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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 10. April 2013, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Aktueller Sachstand Stadionwirtschaft im Grünwalder Stadion

  • 08-14 / A 04031 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11391 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Aktueller Sachstand Stadionwirtschaft im Grünwalder Stadion

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
SV München-Untermenzing e.V. Sportanlage Prof.-Eichmann-Straße 11 Verlängerung des Überlassungsvertrages

08-14 / V 11547 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des SV München-Untermenzing e.V. auf Verlängerung des Überlassungsvertrages Inhalt Darstellung der Konditionen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Verlängerung des Überlassungsvertrages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Staatliches Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastraße 61 im 13. Stadtbezirk- Bogenhausen Sanierung der Fachlehrsäle Projektkosten (Ausführungskosten) 5.970.000 € davon Ersteinrichtungskosten 92.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 11521 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Steigende Schülerzahlen im Gymnasialbereich im 13. Stadtbezirk, Abdeckung der fehlenden Raumkapazitäten im Staatl. Wilhelm-Hausenstein-Gymnasium, Elektrastraße 61, Sanierungsbedarf Fachlehrsäle Inhalt Sanierung der Fachlehrsäle im Rahmen der Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme liegen bei 5.970.000 € Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Neubau eines 6-gruppigen Kinderzentrums Carl-Wery-Str./Helmut-Käutner-Str. im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Projektkosten (Ausführungskosten) 4.580.000 € davon Ersteinrichtungskosten 275.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 11614 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Versorgung des 16. Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach mit Kinderkrippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Errichtung eines 6-gruppigen Kindertageszentrums mit einer Krippengruppe, vier altersgemischten Gruppen und einer Hortgruppe an der Carl-Wery-Straße/Helmut-Käutner-Straße. Gesamtkosten/Gesamterlöse Die Gesamtkosten für die Baumaßnahme belaufen sich auf 4.580.000 €. Entscheidungsvorschlag Ausführungsgenehmigung für die Errichtung des 6-gruppigen Kindertageszentrums

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen an der Werner-Schlierf-Straße (ehem. AGFA-Gelände), 17. Sadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1- Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 11426 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 17. Stadtbezirks Obergiesing- Fasangarten mit Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Werner-Schlierf-Straße. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit drei Kindergarten- und zwei Hortgruppen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen-, drei Kindergarten- und einer Hortgruppe an der Perlacher Straße (ehem. AGFA-Gelände), 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfprogrammes

08-14 / V 11430 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 17. Stadtbezirks Obergiesing- Fasangarten mit Krippen-, Kindergarten- und Hortplätzen. Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Perlacher Straße. Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit zwei Krippen-, drei Kindergartenund einer Hortgruppe.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder Schleißheimer Straße 430 im 11. Stadtbezirk Milbertshofen Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013

08-14 / V 11596 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des Fördervereins für natürliche Pädagogik e.V, auf Bezuschussung der Erstausstattung für 12 neue Kinderkrippenplätze gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008-2013 Inhalt Begründung für die Bezuschussung der Ersteinrichtungskosten der Kinderkrippe Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Investitionskostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 15.838,- € 15.000,- € 15.000,- € Entscheidungsvorschlag Für die Ausstattung der Kinderkrippe an der Schleißheimer Straße 430 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 15.000,- EUR geleistet.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger Haus für Kinder an der Weißenseestraße 35 im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 11595 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Pfarrkirchenstiftung Zu den heiligen Engeln München-Giesing, vertreten durch das Erzbischöfliche Ordinariat München auf einen Baukostenzuschuss. Die Antragstellerin beabsichtigt durch die Erstellung eines Neubaus ein Haus für Kinder mit 24 Krippen-, 50 Kindergarten- und 50 Hortplätzen an der Weißenseestraße 35 in 81539 München zu eröffnen. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 5.378.386,- € 1.993.075,- € 894.200,- € Entscheidungsvorschlag Für den Neubau einer Kindertagesstätte an der Weißenseestraße 35 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.993.075,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindergarten Schönfeldstraße 17 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt Leistung eines Baukostenzuschusses

