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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 29. Januar 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Förderung von Agenda-21-Projekten 2011; Produkt „Umweltvorsorge“ (5350100) - Bekanntgabe -
08-14 / V 10952 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 15.12.1999 zum Thema „Zuwendung zur Bürgerstiftung Zukunftsfähiges München“, Ziffer 2 und 4. Inhalt In der Bekanntgabe wird eine zusammenfassende Übersicht des Förderbudgets 2010 für den Bereich der Agenda-21-Projekte-Förderungen und für Förderungen durch die Bürgerstiftung Zu­kunftsfähiges München dargestellt. Die einzelnen Projektförde­rungen (Projekt, -träger, Zielgruppe, -setzung/ Förderschwer­punkte, Kosten/ Finanzierung und Sonstiges/ Sachberichterstat­tung) werden in einer Zuschussnehmerdatei (Anlage 1) ausge­führt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Agenda-21-Förderung, Haushaltsjahr 2011
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Gemeinnützige und gewerbliche Sammlungen von Abfällen aus privaten Haushalten - Schwerpunkt Alttextilien - Bekanntgabe -
08-14 / V 10986 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Neuregelung der gemeinnützigen und gewerblichen Sammlung von Abfällen im Kreislaufwirtschaftsgesetz ab 01.06.2012 Inhalt Entstehungsgeschichte der neuen Regelungen; Darstellung der neuen Rechtslage, von Verfahren und Zuständigkeit, der aktuellen Situation und des weiteren Vorgehens des RGU; Gesucht werden kann im RIS auch nach: Abfall; Alttextilien; Kreislaufwirtschaftsgesetz; Sammlung von Abfällen; Überlassungspflicht;
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Luftreinhalteplan München Münchens Luft soll besser werden – Gerichtsurteil zur Luftreinhaltung in München im Stadtrat erläutern Antrag Nr. 08-14 / A 03730 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 18.10.2012 EU-konforme Luftreinhaltepolitik nur mit Euro- 6- Norm Antrag Nr. 08-14 / A 03746 von Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl vom 22.10.2012
  • 08-14 / A 03730 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03746 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10979 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge Nr. 08- 14 / A 03730 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Nr. 08- 14 / A 03746 von Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl Inhalt Bericht über das Urteil des VG München vom 09.10.2012, zur lufthygienischen Situation in München sowie zu den laufenden Aktivitäten u.a. des Deutschen Städtetags und der Umweltministerkonferenz zu einer rascheren Einführung von EURO 6. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt bleibt beauftragt, in Zusammenarbeit mit den jeweils zuständigen Referaten und Dienststellen die Diskussion und Entwicklung weiterer Maßnahmen zum Luftreinhalteplan zu koordinieren und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Den Intentionen das Antrags Nr. 08- 14 / A 03746 ist mit den im Vortrag des Referenten unter Punkt 2 geschilderten Aktivitäten bereits entsprochen; das im Antrag geforderte Schreiben an die Bundesregierung ist nicht mehr erforderlich. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Luftreinhalteplan, Luftreinhaltepolitik
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Erweitertes Klimaschutzprogramm Neuausrichtung der Best-Practice-Förderung Produkt 5350100 Umweltvorsorge
08-14 / V 10995 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 03.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09526) wurde die Fortführung des erweiterten Klimaschutzprogramms (EKSP) festgelegt. Das EKSP-Projekt 35 „Best-Practice-Förderung - Innovative Technik mit erneuerbaren Energien“ wurde dabei ausgeklammert mit der Maßgabe einer gesonderten Befassung des Stadtrates. Inhalt Das bisherige Verfahren und die Förderbilanz werden dargestellt. Die Neuausrichtung des Förderprogramms und die neuen Förderrichtlinien werden vorgestellt. Das Förderprogramm trägt den Titel: „Best-Practice-Förderung von technischen Maßnahmen für Energieeffizienz und Klimaschutz“ Gesamtkosten Die Kosten des Förderprogramms betragen 200.000 Euro an Sachmitteln (investiver Bereich) pro Jahr. Entscheidungsvorschlag Die Weiterführung der Fördermaßnahme im Rahmen des erweiterten Klimaschutzprogramm mit inhaltlicher Neuausrichtung und die Finanzierung der damit verbundenen Sachkosten wird vorgeschlagen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogramm, Best-Practice-Förderung, Energieeffizienz, Klimaschutz
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES) - Neufassung der Richtlinien - Wohnungspoli­tisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ - Verbesserter Schutz gebäude­bewohnender Tierarten - Massive Einsparungen bei Strom und erhebliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes durch neue Heizungspumpen? Antrag Nr. 08-14 / A 03384 von Herrn StR Marian Offman vom 15.06.2012
  • 08-14 / A 03384 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04078 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10994 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neufassung der Förderrichtlinien unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Förderpraxis der Antragsjahre 2009-2012 und der Entwicklung der gesetzlichen Rahmenanforderungen (EnEV, EEWärmeG). - Behandlung der Aufträge des Stadtrats aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 01.02.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 08187) zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ „Abgleich der Förderangebote aus dem FES mit der Wohnungsbauförderung des Referates für Stadtpla­nung und Bauordnung“ und aus dem Beschluss des Umweltschutzaus­schusses vom 27.03.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 08858) zum verbesserten Schutz gebäudebewohnender Tierarten im Zusammenhang mit aus dem FES geförderten Maßnahmen. - Antrag Nr. 08-14 / A 03384 vom 15.06.2012 (s. o.) Inhalt Entscheidung über die Annahme der vom Referat für Gesundheit und Umwelt vorgeschlagenen Neugestaltung der Förderrichtlinien des FES. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur vorgeschlagenen Neufassung der Richtlinien. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Grundwassersituation Feldmoching Grundwassersituation Feldmoching Antrag Nr. 08-14 / A 01795 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 24.08.2010 Grundwassersituation Feldmoching – Ergänzung zum Antrag vom 24.08.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 01913 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 21.10.2010 Grundwassersituation im Münchner Norden, insbesondere Stadtteil Feldmoching Antrag Nr. 08-14 / A 02252 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 01.03.2011 Grundwassersituation in Feldmoching; Entfernung des Ballastbetons und des Schalungsmaterials für den gesamten Kanal Grundwassersituation in Feldmoching; Finanzielle Abgeltung der Schäden Grundwassersituation in Feldmoching; Beanstandung bezüglich der Isohypsenpläne Grundwassersituation in Feldmoching; Regelmäßige Grundwasserkontrolle und Veröffentlichung der Messwerte Grundwassersituation in Feldmoching; Sanierung des Mühlbaches Empfehlung Nr. 08–14 / E 00872 bis Nr. 08–14 / E 00876 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011 Grundwassersituation Feldmoching: Übertragung der Haftung auf Bauherrn (bei evtl. Umweltgefährdung des Verfüllbodens) - Punkt 2 des Antrages Empfehlung Nr. 08–14 / E 01262 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 15.03.2012
  • 08-14 / A 02252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00872 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 01795 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00874 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00875 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00873 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 00876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10460 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Grundwasserstände in Feldmoching, vernässte Keller der Anwohner, Sanierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal Beantwortung der Fragen des BA 24 - Beschlüsse des Umweltschutzausschusses vom 29.01.13 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.13 (vgl. Anlage 1) Inhalt Die Grundwassersituation in Feldmoching wurde zuletzt in der Sitzung des Umweltausschusses vom 29.01.2013 behandelt und in die übernächste Sitzung vertagt. Nach Vorliegen der vom Zentrum Geotechnik erhobenen weiteren Daten wird über den aktuellen Sachstand berichtet. Es werden die im Antrag des Bezirksausschusses für den 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl gestellten Fragen beantwortet. Entscheidungsvorschlag Der Umweltschutzausschuss nimmt von dem Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis. Nach Abschluss des Wasserrechtsverfahrens für Optimierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal wird dem Stadtrat abschließend berichtet. Die im Betreff genannten Stadtratsanträge und BV-Empfehlungen sowie der BA-Antrag sind erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nord-West-Sammelkanal, Grundwasserstände Feldmoching, Würmkanal
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)