" Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte Antrag Nr. 08-14 / A 03369 von Stadtrat Siegfried Benker, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 06.06.2012

  • 08-14 / A 03369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04048 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10900 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Antrag Nr. 08-14 / A 03369 von Stadtrat Siegfried Benker, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 06.06.2012: 50 Jahre nach den "Schwabinger Krawallen" 20 Jahre nach dem "Münchner Kessel" Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte Inhalt: Der Antrag beinhaltet die Anbringung einer Erinnerungstafel oder eines kleines Kunstwerks an den jeweils historischen Orten als dauerhafte Erinnerung an die "Schwabinger Krawalle" vom Juni 1962 und den "Münchner Kessel" vom 06.07.1992 im Rahmen der Gegenaktion zum Weltwirtschaftsgipfel. Gesamtkosten: Es fallen keine Kosten an Entscheidungsvorschlag: Eine Erinnerungstafel oder ein kleines Kunstwerk zur dauerhaften Erinnerung an die "Schwabinger Krawalle" und den "Münchner Kessel" wird nicht eingerichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Schwabinger Krawalle, Münchner Kessel
4.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M; Projekt LIMUX I – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei den Kosten Antrag Nr.: 08-14 / A 03255 der Freien Wähler vom 23.04.2012 Projekt LIMUX II – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei der Organisation Antrag Nr.: 08-14 / A 03256 der Freien Wähler vom 23.04.2012 Projekt LIMUX III – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei der Projektierung Antrag Nr.: 08-14 / A 03257 der Freien Wähler vom 23.04.2012

  • 08-14 / A 03256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10463 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass: Anträge Nr. 08-14 / A 03255 - 03257 der Freien Wähler vom 23.04.2012 Inhalt: Bericht über die in den Anträgen gestellten Fragen zur - Transparenz bei den Kosten - Transparenz bei der Organisation und - Transparenz bei der Projektierung Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. Die Anträge Nr. 08-14 / A 03255 - 03257, der Stadtratsfraktion Freie Wähler vom 23.04.2012 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: LiMux Kosten, Windows Vergleichsrechnung, Windows Kosten

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5.
Einrichtung einer zentralen Organisations- und Serviceeinheit für ausländische Fach- und Führungskräfte

  • 08-14 / A 03984 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10975 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Serviceeinheit für ausländische Fach- und Führungskräfte

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" - Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkt 5a) i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion (Antragspunkt 5b)

  • 08-14 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04002 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10745 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut“ - Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 • Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 a) • Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 b) Inhalt • Kriterienkatalog für die Leistungsbeschreibung als Grundlage für die Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Kriterienkatalogs als Grundlage für die Leistungsbeschreibung einer europaweiten Ausschreibung

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7.
Leistungsorientierte Bezahlung nach § 6 Absatz 5 und 6 TV-V bei der Münchner Stadtentwässerung

08-14 / V 10720 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) sieht im § 6 Absatz 5 und 6 die Möglichkeit vor, Leistungszulagen und Leistungsprämien zu gewähren. Mit dem vorliegenden Konzept wurden die Kriterien und das Verfahren erarbeitet. Dies ist notwendig, weil die Dienstvereinbarung der LHM (DV-LoB) nicht für die Beschäftigten der Eigenbetriebe gilt. Inhalt Das System der leistungsorientierten Bezahlung bei der MSE ist durch zwei Elemente gekennzeichnet: - Systematische Bewertung der Leistung anhand eines Kriterien- katalogs - Abschluss von Zielvereinbarungen Die Inhalte des Konzeptes sind für den Beamtenbereich sinngemäß anzuwenden. Dabei werden die beamtenrechtlichen Regelungen eingehalten. Entscheidungsvorschlag Dem vorliegenden Konzept und dem Abschluss der Dienstvereinbarung wird zugestimmt. Die Werkleitung der MSE wird zur Fortschreibung der Dienstverein- barung mit der örtlichen Personalvertretung ermächtigt. Die Bestimmungen der Dienstvereinbarung werden im Rahmen der gesetzlichen Regelungen analog auf die im Bereich der Münchner Stadtentwässerung tätigen Beamtinnen und Beamten angewendet. Gesucht werden kann auch nach: - Leistungsorientierte Bezahlung - Leistungsprämien

