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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 30. Januar 2013, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Leistungszentrum München für Rudern und Kanu (LZM) Erhaltung und Weiterentwicklung der Olympia-Regattaanlage Oberschleißheim Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages

08-14 / V 10630 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufträge aus dem Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom 30.11.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08123) Inhalt - Sachstandsbericht zur Erarbeitung eines Nutzungs- und Finanzierungskonzeptes für das LZM sowie zur Feststellung des Sanierungs- und Modernisierungsaufwandes - Verlängerung des entgeltlichen Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Olympiapark München GmbH für das Jahr 2013 Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme des Sachstandsberichtes - Auftrag zur Verlängerung des Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Olympiapark München GmbH für das Jahr 2013 - Auftrag zur Auslobung eines Ideenwettbewerbs für nicht sportfachliche Nutzungen am LZM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Schießsportzentrums an der Kagerstraße 9

08-14 / V 10883 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 02.05.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09048) Inhalt Information über den aktuellen Sachstand des Schützenhallenprojektes an der Kagerstraße 9 Entscheidungsvorschlag • Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt Kenntnis vom Sachstand. • Der PSSV e.V. erhält bis 31.01.2014 die Gelegenheit, einen Partner für das Schützenhallenprojekt zu finden und dem Referat für Bildung und Sport ein Nutzungs-, Finanzierungs- und Kooperationskonzept vorzulegen. • Das Referat für Bildung und Sport wird beauftragt, den Stadtrat im Frühjahr 2014 vom Stand des Projektes zu informieren.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Generalinstandsetzung von 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum an der Quiddestr. 4 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Kostenobergrenze) 13.305.000 € davon Ersteinrichtungskosten 265.000 € 1. Genehmigung des NBP 2. Projektauftrag Wie geht es....

  • 08-14 / A 01351 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10889 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Generalinstandsetzung der 5 Sporthalleneinheiten am Schulzentrum an der Quiddestr. 4 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Inhalt Maßnahmenbeschreibung und Darstellung der Kosten, der Finanzierung und Förderung Gesamtkosten 13.305.000 € Entscheidungsvorschlag Projektauftrag und Genehmigung Nutzerbedarfsprogramm

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Umbau und Erweiterung der Sporthalle, Neben- und Betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251 im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.740.000 € (davon Ersteinrichtungskosten 115.000 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Projektgenehmigung 4. Änderung des Entwurfes des MIP 2012 - 2016 bei UA 2110

08-14 / V 11073 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sicherstellung der Schul- und Sportversorgung im 24.Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl, Behebung der technischen und hygienischen Mängel der Sporthallenbetriebsräume sowie der -nebenräume Inhalt Umbau und Instandsetzung der Sporthalle sowie dazugehöriger Neben- und -betriebsräume der Grundschule an der Feldmochinger Str. 251 mit Erweiterung der schulischen Aufenthaltsräume Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Projektauftrag und Projektgenehmigung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012-2016

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Pfälzer-Wald-Str. 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG

08-14 / V 10997 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von Frau Maria Dietl auf einen Baukostenzuschuss für einen Umbau zur Erweiterung einer bestehenden Kinderkrippe mit 24 Plätzen in ein Haus für Kinder mit 36 Kindergartenplätzen und 24 Krippenplätzen an der Pfälzer-Wald-Str. 68 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach. Inhalt Begründung für den Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 230.044 159.371,- € 45.000,- € Entscheidungsvorschlag Für den Umbau zur Erweiterung der Kinderkrippe in ein Haus für Kinder an der Pfälzer-Wald-Str. 68 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 159.371,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder an der Quiddestraße 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitions- programms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem ByKiBiG

08-14 / V 10998 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des evangelisch-lutherischen Dekantsbezirks München auf einen Baukostenzuschuss für Generalinstandsetzung und Umbau eines bestehenden Kindergartens mit 75 Plätzen in ein Haus für Kinder mit 50 Kindergartenplätzen und 24 Krippenplätzen an der Quiddestraße 15 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach. Inhalt Begründung für Generalinstandsetzung und Umbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 1.823.896 1.039.015,- € 482.500,- € Entscheidungsvorschlag Für Umbau und Generalinstandsetzung der Kindertageseinrichtung an der Quiddestraße 15 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 1.039.015,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger; Haus für Kinder Haslangstraße 46 im 25. Stadtbezirk Laim Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG; Leistun eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprograms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013

