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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 12. März 2013, 14:15 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsgeschäftsleitung
1.
IT-Vorhaben „BAU-ITV-0013 Fuhrpark-Management-Programm“ (FPM)

08-14 / V 10406 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 23.06.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04165) die Energieeinsparung durch Optimierungsmaßnahmen im Fuhrpark und die Einführung eines IT-unterstützten Programmes zum Fuhrparkmanagement gefordert. Inhalt Im Beschluss werden die fachlichen Anforderungen und Ziele, die Wirtschaftlichkeit und die Finanzierung dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IT-Vorhabens „BAU-ITV-0013 FPM“ zu. Gesucht werden kann auch nach: - Treibstoff - CO2 - IHKM

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
IT-Vorhaben BAU-ITV-0014 Projekt „Leistungsabrechnung für Reinigung und Sicherung der öffentlichen Verkehrsflächen der LHM (LARS)"; Ablöse des Altverfahrens „RSV-Winterdienst“ aufgrund der Abschaltung des BS2000-Großrechners zum 31.12.2013 1. Zustimmung zur Umsetzung 2. Bereitstellen von Mitteln in Höhe von 445.000 € auf der Finanzposition 6000.602.7000.3 „DV-Leistungen von it@M“

08-14 / V 11082 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die VV d. Stadtrates hat mit Beschl. v. 08.06.11 (Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 06837) die Ablöse der BS2000- Anwendungen beschlossen. Ein Ersatz f. d. IT-Altverfahren „RSV-Winterdienst“ wird dadurch erforderl. Inhalt Im Beschl. werden die fachl. Anforderungen und Ziele, d. Wirtschaftlichkeit u. d. Finanzierung dargestellt. Gesamtkosten Die Kosten f. d. IT-Vorhaben betragen a) einmalig zusätzlich im Jahr 2013: 445.000 € b) dauerhaft zusätzlich im Jahr 2014 und 2015: 37.500 € im Jahr 2016 bis 2018: 137.500 € ab dem Jahr 2019: 87.500 € Entscheidungsvorschlag Der StadtR stimmt d. Umsetzung d. IT-Projekts BAU-ITV-0014 „Leistungsabrechnung f. Reinigung u. Sicherung der öffentl. Verkehrsflächen d. LHM (LARS)“ zu. Die erforderl. zahlungswirksamen Mittel f. d. Jahr 2013 i. H. v. 445.000 € f. Planung u. Entwicklung werden bei d. Finanzposition 6000.602.7000.3 überplanmäßig bereitgestellt. D. Mittel werden v. BauR bei d. Stadtkämmerei auf d. Büroweg beantragt. Das BauR wird beauftragt, d. dauerhaft erforderl. Haushaltsmittel i. R. d. Haushaltsplanaufstellung f. d. jeweiligen Jahre anzumelden. Erhöhung Produktkostenbudget (Produkt 520202 „Reinigung und Winterdienst auf öffentlichen Verkehrsflächen“). Dieser Beschl. unterliegt nicht d. Finanzierungsmoratorium, da d. Ablösung der BS2000-Großrechnerverfahren (MiGroV) zum 31.12.13 e. Ersatzlösung bis zu diesem Zeitpunkt zwingend erforderl. macht. Eilbedürftigkeit liegt vor, da d. BauR d. Beauftragung v. it@M f. d. Leistungen d. Stufe 1 sofort nach Beschl.fassung durchführen muss, um d. Zeitschiene einhalten zu können.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Gestaltung öffentlicher Flächen südlich des S-Bahnhaltepunktes München-Freiham Ergebnis des Planungsworkshops und weiteres Vorgehen - Bekanntgabe -

08-14 / V 11194 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Aufgrund des Entfalls der Vorhaltefläche für die Trambahntrasse südlich des geplanten S-Bahnhaltepunktes Freiham wurde das Baureferat beauftragt, einen Planungsworkshop für die öffentlichen Grün- und Platzflächen in diesem Bereich durchzuführen. Inhalt Sachstand Erläuterung der Aufgabenstellung Vorstellung der Ergebnisse des Planungsworkshops Erläuterung der Bewertung der Abgabearbeiten Erläuterung des weiteren Vorgehens Gesucht werden kann auch nach: - Freiham Süd - Workshop - Trambahnvorhaltefläche

