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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. April 2013, 09:00 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen an der Werner-Schlierf-Straße (ehem. AGFA-Gelände), 17. Sadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 11426 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 17. Stadtbezirks Obergiesing- Fasangarten mit Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Werner-Schlierf-Straße. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen-, drei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Perlacher Straße (ehem. AGFA-Gelände), 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfprogrammes

08-14 / V 11430 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 17. Stadtbezirks Obergiesing- Fasangarten mit Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Perlacher Straße. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen-, drei Kindergartenund einer Hortgruppe.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Schleißheimer Straße 430 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013

08-14 / V 11596 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Fördervereins für natürliche Pädagogik e.V, auf Bezuschussung der Erstausstattung für 12 neue Kinderkrippenplätze gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Investitionskostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 15.838,- € 15.000,- € 15.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Schleißheimer Straße 430 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 15.000,- EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger Haus für Kinder an der Weißenseestraße 35 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 11595 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Pfarrkirchenstiftung Zu den heiligen Engeln München-Giesing, vertreten durch das Erzbischöfliche Ordinariat München auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt durch die Erstellung eines Neubaus ein Haus für Kinder mit 24 Krippen-, 50 Kindergarten- und 50 Hortplätzen an der Weißenseestraße 35 in 81539 München zu eröffnen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 5.378.386,- € 1.993.075,- € 894.200,- € Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Weißenseestraße 35 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.993.075,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten Schönfeldstraße 17 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 11611 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von der „Elisabeth und Helmut Uhl Stiftung“ auf einen Baukostenzuschuss für den Neubau eines Kindergartens mit 25 Plätzen an der Schönfeldstraße 17 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 831.000,- € 307.364,- € 86.000,- € Entscheidungsvorschlag Für den Neubau des Kindergartens an der Schönfeldstraße 17 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 307.364,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Abgesetzt
Aktueller Sachstandsbericht und künftiges Berichtswesen zum Ganztags-Ausbauprogramm; Beschleunigung des Verfahrens zur Abwicklung von Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau von Ganztagsangeboten
7.
Verbesserung des Versorgungsgrades---

  • 08-14 / E 01032 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10687 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung des Versorgungsgrades an Ganztagesklassen sowie an Hort- und Mittagsbetreuungsplätzen in Schwabing – Freimann (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14/E 01025 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 14.07.11 Errichtung eines Horts im Haidpark Empfehlung Nr. 08-14/E 01032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 19.07.11 Inhalt Die ganztägige Betreuung im Primarbereich wird weiter ausgebaut. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt zur Kenntnis, dass die ganztägige Betreuung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann stark ausgebaut wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Kampf um Hortplätze muss ein Ende haben

  • 08-14 / A 00842 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11581 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A00842 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 16.06.2009 Inhalt Darstellung der Betreuungssituation Gesamtkosten /Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14/A00842 vom 16.06.2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Gewährung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung für die Finanzierung der Neugestaltung des Außenbereichs der Städtischen Kindertageseinrichtungen Angererstraße 19 und Angererstraße 21 Auszahlung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung für beschaffte Vogelnest- schaukeln für 7 Städtische Kindertages- einrichtungen

08-14 / V 11546 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gewährung von Zuschüssen aus den Erträgen der Vögerl- Stiftung Inhalt Für die Neugestaltung des von den Städtischen Kindertageseinrichtungen Angererstraße 19 und 21 gemeinsam genutzten Außenbereichs wird ein Zuschuss von maximal 23.585,00 € aus der Vögerl-Stiftung gewährt. Für die beschafften Vogelnestschaukeln für 7 Städtische Kindertageseinrichtungen wird ein Zuschuss in Höhe von 19.797,40 € aus der Vögerl-Stiftung ausbezahlt. Gesamtkosten /Gesamterlöse Neugestaltung des Außenbereichs: maximal 23.585,00 € Bezuschussung Vogelnestschaukeln: 19.797,40 € Entscheidungsvorschlag Der Gewährung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung in Höhe von maximal 23.585,00 € für die Neugestaltung des von den Städtischen Kindertageseinrichtungen Angererstraße 19 und 21 gemeinsam genutzten Außenbereichs wird zugestimmt. Der Auszahlung eines Zuschusses in Höhe von 19.797,40 € aus der Vögerl-Stiftung für die beschafften Vogelnestschaukeln für 7 Städtische Kindertageseinrichtungen wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München Tageseinrichtungsjahr 2012/2013

08-14 / V 11617 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung der Platz- und Belegungszahlen der Kindertagesein- richtungen in der Landeshauptstadt München zum Tageseinrich- tungsjahr 2012/2013 Inhalt Platzangebot und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtun- gen im Verantwortungsbereich der Abteilung KITA Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
11.
Empfehlungen des Beteiligungsprozesses Bildungscampus Freiham

