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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 31. Januar 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung
der Wohneinheit Bäckerstraße 1, 4. Obergeschoss,
Wohnung Nr. 2 für die Fortführung der Nutzung
als Praxis für Kinder- und Jugendmedizin
Kurzinfo:
Anlass
- Fortführung der Nutzung als Praxis für Kinder- und Jugendmedizin
- Antrag der Kinderärzte Dr. Imingard Tichmann-Schumann und Dr. Matthias Grimberg vom 01.06.2012 auf Nutzungsänderung
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Bäckerstraße 1
4. Obergeschoss
Wohnung Nr. 2
- Stadtbezirk: 21 Pasing - Obermenzing
Antragsteller: Dr. Imingard Tichmann-Schumann, Dr. Matthias Grimberg
Verfügungsberechtigte: DIC 26 München GmbH
Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 01.06.2012
- Öffentliches Interesse an der Fortführung der Nutzungsänderung Praxis für Kinder- und Jugendmedizin in dem Anwesen Bäckerstraße 1, 4. Obergeschoss, Wohnung Nr. 2
- Im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing besteht ein Bedarf an der Fortführung der Praxis für Kinder- und Jugendmedizin
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Fortführung der Nutzungsänderung der Wohneinheit Nr. 2 in dem Anwesen Bäckerstraße 1, 4. Obergeschoss als Praxis für Kinder- und Jugendmedizin
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
2.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
im Anwesen Agnes-Bernauer-Straße 1,
1. Obergeschoss rechts
für die Fortführung der Nutzung als Praxis für
Allgemeinmedizin
Kurzinfo:
Anlass
- Fortführung der Nutzung als Allgemeinarztpraxis
- Antrag des Allgemeinarztes Marc Bielenberg vom 01.07.2012 auf Nutzungsänderung
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Agnes-Bernauer-Straße 1, 1. Obergeschoss rechts
Stadtbezirk: 25 Laim, Stadtbezirksteil 25.1 Friedenheim
Antragsteller: Marc Bielenberg
Verfügungsberechtigte: PATRIZIA Lux 40 S.a.r.l.
Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 03.07.2012
- Öffentliches Interesse an der Fortführung der Nutzungsänderung Allgemeinarztpraxis im Anwesen Agnes-Bernauer-Straße 1, 1. Obergeschoss rechts
- Im 25. Stadtbezirk Laim, Stadtbezirksteil 25.1 Friedenheim, besteht ein Bedarf an der Fortführung der Praxis für Allgemeinmedizin
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Fortführung der Nutzungsänderung der Wohnung im 1. Obergeschoss rechts im Anwesen Agnes-Bernauer-
Straße 1 als Allgemeinarztpraxis
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS
3.
Gewährung eines Zuschusses an die
Kinderklinik und Kinderpoliklinik im
Dr. von Haunerschen Kinderspital
aus der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“
Kurzinfo:
Anlass
- Zuschussantrag des Dr. von Haunerschen Kinderspitals für eine halbe Sozialpädagogenstelle für ein Jahr
Inhalt
- Kurzbeschreibung des Antragstellers
- Beschreibung der Notwendigkeit der Finanzierung der Sozialpädagogenstelle zu 50 % in der Abteilung Immundefekt-Ambulanz
- Barbara König-Stiftung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 31.000,- € aus Mitteln der nichtrechtsfähigen „Barbara König-Stiftung“ an das Dr. von Haunersche Kinderspital für eine halbe Sozialpädagogenstelle für ein Jahr
Gesucht werden kann auch nach:
- Kinderklinik
4.
Förderung von Selbsthilfeinitiativen
im Sozialbereich
Neuwahl bzw. Neubesetzung des
Selbsthilfebeirates der
Landeshauptstadt München
Kurzinfo:
Anlass
- Neuwahl des Münchner Selbsthilfebeirates (SHB)
- Bestellung weiterer Mitglieder des Selbsthilfebeirates
Inhalt
- Vorstellung der gewählten Selbsthilfebeiräte
- Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter
des Selbsthilfebeirates aus den sozialen und
gesundheitlichen Diensten
- Bestätigung der neutralen Expertin
Entscheidungsvorschlag
- Bestellung von weiteren SHB-Mitgliedern
Gesucht werden kann auch nach:
- Amtsperiode
- Selbsthilfeförderung
- Selbsthilfezentrum
5.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Förderung der Initiative Kulturloge München e.V.
Projekt: Kulturraum München
im Rahmen der sozialen Selbsthilfeförderung
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag der Initiative Kulturloge München e.V. auf Förderung des Projektes Kulturraum München
Inhalt
- Vorstellung der Initiative Kulturloge München e.V.
- Zuschusshöhe über 10.000,00 Euro
- Zuschussbewilligung
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Förderung gemäß den Richtlinien der Landeshauptstadt München zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Vermittlung von Theater- und Konzertkarten
6.
Anpassung der Personalausstattung an die
gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen
Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen
nach Asylbewerberleistungsgesetz
Produkt 60 6.1.1
-
08-14 / A 04090 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in 2012 und 2013
Inhalt
- Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten
- Tarifbeschäftigte: 807.699 € ab 2013
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalausweitungen zur Bearbeitung der Fälle nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Schaffung und Finanzierung der notwendigen neuen Stellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personal Flüchtlingshilfe
- AsylbLG
7.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Zweckentfremdung
von Wohnraum durch Abbruch für die Errichtung einer
Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80
- Antrag des Spastiker-Zentrums - Verein zur Förderung spastisch gelähmter Kinder, Jugendlicher und Erwachsener und anderer Menschen mit Behinderung e.V. vom 10.12.2012 auf Abbruch des oben genannten Wohnraums
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Situlistraße 80
- Stadtbezirk: 12 (Schwabing-Freimann)
- Antragsteller: Spastiker Zentrum e.V.
- Verfügungsberechtigter: Spastiker Zentrum e.V.
Betroffene Mietparteien: Drei Mietparteien
Antrag vom: 10.12.2012
- Öffentliches Interesse am Abbruch des Anwesens
Situlistraße 80 für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80
- Im Stadtbezirksteil Freimann besteht derzeit eine Unterversorgung an Kindertageseinrichtungen und es fehlt an entsprechend geeigneten Räumlichkeiten.
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung des Abbruches von Wohnraum für die Errichtung einer Kindertageseinrichtung auf dem Grundstück Situlistraße 80
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- ZwEWG
- ZeS