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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 21. Februar 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss
1.
Zielplanung Feuerwachen 2020 Sanierung der Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM) 1. Bericht über die Ergebnisse der Bestands- aufnahme 2. Vorplanungs- bzw. Untersuchungsauftrag für ein erstes Maßnahmenpaket 3. Vorbereitende Standortsuche 4. Mittelbereitstellung

  • 08-14 / A 03985 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10619 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sanierung der Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM) Anlass Mit dem Grundsatzbeschluss vom 14.03.2007 zur Neukonzeptionierung der Feuerwachen der Berufsfeuerwehr München wurde die Zielplanung 2020 begonnen. Inhalt Das Ergebnis der Bestandsaufnahme wird dargestellt. Das dreistufige Neubau- und Sanierungskonzept wird dargestellt. Das Muster-Raumprogramm für ein Gerätehaus der FFM und die daraus entwickelten Raumprogramme für die Gerätehäuser „Großhadern“ und „Freimann“ werden vorgestellt. Die Notwendigkeit zur Erteilung des Vorplanungsauftrags an das Baureferat wird erläutert. Die Notwendigkeit zur Bereitstellung von zentralen Haushaltsmitteln für die Deckung von Vorplanungskosten und Investitionsausgaben auf dem Büroweg wird erläutert. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des dreistufigen Sanierungskonzepts und der darin entwickelten Maßnahmenpakete, des Muster-Raumprogramms für FF-Gerätehäuser und der Nutzerbedarfsprogramme für die Gerätehäuser „Großhadern“ und „Freimann“. Erteilung des Vorplanungsauftrages an das Baureferat zum Maßnahmenpaket 1 Erteilung des Auftrags zur Durchführung von Sofortmaßnahmen zum Gesundheitsschutz der Einsatzkräfte der FFM mit der Bitte an das Kommunalreferat auf dem Büroweg für die Finanzierung zu sorgen. Bitte an das Kommunalreferat geeignete Standorte für die erforderlichen Neubaumaßnahmen zu finden. Beauftragung des Kommunalreferates zur Herbeiführung der endgültigen Beschlussfassung über den Projektauftrag nach Vorberatung im Kreisverwaltungsausschuss. Gesucht werden kann auch nach: Zielplanung 2020, Vorplanungsauftrag, Gerätehäuser, Freiwillige Feuerwehr München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Sanierung und Umbau Feuerwache 9 Heidestraße 3 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach 1. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfs­programms 2. Vorplanungsauftrag

08-14 / V 10617 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Sanierung und Umbau Feuerwache 9 Anlass Beschluss vom 14.03.2007 zur Neukonzeption der Feuerwachen Inhalt vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm, Vorplanungsauftrag Entscheidungsvorschlag Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Auftrag, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten Gesucht werden kann auch nach: Heidestr.3, Feuerwache 9, Sanierung, Umbau, Neukonzeption der Feuerwachen, Zielplanung Feuerwachen 2020

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Mehr Geschlechtergerechtigkeit im Straßenbild! Antrag Nr. 08-14 / A 03181 von DIE LINKE vom 16.03.2012

  • 08-14 / A 03181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11010 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort „Mehr Geschlechtergerechtigkeit im Straßenbild!“ Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03181 von DIE LINKE vom 16.03.2012 Inhalt In dem Antrag wird gefordert, die stadtteilbezogene Darstellung weib­licher Geschichte und bedeutender Frauen zu erarbeiten. Weiter sol­len die Entscheidungsabläufe dargelegt werden, wer die Entschei­dung trifft, ob Straßen nach Personen oder Sachen benannt werden und wie im gesamten Stadtgebiet die Straßennamen auf Männer und Frauen verteilt sind. Letztlich wird beantragt, für einen Zeitraum von vorerst fünf Jahren alle Straßen, die nach Personen benannt werden, nach Frauen zu benennen. Entscheidungsvorschlag Dem Wunsch auf stadtteilbezogener Darstellung weiblicher Ge­schichte und bedeutender Frauen wird bereits durch die KulturGe­schichtsPfade und ThemenGeschichtsPfade entsprochen, die unter Federführung des Kulturreferates erstellt worden sind bzw. künftig noch erstellt werden. Anhand eines Planes des 13. Stadtbezirks Bogenhausen wird die in München vielerorts bestehende Einteilung nach Themen bei den Straßennamen dargestellt. Die Verteilung auf Männer und Frauen bei den Straßennamen im ge­samten Stadtgebiet wird dargestellt. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03181 von DIE LINKE vom 16.03.2012, für einen Zeitraum von vorerst fünf Jahren die Straßen, die nach Perso­nen benannt werden, nur nach Frauen zu benennen, kann nicht ent­sprochen werden. Gesucht werden kann auch nach: Straßenbenennung nach Frauen; KulturGeschichtsPfad; Straßenbe­nennung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße

