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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 26. Februar 2013, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Finanzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
München soll Kredite komplett tilgen Antrag Nr. 08 – 14 / A 03775 der Stadtratsfraktion der FDP vom 07.11.2012, eingegangen am 07.11.2012
  • 08-14 / A 03775 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04069 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11206 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Antrag der FDP-Stadtratsfraktion „München soll Kredite komplett tilgen“ vom 07.11.2012 Darstellung des erfolgten Schuldenabbaus der letzten Jahre und des bisherigen Verfahrens zur Festlegung der Tilgungshöhe im jeweiligen Haushaltsjahr. 1. Der Stadtrat entscheidet weiterhin grundsätzlich im Rahmen der Haushaltsaufstellung und des Nachtrags über die Höhe der jährlichen Tilgung. Ein mehrjähriger Stufenplan zur vollständigen Tilgung der Darlehen wird nicht erstellt. 2. Entsprechend dem Beschluss des Stadtrates am 23.01.2013 über die Regelung der Finanzbeziehungen zwischen der Landeshauptstadt München und der Stadtwerke München GmbH für die Jahre 2013 bis 2017 verbleiben auch künftig jährlich 100 Mio. Euro des Gewinns der SWM im städtischen Haushalt. 3. Der Antrag Nr. 08 – 14 / A 03775 der Stadtratsfraktion der FDP ist damit geschäftsordnungsmäßig behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schuldenstand, Tilgungsstrategie, Stadtwerke München GmbH
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
2.
Erlass von Gewerbesteuerforderungen aus Sanierungsgewinnen für Münchner Firmen
08-14 / V 11233 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Änderung der Entscheidungspraxis in der Stadtkämmerei - Kassen- und Steueramt bei Erlassanträgen für Gewerbesteuerforderungen aus Sanierungsgewinnen. Rückkehr zu der bis 12.12.2007 geübten Praxis, solche Erlässe bei Vorliegen der im BMF-Schreiben vom 27.03.2003 genannten Voraussetzungen zu gewähren. Die Stadtkämmerei wird bis zur Schaffung einer bundesweit verbindlichen Vorschrift zum Sanierungserlass ermächtigt, Gewerbesteuerforderungen, die aus Forderungsverzichten im Rahmen von Firmensanierungen entstehen, bei Vorliegen der im BMF- Schreiben vom 27.03.2003, IV A 6 – S 2140 – 8/03, BStBl. I S. 240 genannten Voraussetzungen wegen sachlicher Unbilligkeit zu erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbesteuer Erlass Sanierungserlass Steuererlass Sanierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Schuldenmanagement; Halbjahresbericht Bericht II. Halbjahr 2012
08-14 / V 11163 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Beschluss des Stadtrats vom 01./02.07.2003 „Kreditmanagement Teil II, Modifizierung der städtischen Refinanzierungsstrategie, Limitierung von Handlungsbefugnissen“ und Beschluss des Stadtrates vom 30./31.05.2006 „Kreditmanagement Teil III, Derivatemanagement“. Bericht für das II. Halbjahr 2012 Gesucht werden kann im RIS auch unter Schulden, Schuldenmanagement, Halbjahresbericht, Limit, Limitauslastung, Kreditverbindlichkeiten
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Auswertung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Quartalsbericht Bericht IV. Quartal 2012
08-14 / V 11234 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Finanzausschusssitzung vom 26.02.2013 Die Stadtkämmerei informiert über die Entwicklung der Gewerbesteuervorauszahlungen nach Wirtschaftsgruppen; Bericht für das IV. Quartal 2012 Gesucht werden kann im RIS auch nach Gewerbesteueraufkommen, Gewerbesteuervorauszahlungen, Wirtschaftsgruppen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
Finanzhandbuch der Stadtkämmerei
08-14 / V 11242 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Produktivsetzung Finanzhandbuch der Stadtkämmerei (FHB) Bündelung von Richtlinien, Formularen, Regularien etc. zum Münchner Kommunalen Rechnungswesen im Intranet als Finanzhandbuch; Aufbau und Struktur FHB Gesucht werden kann im RIS auch nach FHB, Finanzhandbuch
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Halbjährlicher Sachstandsbericht der Stadtkämmerei für den Zeitraum 01.07. - 31.12.2012
08-14 / V 11028 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Einführung einer Beschlussvollzugskontrolle, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 23.11.2006 Erledigungsstand der Beschlussvorlagen die der BVK unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Sachstandsbericht
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)