RIS Internet "TO Download"

Anlass: Als neues Mitglied des ehrenamtlichen Stadtrates ist Frau Stadträtin Anja Berger in der ersten Vollversammlung ihrer Amtszeit zu vereidigen. Inhalt: Vereidigung Entscheidungsvorschlag: Die Vereidigung wird in der heutigen Vollversammlung durchgeführt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: e.a. Stadträte; Vereidigung Anja Berger

Ausscheiden von Herrn Boris Schwartz aus dem Verwaltungsrat der Stadtsparkasse München zum 31.12.2012 Mit dem Ausscheiden von Herrn Boris Schwartz rückt das gewählte Ersatzmitglied, Herr Stadtrat Thomas Niederbühl, in den Verwaltungsrat nach. Es ist daher ein neues Ersatz-mitglied zu wählen. Die Wahl eines Ersatzmitglieds für das Mitglied des Verwaltungsrat der Stadtsparkasse München, Herrn Thomas Niederbühl, wird in dieser Sitzung durchgeführt. Die besondere Wirtschafts- und Sachkunde der BewerberInnen wird festgestellt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Verwaltungsratsmitglied, Ersatzmitglied, Wirtschafts- und Sachkunde

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung eines beratenden Mitgliedes - Bestellung eines beratenden Mitgliedes Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Herrn Hans Dusolt - Bestellung von Frau Petra Reuter-Niebauer Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Anlass - Umbesetzung im Kinder- und Jugendhilfeausschuss Inhalt - Abberufung zweier stimmberechtigter Mitglieder - Wahl zweier stimmberechtigter Mitglieder Entscheidungsvorschlag - Abberufung von Frau Katharina Joho - Abberufung von Herrn Markus Schön - Wahl von Frau Laura Pulz - Wahl von Frau Stefanie Lux Gesucht werden kann auch nach: - KJHA - AGSG - Stadtjugendamtssatzung

Inhalt: Projektbeschreibung, Kosten, Zeitplan, Finanzierung Entscheidungsvorschlag: Dem Projekt „Beschleunigung der Buslinien 144 und 145“ mit Projektkos­ten in Höhe von 2.910.000 € wird zugestimmt. Vorbehaltlich der Bescheiderteilung der Regierung von Ober­bayern zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) / Regionalge­setz und nach dem Finanzausgleichsgesetz (FAG) wird dem Baureferat die Projektgenehmigung erteilt und das Baureferat damit beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizu­führen, sofern die genehmigte Kostenobergrenze nicht über­schritten wird. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 - 2016 wird entspre­chend geändert. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Busbeschleunigung, Stadtwerke München GmbH, Lichtzeichen­anlagen

Anlass: Anlass der Vorlage ist die Einführung einer optimierten Verfahrens-weise zur Einbindung des Stadtrats bei stadtratspflichtigen Beschaf-fungen von Lieferungen und Leistungen (ohne Bauleistungen). Inhalt: Inhalt der Vorlage ist die Darstellung der bisherigen Verfahrenswei-se und der Vorschlag für ein künftiges, optimiertes Verfahren. Gesamtkosten/Gesamterlöse: keine Entscheidungsvorschlag: Nach dem optimierten Verfahren wird künftig der Fachausschuss des Referats mit der Beschlussvorlage über die Beschaffung befasst, in dem der Bedarf anfällt. Bei referatsübergreifendem Bedarf bleibt die Zuständigkeit beim Fachausschuss der beschaffenden, zentralen Vergabestelle. Hat der Stadtrat Grundsatzbeschlüsse zu einzelnen Bedarfsgruppe mit konkreter Vergabeermächtigung ge-fasst, kann eine erneute Befassung des Stadtrats mit der Vergabe entfallen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Vergabe, zentrale Vergabestellen, VOL

Anlass: Anträge Nr. 08-14 / A 03255 - 03257 der Freien Wähler vom 23.04.2012 Inhalt: Bericht über die in den Anträgen gestellten Fragen zur - Transparenz bei den Kosten - Transparenz bei der Organisation und - Transparenz bei der Projektierung Gesamtkosten/Gesamterlöse: ./. Entscheidungsvorschlag: Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. Die Anträge Nr. 08-14 / A 03255 - 03257, der Stadtratsfraktion Freie Wähler vom 23.04.2012 sind damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: LiMux Kosten, Windows Vergleichsrechnung, Windows Kosten

Anlass • Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut“ - Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 • Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 a) • Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 b) Inhalt • Kriterienkatalog für die Leistungsbeschreibung als Grundlage für die Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Kriterienkatalogs als Grundlage für die Leistungsbeschreibung einer europaweiten Ausschreibung

Anlass Auftrag aus der Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, Beschluss des Bauausschusses vom 31.05.2011 Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung erstellt. Die Projektgenehmigung wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 6,4 Mio. € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Die Genehmigung zur Durchführung der vorgezogenen Baumfällung für drei Bäume vor der Stadtbibliothek Albert-Roßhaupter-Straße 8 wird erteilt. 3. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 4. Die im Finanzhaushalt 2013, Bereich Investitionstätigkeit zusätzlich benötigten Ausgabemittel in Höhe von 1.200.000 € sowie die Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € werden bei der Finanzposition 6300.950.7820.4 „Albert-Roßhaupter-Straße zwischen Harras und Partnachplatz“ bereitgestellt. Die zusätzlich erforderlichen Mittel 2013 in Höhe von 1.200.000 € werden durch Umschichtung des Haushaltsansatzes 2013 in gleicher Höhe bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing – Baukosten“ finanziert. Zum Ausgleich für die Aufnahme der Verpflichtungsermächtigung 2014 in Höhe von 2.100.000 € wird die bei der Finanzposition 6600.950.3900.5 „Nordumgehung Pasing – Baukosten“ veranschlagte Verpflichtungsermächtigung 2014 in gleicher Höhe gekürzt. 5. Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Umprofilierung - Kommunalabgabengesetz (KAG) - Straßenausbaubeitragssatzung - Harras - Karwendelstraße - Hansastraße - Passauerstraße - Drachenseestraße - Sachsenkamstraße

Anlass - Qualitätsoffensive in den Erziehungshilfen - stationäre Unterbringungen von Kindern und Jugendlichen zur Gewährleistung ihrer Erziehung - Ausbau und Qualitätsentwicklung des Angebots der - Pflegekinderhilfe Inhalt - Quantitativer Ausbau um 150 Plätze und Werbekonzept - Qualitativer Ausbau (notwendige Qualitätsstandards, Angebotspalette, Qualifizierung, Aufsicht) - Umstrukturierung: Trennung von Betreuung (Fachdienst) und Fallsteuerung (SBH) - Personalkonzept des Fachdienstes (2013 – 2017) - Finanzierungskonzept (1. Ausbauabschnitt: 01.01.2013 – 31.12.2014) Gesamtkosten - 806.144 € in 2013 - 1.036.678 € in 2014 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zum Ausbau und zur Umstrukturierung der Pflegekinderhilfe - Zustimmung zum Personalbedarfskonzept Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Pflegekinderhilfe - Ausbau Pflege - Bereitschaftspflege

Anlass - Aufträge aus der Sitzung des Sozialausschusses am 23.09.2010 - Aufnahme in die Regelförderung: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ durchgeführt vom Institut für Sozialpädagogische Arbeit (I.S.AR.) Inhalt - Energieberatungen für SGB II- und SGB XII-Haushalte oder mit geringem Einkommen: „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“, „Energieberatung für Haushalte mit geringem Einkommen“, „Aktion Stromspar-Check München“ - Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromschulden“ - Empfehlung zur Fortsetzung der Energieprojekte in München Gesamtkosten - ab 2013 dauerhaft 60.000 Euro Entscheidungsvorschlag - Fortführung des Härtefallfonds „Frühwarnsystem zur Vermeidung von Stromsperrungen“ - Aufnahme des Projektes „Sozialpädagogisch begleitete Energieberatung von Haushalten mit Energieschulden“ durchgeführt von I.S.AR. in die Regelförderung beim Produkt 60 1.1.3 - Im zweiten Halbjahr 2014 wird dem Stadtrat über die weitere Entwicklung der Energieprojekte erneut berichtet. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Energieschulden - Energieberatung - Fonds - Elektrogeräte

Inhalte Darstellung der Bürgerbeteiligung für den Bereich des Referates für Stadtplanung und Bauordnung. Behandlung der Anträge. Entscheidungsvorschlag Von den Ausführungen der Referentin im Vortrag wird Kenntnis genommen. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, das bestehende hohe Niveau der Öffentlichkeitsarbeit und -beteiligung aufrecht zu halten und im Bedarfsfall zu optimieren. Die Anträge Nrn. 02187, 02730, 02806 und 03519 sind geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Bürgerbeteiligung - Bürgergutachten - Partizipation - Mitbestimmung - Transparenz

Inhalt: In der Vorlage wird die Öffentlichkeitsphase dargestellt, werden die Ergebnisse zusammengefasst und wird über den überarbeiteten Leitlinienentwurf informiert. Entscheidungsvorschlag: Dem Referentenantrag wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie, Wissenschaft

Stichwort Abfallgebührensatzung Anlass Redaktionelle Änderungen Inhalt Es wurden redaktionelle Änderungen vorgenommen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die in den Anlagen 1 – 3 beigefügten Änderungssatzungen. Gesucht werden kann auch nach: Satzungsänderungen

Stichwort Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM) Anlass Anlass für die Beschlussvorlage ist die im Zuge der Bestellung eines Stellvertretenden Zweiten Werkleiters notwendige Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM). Inhalt Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM). Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat beschließt die Satzung zur Änderung der Betriebssatzung für die Markthallen München (MHM) gemäß Anlage. Gesucht werden kann auch nach: Betriebssatzung MHM, Werkleitung MHM

Stichwort Umsetzung des Münchner Facility Managements (mfm) im Kommunalreferat Anlass Zum 01.01.2012 startete der Produktivbetrieb des Münchner Facility Managements. Im Rahmen der Projektarbeit wurde nur die Personalausstattung für drei Rollen definiert. Inhalt Differenziert nach Rollen und Aufgaben wird der zusätzliche Personalbedarf aufgezeigt, der erforderlich ist, um die Anforderungen des mfm umzusetzen. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Bedarf der aufgezeigten Stellenschaffungen mit 5,5 dauerhaften und 26,7 bis 31.12.2018 befristeten zusätzlichen Stellen zu. Die Personal- und Sachauszahlungsmittel zur Finanzierung dieser Stellen im Kommunalreferat werden entsprechend erhöht. Durch das Kommunalreferat findet eine Stellenbemessung statt, die dem Stadtrat bis Ende 2018 vorzulegen ist. Außerdem wird dem Stadtrat bis Ende 2014 ein Zwischenbericht vorgelegt. Gesucht werden kann auch nach: Facility Management, mfm, Rollen, Personalausstattung, CAFM