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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 11. April 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Sozialausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1.
Errichtung der nichtrechtsfähigen Patrick Lindner-Stiftung

08-14 / V 11511 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Errichtung der nichtrechtsfähigen Patrick Lindner-Stiftung Inhalt - Stiftungszweck - Grundstockvermögen - Stiftungssatzung - Stiftungsurkunde Entscheidungsvorschlag - Die Landeshauptstadt München errichtet die nichtrechtsfähige Patrick Lindner-Stiftung Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Wohlfahrtswesens - Jugendhilfe - Bildung und Erziehung - Sport - Lesben - Schwule - Transgender

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Bürgerschaftliches Engagement und Selbsthilfe im sozialen Bereich Bekanntgabe für den Betrachtungszeitraum 2010-2012

08-14 / V 11195 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mündlicher Auftrag des Stadtrates vom 17.12.2008 einen ausführlichen Bericht im Zweijahresturnus zu Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im sozialen Bereich vorzulegen. Inhalt - Bericht und Übersicht der Infrastrukturförderungen im Produkt 7.3.1. - Bericht und Übersicht der Förderungen der Selbsthilfe im sozialen Bereich - Bericht zum Bürgerschaftlichen Engagement im Sozialreferat - Ausblick 2013 ff. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Bürgerschaftliches Engagement - BE und Selbsthilfe - Bekanntgabe BE

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und Selbsthilfe im Sozialbereich Förderung des Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V. (BEK e.V.) im Rahmen der Richtlinien zur „Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich“

08-14 / V 11396 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag auf Förderung über 10.000 Euro gemäß der Richtlinien zur Förderung der Selbsthilfe im sozialen Bereich Inhalt - Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V. - Organisation kurdischer Migranten e.V. Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, wie folgt zu fördern: Bildungs-, Erziehungs- und Kulturzentrum e.V. (BEK e.V.) 30.250,00 Euro aus Produktbudget Gesucht werden kann auch nach: - Bürgerschaftliches Engagement - Selbsthilfeförderung im Sozialbereich

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung des Wohnraums Gelbhofstraße 6, 1. Obergeschoss für die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung (Kinderkrippe und Kindergarten) durch die MDM Kinderbetreuung GmbH

08-14 / V 11335 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Änderung der Nutzung als Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten - Antrag der MDM Kinderbetreuung GmbH vom 03.12.2012 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Gelbhofstraße 6 1. Obergeschoss - Stadtbezirk: 20 Hadern Antragsteller: MDM Kinderbetreuung GmbH - Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 04.12.2012 - Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung als Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten für den Wohnraum Gelbhofstraße 6, 1. Obergeschoss - Im 20. Stadtbezirk Hadern besteht ein Bedarf an der Einrichtung einer Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Gelbhofstraße 6, 1. Obergeschoss durch die Einrichtung einer Kindertageseinrichtung mit Kinderkrippe und Kindergarten Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
5.
Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Theodor-Storm-Straße 12, Altbau, 1. Obergeschoss rechts durch die Schaffung eines Büroraumes und getrennter Umkleideräume (w/m) für die Rettungswache des Bayerischen Roten Kreuzes – Kreisverband München (BRK)

08-14 / V 11365 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Änderung der Nutzung durch Schaffung eines Büroraumes und getrennter Umkleideräume (w/m) für die Rettungswache des BRK - Antrag des BRK vom 14.11.2012 auf Nutzungsänderung Inhalt - Anwesen/Wohnraum: Theodor-Storm-Straße 12 Altbau 1. Obergeschoss, rechts - Stadtbezirk: 21 Pasing - Obermenzing Antragsteller: Bayerisches Rotes Kreuz Kreisverband München Verfügungsberechtigte: Bayerisches Rotes Kreuz Körperschaft des öffentlichen Rechts mit Sitz in München Kreisverband München - Betroffene Mietparteien: keine Antragseingang: 14.11.2012 - Öffentliches Interesse an der Nutzungsänderung durch die Schaffung eines Büroraumes und getrennter Umkleideräume (w/m) für die Rettungswache des BRK in der Wohnung Theodor-Storm-Straße 12, Altbau, 1. Obergeschoss rechts - Im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing besteht ein Bedarf an dem Standort der Rettungswache des BRK. Der Betrieb einer Rettungswache an diesem Standort ist durch einen öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Rettungszweckverband München und dem BRK festgelegt. Entscheidungsvorschlag Zustimmung zu dem Antrag auf Genehmigung der Nutzungsänderung des Wohnraums Theodor-Storm-Straße 12, Altbau, 1. Obergeschoss rechts für die Nutzung der Rettungswache des BRK durch die Schaffung eines Büroraumes und getrennter Umkleideräume (w/m) Gesucht werden kann auch nach: - ZwEWG - ZeS

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Mieterbeirat Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 1. Stadtbezirkes

08-14 / V 11299 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Erstmalige Entsendung eines stimmberechtigten Mitgliedes in den Mieterbeirat durch den BA 1, - Herr Dr. Rainer Pfefferle Inhalt - Vorschlag eines neuen Mitgliedes durch den Bezirksausschuss 1 Entscheidungsvorschlag - Berufung des vorgeschlagenen neuen Mitgliedes, Herr Dr. Rainer Pfefferle Gesucht werden kann auch nach: - Mieterbeiratssatzung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Maximale Mietpreiserhöhung von 15 % für München einführen - Freistaat Bayern soll Bundesgesetz umsetzen Antrag Nr. 08-14 / A 03919 .............................

  • 08-14 / A 03919 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11324 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Antrag Nr. 08-14 / A 03919 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek vom 14.12.2012 Inhalt - Mietrechtsreform - Senkung der Kappungsgrenze in München Entscheidungsvorschlag - Beauftragung des Herrn Oberbürgermeisters, an die Bayerische Staatsregierung heranzutreten und die im neuen Gesetz angesprochene Ermächtigung zur Senkung der Kappungsgrenze in bestimmten Gebieten einzufordern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Mietrecht - Kappungsgrenze - Ortsübliche Vergleichsmiete

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Bauträgerauswahl für Baugrundstücke Städtisches Grundstück für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Sozial Betreutes Wohnhaus 4. Stadtbezirk Schwabing-West Belgradstr. 75-81 Flurstück 690/3, Gemarkung Schwabing Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl Leberle-/Moriggl-/Paidar-/Raheinstraße Flurstücke 1681/5, 1681/7, 1681/17, 1681/18, 1681/19, 1681/20, 1682 Gemarkung Feldmoching Städtisches Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms – Teilprogramm B 14. Stadtbezirk Berg am Laim Grafinger Straße 96 Flurstücke 210/105 und 210/113, Gemarkung Berg am Laim Städtische Grundstücke für die Bebauung im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Hochäckerstraße Flurstücke 975, 975/1, Gemarkung Perlach

08-14 / V 11361 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Wohnungspolitisches Handlungsprogramm 2012-2017 „Wohnen in München V“ und das darin enthaltene kommunale Förderprogramm der Landeshauptstadt München gemäß dem Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 01.02.2012 - Auswahl der Bauträger für insgesamt vier Grundstücke Inhalt - Bauträgerauswahl für städtische Grundstücke zur Errichtung von Mietwohnungen im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm B und SBW - Bebauung von vier städtischen Grundstücken - Auswahl von Wohnungsbauunternehmen - Belgradstr. 75 - 81: Neubau von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung (3 Kinderkrippen-, 2 Kindergartengruppen, 1 Tageskindertreff) sowie eines Bürgerbüros mit einem Saal für den Bezirksausschuss und bürgerschaftliche Nutzung - Neubau einer sechsgruppigen Kinderkrippe an der Grafinger Str. 96 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu der vom Sozialreferat vorgeschlagenen Auswahl der Grundstücke und der Wohnungsbauunternehmen - Aufnahme der Grundstücke in das Förderprogramm des Kommunalen Wohnungsbauprogramms Teilprogramm B und SBW Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Kommunales Wohnungsbauprogramm - Bauträgerauswahl 2013 - Wohnbauförderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
9.
Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen in der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz Produkt 60 6.1.1