08-14 / V 11155 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann, Neubenennung der ehemaligen Johannes-Itten-Straße Anlass Die Entnennung der Johannes-Itten-Straße am 12.07.2012 durch den Kommunalausschuss Inhalt Der Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann hat beantragt, die vormalige Johannes-Itten-Straße nach Margarete Schütte-Lihotzky zu benennen. Entscheidungsvorschlag Die vormalige Johannes-Itten-Straße auf dem Gelände der ehemaligen Funkkaserne wird Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße benannt. Gesucht werden kann auch nach: Bebauungsplan Nr. 1943b; Gelände der ehemaligen Funkkaserne

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Erster Nachhaltigkeitsbericht - Bekanntgabe -

08-14 / V 11150 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Nachhaltigkeitsbericht Anlass Erstellung des ersten Nachhaltigkeitsberichts des Abfallwirtschaftsbebetriebes München (AWM). Inhalt Die Bekanntgabe gibt Auskunft über Hintergründe zur Nachhaltigkeitsberichterstattung und den Sachstand bei der Erstellung des ersten Nachhaltigkeitsberichts. Die Anlage ist die erste Version des Nachhaltigkeitsberichts in Form einer Vorabausgabe für den Stadtrat. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis. Gesucht werden kann auch nach: Ökologie, Ökonomie, Soziales

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Neubau Feuerwache 4 Heßstraße 120 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten 78.200.000 € (prognostizierte Ausführungskosten) davon Ersteinrichtungskosten 2.547.000 € 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016

08-14 / V 11175 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120 Anlass Projektgenehmigung vom 04.10.2011 Inhalt Ausführungsgenehmigung Entscheidungsvorschlag Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungszeitpunkt prognostizierten Ausführungskosten in Höhe von 78.200.000 Euro wird genehmigt. Die Not-Integrierte Leitstelle wird auf der FW 3 eingerichtet. Gesucht werden kann auch nach: Feuerwache 4, Heßstr. 120, Neubau,

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Leerstehender städtischer Wohnraum Antrag Nr. 08-14 / A 03773 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Bettina Messinger vom 06.11.2012

  • 08-14 / A 03773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10824 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Leerstehender städtischer Wohnraum Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03773 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Bettina Messinger vom 06.11.2012 Inhalt Bericht über komplett oder teilweise leerstehende Wohngebäude im Eigentum der Landeshauptstadt München und Darstellung der Gründe dafür Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03773 wurde mit dieser Vorlage Rechnung getragen. Der Antrag ist somit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Leerstehende Wohnungen, Wohnungsleerstand, Wohnraum

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Bauvorhaben Neubau Wertstoffhof Mühlangerstraße 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied Projektkosten (Ausführungskosten) 9.335.000 Euro (brutto) davon Ersteinrichtungskosten 205.000 Euro (brutto) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 11314 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Neubau Wertstoffhof Mühlangerstraße Anlass Ausführungsgenehmigung Inhalt Projektkosten 9.335.000 Euro (brutto) Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 9.335.000 Euro (brutto) wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird mit der Ausführung des Projektes beauftragt. 3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. Gesucht werden kann auch nach: Ausführungsgenehmigung; Wertstoffhof Mühlangerstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Zukunftssicherung der Markthallen München: Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten Antrag Nr. 08-14 / A 03981 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt vom 22.01.2013

  • 08-14 / A 03981 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11213 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Zukunftssicherung der Markthallen München - Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03981 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt vom 22.01.2013 Inhalt Darstellung der Vorgehensweise zur Untersuchung des Vorschlags des Bayerischen Frucht-Import und -Großhandels e.V. für den Neubau einer Großmarkthalle auf dem LKW-Stellplatz Entscheidungsvorschlag Die Markthallen München werden beauftragt, umgehend im Rahmen eines freihändigen Vergabeverfahrens eine Machbarkeitsstudie für eine vergleichende Standortuntersuchung durchführen zu lassen und dem Stadtrat das Ergebnis möglichst noch in 2013 vorzulegen. Die Markthallen München werden beauftragt, den Wirtschaftsplan 2013 nach Feststehen des Ausschreibungsergebnisses entsprechend zu ändern. Der Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 03981 vom 22.01.2013 ist damit aufgegriffen. Gesucht werden kann auch nach: Großmarkthalle München

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München