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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 23. Januar 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Vollversammlung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Vereidigung von Frau Stadträtin Anja Berger
Kurzinfo:
Anlass:
Als neues Mitglied des ehrenamtlichen Stadtrates ist Frau Stadträtin Anja Berger in der ersten Vollversammlung ihrer Amtszeit zu vereidigen.
Inhalt:
Vereidigung
Entscheidungsvorschlag:
Die Vereidigung wird in der heutigen Vollversammlung durchgeführt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
e.a. Stadträte; Vereidigung Anja Berger
2.
Wahl der Leitung
des Kulturreferates und
Referates für Stadtplanung und Bauordnung
Kurzinfo:
Anlass:
Nach Verzicht auf eine Ausschreibung entsprechend dem Beschluss in der Vollversammlung vom 04.10.2012 (Änderungsantrag der LINKEN) sind die im Betreff genannten Positionen im Wahlverfahren zu besetzen.
Inhalt:
Darstellung des Ablaufes des Wahlverfahrens.
Entscheidungsvorschlag:
Die Wahl wird in der heutigen Vollversammlung durchgeführt.
Stichworte:
Referentenwahlen, Amtszeit Referenten, Kulturreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
Stadtsparkasse München;
Verwaltungsrat;
Wahl eines Ersatzmitglieds
Kurzinfo:
Ausscheiden von Herrn Boris Schwartz aus dem Verwaltungsrat der Stadtsparkasse München zum 31.12.2012
Mit dem Ausscheiden von Herrn Boris Schwartz rückt das gewählte Ersatzmitglied, Herr Stadtrat Thomas Niederbühl, in den Verwaltungsrat nach. Es ist daher ein neues Ersatz-mitglied zu wählen.
Die Wahl eines Ersatzmitglieds für das Mitglied des Verwaltungsrat der Stadtsparkasse München, Herrn Thomas Niederbühl, wird in dieser Sitzung durchgeführt. Die besondere Wirtschafts- und Sachkunde der BewerberInnen wird festgestellt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Verwaltungsratsmitglied, Ersatzmitglied, Wirtschafts- und Sachkunde
4.
Umbesetzung im Rechnungsprüfungsausschuss,
Planungsausschuss und in sonstigen Gremien
Kurzinfo:
Anlass:
Umbenennungen in Ausschüssen und weiteren Gremien aufgrund des Ausscheidens von Herr Boris Schwartz aus dem Stadtrat der Landeshauptstadt München auf Wunsch der
Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste
Inhalt:
Umbenennungen
Entscheidungsvorschlag:
Zustimmung zum Vorschlag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Umbenennung
5.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines beratenden Mitgliedes
Kurzinfo:
Anlass
- Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines beratenden Mitgliedes
- Bestellung eines beratenden Mitgliedes
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Herrn Hans Dusolt
- Bestellung von Frau Petra Reuter-Niebauer
Gesucht werden kann auch nach:
- KJHA
- AGSG
- Stadtjugendamtssatzung
6.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten
Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten
Mitgliedes
Kurzinfo:
Anlass
- Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung eines stellvertretend stimmberechtigten Mitgliedes
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Frau Sabine Loibl-Gänsbacher
- Bestellung von Herrn Ulrich Gläss
Gesucht werden kann auch nach:
- KJHA
- AGSG
- Stadtjugendamtssatzung
7.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Frau Katharina Joho
- Abberufung von Herrn Markus Schön
- Wahl von Frau Laura Pulz
- Wahl von Frau Stefanie Lux
Gesucht werden kann auch nach:
- KJHA
- AGSG
- Stadtjugendamtssatzung
8.
Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter
Mitglieder
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter
Mitglieder
Kurzinfo:
Anlass
- Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Inhalt
- Abberufung eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Abberufung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
- Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes
- Bestellung zweier stellvertretend stimmberechtigter Mitglieder
Entscheidungsvorschlag
- Abberufung von Herrn Dr. Günther Bauer
- Abberufung von Frau Sabine Lindau
- Abberufung von Frau Elsbeth Hülsmann
- Bestellung von Herrn Dr. Günther Bauer
- Wahl von Frau Elsbeth Hülsmann
- Bestellung von Herrn Kristian Greite
Gesucht werden kann auch nach:
- KJHA
- AGSG
- Stadtjugendamtssatzung
9.
