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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 31. Januar 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Sozialausschuss

Sitzungsort:

Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung der Wohneinheit Bäckerstraße 1, 4. Obergeschoss, Wohnung Nr. 2 für die Fortführung der Nutzung als Praxis für Kinder- und Jugendmedizin

08-14 / V 10841 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Fortführung der Nutzung als Praxis für Kinder- und Jugendmedizin - Antrag der Kinderärzte Dr. Imingard Tichmann-Schumann und Dr. Matthias Grimberg vom 01.06.2012 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Bäckerstraße 1 4. Obergeschoss Wohnung Nr. 2 - Stadtbezirk: 21 Pasing - Obermenzing Antragsteller: Dr. Imingard Tichmann-Schumann, Dr. Matthias Grimberg Verfügungsberechtigte: DIC 26 München GmbH Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 01.06.2012 - Öffentliches Interesse an der Fortführung der Nutzungsänderung Praxis für Kinder- und Jugendmedizin in dem Anwesen Bäckerstraße 1, 4. Obergeschoss, Wohnung Nr. 2 - Im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing besteht ein Bedarf an der Fortführung der Praxis für Kinder- und Jugendmedizin Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Fortführung der Nutzungsänderung der Wohneinheit Nr. 2 in dem Anwesen Bäckerstraße 1, 4. Obergeschoss als Praxis für Kinder- und Jugendmedizin Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Agnes-Bernauer-Straße 1, 1. Obergeschoss rechts für die Fortführung der Nutzung als Praxis für Allgemeinmedizin

08-14 / V 10893 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Fortführung der Nutzung als Allgemeinarztpraxis - Antrag des Allgemeinarztes Marc Bielenberg vom 01.07.2012 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Agnes-Bernauer-Straße 1, 1. Obergeschoss rechts Stadtbezirk: 25 Laim, Stadtbezirksteil 25.1 Friedenheim Antragsteller: Marc Bielenberg Verfügungsberechtigte: PATRIZIA Lux 40 S.a.r.l. Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 03.07.2012 - Öffentliches Interesse an der Fortführung der Nutzungsänderung Allgemeinarztpraxis im Anwesen Agnes-Bernauer-Straße 1, 1. Obergeschoss rechts - Im 25. Stadtbezirk Laim, Stadtbezirksteil 25.1 Friedenheim, besteht ein Bedarf an der Fortführung der Praxis für Allgemeinmedizin Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Fortführung der Nutzungsänderung der Wohnung im 1. Obergeschoss rechts im Anwesen Agnes-Bernauer- Straße 1 als Allgemeinarztpraxis Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Gewährung eines Zuschusses an die Kinderklinik und Kinderpoliklinik im Dr. von Haunerschen Kinderspital aus der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“

08-14 / V 10928 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Zuschussantrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals für eine halbe Sozialpädagogenstelle für ein Jahr Inhalt - Kurzbeschreibung des Antragstellers - Beschreibung der Notwendigkeit der Finanzierung der Sozialpädagogenstelle zu 50 % in der Abteilung Immundefekt-Ambulanz - Barbara König-Stiftung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 31.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“ an das Dr. von Haunersche Kinderspital für eine halbe Sozialpädagogenstelle für ein Jahr Gesucht werden kann auch nach: - Kinderklinik

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Förderung von Selbsthilfeinitiativen im Sozialbereich Neuwahl bzw. Neubesetzung des Selbsthilfebeirates der Landeshauptstadt München

08-14 / V 10971 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Neuwahl des Münchner Selbsthilfebeirates (SHB) - Bestellung weiterer Mitglieder des Selbsthilfebeirates Inhalt - Vorstellung der gewählten Selbsthilfebeiräte - Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter des Selbsthilfebeirates aus den sozialen und gesundheitlichen Diensten - Bestätigung der neutralen Expertin Entscheidungsvorschlag - Bestellung von weiteren SHB-Mitgliedern Gesucht werden kann auch nach: - Amtsperiode - Selbsthilfeförderung - Selbsthilfezentrum

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Förderung der Initiative Kulturloge München e.V. Projekt: Kulturraum München im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung

08-14 / V 10842 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Antrag der Initiative Kulturloge München e.V. auf Förderung des Projektes Kulturraum München Inhalt - Vorstellung der Initiative Kulturloge München e.V. - Zuschusshöhe über 10.000,00 Euro - Zuschussbewilligung Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Förderung gemäß den Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Vermittlung von Theater- und Konzertkarten

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 60 6.1.1

08-14 / A 04090 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10961 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in 2012 und 2013 Inhalt - Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz der Landeshauptstadt München Gesamtkosten - Tarifbeschäftigte: 807.699 € ab 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalausweitungen zur Bearbeitung der Fälle nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Schaffung und Finanzierung der notwendigen neuen Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personal Flüchtlingshilfe - AsylbLG

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung von Wohnraum durch Abbruch für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80

08-14 / V 11128 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80 - Antrag des Spastiker-Zentrums - Verein zur Förderung spastisch gelähmter Kinder, Jugendlicher und Erwachsener und anderer Menschen mit Behinderung e.V. vom 10.12.2012 auf Abbruch des oben genannten Wohnraums Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Situlistraße 80 - Stadtbezirk: 12 (Schwabing-Freimann) - Antragsteller: Spastiker Zentrum e.V. - Verfügungsberechtigter: Spastiker Zentrum e.V. Betroffene Mietparteien: Drei Mietparteien Antrag vom: 10.12.2012 - Öffentliches Interesse am Abbruch des Anwesens Situlistraße 80 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80 - Im Stadtbezirksteil Freimann besteht derzeit eine Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten. Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruches von Wohnraum für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - ZwEWG - ZeS

Beschluss.pdf (nach Antrag)