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Anlass Umstrukturierung des Anwesens Katharina-von-Bora-Straße 8a durch Abbruch des ehemaligen Heizkraftwerks der Stadtwerke München GmbH als Eigentümerin und Neuentwicklung einer Wohnbebauung. Der Wohnungsnachweis des seit dem 30.03.2012 rechtsverbindlichen Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2040, Erweiterung Oberste Baubehörde, im angrenzenden Gebäudebestand des Anwesens des Freistaates Bayern, Katharina-von-Bora-Straße 6 - 8 mit Karlstraße 20 - 24. Inhalte Wesentliche Inhalte sind: • Definition der Planungsziele, • Eckdaten für die Durchführung des konkurrierenden Planungsverfahrens für das Grundstück Katharina-von-Bora-Straße 8a, • Aufstellungsbeschluss. Entscheidungsvorschlag • Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes mit Grünordnung, • Bitte an die Stadtwerke München GmbH, als Eigentümerin des Grundstücks Katharina-von-Bora-Straße 8a einen kooperativen, einstufigen Realisierungswettbewerb unter Beteiligung der Landeshauptstadt München auszuloben, • Beauftragung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung, dem Stadtrat über das Ergebnis des Wettbewerbs zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch unter ehemaliges Heizkraftwerk Katharina-von-Bora-Straße 8a

Anlass Aufstellung eines Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2033 für den o. g. Bereich Inhalte Behandlungsvorschläge für den in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 29.04.2009 im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses gefassten Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste, die Äußerungen aus dem Verfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit (Gelegenheit zur Information über die Bauleitplanung und Äußerung) gemäß § 13 a Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB), der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 14. Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen zu dem in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 29.04.2009 gefassten Änderungsantrag werden zur Kenntnis genommen. Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2033 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 13a i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB und vorbehaltlich gemäß § 10 BauGB als Satzung erlassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2033, Seebrucker Straße

Anlass Beabsichtigt ist eine teilweise Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1903 im Bereich südlich des Memminger Platzes mit einer Änderung der Art der Nutzung zu Misch- und Wohngebietsnutzung sowie untergeordnet Kerngebiet. Der Flächennutzungsplan mit integrierter Landschaftsplanung soll im Parallelverfahren geändert werden. Inhalte – Anlass der Planung – Städtebauliche und landschaftsplanerische Rahmenbedingungen – Planungsziele – Sozialgerechte Bodennutzung – Weiteres Vorgehen – Beteiligung des Bezirksausschusses Entscheidungsvorschlag – Aufstellungsbeschluss für Bebauungsplan mit Grünordnung und Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung im Parallelverfahren – keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Bahnlinie München-Regensburg, Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, Memminger Platz, Untermenzinger Straße

Anlass Anträge Nr. 08-14 / A 03595 und Nr. 08-14 / A 03596 der FW vom 13.08.2012 Inhalt Ausführungen und Stellungnahme zu den Forderungen der Anträge der FW vom 13.08.2012 Entscheidungsvorschlag Die Ausführungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu den Anträgen Nr. 08-14 / A 03595 und Nr. 08-14 / A 03596 der FW vom 13.08.2012 werden zur Kenntnis genommen Gesucht werden kann im RIS auch nach Diskurs Stadtgestalt und neue Architektur, Hochhäuser Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Radverkehr in München, Nahverkehrsplan der Stadt München, Förderung der Nahmobilität

Anlass Antrag der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, zusammen mit dem Freistaat Bayern und der MVG mbH das Potential für einen Regionalzughalt Menterschwaige zu prüfen. Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching zur Einrichtung eines S-Bahnhofs „Großhesseloher Brücke“ Inhalte Die Bayerische Eisenbahngesellschaft mbH wird den Ausbau der Sendlinger Spange inklusive eines neuen Haltepunktes Menterschwaige als verkehrspolitisches Ziel des Freistaats weiter betreiben, jedoch nicht in einer prioritären Baustufe. Die SWM/MVG mbH befürwortet den Bau eines Regionalzughaltes Menterschwaige. Der Bau einer Trambahnhaltestelle an der Geiselgasteigstraße ist grundsätzlich möglich. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, den Freistaat Bayern zu bitten, den Haltepunkt Menterschwaige bautechnisch offenzuhalten und im Rahmen seiner verkehrspolitischen Zielsetzungen weiter zu verfolgen. Auf die vordringliche Realisierung der Sendlinger Spange ist dabei hinzuweisen. Die SWM/MVG mbH wird gebeten, den Bau einer Tramhaltestelle unter der Eisenbahnüberführung an der Geiselgasteigstraße bautechnisch offenzuhalten und weitere Planungen des Freistaates Bayern konstruktiv zu begleiten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Sendlinger Spange Regionalzughalt Menterschwaige Nahverkehrsplan Tram-Linien 15/25

