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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 12. März 2013, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsgeschäftsleitung
1.
IT-Vorhaben „BAU-ITV-0013 Fuhrpark-Management-Programm“ (FPM)
08-14 / V 10406
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die Vollversammlung des Stadtrates hat mit Beschluss vom 23.06.2010
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04165) die Energieeinsparung durch
Optimierungsmaßnahmen im Fuhrpark und die Einführung eines
IT-unterstützten Programmes zum Fuhrparkmanagement gefordert.
Inhalt
Im Beschluss werden die fachlichen Anforderungen und Ziele,
die Wirtschaftlichkeit und die Finanzierung dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt der Umsetzung des IT-Vorhabens
„BAU-ITV-0013 FPM“ zu.
Gesucht werden kann auch nach:
- Treibstoff
- CO2
- IHKM
2.
IT-Vorhaben
BAU-ITV-0014 Projekt
„Leistungsabrechnung für Reinigung und Sicherung
der öffentlichen Verkehrsflächen der LHM (LARS)";
Ablöse des Altverfahrens „RSV-Winterdienst“
aufgrund der Abschaltung des
BS2000-Großrechners zum 31.12.2013
1. Zustimmung zur Umsetzung
2. Bereitstellen von Mitteln in Höhe von 445.000 €
auf der Finanzposition 6000.602.7000.3
„DV-Leistungen von it@M“
08-14 / V 11082
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Die VV d. Stadtrates hat mit Beschl. v. 08.06.11
(Sitzungsvorl. Nr. 08-14 / V 06837) die Ablöse der BS2000-
Anwendungen beschlossen. Ein Ersatz f. d. IT-Altverfahren
„RSV-Winterdienst“ wird dadurch erforderl.
Inhalt
Im Beschl. werden die fachl. Anforderungen und Ziele,
d. Wirtschaftlichkeit u. d. Finanzierung dargestellt.
Gesamtkosten
Die Kosten f. d. IT-Vorhaben betragen
a) einmalig zusätzlich
im Jahr 2013: 445.000 €
b) dauerhaft zusätzlich
im Jahr 2014 und 2015: 37.500 €
im Jahr 2016 bis 2018: 137.500 €
ab dem Jahr 2019: 87.500 €
Entscheidungsvorschlag
Der StadtR stimmt d. Umsetzung d. IT-Projekts BAU-ITV-0014
„Leistungsabrechnung f. Reinigung u. Sicherung der öffentl.
Verkehrsflächen d. LHM (LARS)“ zu.
Die erforderl. zahlungswirksamen Mittel f. d. Jahr 2013
i. H. v. 445.000 € f. Planung u. Entwicklung werden bei
d. Finanzposition 6000.602.7000.3 überplanmäßig bereitgestellt.
D. Mittel werden v. BauR bei d. Stadtkämmerei auf d.
Büroweg beantragt.
Das BauR wird beauftragt, d. dauerhaft erforderl.
Haushaltsmittel i. R. d. Haushaltsplanaufstellung f. d.
jeweiligen Jahre anzumelden.
Erhöhung Produktkostenbudget (Produkt 520202 „Reinigung und Winterdienst
auf öffentlichen Verkehrsflächen“).
Dieser Beschl. unterliegt nicht d. Finanzierungsmoratorium, da d.
Ablösung der BS2000-Großrechnerverfahren (MiGroV) zum 31.12.13
e. Ersatzlösung bis zu diesem Zeitpunkt zwingend erforderl. macht.
Eilbedürftigkeit liegt vor, da d. BauR d. Beauftragung v. it@M
f. d. Leistungen d. Stufe 1 sofort nach Beschl.fassung durchführen
muss, um d. Zeitschiene einhalten zu können.
Hauptabteilung Gartenbau
3.
Gestaltung öffentlicher Flächen südlich
des S-Bahnhaltepunktes München-Freiham
Ergebnis des Planungsworkshops und weiteres Vorgehen
- Bekanntgabe -
08-14 / V 11194
(Typ: Bekanntgabe)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund des Entfalls der Vorhaltefläche für die Trambahntrasse südlich
des geplanten S-Bahnhaltepunktes Freiham wurde das Baureferat
beauftragt, einen Planungsworkshop für die öffentlichen Grün- und
Platzflächen in diesem Bereich durchzuführen.
Inhalt
Sachstand
Erläuterung der Aufgabenstellung
Vorstellung der Ergebnisse des Planungsworkshops
Erläuterung der Bewertung der Abgabearbeiten
Erläuterung des weiteren Vorgehens
Gesucht werden kann auch nach:
- Freiham Süd
- Workshop
- Trambahnvorhaltefläche
Hauptabteilung Hochbau
Hauptabteilung Tiefbau
4.
Fußgängerzone
- Umsetzungskonzept zur
Optimierung der Barrierefreiheit
- Erweiterung in der Eisenmannstraße
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
40 Jahre Münchner Fußgängerzone -
Stand und Verbesserungsbedarf
bei der Behindertenfreundlichkeit
Antrag Nr. 08-14 / A 03418
von Frau Stadträtin Eva Maria Caim,
Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter
und Herrn Stadtrat Richard Quaas
vom 27.06.2012
-
08-14 / A 03418
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04135
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11000
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
- Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses
vom 28.09.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04997).
