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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 9. April 2013, 09:00 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen
an der Werner-Schlierf-Straße (ehem. AGFA-Gelände),
17. Sadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
- Produkt Nr. 1.1-
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 17. Stadtbezirks Obergiesing-
Fasangarten mit Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Werner-Schlierf-Straße.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen.
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit zwei Krippen-, drei Kindergarten-
und einer Hortgruppe
an der Perlacher Straße (ehem. AGFA-Gelände),
17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 17. Stadtbezirks Obergiesing-
Fasangarten mit Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Perlacher Straße.
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen-, drei Kindergartenund
einer Hortgruppe.
3.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Schleißheimer Straße 430
im 11. Stadtbezirk Milbertshofen
Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der
Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Fördervereins für natürliche Pädagogik e.V, auf
Bezuschussung der Erstausstattung für 12 neue
Kinderkrippenplätze gem. der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms
„Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013
Inhalt
Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten
der Kinderkrippe
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts
Investitionskostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
15.838,- €
15.000,- €
15.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Schleißheimer
Straße 430 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von
15.000,- EUR geleistet.
4.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger
Haus für Kinder an der Weißenseestraße 35
im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Pfarrkirchenstiftung Zu den heiligen Engeln
München-Giesing, vertreten durch das Erzbischöfliche
Ordinariat München auf einen Baukostenzuschuss. Die
Antragstellerin beabsichtigt durch die Erstellung eines Neubaus
ein Haus für Kinder mit 24 Krippen-, 50 Kindergarten- und 50
Hortplätzen an der Weißenseestraße 35 in 81539 München zu
eröffnen.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
5.378.386,- €
1.993.075,- €
894.200,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der
Weißenseestraße 35 wird ein Investitionskostenzuschuss in
Höhe von 1.993.075,- € geleistet, soweit alle
Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Kindergarten Schönfeldstraße 17
im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von der „Elisabeth und Helmut Uhl Stiftung“ auf einen
Baukostenzuschuss für den Neubau eines Kindergartens mit 25
Plätzen an der Schönfeldstraße 17 im 3. Stadtbezirk
Maxvorstadt.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
831.000,- €
307.364,- €
86.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau des Kindergartens an der Schönfeldstraße 17
wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 307.364,- € geleistet,
soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
6.
Aktueller Sachstandsbericht und künftiges
Berichtswesen zum Ganztags-Ausbauprogramm;
Beschleunigung des Verfahrens zur Abwicklung
von Baumaßnahmen im Zusammenhang mit
dem Ausbau von Ganztagsangeboten
7.
Verbesserung des Versorgungsgrades---
-
08-14 / E 01032 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung des Versorgungsgrades an Ganztagesklassen sowie an Hort- und Mittagsbetreuungsplätzen in Schwabing – Freimann (Ziffer 1)
Empfehlung Nr. 08-14/E 01025 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 14.07.11
Errichtung eines Horts im Haidpark
Empfehlung Nr. 08-14/E 01032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 19.07.11
Inhalt
Die ganztägige Betreuung im Primarbereich wird weiter ausgebaut.
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt zur Kenntnis, dass die ganztägige Betreuung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann stark ausgebaut wird.
8.
Kampf um Hortplätze muss ein Ende haben
-
08-14 / A 00842 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14/A00842 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau
Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Herrn Stadtrat Dr. Georg
Kronawitter und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 16.06.2009
Inhalt
Darstellung der Betreuungssituation
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme
geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags
Nr. 08-14/A00842 vom 16.06.2009
9.
Gewährung eines Zuschusses aus der
Vögerl-Stiftung für die Finanzierung der
Neugestaltung des Außenbereichs der
Städtischen Kindertageseinrichtungen
Angererstraße 19 und Angererstraße 21
Auszahlung eines Zuschusses aus der
Vögerl-Stiftung für beschaffte Vogelnest-
schaukeln für 7 Städtische Kindertages-
einrichtungen
Kurzinfo:
Anlass
Gewährung von Zuschüssen aus den Erträgen der Vögerl-
Stiftung
Inhalt
Für die Neugestaltung des von den Städtischen
Kindertageseinrichtungen Angererstraße 19 und 21 gemeinsam
genutzten Außenbereichs wird ein Zuschuss von maximal
23.585,00 € aus der Vögerl-Stiftung gewährt.