Anlass Die vorgenannten Bürgerversammlungsempfehlungen fordern, die Trasse 3 in Troglage zur Umfahrung Kirchtrudering zu bevorzugen und diese zwischen der Joseph-Wild-Straße und dem Rappenweg zu bauen. Inhalte Nach Stadtratsbeschluss wurden vertiefende Untersuchungen zur Umfahrung Kirchtrudering in Auftrag gegeben. Abschließende Ergebnisse werden erst im 1. Quartal 2013 von den Auftragnehmern geliefert und anschließend vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Entscheidungsvorschlag Eine abschließende Bewertung der vertiefenden Untersuchungen zur Umfahrung Kirchtrudering kann derzeit nicht getroffen werden. Sie wird in einer nachfolgenden separaten Stadtratsvorlage detailliert behandelt werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach Trasse 3 in Troglage BV des 15. StB Trudering-Riem, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01489 BV des 15. StB Trudering-Riem, Empfehlung Nr. 08-14 / E 01490

Anlass Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01339 und 08-14 / E 01340 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach, BT Ramersdorf am 03.05.2012 Inhalte Behandlung der Empfehlungen Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlungen Nrn. 08-14 / E 01339 und 08-14 / E 01340 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes im Rahmen des Grundsatzund Eckdatenbeschluss zur geplanten Bebauung südlich der Bad- Schachener-Straße inhaltlich abschließend zu behandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Maikäfersiedlung, Bad-Schachener-Straße, Behandlung der BVEmpfehlungen Nrn. 08-14 / E 01339 und 08-14 / E 01340

Anlass Empfehlung Nr. 08- 14 / E 01625 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes - Bogenhausen am 25.10.2012 Inhalte Behandlung der Empfehlung Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01625 der Bürgerversammlung des 13. Stadtbezirkes im Rahmen des Aufstellungsbeschlusses zum Planungsgebiet Denninger Straße/ Vollmannstraße inhaltlich abschließend zu behandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Denninger Straße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08- 14 / E 01625

Anlass Notwendigkeit, den Stadtratsbeschluss vom 28.10.1998 bezogen auf die Vertretung der Stadt München in den Gesellschafterversammlungen der GEWOFAG Holding GmbH sowie der GWG München zu aktualisieren. Inhalte Gemeinderechtliche Voraussetzungen für die Rechtsvertretung der Stadt München als juristische Person in den Gesellschafterversammlungen ihrer Beteiligungsgesellschaften. Namentliche Bestimmung der Vertretungsberechtigten aus dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung. Entscheidungsvorschlag Stets widerrufliche Bestellung von a) Frau Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Elisabeth Merk b) Herrn Stadtdirektor Walter Buser c) Herrn Verwaltungsdirektor Hans-Georg Thaler zur Vertretung des Herrn Oberbürgermeisters in den Gesellschafterversammlungen der GEWOFAG Holding GmbH sowie der GWG München. Gesucht werden kann im RIS auch nach GEWOFAG Holding GmbH; GWG München; Vertretung der Stadt in den Gesellschafterversammlungen

Anlass Geplantes Biodiversitäts- und BayernNetz Natur-Projekt Dachauer Moos Inhalte Vorstellung Projektgebiet, Projektidee und -organisation sowie geplante Maßnahmen Trägervereinbarung der Projektbeteiligten Kosten- und Finanzierungsplan Entscheidungsvorschlag Teilnahme der Landeshauptstadt München am interkommunalen Naturschutzprojekt Dachauer Moos Gesucht werden kann im RIS auch nach Biotoppflege, Landschaftspflege, Biotop, Forum Biotoppflege, Biodiversität, Biodiversiätsprojekt, Artenvielfalt, BayernNetz Natur, Landschaftspflegeverband, Dachauer Moos, Schwarzhölzl, Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP)

Anlass Auftrag aus Beschluss „Flughafenanbindung auf der S8-Trasse“ vom 29.02.2012 (RIS-Nr. 08-14/ V 08238) Inhalte Sachstandsbericht über Gespräche mit Freistaat Bayern und anderen Beteiligten zum weiteren Vorgehen beim viergleisigen Ausbau der Flughafenanbindung auf der S8 zwischen Daglfing – Johanneskirchen in Tunnelführung Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zum Sachstand der Gespräche und Verhandlungen zum viergleisigen Ausbau der Flughafenanbindung auf der S8-Trasse werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat bekräftigt erneut, dass insbesondere aus städtebaulichen Gründen der angestrebte viergleisige Ausbau der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen nur in einer Tunnelführung in Betracht kommt und die Landeshauptstadt München bereit ist, die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang zu tragen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, zusammen mit der Stadtkämmerei und den sonst fachlich tangierten Referaten Gespräche und Verhandlungen mit den Beteiligten, insbesondere dem Bund, zum weiteren Vorgehen für den viergleisigen Ausbau im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Tunnelführung zu führen und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flughafenanbindung, Ausbau S8, Tunnellösung