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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 11. April 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Errichtung der nichtrechtsfähigen
Patrick Lindner-Stiftung
Kurzinfo:
Anlass
- Errichtung der nichtrechtsfähigen Patrick Lindner-Stiftung
Inhalt
- Stiftungszweck
- Grundstockvermögen
- Stiftungssatzung
- Stiftungsurkunde
Entscheidungsvorschlag
- Die Landeshauptstadt München errichtet die nichtrechtsfähige Patrick Lindner-Stiftung
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Wohlfahrtswesens
- Jugendhilfe
- Bildung und Erziehung
- Sport
- Lesben
- Schwule
- Transgender
2.
Bürgerschaftliches Engagement
und Selbsthilfe im sozialen Bereich
Bekanntgabe für den
Betrachtungszeitraum 2010-2012
Kurzinfo:
Anlass
- Mündlicher Auftrag des Stadtrates vom 17.12.2008 einen ausführlichen Bericht im Zweijahresturnus zu Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im sozialen Bereich vorzulegen.
Inhalt
- Bericht und Übersicht der Infrastrukturförderungen im Produkt 7.3.1.
- Bericht und Übersicht der Förderungen der Selbsthilfe im sozialen Bereich
- Bericht zum Bürgerschaftlichen Engagement im Sozialreferat
- Ausblick 2013 ff.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Bürgerschaftliches Engagement
- BE und Selbsthilfe
- Bekanntgabe BE
3.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement
und Selbsthilfe im Sozialbereich
Förderung des Bildungs-, Erziehungs- und
Kulturzentrum e.V. (BEK e.V.)
im Rahmen der Richtlinien zur „Förderung der Selbsthilfe
im sozialen Bereich“
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag auf Förderung über 10.000 Euro gemäß der Richtlinien
zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich
Inhalt
- Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V.
- Organisation kurdischer Migranten e.V.
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, wie folgt zu fördern:
Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V.
(BEK e.V.) 30.250,00 Euro
aus Produktbudget
Gesucht werden kann auch nach:
- Bürgerschaftliches Engagement
- Selbsthilfeförderung im Sozialbereich
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung
des Wohnraums Gelbhofstraße 6, 1. Obergeschoss
für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung
(Kinderkrippe und Kindergarten) durch die
MDM Kinderbetreuung GmbH
Kurzinfo:
Anlass
- Änderung der Nutzung als Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten
- Antrag der MDM Kinderbetreuung GmbH vom 03.12.2012 auf Nutzungsänderung
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Gelbhofstraße 6
1. Obergeschoss
- Stadtbezirk: 20 Hadern
Antragsteller: MDM Kinderbetreuung GmbH
- Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 04.12.2012
- Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung als Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten für den Wohnraum Gelbhofstraße 6, 1. Obergeschoss
- Im 20. Stadtbezirk Hadern besteht ein Bedarf an der Einrichtung einer Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Gelbhofstraße 6, 1. Obergeschoss durch die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
5.
Verbot der Zweckentfremdung
von Wohnraum
Antrag auf Genehmigung der
Nutzungsänderung des Wohnraums
Theodor-Storm-Straße 12, Altbau,
1. Obergeschoss rechts durch die
Schaffung eines Büroraumes und
getrennter Umkleideräume (w/m)
für die Rettungswache des
Bayerischen Roten Kreuzes –
Kreisverband München (BRK)
Kurzinfo:
Anlass
- Änderung der Nutzung durch Schaffung eines Büroraumes und getrennter Umkleideräume (w/m) für die Rettungswache des BRK
- Antrag des BRK vom 14.11.2012 auf Nutzungsänderung
Inhalt
- Anwesen/Wohnraum: Theodor-Storm-Straße 12
Altbau
1. Obergeschoss, rechts
- Stadtbezirk: 21 Pasing - Obermenzing
Antragsteller: Bayerisches Rotes Kreuz
Kreisverband München
Verfügungsberechtigte: Bayerisches Rotes Kreuz
Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Sitz in München
Kreisverband München
- Betroffene Mietparteien: keine
Antragseingang: 14.11.2012
- Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung durch die Schaffung eines Büroraumes und getrennter Umkleideräume (w/m) für die Rettungswache des BRK in der Wohnung Theodor-Storm-Straße 12, Altbau, 1. Obergeschoss rechts
- Im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing besteht ein Bedarf an dem Standort der Rettungswache des BRK. Der Betrieb einer Rettungswache an diesem Standort ist durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Rettungszweckverband München und dem BRK festgelegt.
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Theodor-Storm-Straße 12, Altbau, 1. Obergeschoss rechts für die Nutzung der Rettungswache des BRK durch die Schaffung eines Büroraumes und getrennter Umkleideräume (w/m)
Gesucht werden kann auch nach:
- ZwEWG
- ZeS
6.
