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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 16. April 2013, 14:15 Uhr
(Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
1.
A. Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen
Bürgerbeteiligung bei der Platzgestaltung
Antrag Nr. 08-14 / A 03594
von Hr. StR Alexander Reissl,
Fr. StRin Claudia Tausend,
Hr. StR Hans Dieter Kaplan,
Hr. StR Dr. Josef Assal,
Hr. StR Dr. Reinhard Bauer,
Fr. StRin Christiane Hacker,
Hr. StR Andreas Lotte,
Hr. StR Christian Müller und
Fr. StRin Heide Rieke
vom 13.08.2012
B. Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum
Offensive für die Neugestaltung von Plätzen
„Die Münchner Freiräume“ als Thema
der Bundesgartenschau 2005
Antrag Nr. 96-02 / A 02871 der FDP
vom 18.05.2001
Platzoffensive
Antrag Nr. 96-02 / A 02874
der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 21.05.2001
Gestaltung von Plätzen und öffentlichem Raum
Antrag Nr. 96-02 / A 03176
v. Hr. StR Alexander Reissl,
Fr. StRin Adelheid Dietz-Will,
Fr. StRin Heidemarie Köstler,
Fr. StRin Christl Purucker-Seunig,
Fr. StRin Gertraud Schmidt und
Fr. StRin Claudia Tausend
v. 18.09.2001
Öffentlichen Raum gestalten
Antrag Nr. 08-14 / A 00284
der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL
v. 26.09.2008
Fünf Plätze attraktiv neu gestalten
Antrag Nr. 08-14 / A 03593
v. Hr. StR Alexander Reissl,
Hr. StR Dr. Josef Assal,
Hr. StR Dr. Reinhard Bauer,
Fr. StRin Verena Dietl,
Fr. StRin Christiane Hacker,
Fr. StRin Bettina Messinger,
Fr. StRin Monika Renner,
Fr. StRin Barbara Scheuble-Schaefer u.
Fr. StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar
v. 13.08.2012
-
96-02 / A 02874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 02871 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03594 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 00284 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
96-02 / A 03176 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04180 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
A. Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen
Mit dem Antrag Nr. 08-14 / A 03594
fordern Mitglieder d. SPD-Stadtratsfraktion,
dass die LHM ein Verfahren entwickelt, bei
dem interessierte Bürgerinnen u. Bürger, v. a. die künftigen
Nutzerinnen u. Nutzer, bei d. Neugestaltung v. Plätzen vor d.
Entwurfsgestaltung einbezogen werden.
B. Gestaltungsmaßnahmen im öffentl. Raum
Stadtratsanträge reichend v. der „Wiederaufnahme“ d. Neugestal-
tungsaktivitäten im öffentl. Raum ü. die Forderung v. Neu-
gestaltungen einzelner Platzsituationen bis z. Schaffung e.
Programms zur Gestaltung v. Straßen u. Plätzen mit ges.
Finanzierung z. T. bis in 2001 zurück. Es wird auch
gefordert, Bilanz zu ziehen über die seit Vorliegen d. Studie über
den öffentl. Raum in 1991 erfolgten Platzneugestaltungen.
Inhalt
A. Bürgerbet. bei Platzgestaltungen
Vorschlag des BauR für e. modifiziertes Verfahren zur
frühzeitigen u. regelm. Bürgerbet. generell f.
Platzgestaltungsprojekte.
B. Gestaltungsmaßnahmen im öffentl. Raum
Ausführungen zu d. Anträgen u. Verfahrensvorschlag
z. Antrag „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“.
Entsch.vorschlag
1. Die Bilanz z. Pilotstudie über d. Gestaltung d. Straßen u.
Plätze in München wird z. K. gen.
2. Das BauR wird beauftragt, für d. im Antrag „Fünf Plätze
attraktiv neu gestalten“ gen. Plätze die vorgeschl.
Bürgerbet.verfahren durchzuf. u. Konzeptstudien
zu erarbeiten.
3. Das Ergebnis der Bürgerbet.verfahren u. d.
Konzeptstudien werden d. Stadtrat mit e.
Entscheidungsvorschlag z. weit. Vorgehen unterbreitet.
4. Die Anträge Nr. 08-14/A03594, Nr. 96-02/A02871, Nr. 96-02/
A02874, Nr. 96-02/A03176, Nr. 08-14/A00284 u. Nr. 08-14/
A03593 sind damit beh.
Suchbegr.
- Willibaldplatz
- Siegestor
- Altostr.
