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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 21. Februar 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Zielplanung Feuerwachen 2020
Sanierung der Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM)
1. Bericht über die Ergebnisse der Bestands-
aufnahme
2. Vorplanungs- bzw. Untersuchungsauftrag
für ein erstes Maßnahmenpaket
3. Vorbereitende Standortsuche
4. Mittelbereitstellung
-
08-14 / A 03985 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Sanierung der Gerätehäuser der Freiwilligen Feuerwehr München (FFM)
Anlass
Mit dem Grundsatzbeschluss vom 14.03.2007 zur Neukonzeptionierung der Feuerwachen der Berufsfeuerwehr München wurde die Zielplanung 2020 begonnen.
Inhalt
Das Ergebnis der Bestandsaufnahme wird dargestellt.
Das dreistufige Neubau- und Sanierungskonzept wird dargestellt.
Das Muster-Raumprogramm für ein Gerätehaus der FFM und die daraus entwickelten Raumprogramme für die Gerätehäuser „Großhadern“ und „Freimann“ werden vorgestellt.
Die Notwendigkeit zur Erteilung des Vorplanungsauftrags an das Baureferat wird erläutert.
Die Notwendigkeit zur Bereitstellung von zentralen Haushaltsmitteln für die Deckung von Vorplanungskosten und Investitionsausgaben auf dem Büroweg wird erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des dreistufigen Sanierungskonzepts und der darin entwickelten Maßnahmenpakete, des Muster-Raumprogramms für FF-Gerätehäuser und
der Nutzerbedarfsprogramme für die Gerätehäuser „Großhadern“ und „Freimann“.
Erteilung des Vorplanungsauftrages an das Baureferat zum Maßnahmenpaket 1
Erteilung des Auftrags zur Durchführung von Sofortmaßnahmen zum Gesundheitsschutz der Einsatzkräfte der FFM mit der Bitte an das Kommunalreferat auf dem Büroweg für die Finanzierung zu sorgen.
Bitte an das Kommunalreferat geeignete Standorte für die erforderlichen Neubaumaßnahmen zu finden.
Beauftragung des Kommunalreferates zur Herbeiführung der endgültigen Beschlussfassung über den Projektauftrag nach Vorberatung im Kreisverwaltungsausschuss.
Gesucht werden kann auch nach:
Zielplanung 2020, Vorplanungsauftrag, Gerätehäuser, Freiwillige Feuerwehr München
2.
Sanierung und Umbau Feuerwache 9
Heidestraße 3
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
1. Genehmigung des vorläufigen
Nutzerbedarfsprogramms
2. Vorplanungsauftrag
Kurzinfo:
Stichwort
Sanierung und Umbau Feuerwache 9
Anlass
Beschluss vom 14.03.2007 zur Neukonzeption der Feuerwachen
Inhalt
vorläufiges Nutzerbedarfsprogramm, Vorplanungsauftrag
Entscheidungsvorschlag
Das vorläufige Nutzerbedarfsprogramm wird genehmigt. Auftrag, die Vorplanungsunterlagen zu erarbeiten
Gesucht werden kann auch nach:
Heidestr.3, Feuerwache 9, Sanierung, Umbau, Neukonzeption der Feuerwachen, Zielplanung Feuerwachen 2020
3.
Mehr Geschlechtergerechtigkeit im Straßenbild!
Antrag Nr. 08-14 / A 03181 von DIE LINKE
vom 16.03.2012
-
08-14 / A 03181 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
„Mehr Geschlechtergerechtigkeit im Straßenbild!“
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03181 von DIE LINKE vom 16.03.2012
Inhalt
In dem Antrag wird gefordert, die stadtteilbezogene Darstellung weiblicher Geschichte und bedeutender Frauen zu erarbeiten. Weiter sollen die Entscheidungsabläufe dargelegt werden, wer die Entscheidung trifft, ob Straßen nach Personen oder Sachen benannt werden und wie im gesamten Stadtgebiet die Straßennamen auf Männer und Frauen verteilt sind. Letztlich wird beantragt, für einen Zeitraum von vorerst fünf Jahren alle Straßen, die nach Personen benannt werden, nach Frauen zu benennen.
Entscheidungsvorschlag
Dem Wunsch auf stadtteilbezogener Darstellung weiblicher Geschichte und bedeutender Frauen wird bereits durch die KulturGeschichtsPfade und ThemenGeschichtsPfade entsprochen, die unter Federführung des Kulturreferates erstellt worden sind bzw. künftig noch erstellt werden.
Anhand eines Planes des 13. Stadtbezirks Bogenhausen wird die in München vielerorts bestehende Einteilung nach Themen bei den Straßennamen dargestellt.
Die Verteilung auf Männer und Frauen bei den Straßennamen im gesamten Stadtgebiet wird dargestellt.
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03181 von DIE LINKE vom 16.03.2012, für einen Zeitraum von vorerst fünf Jahren die Straßen, die nach Personen benannt werden, nur nach Frauen zu benennen, kann nicht entsprochen werden.
Gesucht werden kann auch nach:
Straßenbenennung nach Frauen; KulturGeschichtsPfad; Straßenbenennung
4.