  • 08-14 / A 04090 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10961 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Anstieg der Fallzahlen im Bereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in 2012 und 2013 Inhalt - Anpassung der Personalausstattung an die gestiegene Zahl von Flüchtlingen bei der Zentralen Wohnungslosenhilfe und dem Fachbereich Hilfen nach Asylbewerberleistungsgesetz der Landeshauptstadt München Gesamtkosten - Tarifbeschäftigte: 807.699 € ab 2013 Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalausweitungen zur Bearbeitung der Fälle nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, Schaffung und Finanzierung der notwendigen neuen Stellen Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personal Flüchtlingshilfe - AsylbLG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
10.
Seniorenwohnen Alt-Aubing Produkt 60 5.4.2 Betreutes Wohnen der Arbeiterwohlfahrt in Aubing Antrag Nr. 08-14 / A 04019 ........... Förderung der Küche und Einrichtung für den Gemeinschaftsraum aus der nichtrechtsfähigen Stiftung „Fonds Münchener Altenhilfe“ i.H.V. 21.500 € 22. Stadtbezirk – Aubing

  • 08-14 / A 04019 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11537 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Betreutes Wohnen der Arbeiterwohlfahrt in Aubing - Antrag Nr. 08-14 / A 04019 von Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Gülseren Demirel, Frau StRin Jutta Koller vom 07.02.2013 Inhalt - Belegung und Inbetriebnahme des „Seniorenwohnens Alt-Aubing“ der Arbeiterwohlfahrt, Bekanntgabe des Konzepts Entscheidungsvorschlag - Förderung der Betreuung der Bewohnerinnen und Bewohner und einmaligen Investitionsförderung für die Erstausstattung des „Seniorenwohnens Alt-Aubing“ Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Betreutes Wohnen - offene Altenhilfe

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Personalentwicklungsmaßnahme Demenz in Münchner Alten- und Pflegeeinrichtungen Auswertung der Finanzierung

08-14 / V 11320 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Weiterführung der Personalentwicklungsmaßnahme Demenz in 2013 gemäß Stadtratsbeschluss vom 30.06.2011 - Notwendigkeit der Ausweitung der Finanzierung zur Sicherung der Weiterführung der Personalentwicklungsmaßnahme Demenz Inhalt - Bericht über den Verlauf der Personalentwicklungsmaßnahme Demenz - Benennung der Wirksamkeit dieser Maßnahme und der Notwendigkeit der finanziellen Sicherheit für das Jahr 2013 - Bündelung der Auswirkungen auf die Versorgungs- und Arbeitssituation in Münchner Pflegeeinrichtungen Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt, die Personalentwicklungsmaßnahme Demenz für das Jahr 2013 weiterhin zu befürworten und finanziell zu sichern Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Personalentwicklungsmaßnahme Demenz - Berufsgruppenübergreifend - Werdenfelser Weg, Freiheitsentziehende Maßnahmen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Ergebnisse der Studie „Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung“ und Handlungsempfehlungen Landeshauptstadt München Fachtag zur Kooperation und Vernetzung der offenen Alten- und der offenen Behindertenarbeit in München „Inklusion inklusive“ am 20.06.2012 Produkt 60 5.4.1

08-14 / V 11197 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Mit Beschluss der Vollversammlung vom 28.04.2010 „Ergebnisse der Studie Wohn- und Versorgungsstruktur von Menschen mit Behinderung und Handlungsempfehlungen Landeshauptstadt München (Vorlage Nr. 08-14 / V 03083) wurde das Sozialreferat mit der Durchführung eines Fachtages zu „inklusiven offenen Angeboten für alte Menschen“ beauftragt, bei dem Behindertenfachdienste, Alten- und Service-Zentren und weitere Anbieterinnen und Anbieter ihr spezifisches Angebot vorstellen und gemeinsame Kooperationen entwickeln sollten. Dieser Fachtag fand am 20.06.2012 statt. Inhalt - Darstellung der Ergebnisse des „Fachtages Inklusion inklusive – Kooperation und Vernetzung in der offenen Alten- und Behindertenarbeit in München“ - Vorlage der Fachtagsdokumentation Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Inklusion - Seniorinnen und Senioren - Menschen mit Behinderungen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
13.
Niedrigschwelliges Begegnungsangebot „Zum Steg“ erhalten, Gesellschaftliche Teilhabe nachhaltig sichern - Inklusion fördern Produkt 60 5.5.1 Individuelle Hilfe bei Pflegebedürftigkeit und bei Behinderung

08-14 / V 11418 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Die alkoholfreie Gaststätte „Zum Steg“ bemüht sich seit langem, die Öffnungszeiten ihres Angebotes so aufrecht zu erhalten, dass ein niedrigschwelliger Zugang für suchterkrankte Bürgerinnen und Bürger möglich bleibt. Mittelkürzungen des Bundes im Bereich der Stellen für Mehraufwandsentschädigung sowie die Einstellung bestimmter Maßnahmetypen wie den der Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante konnten nicht ausgeglichen werden, so dass die Öffnungszeiten in den Abend- und Wochenendstunden eingeschränkt bzw. gestrichen werden mussten. Immer weniger Suchterkrankte können das niedrigschwellige Angebot der Kontakt- und Begegnungsmöglichkeit, das auch Hilfswege eröffnet, nutzen. Inhalt - Die Gaststätte „Zum Steg“ trägt als sozialer Betrieb dazu bei, dass suchtkranken Menschen eine Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft ermöglicht wird und sie sowie ihre Angehörigen zugleich Hilfestellungen zur Aktivierung und Stabilisierung erhalten. - Angeboten werden zudem u.a. ein geregeltes Lern- und Arbeitsumfeld in schwierigen Lebenslagen insbesondere für Menschen, die lange Zeit ohne Arbeit waren und erheblichen Armutsrisiken bzw. tatsächlicher Armut ausgesetzt sind. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - Alkoholfreie Gaststätte „Zum Steg“ Begegnungsangebot für suchtkranke Menschen - Lern- und Arbeitsumfeld für suchtkranke Menschen - Begleitung in ein selbst gestaltetes, suchtfreies Leben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
14.
Personalsituation im Jobcenter München Stadt übernimmt Verantwortung für die Arbeitsbedingungen im Jobcenter Antrag Nr. 08-14 / A 03842 ..................... Stadt setzt sich für besseren Betreuungsschlüssel in den Jobcentern ein Antrag Nr. 08 14 / A 03843 .................................. Ein eigener Arbeits- und Sicherheitsausschuss für das Jobcenter München! Antrag Nr. 08-14 / A 03841 ........................................

  • 08-14 / A 03841 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03843 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03842 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11433 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beschluss des Sozialausschusses vom 06.12.2012 über erneute Unterrichtung zur Personalsituation im Jobcenter München im ersten Halbjahr 2013 Inhalt - Aktuelle Personalsituation im Jobcenter - Weitere strategische Maßnahmen/Interventionen der LHM - Einrichtung eines jobcentereigenen Arbeitssicherheitsausschusses Entscheidungsvorschlag - Das Sozialreferat wird beauftragt dem Stadtrat das Ergebnis der angeregten Maßnahmen beim Deutschen Städtetag zum Themenkomplex Fahlzahlbemessung und über die darüber hinaus gewonnenen Erkenntnisse zu berichten. - Die Anträge Nr. 08-14 / A 03842, Nr. 08 14 / A 03843 und Nr. 08-14 / A 03841 vom 26.11.2012 der Partei die LINKEN, Herrn StR Orhan Akman, sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch unter: - JC - Personal

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)