Für die beschafften Vogelnestschaukeln für 7 Städtische
Kindertageseinrichtungen wird ein Zuschuss in Höhe von
19.797,40 € aus der Vögerl-Stiftung ausbezahlt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Neugestaltung des Außenbereichs: maximal 23.585,00 €
Bezuschussung Vogelnestschaukeln: 19.797,40 €
Entscheidungsvorschlag
Der Gewährung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung in
Höhe von maximal 23.585,00 € für die Neugestaltung des von
den Städtischen Kindertageseinrichtungen Angererstraße 19
und 21 gemeinsam genutzten Außenbereichs wird zugestimmt.
Der Auszahlung eines Zuschusses in Höhe von 19.797,40 € aus
der Vögerl-Stiftung für die beschafften Vogelnestschaukeln für 7
Städtische Kindertageseinrichtungen wird zugestimmt.
10.
Platz- und Belegungszahlen der
Kindertageseinrichtungen in der
Landeshauptstadt München
Tageseinrichtungsjahr 2012/2013
Kurzinfo:
Anlass
Darstellung der Platz- und Belegungszahlen der Kindertagesein-
richtungen in der Landeshauptstadt München zum Tageseinrich-
tungsjahr 2012/2013
Inhalt
Platzangebot und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtun-
gen im Verantwortungsbereich der Abteilung KITA
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
11.
Empfehlungen des Beteiligungsprozesses
Bildungscampus Freiham
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlungen des Beteiligungsprozesses
Bildungscampus Freiham
Inhalt
Im Rahmen eines Beteiligungsprozesses – Bildungscampus
Freiham wurden Empfehlungen im Rahmen der
Großgruppenmethode“Zukunftskonferenz“ und im Rahmen von
Kreativ- und Werkstattworkshops mit Kindern- und Jugendlichen
erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
12.
Dezentrales Informations-, Kommunikations- und
Anforderungsmanagement (S-Z-dIKA) im Sozialreferat
IT-Projekt SOZ_ITV_0003:
„Fachverfahren Vormundschaften und Beistandschaften
(FaVorBei)“
Kostenentwicklung
Kurzinfo:
Anlass
- Kostensteigerung im Projekt Fachverfahren Beistandschaften und Vormundschaften um 415.000 EUR für die Programmierleistungen von IT@M
Inhalt
- FaVorBei soll um das geplante Buchungsmodul ergänzt (Programmierung durch IT@M) und die Auszahlungen werden über SAP-FI laufen.
- Diese Alternative kann als einzige zeitgerecht (bis Ende 2013) zur Verfügung gestellt werden und gefährdet nicht die Großrechnerablösung von IT@M (MIGroV) bis Ende 2013. Zudem erfüllt diese Alternative die strategischen Vorgaben der Stadtkämmerei, zur Auszahlung über SAP. Das bereits vorhandene Basismodul von „FaVorBei“ (Stufe 1) kann weitergenutzt werden und das künftige Buchungsmodul ist in „FaVorBei“ integriert.
- Sowohl aus Kundensicht als auch aus Sicht der Sachbearbeitung ergeben sich hier die größten Nutzeneffekte (schnellere Auszahlung von Mündelgeldern; ganzheitliche Sachbearbeitung).
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur weiteren Umsetzung des IT-Vorhabens SOZ_ITV_0003 (FaVorBei) sowie der Deckung der beschriebenen Mehrkosten in Höhe von 415.000,- €
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Fachverfahren Vormundschaften und Beistandschaften (FaVorBei), Kostenentwicklung
13.
