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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 21. Februar 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Gesundheitsausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2012 – 31.12.2012 - Bekanntgabe -
08-14 / V 11114 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachaus­schuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledi­gungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugs­kontrolle unterliegen, zu berichten. Inhalt Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2012 – 31.07.2012 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Gesundheitsausschusses und der Vollver­sammlung, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Frühzeitige Bürgerinformation bei gravierenden Veränderungen im Stadtbezirk, welche durch Einrichtungen des Bezirkes Oberbayern, öffentlich geförderte Einrichtungen des Bezirkes Oberbayern oder vergleichbare Projekte ausgelöst werden BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04226 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 11.09.2012
  • 08-14 / B 04226 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11152 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04226 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 11.09.2012 Inhalt In der Vorlage wird dargestellt, welche Möglichkeiten für Bewohnerinnen und Bewohner eines Stadtviertels bestehen, über die Errichtung von sozialen oder gesundheitsbezogenen Einrichtungen in ihrem Stadtviertel frühzeitig informiert, über Details aufgeklärt und in die Entscheidungsfindung einbezogen zu werden. Entscheidungsvorschlag Der Vortrag des Referenten zur Übergangswohngemeinschaft für suchtkranke Menschen von Condrobs e.V. und zu den Möglichkeiten der Information von Bürgerinnen und Bürgern bei der Neuerrichtung von Einrichtungen im Stadtviertel wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Sucht, Drogen, Bürgerbeteiligung, Bürgerbeirat, Haidelweg, Wohngemeinschaft
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Raum- und Standortsituation der kommunalen Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche in München Mehr Raum für die Grundschule an der Torquato-Tasso-Straße durch Auslagerung des Mütterberatungszentrums Antrag Nr. 08-14 / A 03343 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 23.05.2012 Produkt Nr. 5320010 – Gesundheitsvorsorge Finanzierungsbeschluss
  • 08-14 / A 03343 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11212 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03343 von Frau StRin Dr. Evelyne Menges vom 23.05.2012 Inhalt Darstellung der aktuellen Raumsituation der kommunalen Gesundheitsvorsorge für Kinder und Jugendliche an den Münchner Schulen (insb. Grundschule an der Torquato-Tasso-Straße) Erörterung des Raumbedarfs der kommunalen Gesundheits­vorsorge für Kinder und Jugendliche in sog. Geh-Struktur mit Darstellung der Veränderungen und Bedarfe Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Standortplanung der kommunalen Gesundheits­vorsorge mit Einrichtung neuer Gruppen-Stammsitze und Erhöhung des Produktkostenbudget beim Produkt 5320100 - Gesundheitsvorsorge (einmalig im Haushaltsjahr 2013 um 100.598 €; dauerhaft ab dem Haushaltsjahr 2014 um 68.098 €) Gesucht werden kann im RIS auch nach: Gesundheitsvorsorge Grundschule Torquato-Tasso-Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Weiterentwicklung der ambulanten und stationären Hospizversorgung Erwachsener in München Ambulante Hospizdienste Antrag Nr. 08-14 / A 03952 von Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Johann Stadler vom 08.01.2013
  • 08-14 / A 03952 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11296 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03952 der Stadtratsfraktion CSU (s. o.) Inhalt Die Vorlage begründet die Notwendigkeit der Erweiterung und Ausbau von Personalstellen im Hinblick auf das Versorgungsspektrum im Bereich der palliativ-geriatrischen Hospizversorgung für Erwachsene in München. Entscheidungsvorschlag Vom derzeitigen Sachstand über die Entwicklungen in der ambulanten und stationären hospizlichen Versorgung von erwachsenen Menschen wird Kenntnis genommen. Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Finanzierung der dargestellten Personalstellen beim Christophorus Hospiz Verein e.V. und beim Hospizdienst DaSein e.V. ab dem Haushaltsjahr 2013 in die Regelförderung aufzunehmen (siehe Antrag des Referenten Nr. 2 bis 8). Das Produktkostenbudget beim Produkt 5360010 „Strukturelle und individuelle Angebote gesundheitlicher Versorgung und Prävention“ erhöht sich ab dem Haushaltsjahr 2013 dauerhaft um 447.732,25 €. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Hospiz, Palliativversorgung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)