Beschleunigung der Buslinien 144 und 145
Projektkosten (Kostenobergrenze)
2.910.000 €
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016
-
08-14 / A 03971 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Projektbeschreibung, Kosten, Zeitplan, Finanzierung
Entscheidungsvorschlag:
Dem Projekt „Beschleunigung der Buslinien 144 und 145“ mit Projektkosten in Höhe von 2.910.000 € wird zugestimmt.
Vorbehaltlich der Bescheiderteilung der Regierung von Oberbayern zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) / Regionalgesetz und nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) wird dem Baureferat die Projektgenehmigung erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht überschritten wird.
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016 wird entsprechend geändert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Busbeschleunigung, Stadtwerke München GmbH, Lichtzeichenanlagen
10.
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Kurzinfo:
Anlass:
Nach der Geschäftsordnung des Rechnungsprüfungsausschusses sind die vom Revisionsamt erstellten Kurzübersichten über die einzelnen Prüfungsfälle nach Behandlung im Rechnungsprüfungsausschuss der Vollversammlung des Stadtrats bekannt zu geben.
Inhalt:
Prüfungsfeststellungen des Rechnungsprüfungsausschusses
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Rechnungsprüfungsausschuss
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
1.
Mehr Bürgerbeteiligung durch Live-Stream
Antrag Nr. 08-14 / A 02438 der Stadtratsfraktion der FDP vom 12.05.2011
-
08-14 / A 03975 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03976 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02438 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag der FDP, Stadtratsdebatten demnächst live ins Internet zu stellen.
Inhalt:
Darstellung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der praktischen Umsetzungsprobleme.
Gesamtkosten:
ca. 3.000,-- Euro pro Sitzung (Schätzung für reinen Live-Stream ohne Speicherung und ohne Personalaufwand).
Entscheidungsvorschlag:
Wegen der zu erwartenden hohen Kosten und der vermutlich geringen Inanspruchnahme des Dienstes wird die Ablehnung des Antrags vorgeschlagen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Live-Stream, Stadtrat, Öffentlichkeitsarbeit, Streaming-Video, Internet
2.
Zuständiger Ausschuss für Beschaffungen von Lieferungen und Leistungen (ohne Bauleistungen)
Kurzinfo:
Anlass:
Anlass der Vorlage ist die Einführung einer optimierten Verfahrens-weise zur Einbindung des Stadtrats bei stadtratspflichtigen Beschaf-fungen von Lieferungen und Leistungen (ohne Bauleistungen).
Inhalt:
Inhalt der Vorlage ist die Darstellung der bisherigen Verfahrenswei-se und der Vorschlag für ein künftiges, optimiertes Verfahren.
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
keine
Entscheidungsvorschlag:
Nach dem optimierten Verfahren wird künftig der Fachausschuss des Referats mit der Beschlussvorlage über die Beschaffung befasst, in dem der Bedarf anfällt. Bei referatsübergreifendem Bedarf bleibt die Zuständigkeit beim Fachausschuss der beschaffenden, zentralen Vergabestelle. Hat der Stadtrat Grundsatzbeschlüsse zu einzelnen Bedarfsgruppe mit konkreter Vergabeermächtigung ge-fasst, kann eine erneute Befassung des Stadtrats mit der Vergabe entfallen.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Vergabe, zentrale Vergabestellen, VOL
3.