Anerkennung des Vereins
„Hausaufgabenbetreuung für internationale
Schüler e.V. (Hafis)“ als Träger der freien
Jugendhilfe gemäß § 75 SGB VIII
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag des Vereins „Hausaufgabenbetreuung für internationale Schüler e.V. (Hafis)“ in der Stadt auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe gem. § 75 SGB VIII.
Inhalt
- Vereinsstruktur, Finanzierung und Darstellung der Tätigkeiten des Vereins im Bereich der Jugendhilfe
Entscheidungsvorschlag
- Dem Antrag des Trägers auf Anerkennung als Träger der freien Jugendhilfe wird zugestimmt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- anerkannter Träger
14.
Auf dem Weg zur Inklusion:
Behinderten Kindern mehr Teilhabe im
Freizeitbereich ermöglichen
Antrag Nr. 08-14 / A 01642 ...................
-
08-14 / A 01642 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 01642 der Stadtratsfraktion
DIE GRÜNEN/RL vom 25.06.2010
Inhalt
Teilhabe und Inklusion behinderter Kinder
- Ausgangslage
- Handlungsoptionen und Inklusionsbeispiele
- Finanzierung von Freizeitangeboten der offenen Kinder- und Jugendarbeit
- Bisherige Hilfegewährung für Ferien- oder Freizeitmaßnahmen
- Ziele und Perspektiven auf dem Weg zur Inklusion in der offenen Kinder- und Jugendarbeit
- Verbesserung der Teilhabe durch die Bereitstellung von qualifizierten Ansprechpartnerinnen/Ansprechpartnern
Entscheidungsvorschlag
- Der unter Punkt 1.5 und 1.6 genannte Handlungsbedarf wird bei der Erstellung des referatsübergreifenden Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Konvention aufgegriffen.
- Von den vorstehenden Ausführungen wird im KJHA Kenntnis genommen.
- Der Antrag Nr. 08-14 / A 01642 der Stadtratsfraktion
Die GRÜNEN/RL vom 25.06.2010 ist geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Ferienangebote inklusiv
- Barrierefreie Ferien- und Freizeitangebote
15.
Kinderschutzauftrag bei Delinquenz erfüllen -
Stellenzuschaltung bei der Jugendgerichtshilfe
des Stadtjugendamtes München
Entfristung von Stellen
Produkt 60 2.2.1, Erziehungsangebote und Kinderschutz
Kurzinfo:
Anlass
- Entfristung von Stellen bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München
Inhalt
- Belegung des aus dem erweiterten Kinderschutzauftrag resultierenden dauerhaften Stellenmehrbedarfs bei der Jugendgerichtshilfe des Stadtjugendamtes München.
Gesamtkosten
- 2013: 35.345,-- Euro
- ab 2014: 399.590,-- Euro
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Entfristung der Stellen bei der Jugendgerichtshilfe sowie dauerhafte Einrichtung von diesen ab 01.12.2013
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalberechnung Jugendgerichtshilfe
- Kinderschutzauftrag bei Delinquenz
- proFit-Team
16.
Beurkundungen im Stadtjugendamt München
Sicherung des gesetzlichen Aufgabenvollzugs;
Personalausstattung
Produkt 60 2.3.2 Beistandschaft, Beurkundung,
Rechtsberatung
Kurzinfo:
Anlass
- Zunehmende Bedarfe an Beurkundungen (Fallzahlsteigerungen) aufgrund gestiegener und weiter steigender Geburtenzahlen in München
- Sicherung des gesetzlichen Aufgabenvollzugs
Inhalt
- Anstieg der Urkundszahlen von 2006 bis 2011 um
24,5 % bei unveränderter Personalmenge, Tendenz weiter steigend
- Verlängerung der Wartezeiten
Gesamtkosten
- 2013 (01.04.2013 – 31.12.2013): 120.019 €
- ab 2014: 150.545 € jährlich
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vorgeschlagenen Stellenzuschaltung von 1,5 VZÄ für die Urkundsassistenz (EGr. 8) und von
1 VZÄ für eine Urkundsperson (EGr. 9) ab 01.04.2013
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Beurkundungen im Jugendamt
- Wartezeiten für Urkundstermine