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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 9. April 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Umweltschutzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Aktivitäten im Klima-Bündnis e. V. - Bekanntgabe -

08-14 / V 11523 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Jährliche Berichterstattung über die Aktivitäten im Klima-Bündnis e.V. Inhalt 1. Darstellung der Münchner Beteiligung an Projekten des Klima-Bündnis e.V.: - Konvent der Bürgermeister - Stadtradeln - EU-Projekt „Kommunen aktiv für die Milleniumsentwicklungsziele“ 2. Darstellung der Klimapartnerschaft mit dem idigenen Volk der Asháninka incl. Projekte Gesucht werden kann im RIS auch nach: Konvent der Bürgermeister, Asháninka, Stadtradeln, Milleniumsentwicklungsziele, Kinder- und Jugendmuseum

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Münchner Qualitätsstandard Für Sanierungs-Maßnahmen und Neubauten von Wohngebäuden - Bekanntgabe -

08-14 / V 11524 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 26.11.2008 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01092) wurde das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, den „Münchner Qualitätsstandard“ zu entwickeln und kontinuierlich fortzuschreiben. Inhalt Mit dem "Münchner Qualitätsstandard" in Verbindung mit dem "Förderprogramm Energieeinsparung" hat die LHM eine zielführende Kombination von Steuerungs-Instrumenten implementiert, um die Bauqualität in München zu fördern. Der „Münchner Qualitätsstandard“ beschreibt Standards für Sanierungs-Maßnahmen und Neubauten von Wohngebäuden. Die in der Broschüre beschriebenen Anforderungen und Empfehlungen helfen allen Beteiligten dabei, rechtzeitig vor der Beauftragung von Planungsleistungen, Sanierungs-Maßnahmen oder Neubauten wichtige Festlegungen über eine hohe Ausführungsqualität zu treffen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: „Münchner Qualitätsstandard“, Förderprogramm Energieeinsparung, Bauzentrum München, Klimaschutz, Gebäudesanierung, energieeffizientes Bauen und Sanieren

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Regelförderung von umweltbezogenen Einrichtungen und Projekten - Haushaltsjahr 2013; Vollzug des Haushaltsplans 2013; Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0)

08-14 / V 11525 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Haushaltsrechtliche Genehmigung für die grundsätzliche Vergabe von Zuschüssen im Umweltschutzbereich im Haushaltsjahr 2013 beim Produkt „Umweltvorsorge“ (53 50 01 0) Inhalt In der Beschlussvorlage wird eine zusammenfassende Darstellung des Förderbudgets und der einzelnen Zuschussansätze für das Haushaltsjahr 2013 im Umweltschutzbereich gegeben. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts durch die Regierung von Oberbayern, im Haushaltsjahr 2013 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste 2013 pro Projekt ausgewiesenen Höhe zu genehmigen (siehe Anlage). Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, Anträge, für die kein Haushaltsansatz eingestellt wurde, abzulehnen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Umweltschutz, Haushaltsplan 2013, Förderung, Produkt „Umweltvorsorge“, Vollzugsbeschluss.

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zur CO2-Kompensation bei Großveranstaltungen Antrag Nr. 08-14 / A 02617 der Stradtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 7.7.2011

08-14 / A 02617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11544 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Gemäß des Antrags der Stadtratsfraktion Bündnis '90/die Grünen – Rosa Liste wurde die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept für die CO2-Kompensation bei Großveranstaltungen analog zu den beiden Leitprojekten für die Olympischen Winterspiele 2018 „Positive nationale Klimabilanz 2018“ und „Klimakompensation des internationalen Luftverkehrs“ in München zu entwickeln. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Einflussmöglichkeiten der Stadtverwaltung auf die Beteiligungsgesellschaften sowie Aktivitäten zur Verminderung und Kompensation der CO2-Emissionen bei Münchner Großveranstaltungen dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. Das RAW wird gebeten, Ende 2013 über die Aktivitäten der Olympiapark München GmbH zur Zertifizierung durch Green Globe als nachhaltiges Veranstaltungszentrum zu berichten. Das RGU wird beauftragt, Informationen zu klimafreundlichen Großveranstaltungen zusammenzustellen und als Broschüre zu veröffentlichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: CO2-Kompensation, Kompensation, Großveranstaltungen

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Rabenkrähen und Saatkrähen in München Probleme durch zunehmende Krähenpopulation in Hadern, nördlich der Autobahn A 96 Empfehlung Nr. 02-08 / E 00198 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern vom 29.09.2005 Erstreckung des Taubenfütterungsverbotes auch auf Krähen Antrag Nr. 02-08 / A 02709 von StR Johann Stadler vom 27.10.2005

02-08 / E 00198 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
02-08 / A 02709 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11555 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Die Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 20 – Hadern hat die städtischen Behörden am 29.09.2005 aufgefordert, Maßnahmen zur Abhilfe gegen die Krähenplage im Ortsteil nördlich der Autobahn zu ergreifen (s. o.). Vor dem Hintergrund des in der Bürger-versammlung des 20. Stadtbezirks beklagten massenhaften Auftretens von Krähen insbesondere in der Blumenau und Kleinhadern und wegen fehlender Möglichkeiten der Reduzierung hat Herr Stadtrat Johann Stadler am 27.10.2005 beantragt, das Taubenfütterungsverbot auch auf Krähen zu erstrecken (s. o.). Inhalt Im Hinblick auf die stadtweiten Beschwerden über Probleme mit Krähen wird die Thematik umfassend behandelt. Dabei werden die in München vorkommenden Krähenarten vorgestellt und Abhilfemaßnahmen gegen ihr unerwünschtes massenhaftes Auftreten diskutiert. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den fachlich tangierten Verbänden Informationsmaterial zum Verzicht auf das Füttern von Krähen, zu erarbeiten und bereitzustellen. Dem Antrag von StR Johann Stadler, das Taubenfütterungsverbot auch auf Krähen zu erstrecken, kann nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Taubenfütterungsverbot, Krähen, Rabenkrähen, Saatkrähen, Hadern

Beschluss.pdf (nach Antrag)