Mieterbeirat
Berufung eines
stimmberechtigten Mitgliedes
für den Bezirksausschuss
des 1. Stadtbezirkes
Kurzinfo:
Anlass
- Erstmalige Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Mieterbeirat durch den BA 1,
- Herr Dr. Rainer Pfefferle
Inhalt
- Vorschlag eines neuen Mitgliedes durch den Bezirksausschuss 1
Entscheidungsvorschlag
- Berufung des vorgeschlagenen neuen Mitgliedes,
Herr Dr. Rainer Pfefferle
Gesucht werden kann auch nach:
- Mieterbeiratssatzung
7.
Maximale Mietpreiserhöhung von 15 % für
München einführen - Freistaat Bayern soll
Bundesgesetz umsetzen
Antrag Nr. 08-14 / A 03919 .............................
-
08-14 / A 03919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Antrag Nr. 08-14 / A 03919 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte,
Frau StRin Beatrix Zurek vom 14.12.2012
Inhalt
- Mietrechtsreform
- Senkung der Kappungsgrenze in München
Entscheidungsvorschlag
- Beauftragung des Herrn Oberbürgermeisters, an die Bayerische Staatsregierung heranzutreten und die im neuen Gesetz angesprochene Ermächtigung zur Senkung der Kappungsgrenze in bestimmten Gebieten einzufordern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Mietrecht
- Kappungsgrenze
- Ortsübliche Vergleichsmiete
8.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke
Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen
des Kommunalen Wohnungsbauprogramms -
Sozial Betreutes Wohnhaus
4. Stadtbezirk Schwabing-West
Belgradstr. 75-81
Flurstück 690/3, Gemarkung Schwabing
Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B
24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Leberle-/Moriggl-/Paidar-/Raheinstraße
Flurstücke 1681/5, 1681/7, 1681/17, 1681/18, 1681/19,
1681/20, 1682
Gemarkung Feldmoching
Städtisches Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des
Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B
14. Stadtbezirk Berg am Laim
Grafinger Straße 96
Flurstücke 210/105 und 210/113, Gemarkung Berg
am Laim
Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen
des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B
16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Hochäckerstraße
Flurstücke 975, 975/1, Gemarkung Perlach
Kurzinfo:
Anlass
- Wohnungspolitisches Handlungsprogramm
2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012
- Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke
Inhalt
- Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B und SBW
- Bebauung von vier städtischen Grundstücken
- Auswahl von Wohnungsbauunternehmen
- Belgradstr. 75 - 81: Neubau von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung (3 Kinderkrippen-,
2 Kindergartengruppen, 1 Tageskindertreff) sowie eines Bürgerbüros mit einem Saal für den Bezirksausschuss und bürgerschaftliche Nutzung
- Neubau einer sechsgruppigen Kinderkrippe an der Grafinger Str. 96
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Wohnungsbauunternehmen
- Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Teilprogramm B und SBW
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Kommunales Wohnungsbauprogramm
- Bauträgerauswahl 2013
- Wohnbauförderung
9.
Anpassung der Personalausstattung an die
gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen
Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen
nach Asylbewerberleistungsgesetz
Produkt 60 6.1.1
-
08-14 / A 04090 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in 2012 und 2013
Inhalt
- Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz der Landeshauptstadt München
Gesamtkosten
- Tarifbeschäftigte: 807.699 € ab 2013
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalausweitungen zur Bearbeitung der Fälle nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Schaffung und Finanzierung der notwendigen neuen Stellen
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personal Flüchtlingshilfe
- AsylbLG
10.
Seniorenwohnen Alt-Aubing
Produkt 60 5.4.2
Betreutes Wohnen
der Arbeiterwohlfahrt in Aubing
Antrag Nr. 08-14 / A 04019 ...........
Förderung der Küche und Einrichtung
für den Gemeinschaftsraum aus der
nichtrechtsfähigen Stiftung
„Fonds Münchener Altenhilfe“
i.H.V. 21.500 €
22. Stadtbezirk – Aubing
-
08-14 / A 04019 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Betreutes Wohnen der Arbeiterwohlfahrt in Aubing
- Antrag Nr. 08-14 / A 04019 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin
Gülseren Demirel, Frau StRin Jutta Koller vom 07.02.2013
Inhalt
- Belegung und Inbetriebnahme des „Seniorenwohnens
Alt-Aubing“ der Arbeiterwohlfahrt, Bekanntgabe des Konzepts
Entscheidungsvorschlag
- Förderung der Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner und einmaligen Investitionsförderung für die Erstausstattung des „Seniorenwohnens Alt-Aubing“
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Betreutes Wohnen
- offene Altenhilfe
11.
Personalentwicklungsmaßnahme Demenz
in Münchner Alten- und Pflegeeinrichtungen
Auswertung der Finanzierung
Kurzinfo:
Anlass
- Weiterführung der Personalentwicklungsmaßnahme Demenz in 2013 gemäß Stadtratsbeschluss vom 30.06.2011
- Notwendigkeit der Ausweitung der Finanzierung zur Sicherung der Weiterführung der Personalentwicklungsmaßnahme Demenz
Inhalt
- Bericht über den Verlauf der Personalentwicklungsmaßnahme Demenz
- Benennung der Wirksamkeit dieser Maßnahme und der Notwendigkeit der finanziellen Sicherheit für das Jahr 2013
- Bündelung der Auswirkungen auf die Versorgungs- und Arbeitssituation in Münchner Pflegeeinrichtungen
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt, die Personalentwicklungsmaßnahme Demenz für das Jahr 2013 weiterhin zu befürworten und finanziell zu sichern
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Personalentwicklungsmaßnahme Demenz
- Berufsgruppenübergreifend
- Werdenfelser Weg, Freiheitsentziehende Maßnahmen
12.