50 Jahre nach den "Schwabinger Krawallen"
20 Jahre nach dem "Münchner Kessel"
Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte
Antrag Nr. 08-14 / A 03369 von Stadtrat Siegfried Benker, Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom 06.06.2012
-
08-14 / A 03369 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04048 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Antrag Nr. 08-14 / A 03369 von Stadtrat Siegfried Benker,
Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom
06.06.2012:
50 Jahre nach den "Schwabinger Krawallen"
20 Jahre nach dem "Münchner Kessel"
Erinnern im öffentlichen Raum auch an die Protestgeschichte
Inhalt:
Der Antrag beinhaltet die Anbringung einer Erinnerungstafel
oder eines kleines Kunstwerks an den jeweils historischen Orten
als dauerhafte Erinnerung an die "Schwabinger Krawalle" vom
Juni 1962 und den "Münchner Kessel" vom 06.07.1992 im
Rahmen der Gegenaktion zum Weltwirtschaftsgipfel.
Gesamtkosten:
Es fallen keine Kosten an
Entscheidungsvorschlag:
Eine Erinnerungstafel oder ein kleines Kunstwerk zur
dauerhaften Erinnerung an die "Schwabinger Krawalle" und den
"Münchner Kessel" wird nicht eingerichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
Schwabinger Krawalle, Münchner Kessel
4.
Dienstleister für Informations- und Telekommunikationstechnik der Stadt München it@M;
Projekt LIMUX I – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei den Kosten
Antrag Nr.: 08-14 / A 03255 der Freien Wähler vom 23.04.2012
Projekt LIMUX II – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei der
Organisation
Antrag Nr.: 08-14 / A 03256 der Freien Wähler vom 23.04.2012
Projekt LIMUX III – Sachdarstellung und Herstellung von Transparenz bei der
Projektierung
Antrag Nr.: 08-14 / A 03257 der Freien Wähler vom 23.04.2012
-
08-14 / A 03256 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03255 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03257 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass:
Anträge Nr. 08-14 / A 03255 - 03257 der Freien Wähler vom
23.04.2012
Inhalt:
Bericht über die in den Anträgen gestellten Fragen zur
- Transparenz bei den Kosten
- Transparenz bei der Organisation und
- Transparenz bei der Projektierung
Gesamtkosten/Gesamterlöse:
./.
Entscheidungsvorschlag:
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis.
Die Anträge Nr. 08-14 / A 03255 - 03257, der Stadtratsfraktion Freie
Wähler vom 23.04.2012 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
LiMux Kosten, Windows Vergleichsrechnung, Windows Kosten
5.
Einrichtung einer zentralen
Organisations- und Serviceeinheit für ausländische Fach- und Führungskräfte
-
08-14 / A 03984 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Serviceeinheit für ausländische Fach- und Führungskräfte
6.
Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" -
Kriterienkatalog als Grundlage für die
Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung
der Verpflegungsleistungen an Schulen und
Kindertageseinrichtungen -
Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und
Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung
und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkt 5a)
i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion
(Antragspunkt 5b)
-
08-14 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04002 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut“ - Sitzungsvorlage
Nr. 08 – 14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom
09.11.2011
• Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die
Grünen / Rosa Liste zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 a)
• Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt
5 b)
Inhalt
• Kriterienkatalog für die Leistungsbeschreibung als Grundlage für
die Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung des Kriterienkatalogs als Grundlage für die
Leistungsbeschreibung einer europaweiten Ausschreibung
7.
Leistungsorientierte Bezahlung nach § 6 Absatz 5 und 6 TV-V
bei der Münchner Stadtentwässerung
Kurzinfo:
Anlass
Der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) sieht im § 6 Absatz 5
und 6 die Möglichkeit vor, Leistungszulagen und Leistungsprämien zu
gewähren. Mit dem vorliegenden Konzept wurden die Kriterien und das
Verfahren erarbeitet. Dies ist notwendig, weil die Dienstvereinbarung
der LHM (DV-LoB) nicht für die Beschäftigten der Eigenbetriebe gilt.
Inhalt
Das System der leistungsorientierten Bezahlung bei der MSE ist
durch zwei Elemente gekennzeichnet:
- Systematische Bewertung der Leistung anhand eines Kriterien-
katalogs
- Abschluss von Zielvereinbarungen
Die Inhalte des Konzeptes sind für den Beamtenbereich sinngemäß
anzuwenden. Dabei werden die beamtenrechtlichen Regelungen
eingehalten.