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Meindlstraße und Partnachplatz im 6. Stadtbezirk Sendling und im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.400.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 35.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen 3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße zw. Harras und Partnachplatz“ 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016

08-14 / V 10845 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011 Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung erstellt. Die Projektgenehmigung wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 6,4 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Genehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällung für drei Bäume vor der Stadtbibliothek Albert-Roßhaupter-Straße 8 wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Die im Finanzhaushalt 2013, Bereich Investitionstätigkeit zusätzlich benötigten Ausgabemittel in Höhe von 1.200.000 € sowie die Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € werden bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Harras und Partnachplatz“ bereitgestellt. Die zusätzlich erforderlichen Mittel 2013 in Höhe von 1.200.000 € werden durch Umschichtung des Haushaltsansatzes 2013 in gleicher Höhe bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing – Baukosten“ finanziert. Zum Ausgleich für die Aufnahme der Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € wird die bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing – Baukosten“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung 2014 in gleicher Höhe gekürzt. 5. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Umprofilierung - Kommunalabgabengesetz (KAG) - Straßenausbaubeitragssatzung - Harras - Karwendelstraße - Hansastraße - Passauerstraße - Drachenseestraße - Sachsenkamstraße

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9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016 Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne - Neubau der Erschließungsstraßen (Ruth-Drexel-Straße, Jörg-Hube-Straße, Eugen-Jochum-Straße) und Fußgängerbereiche Anpassungsmaßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H im Bereich Cosimastraße, Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße im 13. Stadtbezirk Bogenhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 11.220.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB) 2. Projektgenehmigung und Genehmigung zur Herstellung der 1. Ausbaustufe in Höhe von 5.990.000 € (SB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.1145.2 „Cosimastraße u.a. (Umfeld ehem. Prinz-Eugen-Kaserne)" (VB) 4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 (VB)

08-14 / V 10276 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2016, Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne. Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Anpassungen im umliegenden Straßennetz. Inhalt Das Baureferat wird auf der Grundlage des o. g. Bebauungsplans die Planung der Erschließungsstraßen mit den Anbindungen an die Cosimastraße einleiten. Ergänzend dazu ist das Baureferat mit dem Billigungsbeschluss beauftragt worden, die erforderlichen baulichen Maßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H einzuleiten und diese Maßnahmen vor dem Beginn der Hochbaumaßnahmen im Planungsgebiet umzusetzen. Entscheidungsvorschlag -Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie die Projektgenehmigung für die 1. Ausbaustufe werden erteilt. -Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung für die 2. Ausbaustufe herbeizuführen. -Das Baureferat wird beauftragt, die 1. Ausbaustufe vorab auszuführen. -Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. (vorberatend) -Im Finanzhaushalt 2013, Investitionstätigkeit werden zusätzliche Mittel in Höhe von 2.900.000 € sowie eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.040.000 € bereitgestellt. (vorberatend) -Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium. (vorberatend) Gesucht werden kann auch nach: - Ortrudstraße - Telramundstraße - Gralstraße - Elsastraße - Gurnemanzstraße - König-Heinrich-Straße

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10.
Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen: Ausbau und Weiterentwicklung der Pflegekinderhilfe nach § 33 SGB VIII Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote und Kinderschutz

08-14 / V 10542 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen - stationäre Unterbringungen von Kindern und Jugendlichen zur Gewährleistung ihrer Erziehung - Ausbau und Qualitätsentwicklung des Angebots der - Pflegekinderhilfe Inhalt - Quantitativer Ausbau um 150 Plätze und Werbekonzept - Qualitativer Ausbau (notwendige Qualitätsstandards, Angebotspalette, Qualifizierung, Aufsicht) - Umstrukturierung: Trennung von Betreuung (Fachdienst) und Fallsteuerung (SBH) - Personalkonzept des Fachdienstes (2013 – 2017) - Finanzierungskonzept (1. Ausbauabschnitt: 01.01.2013 – 31.12.2014) Gesamtkosten - 806.144 € in 2013 - 1.036.678 € in 2014 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Ausbau und zur Umstrukturierung der Pflegekinderhilfe - Zustimmung zum Personalbedarfskonzept Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflegekinderhilfe - Ausbau Pflege - Bereitschaftspflege

