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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 5. März 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Umweltschutzausschusses und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2012 – 31.12.2012 - Bekanntgabe -
08-14 / V 11238 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004. Danach sind die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachaus­schuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledi­gungsstand der Aufträge, die der Beschlussvollzugskontrolle un­terliegen, zu berichten. Inhalt Halbjährlicher Bericht für den Zeitraum 01.07.2012 – 31.12.2012 über den Erledigungsstand der Aufträge aus öffentlichen Sitzungen des Umweltschutzausschusses und der Vollver­sammlung, die einer Beschluss­vollzugskontrolle unterliegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: BVK, Beschlussvollzugskontrolle, Verfahrensstand, Aufträge, Verwaltung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
2.
Maßnahmen zur Bahnlärmsanierung Ein pragmatischer, kostengünstiger Ansatz für flächenorientierten Bahnlärmschutz in München Antrag Nr. 08-14 / A 01648 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 28.06.2010 Machbare und städtebaulich verträgliche Bahnlärmsanierung noch zu unseren Lebzeiten realisieren – Ergebnisse aus dem Projekt „LZarG – Leiser Zug am realen Gleis“ auf München übertragen Antrag Nr.08-14 / A 02469 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 23.05.2011
  • 08-14 / A 01648 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 02469 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04081 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11160 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01648: Es sind Möglichkeiten aufzuzeigen, wie durch Anlage von Lärmschutzwällen eine Bahnlärmsanierung durchgeführt werden kann. Antrag Nr.08-14 / A 02469: Das Projekt „LZarG – Leiser Zug am realen Gleis“ ist zu erläutern und Möglichkeiten für die Umsetzung in München sind darzulegen. Inhalt In der Beschlussvorlage wird dargestellt, was im Zusammenhang mit der Errichtung von Lärmschutzwällen zu beachten ist. Darüber hinaus werden die ersten Ergebnisse aus dem Projekt LZarG vorgestellt und erläutert. Entscheidungsvorschlag Dem Antrag Nr. 08-14 / A 01648, auf städtischen Flächen Lärmschutzwälle zu errichten, kann aus den im Vortrag genannten Gründen nicht entsprochen werden. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 02469, die Ergebnisse aus dem Projekt LZarG darzustellen und Möglichkeiten aufzuzeigen, um diese Maßnahmen auch in München umzusetzen, wird entsprochen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmschutz, Bahnlärmsanierung, Lärmschutzwall, LZarG
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3.
Erdgas Mobile Erdgastankstellen Antrag Nr. 90-96 / 202286 von Frau Stadträtin Roth vom 10.07.1995 Offensive Erdgasmobilität Antrag Nr. 08 14 / A 02728 der Stadtratsfraktion der FDP vom 22.08.2011
  • 08-14 / A 02728 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04077 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11224 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 90-96 / 202286 von Frau Stadträtin Roth Antrag Nr. 08-14 / A 02728 der Stadtratsfraktion der FDP Inhalt Bericht über die aktuelle Entwicklung zum Einsatz von Erdgas­fahrzeugen und Behandlung der im Antrag konkret genannten Fragen einschließlich der Positionierung der angesprochenen In­stitutionen zur Forderung, eine „Offensive Erdgasmobilität“ zu star­ten. Entscheidungsvorschlag Gemäß dem Vortrag des Referenten wurden in den vergangenen Jahren eine Reihe von Aktivitäten zur Förderung des Erdgasan­triebs unternommen. Aufgrund der inzwischen erzielten finanziel­len und technischen Voraussetzungen ist die weitere Verbreitung eine Frage der Marktwirtschaft. Weitere, mit finanziellen Aufwen­dungen verbundene Maßnahmen durch die LHM sind jetzt, an­ders als bei der grundlegenden Einführung Mitte der 90-iger Jah­re, nicht mehr erforderlich. Das RGU wird weiterhin beauftragt, bei allen passenden Gele­genheiten die positiven Umwelt-Eigenschaften des Erdgasan­triebs zu betonen und dessen Einsatz zu fördern. Der geforderte Einsatz mobiler Erdgastankstellen wird nicht wei­ter verfolgt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Erdgas, Erdgastankstellen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
4.
Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag auf Neubau der Paulaner Brauerei in Langwied/Hanfgartenstraße - Bekanntgabe -
08-14 / V 11183 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag auf immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Neubau der Paulaner Brauerei in Langwied/Hanfgartenstraße vom 11.12.2012 Inhalt Information über den Antrag, Kurzbeschreibung des Projekts, Information zum Thema Umweltverträglichkeitsprüfung/Umweltauswirkungen Gesucht werden kann im RIS auch nach: Neubau der Paulaner Brauerei Langwied
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
5.
ÖKOPROFIT München 2011/2012 Sachstandsbericht - Bekanntgabe -
08-14 / V 11182 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Stadtrates über die Ergebnisse des ÖKOPROFIT Jahrganges 2011/2012 Inhalt Am 11. Oktober 2012 wurden die Münchner ÖKOPROFIT-Betriebe des Jahrgangs 2011/2012 ausgezeichnet. Diese Betriebe haben wesentliche Einsparungen im Ressourcenverbrauch erzielt, insbesondere bei der Energie und zugleich bei den Kosten. Im Frühjahr 2013 soll die Auftaktveranstaltung zur ÖKOPROFIT-Einsteigerrunde 2013/2014 stattfinden. Gleichzeitig wird ÖKOPROFIT über das ÖKOPROFIT-Netzwerk in Deutschland weiter verbreitet Gesucht werden kann im RIS auch nach: Betriebliches Umweltmanagement Betrieblicher Umwelt- und Klimaschutz Ressourceneffizienz Öko-Audit ISO 14.001
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
6.
Förderprogramm Energieeinsparung (FES) - Neufassung der Richtlinien - Wohnungspoli­tisches Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ - Verbesserter Schutz gebäude­bewohnender Tierarten - Massive Einsparungen bei Strom und erhebliche Reduzierung des CO2-Ausstoßes durch neue Heizungspumpen? Antrag Nr. 08-14 / A 03384 von Herrn StR Marian Offman vom 15.06.2012
  • 08-14 / A 03384 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04078 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10994 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Neufassung der Förderrichtlinien unter Berücksichtigung der Erfahrungen aus der Förderpraxis der Antragsjahre 2009-2012 und der Entwicklung der gesetzlichen Rahmenanforderungen (EnEV, EEWärmeG). - Behandlung der Aufträge des Stadtrats aus dem Beschluss der Vollversammlung vom 01.02.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 08187) zum wohnungspolitischen Handlungsprogramm „Wohnen in München V“ „Abgleich der Förderangebote aus dem FES mit der Wohnungsbauförderung des Referates für Stadtpla­nung und Bauordnung“ und aus dem Beschluss des Umweltschutzaus­schusses vom 27.03.2012 (SV-Nr. 08-14 / V 08858) zum verbesserten Schutz gebäudebewohnender Tierarten im Zusammenhang mit aus dem FES geförderten Maßnahmen. - Antrag Nr. 08-14 / A 03384 vom 15.06.2012 (s. o.) Inhalt Entscheidung über die Annahme der vom Referat für Gesundheit und Umwelt vorgeschlagenen Neugestaltung der Förderrichtlinien des FES. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur vorgeschlagenen Neufassung der Richtlinien. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Förderprogramm Energieeinsparung, Energiesparmaßnahmen, Primärenergieeinsparung, CO2-Einsparung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
„München für Klimaschutz“ - Aktueller Stand - Bekanntgabe -
08-14 / V 11223 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04914) wurde das Bündnis "München für Klimaschutz" als „München für Klimaschutz-Club“ fortgeführt. Die Bekanntgabe informiert über die Entwicklung des Clubs seit seiner Gründung und über den aktuellen Stand. Inhalt Die Bekanntgabe informiert über die zurückliegenden Aktivitäten der Landeshauptstadt München als Koordinatorin des München für Klimaschutz-Clubs sowie über diejenigen der Club-Mitglieder, d.h. im wesentlichen über den Stand der erarbeiteten CO2-Reduktionsprojekte. Weiterhin werden Vorschläge zur Weiterführung des Bündnisses vorgelegt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: "München für Klimaschutz", Klimaschutz, Klima-Bündnis, CO2-Emissionen, CO2-Reduktionsprojekte
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)