08-14 / V 10996 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Inneren Mission München auf einen Baukostenzuschuss für Umbau und Erweiterung eines bestehenden Hauses für Kinder an der Haslangstraße 46 in 80689 München. Durch die Maßnahme werden 36 Krippenplätze (12 bestehende und 24 neue Plätze) und 50 Kindergartenplätze bereitgestellt. Inhalt Begründung für Um- und Erweiterungsbau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 1.285.845,- € 961.954,- € 662.900,- € Entscheidungsvorschlag Für den Um- und Erweiterungsbau einer Kindertagesstätte an der Haslangstraße 46 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 961.954,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Neukonzeptionierung der Politischen Bildung Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis90/Grüne/RL vom 29.06.2011 zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V06746

08-14 / V 10981 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Grüne/rosa liste vom 29.06.2011 zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 /V06746 Inhalt Darstellung der Neukonzeptionierung Politischer Bildung einschließlich der erforderlichen Schritte zur Umsetzung Gesamtkosten / Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung der Neukonzeptionierung der Politischen Bildung zur Kenntnis. Der Umsetzung des Konzepts sowie den damit verbundenen Maßnahmen der Neustrukturierung (organisatorisch, finanziell, Aufgaben und Zuständigkeiten betreffend) einschließlich der zeitlichen Planung (Übergangsphase, Aufbau des Kompetenzzentrums in Schritten) stimmt der Ausschuss zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Ausweisung von Funktionsstellen im Lehrdienst

08-14 / V 10684 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit dem Inkrafttreten der Dienstrechtsreform zum 01.01.2011 ist die Rechtsgrundlage für die Berechnung der Anzahl an Funktionsstellen im Lehrdienst, die in BesGr. A 12 und BesGr. A 15 ausgebracht werden können, entfallen. Inhalt Die Ausweisung von Funktionsstellen in BesGr. A 12 und BesGr. A 15 wird auf der Basis des Status quo fortgeführt. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt zu, die Funktionsstellen im Lehrdienst auf der Basis der bis zum 31.12.2010 gesetzlich normierten Quoten auszubringen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Umbenennung des beruflichen Schulzentrums Deutsche Meisterschule für Mode; Ergänzung um den Zusatz "Designschule München"

08-14 / V 10766 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Schule auf Namensergänzung Inhalt Die zusätzliche Bezeichnung soll der Entwicklung der Deutschen Meisterschule für Mode als maßgebliche Aus- und Weiterbildungsinstitution im Designbereich Rechnung tragen. Entscheidungsvorschlag Das berufliche Schulzentrum Deutsche Meisterschule für Mode der Landeshauptstadt München wird umbenannt in „Deutsche Meisterschule für Mode Designschule München“. Die erforderlichen Änderungssatzungen werden beschlossen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Hearing....


08-14 / V 10447 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A 02214 von StR Josef Schmid, Frau StRin Ursula Sabathil vom 16.02.2011 Hearing: „Die richtige Schule für jedes Kind“ Inhalt Darstellung der bisherigen Aktivitäten des RBS Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Durchführung eines Hearings „Neue Entwicklungen in der Beruflichen Bildung.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2012/2013 Stand: 20.10.2012

08-14 / V 10911 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen Inhalt Darstellung der Schüler- u. Klassenzahlen der Berufsschulen und der weiterführenden beruflichen Schulen Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des zweitern Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/13

08-14 / V 10937 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen Inhalt Darstellung der Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, Schulen des Zweiten Bildungsweges und Schulen besonderer Art im Schuljahr 2012/2013 Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
12.
Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2012/2013

08-14 / V 10968 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Jährliche Bekanntgabe der Schüler- und Klassenzahlen Inhalt Darstellung der Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben )
13.
Schüler- und Klassenzahlen der öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013

08-14 / V 11037 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bekanntgabe der Schülernnen- und Klassenzahlen für das Schuljahr 2012/2013 Inhalt Aufstellung der SchülerInnen- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2012/2013 Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
14.
Bewirtschaftungsmodell "Schule / Kita isst gut" - Kriterienkatalog als Grundlage für die Leistungsbeschreibung im Zuge der Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen - Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen/RL zur Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 (Antragspunkt 5a) i.V.m. Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion (Antragspunkt 5b)

  • 08-14 / A 03884 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03885 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04002 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03869 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03811 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10745 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass • Bewirtschaftungsmodell „Schule / Kita isst gut“ - Sitzungsvorlage Nr. 08 – 14 / V 06751 des Ausschusses für Bildung und Sport vom 09.11.2011 • Ergänzungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen / Rosa Liste zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 a) • Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion zur o.g. Sitzungsvorlage (Antragspunkt 5 b) Inhalt • Kriterienkatalog für die Leistungsbeschreibung als Grundlage für die Ausschreibung der Verpflegungsleistungen an Schulen und Kindertageseinrichtungen Entscheidungsvorschlag • Genehmigung des Kriterienkatalogs als Grundlage für die Leistungsbeschreibung einer europaweiten Ausschreibung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)