08-14 / V 11611 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag von der „Elisabeth und Helmut Uhl Stiftung“ auf einen Baukostenzuschuss für den Neubau eines Kindergartens mit 25 Plätzen an der Schönfeldstraße 17 im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt. Inhalt Begründung für den Neubau Berechnung des Zuschusses Gesamtkosten des Projekts Baukostenzuschuss LHM staatliche Refinanzierung 831.000,- € 307.364,- € 86.000,- € Entscheidungsvorschlag Für den Neubau des Kindergartens an der Schönfeldstraße 17 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von 307.364,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Information des Ausschusses für Bildung und Sport über - die Sanierung und Erneuerung von WC-Anlagen bzw. die Aufwertungsmaßnahmen im Jahr 2012 - die Sanierung zw. Erneuerung von Fachlehrsälen im Jahr 2012

08-14 / V 11612 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Information des Ausschusses für Bildung und Sport aufgrund der Stadtratsbeschlüsse vom 27.07.2011 Inhalt Information des Ausschusses für Bildung und Sport über die konkreten Projekte bei denen an Schulen bzw. Kindertageseinrichtungen WC-Sanierungen bzw. Aufwertungsmaßnahmen im Jahr 2012 durchgeführt wurden. Information über die konkreten Projekte bei denen an Schulen Fachlehrsaalsanierungen durchgeführt wurden. Gesamtkosten Abwicklung über jährliche Pauschalen Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
9.
Verbesserung des Versorgungsgrades---

  • 08-14 / E 01032 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01025 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10687 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung des Versorgungsgrades an Ganztagesklassen sowie an Hort- und Mittagsbetreuungsplätzen in Schwabing – Freimann (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 08-14/E 01025 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 14.07.11 Errichtung eines Horts im Haidpark Empfehlung Nr. 08-14/E 01032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 19.07.11 Inhalt Die ganztägige Betreuung im Primarbereich wird weiter ausgebaut. Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt zur Kenntnis, dass die ganztägige Betreuung im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann stark ausgebaut wird.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Europäische Schule

  • 08-14 / A 03131 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09898 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Eine weitere Europäische Schule für unsere Münchner Kinder Inhalt Informationen zur Errichtung einer weiteren Europäischen Schule. Gesamtkosten /Gesamterlöse Keine Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt zu, das Thema „ Eine weitere Europäische Schule“ nicht weiter zu verfolgen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
11.
Auch in München eine "Sudbury-Schule"?

  • 08-14 / A 03772 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11204 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auch in München eine „Sudbury-Schule“? Antrag Nr. 08-14/A 03772 der FW vom 05.11.2012, eingegangen am 5.11.2012 Inhalt Darstellung des Konzepts von Sudbury-Schulen Entscheidungsvorschlag Die Beschlussvorlage wird zur Kenntnis genommen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Kampf um Hortplätze muss ein Ende haben

  • 08-14 / A 00842 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11581 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14/A00842 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Frau Stadträtin Dr. Manuela Olhausen, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 16.06.2009 Inhalt Darstellung der Betreuungssituation Gesamtkosten /Gesamterlöse keine Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrags Nr. 08-14/A00842 vom 16.06.2009

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
13.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landes- hauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Jenaer Straße 3 - Dieselstraße 12

08-14 / V 11548 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Jenaer Str. 3 - Dieselstr. 12 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der GS Jenaer Straße zum Sprengel der GS Dieselstraße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose. Entscheidungsvorschlag Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
14.
Anhörungsverfahren zur Änderung der Grundschulorganisation in der Landes- hauptstadt München; Sprengeländerung der Grundschulen - Oberföhringer Str. 224 - Regina-Ullmann-Str. 6

08-14 / V 11549 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Anhörungsverfahren der Regierung von Oberbayern zur Sprengeländerung der Grundschulen - Oberföhringer Str. 224 - Regina-Ullmann-Str. 6 Inhalt Darstellung der Notwendigkeit der Umsprengelung vom Sprengel der GS Oberföhringer Straße zum Sprengel der GS Regina- Ullmann-Straße auf der Grundlage der vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung erstellten Grundschulpotenzialprognose. Entscheidungsvorschlag Der von der Regierung von Oberbayern im Anhörungsverfahren vorgeschlagenen Sprengeländerung kann vonseiten des Schulaufwandsträgers zugestimmt werden.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
15.
Einrichtung einer Berufsfachschule für Floristik

