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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 30. Januar 2013, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Leistungszentrum München für Rudern und Kanu (LZM)
Erhaltung und Weiterentwicklung der
Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim
Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages
Kurzinfo:
Anlass
Aufträge aus dem Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.11.2011
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08123)
Inhalt
- Sachstandsbericht zur Erarbeitung eines Nutzungs- und
Finanzierungskonzeptes für das LZM sowie zur Feststellung
des Sanierungs- und Modernisierungsaufwandes
- Verlängerung des entgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrages
mit der Olympiapark München GmbH für das Jahr 2013
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme des Sachstandsberichtes
- Auftrag zur Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages
mit der Olympiapark München GmbH für das Jahr 2013
- Auftrag zur Auslobung eines Ideenwettbewerbs für nicht
sportfachliche Nutzungen am LZM
2.
Errichtung eines Schießsportzentrums
an der Kagerstraße 9
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom
02.05.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09048)
Inhalt
Information über den aktuellen Sachstand des
Schützenhallenprojektes an der Kagerstraße 9
Entscheidungsvorschlag
• Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt Kenntnis
vom Sachstand.
• Der PSSV e.V. erhält bis 31.01.2014 die Gelegenheit,
einen Partner für das Schützenhallenprojekt zu finden und
dem Referat für Bildung und Sport ein Nutzungs-,
Finanzierungs- und Kooperationskonzept vorzulegen.
• Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den
Stadtrat im Frühjahr 2014 vom Stand des Projektes zu
informieren.
II.
Bildung
1.
Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten
am Schulzentrum an der Quiddestr. 4
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Projektkosten (Kostenobergrenze) 13.305.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 265.000 €
1. Genehmigung des NBP
2. Projektauftrag
Wie geht es....
-
08-14 / A 01351 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Generalinstandsetzung der 5 Sporthalleneinheiten
am Schulzentrum an der Quiddestr. 4 im 16. Stadtbezirk
Ramersdorf-Perlach
Inhalt
Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten,
der Finanzierung und Förderung
Gesamtkosten
13.305.000 €
Entscheidungsvorschlag
Projektauftrag und Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm
2.
Umbau und Erweiterung
der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume
der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251
im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.740.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 115.000 €)
1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
2. Projektauftrag
3. Projektgenehmigung
4. Änderung des Entwurfes des MIP 2012 - 2016
bei UA 2110
Kurzinfo:
Anlass
Sicherstellung der Schul- und Sportversorgung im 24.Stadtbezirk
Feldmoching-Hasenbergl,
Behebung der technischen und hygienischen Mängel der Sporthallenbetriebsräume
sowie der -nebenräume
Inhalt
Umbau und Instandsetzung der Sporthalle sowie dazugehöriger
Neben- und -betriebsräume der Grundschule an der
Feldmochinger Str. 251 mit Erweiterung der schulischen
Aufenthaltsräume
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms,
Projektauftrag und Projektgenehmigung
Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012-2016
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder an der Pfälzer-Wald-Str. 68
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von Frau Maria Dietl auf einen Baukostenzuschuss für
einen Umbau zur Erweiterung einer bestehenden Kinderkrippe
mit 24 Plätzen in ein Haus für Kinder mit 36 Kindergartenplätzen
und 24 Krippenplätzen an der Pfälzer-Wald-Str. 68 im 16.
Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
230.044
159.371,- €
45.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Erweiterung der Kinderkrippe in ein Haus für
Kinder an der Pfälzer-Wald-Str. 68 wird ein Baukostenzuschuss
in Höhe von 159.371,- € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
4.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Quiddestraße 15
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013;
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem ByKiBiG
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des evangelisch-lutherischen Dekantsbezirks München
auf einen Baukostenzuschuss für Generalinstandsetzung und
Umbau eines bestehenden Kindergartens mit 75 Plätzen in ein
Haus für Kinder mit 50 Kindergartenplätzen und 24
Krippenplätzen an der Quiddestraße 15 im 16. Stadtbezirk
Ramersdorf-Perlach.
Inhalt
Begründung für Generalinstandsetzung und Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des
Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
1.823.896
1.039.015,- €
482.500,- €
Entscheidungsvorschlag
Für Umbau und Generalinstandsetzung der
Kindertageseinrichtung an der Quiddestraße 15 wird ein
Baukostenzuschuss in Höhe von 1.039.015,- € geleistet, soweit
alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder Haslangstraße 46
im 25. Stadtbezirk Laim
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG;
Leistun eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen
im Rahmen des Investitionsprograms
"Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Inneren Mission München auf einen
Baukostenzuschuss für Umbau und Erweiterung eines
bestehenden Hauses für Kinder an der Haslangstraße 46 in
80689 München. Durch die Maßnahme werden 36 Krippenplätze
(12 bestehende und 24 neue Plätze) und 50 Kindergartenplätze
bereitgestellt.