Inhalt
Darstellung des Umsetzungskonzeptes für die Erneuerung
der Bänderungen in der Neuhauser Straße, Kaufinger-,
Rosenstraße und den Randbereichen des Marienplatzes.
Entscheidungsvorschlag
1. Dem Umsetzungskonzept zur Optimierung der Barrierefreiheit
in der Fußgängerzone wird zugestimmt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, im Zuge der Wiederherstellung
nach Hochbau (Joseph Pschorr Haus) die Fußgängerzone in der
Eisenmannstraße zu verlängern.
3. Das Baureferat wird beauftragt, dem Stadtrat die erforderlichen
Beschlüsse für die Erneuerung der Fußgängerzone im Umfeld des
Domes so rechtzeitig vorzulegen, dass diese im Anschluss an die
Sanierung der Frauenkirche umgesetzt werden kann.
4. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03418 von Frau Stadträtin Eva Maria Caim,
Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Richard Quaas
vom 27.06.2012 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Eisenmannstraße
- Fußgängerzone
- Bänderungen
- Marienplatz
5.
AbgesetztPlanfeststellungsverfahren Stäblistraße -
Auswirkungen auf staatliche Grundschule
an der Forstenrieder Allee 175A
durch Ausbau der Stäblistraße
Antrag Nr. 08-14 / A 03695
der FW vom 08.10.2012
6.
Landshuter Allee
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen - Am Hart
Umbau
Projektkosten (Kostenobergrenze):
790.000 €
1. Projektgenehmigung (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 – 2016 (VB)
08-14 / V 11058
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 30.09.2008
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00386) das Bedarfsprogramm für die
vorbezeichnete Maßnahme genehmigt und das Baureferat beauftragt,
die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Genehmigungsunterlagen
bei der Regierung von Oberbayern einzureichen.
Inhalt
Das Baureferat hat für die vorgenannte Maßnahme die Entwurfsplanung
erstellt.
Die Projektgenehmigung wird vorgelegt.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
1.1 Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 790.000 €
wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten
Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten
und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
2. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
Das Mehrjahresinvestitionsprogramm 2012 – 2016 wird geändert.
Gesucht werden kann auch nach:
- Georg-Brauchle-Ring
- Sapporobogen
- Parkharfe Olympiastadion
- Olympiapark
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
7.
Markgrafenstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1683 b
Markgrafenstraße – Gymnasium Trudering
im 15. Stadtbezirk Trudering - Riem
Umbau
Projektkosten (Ausführungskosten):
990.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 209.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 11422
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Realisierung des Neubaus des Gymnasiums Trudering
besteht die Notwendigkeit, die Markgrafenstraße nach den Vorgaben
des rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 1683 b
umzubauen.
Mit Beschluss des Bauausschusses vom 16.11.2010 wurde das
Bedarfsprogramm genehmigt (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 05204).
Der Bezirksausschuss des Stadtbezirkes 15 Trudering - Riem hat
am 15.12.2011 die Projektgenehmigung erteilt (Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 08152).
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden der Bauablauf und die Termine
der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 990.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Friedenspromenade
- Bebauungsplan 1683 b
8.
Umgestaltung Tal
im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Verbesserungsmaßnahme
Projektkosten (Ausführungskosten):
1.880.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 20.000 € (brutto))
1. Ausführungsgenehmigung (SB)
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 (VB)
08-14 / V 11385
(Typ: Beschlussvorlage SB+VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Umgestaltung des Tals gemäß Projektgenehmigung der
Vollversammlung des Stadtrates vom 25.07.2012
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09157)
Inhalt
Der Bauablauf, die Kosten und die Finanzierung der Maßnahme
werden dargestellt.
Entscheidungsvorschlag
1.1 Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 1.880.000 € wird genehmigt.
1.2 Dem Baubeginn wird zugestimmt.
2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
Gesucht werden kann auch nach:
- Isartor
- Sparkassenstraße
9.
Radverkehrsanlagen in der Kapuzinerstraße
zwischen Lindwurmstraße und Auenstraße
und Kompensationsmaßnahmen Bus
im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt,
im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen und
im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching
Projektkosten (Ausführungskosten):
2.300.000 €
(darin enthalten:
Anteil Stadtwerke München GmbH: 160.000 € (netto))
Ausführungsgenehmigung
08-14 / V 11402
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 10.07.2012
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 09499) das Projekt
Kapuzinerstraße zwischen Lindwurm- und Auenstraße genehmigt
und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und
die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen.
Inhalt
In der Beschlussvorlage werden der Bauablauf und die Termine
der Maßnahme dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung werden aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 2.300.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Radfahrstreifen
- Baldeplatz
- Kapuzinerplatz
- Wittelsbacherbrücke
- Linie 58
- Tegernseer Landstraße
- Deisenhofener Straße
10.
Taxistand an der Irmonherstraße in Pasing
-
08-14 / A 04088
(Typ: Dringlichkeitsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11557
(Typ: Sitzungsvorlage zur DA)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Taxistand
Irmonherstraße