  • 08-14 / A 03246 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11573 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03246 von Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Dr. Ingrid Anker, Herrn StR Oliver Belik, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Christiane Hacker, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Regina Salzmann, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Jutta Koller, Frau StRin Sabine Krieger und Herrn StR Dr. Florian Roth vom 19.04.2012, eingegangen am 19.04.2012 Inhalt Darstellung zur Einrichtung einer Klasse „BEJ“ als schulisches Berufsgrundschuljahr Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport des Stadtrates nimmt von der Darstellung Kenntnis und stimmt der Einrichtung einer „BEJ“ Klasse als schulisches Berufsgrundschuljahr zu.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
16.
Gewährung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung für die Finanzierung der Neugestaltung des Außenbereichs der Städtischen Kindertageseinrichtungen Angererstraße 19 und Angererstraße 21 Auszahlung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung für beschaffte Vogelnest- schaukeln für 7 Städtische Kindertages- einrichtungen

08-14 / V 11546 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gewährung von Zuschüssen aus den Erträgen der Vögerl- Stiftung Inhalt Für die Neugestaltung des von den Städtischen Kindertageseinrichtungen Angererstraße 19 und 21 gemeinsam genutzten Außenbereichs wird ein Zuschuss von maximal 23.585,00 € aus der Vögerl-Stiftung gewährt. Für die beschafften Vogelnestschaukeln für 7 Städtische Kindertageseinrichtungen wird ein Zuschuss in Höhe von 19.797,40 € aus der Vögerl-Stiftung ausbezahlt. Gesamtkosten /Gesamterlöse Neugestaltung des Außenbereichs: maximal 23.585,00 € Bezuschussung Vogelnestschaukeln: 19.797,40 € Entscheidungsvorschlag Der Gewährung eines Zuschusses aus der Vögerl-Stiftung in Höhe von maximal 23.585,00 € für die Neugestaltung des von den Städtischen Kindertageseinrichtungen Angererstraße 19 und 21 gemeinsam genutzten Außenbereichs wird zugestimmt. Der Auszahlung eines Zuschusses in Höhe von 19.797,40 € aus der Vögerl-Stiftung für die beschafften Vogelnestschaukeln für 7 Städtische Kindertageseinrichtungen wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
17.
Genehmigung eines Zuschusses der Landeshauptstadt München an den Verein "Landesmediendienste Bayern (LMD Bayern) e.V. für das Jahr 2012

08-14 / V 11251 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Beendigung des Gewährungszeitraumes für den Zuschuss 2012 in Höhe von 15.300 € an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." Inhalt Stand der Medienversorgung in der LH München Folgen der Veränderungen in der Medienversorgung für die LH München Maßnahmen zur Sicherung des Weiterbestandes des Vereins "Landesmediendienste Bayern e.V." Gesamtkosten 20.300,00 € Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Zuschusses in Höhe von 15.300 € für das Jahr 2012 aus den Budgetmitteln des Pädagogischen Instituts Genehmigung einer Zuwendung für das Jahr 2012 in Höhe von 5.000 € für den Ankauf von audiovisuellen Medien mit öffentlichen Verleihrechten speziell für den Einsatz in der außerschulischen Bildungs- und Erziehungsarbeit. Diese Medien, an denen die PI/Stadtbildstelle unmittelbares Eigentum erwirbt, werden als Dauerleihgabe an den Verein "Landesmediendienste Bayern e.V." weitergereicht mit der Maßgabe, dass die mit diesen Mitteln erworbenen Medien bei Ablauf oder Kündigung des Vertrages bzw. im Insolvenzfalle an die PI/Stadtbildstelle zurückgegeben werden müssen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
18.
Platz- und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtungen in der Landeshauptstadt München Tageseinrichtungsjahr 2012/2013

08-14 / V 11617 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Darstellung der Platz- und Belegungszahlen der Kindertagesein- richtungen in der Landeshauptstadt München zum Tageseinrich- tungsjahr 2012/2013 Inhalt Platzangebot und Belegungszahlen der Kindertageseinrichtun- gen im Verantwortungsbereich der Abteilung KITA Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
19.
Empfehlungen des Beteiligungsprozesses Bildungscampus Freiham

08-14 / V 11616 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlungen des Beteiligungsprozesses Bildungscampus Freiham Inhalt Im Rahmen eines Beteiligungsprozesses – Bildungscampus Freiham wurden Empfehlungen im Rahmen der Großgruppenmethode“Zukunftskonferenz“ und im Rahmen von Kreativ- und Werkstattworkshops mit Kindern- und Jugendlichen erarbeitet. Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)