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11.
Steigende Flüchtlingszahlen bei den umF - Personalbedarf im Stadtjugendamt bei den federführenden sozialpädagogischen Fachkräften für unbegleitete minderjährige und junge erwachsene Flüchtlinge Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz

08-14 / V 10773 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zunahme der Fallzahlen unbegleiteter minderjähriger und junger erwachsener Flüchtlinge in Federführung des Stadtjugendamtes und damit verbundene personelle Engpässe im Stadtjugendamt Inhalt - Personal und Fallzahl - Keine weiteren Optimierungsmöglichkeiten - Personalplanung - Leitung Gesamtkosten - 2013: 450.880 € - 2014 ff: 436.660 € Entscheidungsvorschlag - Schaffung von 5 neuen befristeten Vollzeitplanstellen für das UF-Team im Stadtjugendamt - Schaffung von einer neuen befristeten Vollzeitplanstelle für die Gruppenleitung des UF-Teams im Stadtjugendamt Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Unbegleitete Flüchtlinge - UmF - UF-Team

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12.
Vermeidung von Energiearmut in München - Energieprojekte für Haushalte mit geringem Einkommen Produkt 60.1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung

  • 08-14 / A 03961 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10639 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses am 23.09.2010 - Aufnahme in die Regelförderung: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ durchgeführt vom Institut für Sozialpädagogische Arbeit (I.S.AR.) Inhalt - Energieberatungen für SGB II- und SGB XII-Haushalte oder mit geringem Einkommen: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“, „Energieberatung für Haushalte mit geringem Einkommen“, „Aktion Stromspar-Check München“ - Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromschulden“ - Empfehlung zur Fortsetzung der Energieprojekte in München Gesamtkosten - ab 2013 dauerhaft 60.000 Euro Entscheidungsvorschlag - Fortführung des Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromsperrungen“ - Aufnahme des Projektes „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ durchgeführt von I.S.AR. in die Regelförderung beim Produkt 60 1.1.3 - Im zweiten Halbjahr 2014 wird dem Stadtrat über die weitere Entwicklung der Energieprojekte erneut berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Energieschulden - Energieberatung - Fonds - Elektrogeräte

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13.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/23 Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich) Billigungsbeschluss Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach

  • 08-14 / A 03973 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10944 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Zum Betrieb des Regionalnetzes München - Rosenheim - Salzburg / Kufstein und auf der Mangfalltalbahn durch ein privates Eisenbahnverkehrsunternehmen ab 2013 wird eine Eisenbahnbetriebswerkstatt mit Abstell-, Reinigungs-, und Wartungseinrichtungen benötigt. Diese soll innerhalb des Planungsbereichs auf einem Grundstück der Stadtwerke München GmbH (SWM), unmittelbar südlich der bestehenden Trambahn- Hauptwerkstatt erstellt werden. Mit dem Vorhaben ist ein Eingriff in die südlich angrenzende Sportanlage der SWM verbunden. Teile der vorhandenen Sportanlagen sollen unter Erhaltung ihrer Funktion verlegt und neu hergestellt werden. Das Vorhaben ist nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) zu beurteilen und bedarf der Genehmigung im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens nach dem AEG durch die Regierung von Oberbayern. Da die derzeitigen Darstellungen im Flächennutzungsplan einer positiven Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der Eisenbahnbetriebswerkstatt entgegen stehen, ist zur Realisierung des Vorhabens die vorliegende Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung erforderlich. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Eisenbahnbetriebswerkstatt, Ständlerstraße.