Entscheidungsvorschlag
Dem vorliegenden Konzept und dem Abschluss der Dienstvereinbarung
wird zugestimmt.
Die Werkleitung der MSE wird zur Fortschreibung der Dienstverein-
barung mit der örtlichen Personalvertretung ermächtigt.
Die Bestimmungen der Dienstvereinbarung werden im Rahmen der
gesetzlichen Regelungen analog auf die im Bereich der Münchner
Stadtentwässerung tätigen Beamtinnen und Beamten angewendet.
Gesucht werden kann auch nach:
- Leistungsorientierte Bezahlung
- Leistungsprämien
8.
Albert-Roßhaupter-Straße
zwischen Meindlstraße und Partnachplatz
im 6. Stadtbezirk Sendling und
im 7. Stadtbezirk Sendling-Westpark
Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.400.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 35.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung
2. Genehmigung zur Durchführung vorgezogener Baumfällungen
3. Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel 2013 sowie einer
Verpflichtungsermächtigung 2014 bei der Finanzposition 6300.950.7820.4
„Albert-Roßhaupter-Straße zw. Harras und Partnachplatz“
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016
Kurzinfo:
Anlass
Auftrag aus der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung,
Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung
erstellt.
Die Projektgenehmigung wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 6,4 Mio. € wird nach
Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung
genehmigt.
2. Die Genehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällung
für drei Bäume vor der Stadtbibliothek Albert-Roßhaupter-Straße 8
wird erteilt.
3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
4. Die im Finanzhaushalt 2013, Bereich Investitionstätigkeit zusätzlich
benötigten Ausgabemittel in Höhe von 1.200.000 € sowie die
Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € werden
bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße
zwischen Harras und Partnachplatz“ bereitgestellt.
Die zusätzlich erforderlichen Mittel 2013 in Höhe von 1.200.000 €
werden durch Umschichtung des Haushaltsansatzes 2013 in gleicher
Höhe bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung
Pasing – Baukosten“ finanziert. Zum Ausgleich für die Aufnahme der
Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € wird die
bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing –
Baukosten“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung 2014 in
gleicher Höhe gekürzt.
5. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Umprofilierung
- Kommunalabgabengesetz (KAG)
- Straßenausbaubeitragssatzung
- Harras
- Karwendelstraße
- Hansastraße
- Passauerstraße
- Drachenseestraße
- Sachsenkamstraße
9.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2016
Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße
(Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 117)
- ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne -
Neubau der Erschließungsstraßen
(Ruth-Drexel-Straße, Jörg-Hube-Straße,
Eugen-Jochum-Straße) und Fußgängerbereiche
Anpassungsmaßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H
im Bereich Cosimastraße,
Wahnfriedallee, Effnerstraße und Wesendonkstraße
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
Projektkosten (Kostenobergrenze):
11.220.000 €
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung (SB)
2. Projektgenehmigung und
Genehmigung zur Herstellung der 1. Ausbaustufe
in Höhe von 5.990.000 € (SB)
3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2013
sowie einer Verpflichtungsermächtigung 2014
bei der Finanzposition 6300.950.1145.2 „Cosimastraße u.a.
(Umfeld ehem. Prinz-Eugen-Kaserne)" (VB)
4. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 (VB)
Kurzinfo:
Anlass
Vollzug des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2016,
Cosimastraße, Salzsenderweg und Stradellastraße (Teiländerung
des Bebauungsplans Nr. 117) - ehemalige Prinz-Eugen-Kaserne.
Herstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und Anpassungen
im umliegenden Straßennetz.
Inhalt
Das Baureferat wird auf der Grundlage des o. g. Bebauungsplans
die Planung der Erschließungsstraßen mit den Anbindungen an
die Cosimastraße einleiten. Ergänzend dazu ist das Baureferat
mit dem Billigungsbeschluss beauftragt worden, die erforderlichen
baulichen Maßnahmen gemäß Verkehrskonzept Planfall H
einzuleiten und diese Maßnahmen vor dem Beginn der
Hochbaumaßnahmen im Planungsgebiet umzusetzen.