08-14 / V 11616 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen des Beteiligungsprozesses Bildungscampus Freiham Inhalt Im Rahmen eines Beteiligungsprozesses – Bildungscampus Freiham wurden Empfehlungen im Rahmen der Großgruppenmethode“Zukunftskonferenz“ und im Rahmen von Kreativ- und Werkstattworkshops mit Kindern- und Jugendlichen erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
12.
Dezentrales Informations-, Kommunikations- und Anforderungsmanagement (S-Z-dIKA) im Sozialreferat IT-Projekt SOZ_ITV_0003: „Fachverfahren Vormundschaften und Beistandschaften (FaVorBei)“ Kostenentwicklung

08-14 / V 11277 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Kostensteigerung im Projekt Fachverfahren Beistandschaften und Vormundschaften um 415.000 EUR für die Programmierleistungen von IT@M Inhalt - FaVorBei soll um das geplante Buchungsmodul ergänzt (Programmierung durch IT@M) und die Auszahlungen werden über SAP-FI laufen. - Diese Alternative kann als einzige zeitgerecht (bis Ende 2013) zur Verfügung gestellt werden und gefährdet nicht die Großrechnerablösung von IT@M (MIGroV) bis Ende 2013. Zudem erfüllt diese Alternative die strategischen Vorgaben der Stadtkämmerei, zur Auszahlung über SAP. Das bereits vorhandene Basismodul von „FaVorBei“ (Stufe 1) kann weitergenutzt werden und das künftige Buchungsmodul ist in „FaVorBei“ integriert. - Sowohl aus Kundensicht als auch aus Sicht der Sachbearbeitung ergeben sich hier die größten Nutzeneffekte (schnellere Auszahlung von Mündelgeldern; ganz­heitliche Sachbearbeitung). Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur weiteren Umsetzung des IT-Vorhabens SOZ_ITV_0003 (FaVorBei) sowie der Deckung der beschriebenen Mehrkosten in Höhe von 415.000,- € Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Fachverfahren Vormundschaften und Beistandschaften (FaVorBei), Kostenentwicklung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Anerkennung des Vereins „Hausaufgabenbetreuung für internationale Schüler e.V. (Hafis)“ als Träger der freien Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII

08-14 / V 11355 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag des Vereins „Hausaufgabenbetreuung für internationale Schüler e.V. (Hafis)“ in der Stadt auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII. Inhalt - Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe Entscheidungsvorschlag - Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: - anerkannter Träger

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Auf dem Weg zur Inklusion: Behinderten Kindern mehr Teilhabe im Freizeitbereich ermöglichen Antrag Nr. 08-14 / A 01642 ...................

  • 08-14 / A 01642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11354 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 01642 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.06.2010 Inhalt Teilhabe und Inklusion behinderter Kinder - Ausgangslage - Handlungsoptionen und Inklusionsbeispiele - Finanzierung von Freizeitangeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit - Bisherige Hilfegewährung für Ferien- oder Freizeitmaßnahmen - Ziele und Perspektiven auf dem Weg zur Inklusion in der offenen Kinder- und Jugendarbeit - Verbesserung der Teilhabe durch die Bereitstellung von qualifizierten Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartnern Entscheidungsvorschlag - Der unter Punkt 1.5 und 1.6 genannte Handlungsbedarf wird bei der Erstellung des referatsübergreifenden Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention aufgegriffen. - Von den vorstehenden Ausführungen wird im KJHA Kenntnis genommen. - Der Antrag Nr. 08-14 / A 01642 der Stadtratsfraktion Die GRÜNEN/RL vom 25.06.2010 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Ferienangebote inklusiv - Barrierefreie Ferien- und Freizeitangebote

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
15.
Kinderschutzauftrag bei Delinquenz erfüllen - Stellenzuschaltung bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München Entfristung von Stellen Produkt 60 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz

08-14 / V 11327 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Entfristung von Stellen bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München Inhalt - Belegung des aus dem erweiterten Kinderschutzauftrag resultierenden dauerhaften Stellenmehrbedarfs bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München. Gesamtkosten - 2013: 35.345,-- Euro - ab 2014: 399.590,-- Euro Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Entfristung der Stellen bei der Jugendgerichtshilfe sowie dauerhafte Einrichtung von diesen ab 01.12.2013 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalberechnung Jugendgerichtshilfe - Kinderschutzauftrag bei Delinquenz - proFit-Team

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Beurkundungen im Stadtjugendamt München Sicherung des gesetzlichen Aufgabenvollzugs; Personalausstattung Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft, Beurkundung, Rechtsberatung

08-14 / V 11288 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Zunehmende Bedarfe an Beurkundungen (Fallzahlsteigerungen) aufgrund gestiegener und weiter steigender Geburtenzahlen in München - Sicherung des gesetzlichen Aufgabenvollzugs Inhalt - Anstieg der Urkundszahlen von 2006 bis 2011 um 24,5 % bei unveränderter Personalmenge, Tendenz weiter steigend - Verlängerung der Wartezeiten Gesamtkosten - 2013 (01.04.2013 – 31.12.2013): 120.019 € - ab 2014: 150.545 € jährlich Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vorgeschlagenen Stellenzuschaltung von 1,5 VZÄ für die Urkundsassistenz (EGr. 8) und von 1 VZÄ für eine Urkundsperson (EGr. 9) ab 01.04.2013 Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Beurkundungen im Jugendamt - Wartezeiten für Urkundstermine

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)