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14.
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen; Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung a) Aus „Stuttgart 21“ lernen – Transparenz, Diskussionsveranstaltungen und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011 b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II – städtische Planungen besser kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011 c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form der Partizipation nutzen Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 12.10.2011 d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012

  • 08-14 / A 03972 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03999 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03519 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02730 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10344 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalte Darstellung der Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Behandlung der Anträge. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen der Referentin im Vortrag wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das bestehende hohe Niveau der Öffentlichkeitsarbeit und -beteiligung aufrecht zu halten und im Bedarfsfall zu optimieren. Die Anträge Nrn. 02187, 02730, 02806 und 03519 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bürgerbeteiligung - Bürgergutachten - Partizipation - Mitbestimmung - Transparenz

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15.
Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Internationalen Bauausstellung IBA Hamburg „Stadt Neu Bauen 2006 – 2013“ vom 10. - 11.04.2013

08-14 / V 11033 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass München ist eine prosperierende Stadt und befindet sich im stetigen Wachstum, wie unter anderem der aktuelle Demographiebericht München bestätigt: Bis 2014 wird eine Einwohnerzahl von 1,5 Millionen prognostiziert, bis 2030 wird die Einwohnerzahl der Stadt aller Voraussicht nach die 1,6-Millionengrenze überschreiten. Die damit verbundene steigende Nachfrage nach Wohn- und Lebensraum bedeutet eine große Herausforderung und Verantwortung für alle an stadtplanerischen Prozessen Beteiligte. Bestehendes Wissen in diesem Themenkomplex zu vertiefen, sich dabei über gewonnene Erkenntnisse und Erfahrungen untereinander auszutauschen und mit neu realisierten Konzepten anderer Expertinnen und Experten auseinanderzusetzen ist vor diesem Hintergrund unverzichtbar. Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sind deshalb mit dem Wunsch an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung herangetreten, eine Fachexkursion zur Internationalen Bauausstellung Hamburg (IBA Hamburg) durchzuführen. Inhalte Fachexkursion der Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Internationalen Bauausstellung IBA Hamburg „Stadt Neu Bauen 2006 – 2013“ unter Schwerpunktsetzung auf der Besichtigung des Stadtquartiers Wilhelmsburg vom 10.-11.04.2013. Entscheidungsvorschlag Der Durchführung der Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Stadt Hamburg und der dortigen Internationalen Bauausstellung vom 10.-11.04.2013 wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Fachexkursion, IBA Hamburg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „München – Stadt des Wissens“

  • 08-14 / A 03970 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10665 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: In der Vorlage wird die Öffentlichkeitsphase dargestellt, werden die Ergebnisse zusammengefasst und wird über den überarbeiteten Leitlinienentwurf informiert. Entscheidungsvorschlag: Dem Referentenantrag wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie, Wissenschaft

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17.
Zuschüsse zur Förderung des zentralen Münchner Straßenfaschings im Jahr 2013 Beliebten Faschingsumzug der Damischen Ritter dauerhaft sichern! Antrag Nr. 08-14 / A 03404 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Robert Brannekämper vom 22.06.2012 Faschingsveranstaltung München Narrisch fördern

  • 08-14 / A 03404 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10788 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt: Der Beschluss behandelt die dauerhafte Zuschussgewährung für die Veranstaltungen "Faschingsumzug der Damischen Ritter" und "München Narrisch". Entscheidungsvorschlag: Der Verein Die Turmfalken e.V. und der Verein München Narrisch e.V. erhalten ab 2013 dauerhaft auf Antrag ungedeckte Kosten für die Durchführung der Veranstaltungen "Umzug der Damischen Ritter" und "Straßenfasching München Narrisch", als Zuschuss ausgereicht. Ein öffentliches Interesse an der sicheren Abwicklung der Brauchtumsveranstaltungen wird anerkannt. Zusätzliche Mittel von 43.000 € werden ab 2013 dauerhaft zentral finanziert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Zuschuss Fasching, Zuschuss München Narrisch, Damische Ritter, Freiluftfasching in der Münchner Innenstadt

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18.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Redaktionelle Änderung der - Hausmüllentsorgungsgebührensatzung - Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung - Hausratsperrmüllgebührensatzung

08-14 / V 11006 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Abfallgebührensatzung Anlass Redaktionelle Änderungen Inhalt Es wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 3 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann auch nach: Satzungsänderungen

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19.
Stadtgüter München (SgM); Änderung der Betriebssatzung