Straßenbenennung im
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße
Kurzinfo:
Stichwort
Straßenbenennung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann,
Neubenennung der ehemaligen Johannes-Itten-Straße
Anlass
Die Entnennung der Johannes-Itten-Straße am 12.07.2012 durch den
Kommunalausschuss
Inhalt
Der Bezirksausschuss des 12. Stadtbezirks Schwabing-Freimann hat
beantragt, die vormalige Johannes-Itten-Straße nach Margarete
Schütte-Lihotzky zu benennen.
Entscheidungsvorschlag
Die vormalige Johannes-Itten-Straße auf dem Gelände der
ehemaligen Funkkaserne wird Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße
benannt.
Gesucht werden kann auch nach:
Bebauungsplan Nr. 1943b; Gelände der ehemaligen Funkkaserne
5.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Erster Nachhaltigkeitsbericht
- Bekanntgabe -
Kurzinfo:
Stichwort
Nachhaltigkeitsbericht
Anlass
Erstellung des ersten Nachhaltigkeitsberichts des Abfallwirtschaftsbebetriebes München (AWM).
Inhalt
Die Bekanntgabe gibt Auskunft über Hintergründe zur Nachhaltigkeitsberichterstattung und den Sachstand bei der Erstellung des ersten Nachhaltigkeitsberichts. Die Anlage ist die erste Version des Nachhaltigkeitsberichts in Form einer Vorabausgabe für den Stadtrat.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Bekanntgabe zur Kenntnis.
Gesucht werden kann auch nach:
Ökologie, Ökonomie, Soziales
6.
Neubau Feuerwache 4
Heßstraße 120
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Projektkosten 78.200.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 2.547.000 €
1. Ausführungsgenehmigung
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2012 - 2016
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau Feuerwache 4, Heßstr. 120
Anlass
Projektgenehmigung vom 04.10.2011
Inhalt
Ausführungsgenehmigung
Entscheidungsvorschlag
Die Realisierung des Projektes mit auf den Fertigstellungszeitpunkt prognostizierten Ausführungskosten in Höhe von 78.200.000 Euro wird genehmigt. Die Not-Integrierte Leitstelle wird auf der FW 3 eingerichtet.
Gesucht werden kann auch nach:
Feuerwache 4, Heßstr. 120, Neubau,
7.
Leerstehender städtischer Wohnraum
Antrag Nr. 08-14 / A 03773 von
Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Beatrix Zurek,
Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Andreas Lotte,
Frau StRin Bettina Messinger vom 06.11.2012
-
08-14 / A 03773 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Leerstehender städtischer Wohnraum
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03773 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau
StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Andreas
Lotte, Frau StRin Bettina Messinger vom 06.11.2012
Inhalt
Bericht über komplett oder teilweise leerstehende Wohngebäude im
Eigentum der Landeshauptstadt München und Darstellung der
Gründe dafür
Entscheidungsvorschlag
Dem Antrag Nr. 08-14 / A 03773 wurde mit dieser Vorlage Rechnung
getragen. Der Antrag ist somit geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Leerstehende Wohnungen, Wohnungsleerstand, Wohnraum
8.
Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM);
Bauvorhaben Neubau Wertstoffhof
Mühlangerstraße
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
Projektkosten
(Ausführungskosten) 9.335.000 Euro (brutto)
davon Ersteinrichtungskosten 205.000 Euro (brutto)
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Stichwort
Neubau Wertstoffhof Mühlangerstraße
Anlass
Ausführungsgenehmigung
Inhalt
Projektkosten 9.335.000 Euro (brutto)
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 9.335.000 Euro (brutto) wird genehmigt.
2. Das Baureferat wird mit der Ausführung des Projektes beauftragt.
3. Diese Sitzungsvorlage unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle.
Gesucht werden kann auch nach:
Ausführungsgenehmigung; Wertstoffhof Mühlangerstraße
9.
Zukunftssicherung der Markthallen München:
Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags zu den bislang vorliegenden Varianten
Antrag Nr. 08-14 / A 03981 von
Herrn StR Alexander Reissl,
Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger,
Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt vom 22.01.2013
-
08-14 / A 03981 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Zukunftssicherung der Markthallen München - Überprüfung eines Alternativ-Vorschlags
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03981 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Christiane Hacker, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Irene Schmitt vom 22.01.2013
Inhalt
Darstellung der Vorgehensweise zur Untersuchung des Vorschlags des Bayerischen Frucht-Import und -Großhandels e.V. für den Neubau einer Großmarkthalle auf dem LKW-Stellplatz
Entscheidungsvorschlag
Die Markthallen München werden beauftragt, umgehend im Rahmen eines freihändigen Vergabeverfahrens eine Machbarkeitsstudie für eine vergleichende Standortuntersuchung durchführen zu lassen und dem Stadtrat das Ergebnis möglichst noch in 2013 vorzulegen.
Die Markthallen München werden beauftragt, den Wirtschaftsplan 2013 nach Feststehen des Ausschreibungsergebnisses entsprechend zu ändern.
Der Stadtrats-Antrag Nr. 08-14 / A 03981 vom 22.01.2013 ist damit aufgegriffen.
Gesucht werden kann auch nach:
Großmarkthalle München
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München