Entscheidungsvorschlag
-Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung sowie die
Projektgenehmigung für die 1. Ausbaustufe werden erteilt.
-Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu
erarbeiten und die Projektgenehmigung für die 2. Ausbaustufe
herbeizuführen.
-Das Baureferat wird beauftragt, die 1. Ausbaustufe vorab
auszuführen.
-Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert.
(vorberatend)
-Im Finanzhaushalt 2013, Investitionstätigkeit werden
zusätzliche Mittel in Höhe von 2.900.000 € sowie eine
Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 3.040.000 €
bereitgestellt. (vorberatend)
-Dieser Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium.
(vorberatend)
Gesucht werden kann auch nach:
- Ortrudstraße
- Telramundstraße
- Gralstraße
- Elsastraße
- Gurnemanzstraße
- König-Heinrich-Straße
10.
Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen:
Ausbau und Weiterentwicklung der
Pflegekinderhilfe nach § 33 SGB VIII
Produkt 2.2.1 Erziehungsangebote
und Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
- Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen
- stationäre Unterbringungen von Kindern und Jugendlichen zur Gewährleistung ihrer Erziehung
- Ausbau und Qualitätsentwicklung des Angebots der
- Pflegekinderhilfe
Inhalt
- Quantitativer Ausbau um 150 Plätze und Werbekonzept
- Qualitativer Ausbau (notwendige Qualitätsstandards, Angebotspalette, Qualifizierung, Aufsicht)
- Umstrukturierung: Trennung von Betreuung (Fachdienst) und Fallsteuerung (SBH)
- Personalkonzept des Fachdienstes (2013 – 2017)
- Finanzierungskonzept (1. Ausbauabschnitt: 01.01.2013 – 31.12.2014)
Gesamtkosten
- 806.144 € in 2013
- 1.036.678 € in 2014
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zum Ausbau und zur Umstrukturierung der Pflegekinderhilfe
- Zustimmung zum Personalbedarfskonzept
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Pflegekinderhilfe
- Ausbau Pflege
- Bereitschaftspflege
11.
Steigende Flüchtlingszahlen bei den umF -
Personalbedarf im Stadtjugendamt bei den
federführenden sozialpädagogischen
Fachkräften für unbegleitete
minderjährige und junge
erwachsene Flüchtlinge
Produkt 2.2.1, Erziehungsangebote
und Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
- Zunahme der Fallzahlen unbegleiteter minderjähriger und junger erwachsener Flüchtlinge in Federführung des Stadtjugendamtes und damit verbundene personelle Engpässe im Stadtjugendamt
Inhalt
- Personal und Fallzahl
- Keine weiteren Optimierungsmöglichkeiten
- Personalplanung
- Leitung
Gesamtkosten
- 2013: 450.880 €
- 2014 ff: 436.660 €
Entscheidungsvorschlag
- Schaffung von 5 neuen befristeten Vollzeitplanstellen für das UF-Team im Stadtjugendamt
- Schaffung von einer neuen befristeten Vollzeitplanstelle für die Gruppenleitung des UF-Teams im Stadtjugendamt
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
- Unbegleitete Flüchtlinge
- UmF
- UF-Team
12.
Vermeidung von Energiearmut in München -
Energieprojekte für Haushalte mit geringem
Einkommen
Produkt 60.1.1.3 Schuldner- und Insolvenzberatung
-
08-14 / A 03961 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses am 23.09.2010
- Aufnahme in die Regelförderung: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ durchgeführt vom Institut für Sozialpädagogische Arbeit (I.S.AR.)