08-14 / V 11008 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Betriebssatzung für die Stadtgüter München (SgM) Anlass Anlass für die Beschlussvorlage ist die im Zuge der Bestellung eines Stellvertretenden Zweiten Werkleiters notwendige Änderung der Betriebssatzung für die Stadtgüter München (SgM). Inhalt Änderung der Betriebssatzung für die Stadtgüter München (SgM). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Stadtgüter München (SgM) gemäß Anlage. Gesucht werden kann auch nach: Betriebssatzung SgM, Werkleitung SgM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
20.
Markthallen München (MHM); Änderung der Betriebssatzung

08-14 / V 11009 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM) Anlass Anlass für die Beschlussvorlage ist die im Zuge der Bestellung eines Stellvertretenden Zweiten Werkleiters notwendige Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM). Inhalt Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM) gemäß Anlage. Gesucht werden kann auch nach: Betriebssatzung MHM, Werkleitung MHM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
21.
NS-Dokumentationszentrum München Aktueller Stand der Planungen Café und Buchladen

08-14 / V 10614 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Planungen zur Lage des Cafés/Buchladen Anlass Änderung der Lage des Cafés/Buchladen Inhalt Das Café wird im 2. UG situiert, der Buchladen im EG Entscheidungsvorschlag Es besteht Einverständnis, dass die Planungsvariante 2 mit der Cafénutzung im 2. Untergeschoss und dem Buchladen mit Sitzgelegenheiten im Erdgeschoss realisiert wird. Der entsprechenden Änderung des Nutzerbedarfsprogramms wird zugestimmt Gesucht werden kann auch nach: NS-Dokumentationszentrum München; Bauplanungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
22.
Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Zusätzlicher Personalbedarf

  • 08-14 / A 03977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03978 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10837 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Anlass Zum 01.01.2012 startete der Produktivbetrieb des Münchner Facility Managements. Im Rahmen der Projektarbeit wurde nur die Personalausstattung für drei Rollen definiert. Inhalt Differenziert nach Rollen und Aufgaben wird der zusätzliche Personalbedarf aufgezeigt, der erforderlich ist, um die Anforderungen des mfm umzusetzen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Bedarf der aufgezeigten Stellenschaffungen mit 5,5 dauerhaften und 26,7 bis 31.12.2018 befristeten zusätzlichen Stellen zu. Die Personal- und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser Stellen im Kommunalreferat werden entsprechend erhöht. Durch das Kommunalreferat findet eine Stellenbemessung statt, die dem Stadtrat bis Ende 2018 vorzulegen ist. Außerdem wird dem Stadtrat bis Ende 2014 ein Zwischenbericht vorgelegt. Gesucht werden kann auch nach: Facility Management, mfm, Rollen, Personalausstattung, CAFM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
23.
Stadtwerke München GmbH; Regelung der Finanzbeziehungen

  • 08-14 / A 03905 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03968 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03900 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03901 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10515 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Laufzeit der bestehenden Regelung der Finanzbeziehungen zwischen LHM und SWM endet am 31.12.2012, Stadtratsauftrag vom 10./18.03.2009, rechtzeitig vor dem 31.12.2012 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen Darstellung der bisherigen Regelung der Finanzbeziehungen und Vorschlag für eine Neuregelung in den Jahren 2013 bis 2017 1. Der Regelung der Finanzbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt München, Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, und der Stadtwerke München GmbH für die Geschäftsjahre 2013 bis 2017, wie sie sich aus Anlage 2 ergibt, wird zugestimmt. 2. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Regelung im Namen der Landeshauptstadt München (Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung) zu unterzeichnen. 3. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor dem 31.12.2017 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen und hierbei das Baureferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und die Stadtwerke München GmbH mit einzubeziehen. 4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, Eigenkapitalverzinsung, Fremdfinanzierung, Energieversorgungskonzept 2020, erneuerbare Energien, Nachfolgeregelung, modifiziertes Neues Münchner Modell

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Die Wasserversorgung bleibt bei der Kommune

  • 08-14 / A 03989 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11188 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Wasserversorgung Kommune Wasserversorgung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen