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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. Januar 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
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Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HA II/1)
1.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne
A) Grundsatz- und Eckdatenbeschluss
a) Anpassung der Eckdaten
b) Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs
c) Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung
d) Mittelbereitstellung
B) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne - Anpassung der Eckdaten
BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04179 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 31.07.2012
Stadtbezirk 11 Milbertshofen-Am Hart
Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
-
08-14 / B 04179 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04011 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatz- und Eckdatenbeschluss vom 07.11.2007
Inhalte
Anpassung der Eckdaten aus dem Grundsatz- und Eckdatenbeschluss vom 07.11.2007; Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Realisierungswettbewerbs; Durchführung einer erweiterten Öffentlichkeitsbeteiligung; Kosten und Finanzierung;
Beteiligung der Bezirksausschüsse 11 und 12; Antrag Nr. 08-14/B 04179 des Bezirksausschusses des 12. Stadtbezirkes Schwabing-Freimann vom 31.07.2012
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Empfehlungen der Bürgerinnen und Bürger für die Auslobung; Zustimmung zu den geänderten Eckdaten und Inhalten des Wettbewerbs; Durchführung des Wettbewerbs nach dem vorgeschlagenen Verfahren; Fortführung der Bauleitplanverfahren; Fortsetzung der erweiterten Öffentlichkeitsbeteiligung und Erörterungsveranstaltung als extern moderierte Werkstatt; Mittelbereitstellung; Beschluss unterliegt nicht dem Finanzierungsmoratorium;
Behandlung des Antrages Nr. 08-14/ B 04179 gemäß Art. 60 Abs. 4 GO; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Bayernkaserne
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
- Erweiterte Öffentlichkeitsbeteiligung
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Bezirk Ost (HA II/3)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2050
Züricher Straße (südlich),
Drygalski-Allee (westlich),
Limmatstraße (östlich)
- Billigungsbeschluss
Stadtbezirk 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2050 im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB für den o.g. Bereich.
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzungen
- Allgemeines Wohngebiet WA
- Gemeinbedarf Erziehung
- öffentliche Grünfläche
Darstellung der Äußerungen aus der Beteilgung der Öffentlickeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB und des Bezirksausschusses 19 mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Beschlussfassung über die vorgeschlagene Behandlung der Äußerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung, der Behördenbeteiligung und des Bezirksausschusses.
Zustimmung zum beschleunigten Verfahren.
Der Bebauungsplan mit Grünordnung wird gebilligt mit Auftrag zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gem. § 10 BauGB als Satzung zu erlassen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan Nr. 2050; Billigung Bebauungsplan Waldorfschule
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Hauptabteilung I
3.
Bericht zur Wohnungssituation in München 2010 - 2011
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung legt im 2-jährigen Turnus eine Darstellung der Situation des Wohnungsmarktes in München vor.
Inhalt
Der Bericht ist eine Zusammenfassung der wichtigsten Entwicklungen im Bereich des Wohnungsangebotes, der Wohnungsnachfrage, der Immobilienpreise und Mieten, des sozialen Wohnungsbaus, des Wohngeldes und der Stadterneuerung sowie der wohnungspolitischen Programme.
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Wohnen in München, Wohnungssituationsbericht
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Hauptabteilung II
4.
Erlass einer Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Stadtbezirk 2 (Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt)
Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung "Schlachthofviertel"
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ablauf des 20.03.2013 läuft die derzeit geltende Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ aus. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 21.11.1996 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung beauftragt, vor Ablauf der Geltungsdauer von Erhaltungssatzungen eine Verlängerung zu überprüfen.
Inhalte
Überprüfung der auslaufenden Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ und Vorschlag des Neuerlasses der Erhaltungssatzung.
Entscheidungsvorschlag
Erneuter Erlass der Erhaltungssatzung „Schlachthofviertel“ im bisherigen Umgriff auf die Dauer von 5 Jahren.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
• Zusammensetzung der Wohnbevölkerung
• Aufwertung, Verdrängung
• § 172 BauGB
5
Hauptabteilung III
5.
"Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" im Stadtteil Trudering
A) Vorbereitende Untersuchungen Trudering
B) Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen
Aufgabenträger
Ergebnisse des Erfahrungsaustausches
verkehrsberuhigter Geschäftsbereich
C) Förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet
"Quartierszentrum Trudering"
D) Sanierungsziele und Maßnahmen für das
Sanierungsgebiet
E) Organisatorische Erfordernisse zur
Programmumsetzung
-
08-14 / A 04010 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Mit Stadtratsbeschluss vom 29.07.2009 wurde der Beteiligung am Städtebauförderungsprogramm „Aktive Zentren“ zugestimmt und u.a. der Beginn vorbereitender Untersuchungen sowie die begleitende Beteiligung der Betroffenen beschlossen. Diese Untersuchungen sind abgeschlossen.
Inhalte
Die vorbereitenden Untersuchungen als integriertes Stadtteilentwicklungskonzept
sowie die Ergebnisse der Betroffenenbeteiligung werden zur Kenntnis gegeben. Aufbauend wird ein Sanierungsgebiet mit Sanierungszielen und Maßnahmen incl. einer Kosten- und Finanzierungsübersicht vorgeschlagen.
Gesamtkosten/Gesamterlöse
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 68.110 € für die Jahre 2013 - 2016 sowie abhängig vom Einstellungszeitpunkt anteilig in 2012.
Entscheidungsvorschlag
• Kenntnisnahme der vorbereitenden Untersuchungen.
• Kenntnisnahme der Ergebnisse der Beteiligung der Betroffenen und der öffentlichen Aufgabenträger.
• Beschluss über die förmliche Festlegung als Sanierungsgebiet „Quartierszentrum Trudering“, die Sanierungssatzung, das vereinfachte Sanierungsverfahren und die Anwendung der Genehmigungspflicht nach § 144 Abs. 1 BauGB sowie den Ausschluss der Genehmigungspflicht nach § 144 Abs. 2 BauGB.
• Beauftragung des PlR, das Sanierungsgebiet im Programm „Aktive Zentren“ zu entwickeln.
• Beauftragung des PlR mit der Evaluation nach 3 Jahren als Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeit.
• Bitte an das POR zur Einrichtung der aufgeführten Stelle und Einleitung der Stellenbesetzung im Benehmen mit dem PlR. Das PlR wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel anzumelden.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“, „Aktive Zentren“, „Quartierszentrum Trudering“, Sanierungsgebiet, Stadtsanierung