Inhalt
- Energieberatungen für SGB II- und SGB XII-Haushalte oder mit geringem Einkommen: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“, „Energieberatung für Haushalte mit geringem Einkommen“, „Aktion Stromspar-Check München“
- Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromschulden“
- Empfehlung zur Fortsetzung der Energieprojekte in München
Gesamtkosten
- ab 2013 dauerhaft 60.000 Euro
Entscheidungsvorschlag
- Fortführung des Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromsperrungen“
- Aufnahme des Projektes „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ durchgeführt von I.S.AR. in die Regelförderung beim Produkt 60 1.1.3
- Im zweiten Halbjahr 2014 wird dem Stadtrat über die weitere Entwicklung der Energieprojekte erneut berichtet.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Energieschulden
- Energieberatung
- Fonds
- Elektrogeräte
13.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit
integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/23
Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich),
Ständlerstraße (südlich) und Lauensteinstraße (nördlich)
Billigungsbeschluss
Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
-
08-14 / A 03973 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Zum Betrieb des Regionalnetzes München - Rosenheim - Salzburg / Kufstein und auf der Mangfalltalbahn durch ein privates Eisenbahnverkehrsunternehmen ab 2013 wird eine Eisenbahnbetriebswerkstatt mit Abstell-, Reinigungs-, und Wartungseinrichtungen benötigt. Diese soll innerhalb des Planungsbereichs auf einem Grundstück der Stadtwerke München GmbH (SWM), unmittelbar südlich der bestehenden Trambahn-
Hauptwerkstatt erstellt werden. Mit dem Vorhaben ist ein Eingriff in die südlich angrenzende Sportanlage der SWM verbunden. Teile der vorhandenen Sportanlagen sollen unter Erhaltung ihrer Funktion verlegt und neu hergestellt werden.
Das Vorhaben ist nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) zu beurteilen und bedarf der Genehmigung im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens nach dem AEG durch die Regierung von Oberbayern.
Da die derzeitigen Darstellungen im Flächennutzungsplan einer positiven Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der Eisenbahnbetriebswerkstatt entgegen stehen, ist zur Realisierung des Vorhabens die vorliegende Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung erforderlich.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Eisenbahnbetriebswerkstatt, Ständlerstraße.
14.
Vielfältige Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung darstellen;
Bürgerbeteiligungen für den Bereich des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung
a) Aus „Stuttgart 21“ lernen – Transparenz, Diskussionsveranstaltungen
und Bürgerentscheide bei kontroversen Bauvorhaben
Antrag Nr. 08-14 / A 02187 der ÖDP vom 03.02.2011
b) Verbesserte Bürgerbeteiligung II – städtische Planungen besser
kommunizieren, z.B. durch Infotafeln vor Ort
Antrag Nr. 08-14 / A 02730 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.08.2011
c) Mehr kommunale Demokratie wagen: Bürgergutachten als Form
der Partizipation nutzen
Antrag Nr. 08-14 / A 02806 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 12.10.2011
d) Bessere Bürgerbeteiligung ganz konkret: engagierte Bürger im
Bauleitplanverfahren rechtzeitig über Behandlung im Stadtrat informieren
Antrag Nr. 08-14 / A 03519 von Herrn StR Josef Schmid,
Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Walter Zöller,
Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom 18.07.2012
-
08-14 / A 03972 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03999 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02806 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02187 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03519 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02730 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03834 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalte Darstellung der Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für
Stadtplanung und Bauordnung.
Behandlung der Anträge.
Entscheidungsvorschlag
Von den Ausführungen der Referentin im Vortrag wird Kenntnis genommen.
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das bestehende
hohe Niveau der Öffentlichkeitsarbeit und -beteiligung aufrecht
zu halten und im Bedarfsfall zu optimieren.
Die Anträge Nrn. 02187, 02730, 02806 und 03519 sind geschäftsordnungsgemäß
behandelt.
Gesucht werden
kann im RIS auch
nach
- Bürgerbeteiligung
- Bürgergutachten
- Partizipation
- Mitbestimmung
- Transparenz
15.
Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Internationalen Bauausstellung IBA Hamburg „Stadt Neu Bauen 2006 – 2013“ vom 10. - 11.04.2013
Kurzinfo:
Anlass
München ist eine prosperierende Stadt und befindet sich im stetigen Wachstum, wie unter anderem der aktuelle Demographiebericht München bestätigt: Bis 2014 wird eine Einwohnerzahl von 1,5 Millionen prognostiziert, bis 2030 wird die Einwohnerzahl der Stadt aller Voraussicht nach die 1,6-Millionengrenze überschreiten. Die damit verbundene steigende Nachfrage nach Wohn- und Lebensraum bedeutet eine große Herausforderung und Verantwortung für alle an stadtplanerischen Prozessen Beteiligte. Bestehendes Wissen in diesem Themenkomplex zu vertiefen, sich dabei über gewonnene Erkenntnisse und Erfahrungen untereinander auszutauschen und mit neu realisierten Konzepten anderer Expertinnen und Experten auseinanderzusetzen ist vor diesem Hintergrund unverzichtbar. Die Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sind deshalb mit dem Wunsch an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung herangetreten, eine Fachexkursion zur Internationalen Bauausstellung Hamburg (IBA Hamburg) durchzuführen.
Inhalte
Fachexkursion der Mitglieder des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung zur Internationalen Bauausstellung IBA Hamburg „Stadt Neu Bauen 2006 – 2013“ unter Schwerpunktsetzung auf der Besichtigung des Stadtquartiers Wilhelmsburg vom 10.-11.04.2013.
Entscheidungsvorschlag
Der Durchführung der Fachexkursion des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung in die Stadt Hamburg und der dortigen Internationalen Bauausstellung vom 10.-11.04.2013 wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Fachexkursion, IBA Hamburg
16.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Leitlinie „München – Stadt des Wissens“
-
08-14 / A 03970 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird die Öffentlichkeitsphase dargestellt, werden die Ergebnisse zusammengefasst und wird über den überarbeiteten Leitlinienentwurf informiert.
Entscheidungsvorschlag:
Dem Referentenantrag wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie, Wissenschaft
17.
Zuschüsse zur Förderung des zentralen Münchner Straßenfaschings im Jahr 2013
Beliebten Faschingsumzug der Damischen Ritter dauerhaft sichern!
Antrag Nr. 08-14 / A 03404 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Richard Quaas, Herrn StR Robert Brannekämper vom 22.06.2012
Faschingsveranstaltung München Narrisch fördern
-
08-14 / A 03404 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss behandelt die dauerhafte Zuschussgewährung für die Veranstaltungen "Faschingsumzug der Damischen Ritter" und "München Narrisch".
Entscheidungsvorschlag:
Der Verein Die Turmfalken e.V. und der Verein München Narrisch e.V. erhalten ab 2013 dauerhaft auf Antrag ungedeckte Kosten für die Durchführung der Veranstaltungen "Umzug der Damischen Ritter" und "Straßenfasching München Narrisch", als Zuschuss ausgereicht. Ein öffentliches Interesse an der sicheren Abwicklung der Brauchtumsveranstaltungen wird anerkannt. Zusätzliche Mittel von 43.000 € werden ab 2013 dauerhaft zentral finanziert.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zuschuss Fasching, Zuschuss München Narrisch,
Damische Ritter,
Freiluftfasching in der Münchner Innenstadt
18.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Redaktionelle Änderung der
- Hausmüllentsorgungsgebührensatzung
- Gewerbe- und Bauabfallentsorgungsgebührensatzung
- Hausratsperrmüllgebührensatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Abfallgebührensatzung
Anlass
Redaktionelle Änderungen
Inhalt
Es wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 3 beigefügten Änderungssatzungen.
Gesucht werden kann auch nach:
Satzungsänderungen
19.
Stadtgüter München (SgM);
Änderung der Betriebssatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Betriebssatzung für die Stadtgüter München (SgM)
Anlass
Anlass für die Beschlussvorlage ist die im Zuge der Bestellung eines
Stellvertretenden Zweiten Werkleiters notwendige Änderung der
Betriebssatzung für die Stadtgüter München (SgM).
Inhalt
Änderung der Betriebssatzung für die Stadtgüter München (SgM).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung
für die Stadtgüter München (SgM) gemäß Anlage.
Gesucht werden kann auch nach:
Betriebssatzung SgM, Werkleitung SgM
20.