Inhalt
Begründung für Um- und Erweiterungsbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
1.285.845,- €
961.954,- €
662.900,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Um- und Erweiterungsbau einer Kindertagesstätte an
der Haslangstraße 46 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
961.954,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt
sind.
6.
Neukonzeptionierung der Politischen Bildung
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der
Fraktion Bündnis90/Grüne/RL vom 29.06.2011
zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V06746
Kurzinfo:
Anlass
Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis
90/Grüne/rosa liste vom 29.06.2011 zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V06746
Inhalt
Darstellung der Neukonzeptionierung Politischer Bildung
einschließlich der erforderlichen Schritte zur Umsetzung
Gesamtkosten / Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung der
Neukonzeptionierung der Politischen Bildung zur Kenntnis. Der
Umsetzung des Konzepts sowie den damit verbundenen
Maßnahmen der Neustrukturierung (organisatorisch, finanziell,
Aufgaben und Zuständigkeiten betreffend) einschließlich der
zeitlichen Planung (Übergangsphase, Aufbau des
Kompetenzzentrums in Schritten) stimmt der Ausschuss zu.
7.
Ausweisung von Funktionsstellen im Lehrdienst
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem Inkrafttreten der Dienstrechtsreform zum 01.01.2011 ist
die Rechtsgrundlage für die Berechnung der Anzahl an Funktionsstellen
im Lehrdienst, die in BesGr. A 12 und BesGr. A 15
ausgebracht werden können, entfallen.
Inhalt
Die Ausweisung von Funktionsstellen in BesGr. A 12 und BesGr.
A 15 wird auf der Basis des Status quo fortgeführt.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt zu, die Funktionsstellen
im Lehrdienst auf der Basis der bis zum 31.12.2010 gesetzlich
normierten Quoten auszubringen.
8.
Umbenennung des beruflichen Schulzentrums
Deutsche Meisterschule für Mode;
Ergänzung um den Zusatz "Designschule München"
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Schule auf Namensergänzung
Inhalt
Die zusätzliche Bezeichnung soll der Entwicklung der Deutschen Meisterschule für Mode als maßgebliche Aus- und Weiterbildungsinstitution im Designbereich Rechnung tragen.
Entscheidungsvorschlag
Das berufliche Schulzentrum Deutsche Meisterschule für Mode der Landeshauptstadt München wird umbenannt in „Deutsche Meisterschule für Mode Designschule München“.
Die erforderlichen Änderungssatzungen werden beschlossen.
9.
Hearing....
-
08-14 / A 02214 (Typ: Antrag) (Status: Zurückgezogen)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A 02214 von StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil vom 16.02.2011
Hearing: „Die richtige Schule für jedes Kind“
Inhalt
Darstellung der bisherigen Aktivitäten des RBS
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Durchführung eines Hearings „Neue Entwicklungen in der Beruflichen Bildung.
10.
Schüler/innen und Klassenstand
Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München
im Schuljahr 2012/2013
Stand: 20.10.2012
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- u. Klassenzahlen der Berufsschulen
und der weiterführenden beruflichen Schulen
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
11.
Schüler- und Klassenzahlen an den
städtischen und staatlichen Gymnasien
sowie an den Schulen des zweitern Bildungsweges
und den Schulen besonderer Art
im Schuljahr 2012/13
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und
Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- und
Klassenzahlen an den städtischen und
staatlichen Gymnasien, Schulen des
Zweiten Bildungsweges und Schulen
besonderer Art im Schuljahr 2012/2013
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
12.
Schüler- und Klassenzahlen
an den städtischen Realschulen,
den staatlichen Realschulen und der
Städt. Franz-Auweck-Abendschule;
Schuljahr 2012/2013
Kurzinfo:
Anlass
Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen
Inhalt
Darstellung der Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
13.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentliche
Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt.
Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten
für das Schuljahr 2012/2013
Kurzinfo:
Anlass
Bekanntgabe der Schülernnen- und Klassenzahlen für das Schuljahr 2012/2013
Inhalt
Aufstellung der SchülerInnen- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
14.
Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" -
Kriterienkatalog als Grundlage für die
Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung
der Verpflegungsleistungen an Schulen und
Kindertageseinrichtungen -
Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und
Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung
und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkt 5a)
i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion
(Antragspunkt 5b)
-
08-14 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04002 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
• Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut“ - Sitzungsvorlage
Nr. 08 – 14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom
09.11.2011
• Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die
Grünen / Rosa Liste zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 a)
• Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt
5 b)
Inhalt
• Kriterienkatalog für die Leistungsbeschreibung als Grundlage für
die Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen
Entscheidungsvorschlag
• Genehmigung des Kriterienkatalogs als Grundlage für die
Leistungsbeschreibung einer europaweiten Ausschreibung