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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 19. Februar 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
ÖKOPROFIT München 2011/2012
Sachstandsbericht
08-14 / V 11103
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Am 11. Oktober 2012 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2011/2012 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch erzielt, insbesondere bei der Energie und zugleich bei den Kosten.
Im Frühjahr 2013 soll die Auftaktveranstaltung zur ÖKOPROFIT-Einsteigerrunde 2013/2014 stattfinden.
Gleichzeitig wird ÖKOPROFIT über das ÖKOPROFIT-Netzwerk in Deutschland weiter verbreitet.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Betriebliches Umweltmanagement
Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz
Ressourceneffizienz
Öko-Audit
ISO 14.001
2.
Münchner Beschäftigungs- und
Qualifizierungsprogramm (MBQ);
Programmfortschreibung 2013;
Bewilligung von Projektförderungen im Programmbereich Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betrieb
08-14 / V 11102
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage werden die wesentlichen Eckpunkte des MBQ-Programmbereichs Zweiter Arbeitsmarkt / Soziale Betriebe dargestellt.
Entscheidungsvorschlag:
Der Programmfortschreibung wird zugestimmt. Zur Finanzierung der 34 Projekte im Jahr 2013 werden Mittel bis zur Höhe von rd. 8,6 Mio. € aus dem vorhandenen Budget des RAW bewilligt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Münchner Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramm (MBQ); Programm Zweiter Arbeitsmarkt; Soziale Betriebe
3.
Gasteig München GmbH (GMG)
Sanierungsmaßnahmen und deren Finanzierung - Dringlichkeitsplan II
Anpassung von Finanzplan und MIP 2012 bis 2016
„Und zum wiederholten Mal: Die Philharmonie!!!
Antrag Nr. 08-14 / A 03789 der FW vom 12.11.2012
-
08-14 / A 04033
(Typ: Ergänzungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03789
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11097
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird das Ergebnis des von der GMG fortgeschriebenen Masterplans zur Gesamtsanierung des Gasteig dargestellt. Weiterhin wird ein Plan für die Durchführung der dringlichsten Sanierungsmaßnahmen 2014 bis 2017 (inklusive Vorbereitungsmaßnahmen 2013) vorgelegt und dessen Finanzierung beantragt.
Gesamtkosten:
Der Finanzbedarf der Gesellschaft für den Dringlichkeitsplan II beträgt 22.609 T€ (2014-2017, inklusive Vorbereitungsmaßnahmen 2013). Im Haushalt der LHM sind diese Maßnahmen bisher nicht eingestellt, teilweise sind in der Finanzplanung jedoch bereits Kosten für Sanierungsmaßnahmen enthalten, so dass sich die notwendige Erhöhung der Haushaltsansätze auf 12.397 T€ beläuft.
Entscheidungsvorschlag:
Von den Informationen über die Ergebnisse der Masterplanung zur Gesamtsanierung Gasteig wird Kenntnis genommen. Die dargestellten Dringlichkeitsmaßnahmen i.H.v 22.609 T€ werden genehmigt. Die Haushaltsansätze werden entsprechend angepasst.
Der Antrag Nr. 08-14 / A 03789 der Stadtratsfraktion der FW vom 12.11.2012 ist hiermit aufgegriffen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Konzertsaal, Dringlichkeitsplan II, Sanierung, Gasteig
4.
Privatisierung der Wasserversorgung
Antrag Nr. 08-14 / A 04005 der FW vom 30.01.2013
-
08-14 / A 04005
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11283
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
In der Vorlage wird kurz der Sachstand zum Entwurf für eine Konzessionsrichtlinie der Europäischen Union (EU) dargestellt sowie der Beschluss des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages vom 6.02.2013 erörtert.
Entscheidungsvorschlag:
Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Der Oberbürgermeister hat als Präsident des Deutschen Städtetags zusammen mit den übrigen kommunalen Spitzenverbänden sowie der VKU eindringlich an die Bundeskanzlerin appelliert, die Privatisierung der kommunalen Wasserversorgung zu verhindern, um hohe Qualität und stabile Preise zu sichern.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Europa, Konzessionsrichtlinie der EU, Wasser, Deutscher Städtetag
5.
Theresienwiese;
Zirkusgastspiel 2014
08-14 / V 11106
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Inhalt:
Der Beschluss beinhaltet die Vergabe eines Zirkusgastspieles für 2014 auf der Theresienwiese.
In der Vorlage werden die Unternehmen, die sich für ein Zirkusgastspiel im Jahr 2014 beworben haben, aufgeführt.
Entscheidungsvorschlag:
Erteilung der Gastspielerlaubnis an die Naga Luxembourg S.A. mit der Cirque du Soleil Produktion „Kooza“
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Zirkus;
Cirque du Soleil;
Gastspiel Theresienwiese 2014