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Fußgängerzone - Umsetzungskonzept zur Optimierung der Barrierefreiheit - Erweiterung in der Eisenmannstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel 40 Jahre Münchner Fußgängerzone - Stand und Verbesserungsbedarf bei der Behindertenfreundlichkeit Antrag Nr. 08-14 / A 03418 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 27.06.2012

  • 08-14 / A 03418 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04135 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11000 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 28.09.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04997). Inhalt Darstellung des Umsetzungskonzeptes für die Erneuerung der Bänderungen in der Neuhauser Straße, Kaufinger-, Rosenstraße und den Randbereichen des Marienplatzes. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Umsetzungskonzept zur Optimierung der Barrierefreiheit in der Fußgängerzone wird zugestimmt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, im Zuge der Wiederherstellung nach Hochbau (Joseph Pschorr Haus) die Fußgängerzone in der Eisenmannstraße zu verlängern. 3. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat die erforderlichen Beschlüsse für die Erneuerung der Fußgängerzone im Umfeld des Domes so rechtzeitig vorzulegen, dass diese im Anschluss an die Sanierung der Frauenkirche umgesetzt werden kann. 4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03418 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 27.06.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Eisenmannstraße - Fußgängerzone - Bänderungen - Marienplatz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Abgesetzt
Planfeststellungsverfahren Stäblistraße - Auswirkungen auf staatliche Grundschule an der Forstenrieder Allee 175A durch Ausbau der Stäblistraße Antrag Nr. 08-14 / A 03695 der FW vom 08.10.2012
6.
Landshuter Allee im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart Umbau Projektkosten (Kostenobergrenze): 790.000 € 1. Projektgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 (VB)

08-14 / V 11058 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 30.09.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00386) das Bedarfsprogramm für die vorbezeichnete Maßnahme genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Genehmigungsunterlagen bei der Regierung von Oberbayern einzureichen. Inhalt Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung erstellt. Die Projektgenehmigung wird vorgelegt. Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 1.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 790.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. 2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert. Gesucht werden kann auch nach: - Georg-Brauchle-Ring - Sapporobogen - Parkharfe Olympiastadion - Olympiapark

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Markgrafenstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1683 b Markgrafenstraße – Gymnasium Trudering im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem Umbau Projektkosten (Ausführungskosten): 990.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 209.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 11422 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Rahmen der Realisierung des Neubaus des Gymnasiums Trudering besteht die Notwendigkeit, die Markgrafenstraße nach den Vorgaben des rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1683 b umzubauen. Mit Beschluss des Bauausschusses vom 16.11.2010 wurde das Bedarfsprogramm genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05204). Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem hat am 15.12.2011 die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08152). Inhalt In der Beschlussvorlage werden der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 990.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Friedenspromenade - Bebauungsplan 1683 b

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Umgestaltung Tal im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Verbesserungsmaßnahme Projektkosten (Ausführungskosten): 1.880.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 20.000 € (brutto)) 1. Ausführungsgenehmigung (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 (VB)

08-14 / V 11385 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Umgestaltung des Tals gemäß Projektgenehmigung der Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09157) Inhalt Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag 1.1 Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 1.880.000 € wird genehmigt. 1.2 Dem Baubeginn wird zugestimmt. 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes Gesucht werden kann auch nach: - Isartor - Sparkassenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße und Kompensationsmaßnahmen Bus im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Projektkosten (Ausführungskosten): 2.300.000 € (darin enthalten: Anteil Stadtwerke München GmbH: 160.000 € (netto)) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 11402 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 10.07.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09499) das Projekt Kapuzinerstraße zwischen Lindwurm- und Auenstraße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt In der Beschlussvorlage werden der Bauablauf und die Termine der Maßnahme dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 2.300.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Radfahrstreifen - Baldeplatz - Kapuzinerplatz - Wittelsbacherbrücke - Linie 58 - Tegernseer Landstraße - Deisenhofener Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Taxistand an der Irmonherstraße in Pasing

  • 08-14 / A 04088 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11557 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Taxistand Irmonherstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite )