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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 31. Januar 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung der Wohneinheit Bäckerstraße 1, 4. Obergeschoss, Wohnung Nr. 2 für die Fortführung der Nutzung als Praxis für Kinder- und Jugendmedizin

08-14 / V 10841 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortführung der Nutzung als Praxis für Kinder- und Jugendmedizin - Antrag der Kinderärzte Dr. Imingard Tichmann-Schumann und Dr. Matthias Grimberg vom 01.06.2012 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Bäckerstraße 1 4. Obergeschoss Wohnung Nr. 2 - Stadtbezirk: 21 Pasing - Obermenzing Antragsteller: Dr. Imingard Tichmann-Schumann, Dr. Matthias Grimberg Verfügungsberechtigte: DIC 26 München GmbH Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 01.06.2012 - Öffentliches Interesse an der Fortführung der Nutzungsänderung Praxis für Kinder- und Jugendmedizin in dem Anwesen Bäckerstraße 1, 4. Obergeschoss, Wohnung Nr. 2 - Im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing besteht ein Bedarf an der Fortführung der Praxis für Kinder- und Jugendmedizin Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Fortführung der Nutzungsänderung der Wohneinheit Nr. 2 in dem Anwesen Bäckerstraße 1, 4. Obergeschoss als Praxis für Kinder- und Jugendmedizin Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Agnes-Bernauer-Straße 1, 1. Obergeschoss rechts für die Fortführung der Nutzung als Praxis für Allgemeinmedizin

08-14 / V 10893 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Fortführung der Nutzung als Allgemeinarztpraxis - Antrag des Allgemeinarztes Marc Bielenberg vom 01.07.2012 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Agnes-Bernauer-Straße 1, 1. Obergeschoss rechts Stadtbezirk: 25 Laim, Stadtbezirksteil 25.1 Friedenheim Antragsteller: Marc Bielenberg Verfügungsberechtigte: PATRIZIA Lux 40 S.a.r.l. Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 03.07.2012 - Öffentliches Interesse an der Fortführung der Nutzungsänderung Allgemeinarztpraxis im Anwesen Agnes-Bernauer-Straße 1, 1. Obergeschoss rechts - Im 25. Stadtbezirk Laim, Stadtbezirksteil 25.1 Friedenheim, besteht ein Bedarf an der Fortführung der Praxis für Allgemeinmedizin Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Fortführung der Nutzungsänderung der Wohnung im 1. Obergeschoss rechts im Anwesen Agnes-Bernauer- Straße 1 als Allgemeinarztpraxis Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Gewährung eines Zuschusses an die Kinderklinik und Kinderpoliklinik im Dr. von Haunerschen Kinderspital aus der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“

08-14 / V 10928 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zuschussantrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals für eine halbe Sozialpädagogenstelle für ein Jahr Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung der Notwendigkeit der Finanzierung der Sozialpädagogenstelle zu 50 % in der Abteilung Immundefekt-Ambulanz - Barbara König-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 31.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“ an das Dr. von Haunersche Kinderspital für eine halbe Sozialpädagogenstelle für ein Jahr Gesucht werden kann auch nach: - Kinderklinik

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München

08-14 / V 10971 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neuwahl des Münchner Selbsthilfebeirates (SHB) - Bestellung weiterer Mitglieder des Selbsthilfebeirates Inhalt - Vorstellung der gewählten Selbsthilfebeiräte - Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter des Selbsthilfebeirates aus den sozialen und gesundheitlichen Diensten - Bestätigung der neutralen Expertin Entscheidungsvorschlag - Bestellung von weiteren SHB-Mitgliedern Gesucht werden kann auch nach: - Amtsperiode - Selbsthilfeförderung - Selbsthilfezentrum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Förderung der Initiative Kulturloge München e.V. Projekt: Kulturraum München im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung

08-14 / V 10842 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag der Initiative Kulturloge München e.V. auf Förderung des Projektes Kulturraum München Inhalt - Vorstellung der Initiative Kulturloge München e.V. - Zuschusshöhe über 10.000,00 Euro - Zuschussbewilligung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Förderung gemäß den Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vermittlung von Theater- und Konzertkarten

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 60 6.1.1

  • 08-14 / A 04090 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10961 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in 2012 und 2013 Inhalt - Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz der Landeshauptstadt München Gesamtkosten - Tarifbeschäftigte: 807.699 € ab 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalausweitungen zur Bearbeitung der Fälle nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Schaffung und Finanzierung der notwendigen neuen Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personal Flüchtlingshilfe - AsylbLG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80

08-14 / V 11128 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80 - Antrag des Spastiker-Zentrums - Verein zur Förderung spastisch gelähmter Kinder, Jugendlicher und Erwachsener und anderer Menschen mit Behinderung e.V. vom 10.12.2012 auf Abbruch des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Situlistraße 80 - Stadtbezirk: 12 (Schwabing-Freimann) - Antragsteller: Spastiker Zentrum e.V. - Verfügungsberechtigter: Spastiker Zentrum e.V. Betroffene Mietparteien: Drei Mietparteien Antrag vom: 10.12.2012 - Öffentliches Interesse am Abbruch des Anwesens Situlistraße 80 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80 - Im Stadtbezirksteil Freimann besteht derzeit eine Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruches von Wohnraum für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)