Markthallen München (MHM);
Änderung der Betriebssatzung
Kurzinfo:
Stichwort
Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM)
Anlass
Anlass für die Beschlussvorlage ist die im Zuge der Bestellung eines
Stellvertretenden Zweiten Werkleiters notwendige Änderung der
Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM).
Inhalt
Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM).
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung
für die Markthallen München (MHM) gemäß Anlage.
Gesucht werden kann auch nach:
Betriebssatzung MHM, Werkleitung MHM
21.
NS-Dokumentationszentrum München
Aktueller Stand der Planungen
Café und Buchladen
Kurzinfo:
Stichwort
Planungen zur Lage des Cafés/Buchladen
Anlass
Änderung der Lage des Cafés/Buchladen
Inhalt
Das Café wird im 2. UG situiert, der Buchladen im EG
Entscheidungsvorschlag
Es besteht Einverständnis, dass die Planungsvariante 2 mit der Cafénutzung im 2. Untergeschoss und dem Buchladen
mit Sitzgelegenheiten im Erdgeschoss realisiert wird. Der entsprechenden Änderung des Nutzerbedarfsprogramms wird zugestimmt
Gesucht werden kann auch nach:
NS-Dokumentationszentrum München; Bauplanungen
22.
Umsetzung des Münchner Facility Managements
(mfm) im Kommunalreferat
Zusätzlicher Personalbedarf
-
08-14 / A 03977 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03978 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat
Anlass
Zum 01.01.2012 startete der Produktivbetrieb des Münchner Facility Managements. Im Rahmen der Projektarbeit wurde nur die Personalausstattung für drei Rollen definiert.
Inhalt
Differenziert nach Rollen und Aufgaben wird der zusätzliche Personalbedarf aufgezeigt, der erforderlich ist, um die Anforderungen des mfm umzusetzen.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt dem Bedarf der aufgezeigten Stellenschaffungen mit 5,5 dauerhaften und 26,7 bis 31.12.2018 befristeten zusätzlichen Stellen zu. Die Personal- und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser Stellen im Kommunalreferat werden entsprechend erhöht. Durch das Kommunalreferat findet eine Stellenbemessung statt, die dem Stadtrat bis Ende 2018 vorzulegen ist. Außerdem wird dem Stadtrat bis Ende 2014 ein Zwischenbericht vorgelegt.
Gesucht werden kann auch nach:
Facility Management, mfm, Rollen, Personalausstattung, CAFM
23.
Stadtwerke München GmbH;
Regelung der Finanzbeziehungen
-
08-14 / A 03905 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03968 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03900 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03901 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Laufzeit der bestehenden Regelung der Finanzbeziehungen zwischen LHM und SWM endet am 31.12.2012, Stadtratsauftrag vom 10./18.03.2009, rechtzeitig vor dem 31.12.2012 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen Darstellung der bisherigen Regelung der Finanzbeziehungen und Vorschlag für eine Neuregelung in den Jahren 2013 bis 2017
1. Der Regelung der Finanzbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt München, Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, und der Stadtwerke
München GmbH für die Geschäftsjahre 2013 bis 2017, wie sie sich aus Anlage 2 ergibt, wird zugestimmt.
2. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, die Regelung im Namen der Landeshauptstadt München (Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung) zu unterzeichnen.
3. Die Stadtkämmerei wird beauftragt, dem Stadtrat rechtzeitig vor dem 31.12.2017 eine Nachfolgeregelung zur Entscheidung vorzulegen und hierbei das Baureferat, das Referat für Arbeit und Wirtschaft und die Stadtwerke München GmbH mit einzubeziehen.
4. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betrieb gewerblicher Art U-Bahnbau und -verpachtung, Eigenkapitalverzinsung,
Fremdfinanzierung, Energieversorgungskonzept 2020, erneuerbare Energien, Nachfolgeregelung, modifiziertes Neues Münchner Modell
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
Die Wasserversorgung bleibt bei der Kommune
-
08-14 / A 03989 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Wasserversorgung
Kommune Wasserversorgung
D
Nachprüfungsanträge
E
Befassung der Vollversammlung mit Werkausschussbeschlüssen