Ergebnisse der Studie „Wohn- und
Versorgungsstruktur von Menschen mit
Behinderung“ und Handlungsempfehlungen
Landeshauptstadt München
Fachtag zur Kooperation und Vernetzung der
offenen Alten- und der offenen Behindertenarbeit
in München „Inklusion inklusive“ am 20.06.2012
Produkt 60 5.4.1
Kurzinfo:
Anlass
- Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.04.2010 „Ergebnisse der Studie Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung und Handlungsempfehlungen Landeshauptstadt München (Vorlage Nr. 08-14 /
V 03083) wurde das Sozialreferat mit der Durchführung eines Fachtages zu „inklusiven offenen Angeboten für alte Menschen“ beauftragt, bei dem Behindertenfachdienste, Alten- und Service-Zentren und weitere Anbieterinnen und Anbieter ihr spezifisches Angebot vorstellen und gemeinsame Kooperationen entwickeln sollten. Dieser Fachtag fand am 20.06.2012 statt.
Inhalt
- Darstellung der Ergebnisse des „Fachtages Inklusion inklusive – Kooperation und Vernetzung in der offenen Alten- und Behindertenarbeit in München“
- Vorlage der Fachtagsdokumentation
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Inklusion
- Seniorinnen und Senioren
- Menschen mit Behinderungen
13.
Niedrigschwelliges Begegnungsangebot
„Zum Steg“ erhalten,
Gesellschaftliche Teilhabe nachhaltig sichern -
Inklusion fördern
Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei
Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung
Kurzinfo:
Anlass
- Die alkoholfreie Gaststätte „Zum Steg“ bemüht sich seit langem, die Öffnungszeiten ihres Angebotes so aufrecht zu erhalten, dass ein niedrigschwelliger Zugang für suchterkrankte Bürgerinnen und Bürger möglich bleibt. Mittelkürzungen des Bundes im Bereich der Stellen für Mehraufwandsentschädigung sowie die Einstellung bestimmter Maßnahmetypen wie den der Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante konnten nicht ausgeglichen werden, so dass die Öffnungszeiten in den Abend- und Wochenendstunden eingeschränkt bzw. gestrichen werden mussten. Immer weniger Suchterkrankte können das niedrigschwellige Angebot der Kontakt- und Begegnungsmöglichkeit, das auch Hilfswege eröffnet, nutzen.
Inhalt
- Die Gaststätte „Zum Steg“ trägt als sozialer Betrieb dazu bei, dass suchtkranken Menschen eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft ermöglicht wird und sie sowie ihre Angehörigen zugleich Hilfestellungen zur Aktivierung und Stabilisierung erhalten.
- Angeboten werden zudem u.a. ein geregeltes Lern- und Arbeitsumfeld in schwierigen Lebenslagen insbesondere für Menschen, die lange Zeit ohne Arbeit waren und erheblichen Armutsrisiken bzw. tatsächlicher Armut ausgesetzt sind.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- Alkoholfreie Gaststätte „Zum Steg“
Begegnungsangebot für suchtkranke Menschen
- Lern- und Arbeitsumfeld für suchtkranke Menschen
- Begleitung in ein selbst gestaltetes, suchtfreies Leben
14.
Personalsituation im Jobcenter München
Stadt übernimmt Verantwortung für die
Arbeitsbedingungen im Jobcenter
Antrag Nr. 08-14 / A 03842 .....................
Stadt setzt sich für besseren Betreuungsschlüssel
in den Jobcentern ein
Antrag Nr. 08 14 / A 03843 ..................................
Ein eigener Arbeits- und Sicherheitsausschuss für das
Jobcenter München!
Antrag Nr. 08-14 / A 03841 ........................................
-
08-14 / A 03841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03843 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03842 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beschluss des Sozialausschusses vom 06.12.2012 über erneute Unterrichtung zur
Personalsituation im Jobcenter München im ersten Halbjahr 2013
Inhalt
- Aktuelle Personalsituation im Jobcenter
- Weitere strategische Maßnahmen/Interventionen der LHM
- Einrichtung eines jobcentereigenen Arbeitssicherheitsausschusses
Entscheidungsvorschlag
- Das Sozialreferat wird beauftragt dem Stadtrat das Ergebnis der angeregten Maßnahmen beim Deutschen Städtetag zum Themenkomplex Fahlzahlbemessung und über die darüber hinaus gewonnenen Erkenntnisse zu berichten.
- Die Anträge Nr. 08-14 / A 03842, Nr. 08 14 / A 03843 und Nr. 08-14 / A 03841 vom 26.11.2012 der Partei die LINKEN, Herrn StR Orhan Akman, sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt.
Gesucht werden kann im RIS auch unter:
- JC
- Personal