- St.-Pauls-Pl.
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Agnes-Bernauer-Straße
zwischen Fischer-von-Erlach-Straße und Von-der-Pfordten-Straße
im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und
im 25. Stadtbezirk Laim
Erneuerung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.200.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Die Fahrbahn der Agnes-Bernauer-Straße zwischen
Fischer-von-Erlach-Straße und Von-der-Pfordten-Straße
befindet sich in einem erneuerungsbedürftigen Zustand.
Inhalt
Die grundhafte Erneuerung der Fahrbahn erfordert den Einbau einer
neuen Deck-, Asphaltbinder-, Asphalttrag- und Frostschutzschicht,
da diese Bereiche bereits umfassend geschädigt sind. Ferner werden
punktuelle Randsteinkorrekturen mit partieller Sanierung der Radwege
und Gehbahnen vorgenommen.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Planungs- und
Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze nicht überschritten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Landsberger Straße
- Westbad
- Lohensteinstraße
- Willibaldplatz
- ÖPNV-Beschleunigung der Linie 19
- Erneuerung Fahrbahn
3.
Sauerbruchstraße
zwischen Tischlerstraße und Max-Lebsche-Platz
im 20. Stadtbezirk Hadern
Erstmalige Herstellung
Projektkosten (Kostenobergrenze):
2.900.000 €
Bedarfs- und Konzeptgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Die Sauerbruchstraße ist zwischen Tischlerstraße und
Max-Lebsche-Platz erstmalig herzustellen.
Inhalt
Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der
Sauerbruchstraße in dem oben genannten Abschnitt
ein Bedarfsprogramm erarbeitet.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt.
2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung
zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen.
3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur
Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes
anzumelden.
Gesucht werden kann auch nach:
- erstmalige Herstellung
- Prälat-Wellenhofer-Straße
- Pfingstrosenstraße
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b
Frankfurter Ring (südlich),
A 9 Berlin-München (westlich) und
Domagkstraße (nördlich)
- ehemalige Funkkaserne -
Neubau der Erschließungsstraßen und
Anschluss des Neubaugebietes
an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße
im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann
Projektkosten (Kostenobergrenze):
6.300.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 163.000 € (brutto))
1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.1 bis 2.4
mit Projektkosten in Höhe von 6.300.000 € (VB)
2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren
Verfahrensschritte für die südöstliche Platzfläche (Maßnahme 2.6a) (SB)
3. Genehmigung zur Übertragung der Planung und der Baudurchführung für die
Verkehrsanlage entlang der Bebauung am Frankfurter Ring (Maßnahme 2.8)
mit Projektkosten in Höhe von 580.000 € gemäß Vertrag an die GEWOFAG (SB)
Kurzinfo:
Anlass
Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung
Nr. 1943 b
Inhalt
Neubau der Erschließungsstraßen und Anschluss des Neubaugebietes
an das übergeordnete Straßennetz (Domagkstraße und Frankfurter
Ring)
Entscheidungsvorschlag
1. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss:
1.1 Die Maßnahmen 2.1 bis 2.4 mit Projektkosten in Höhe von
6.300.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und
der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt.
1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung
für die Maßnahmen 2.1 bis 2.4 vorzubereiten und die
Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen.
2. Der Bauausschuss beschließt als Senat:
2.1 Für die südöstliche Platzfläche (Maßnahme 2.6a) wird die
Genehmigung erteilt, die weiteren Verfahrensschritte (Projekt- und
Ausführungsgenehmigung) verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Planung und Ausführung für
die Verkehrsfläche entlang der Bebauung am Frankfurter Ring
(Maßnahme 2.8) mit Projektkosten in Höhe von 580.000 €
gemäß Vertrag an die GEWOFAG zu übertragen und
die weiteren Verfahrensschritte verwaltungsintern herbeizuführen,
sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird.
Gesucht werden kann auch nach:
- Erstmalige Herstellung
- Neubaugebiet
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Kultur-Orientierungssystem
Hinweisschilder für Touristen
Antrag Nr. 02-08 / A 03203
von Frau Stadträtin Ursula Sabathil
vom 17.08.2006
Zusätzliche Hinweise auf Sehenswürdigkeiten
und touristische Anziehungspunkte
Antrag Nr. 02-08 / B 02143
des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt
vom 15.05.2007
Kulturwegweiser – ein Stadtgestaltungsproblem?
Antrag Nr. 02-08 / A 04032
von Herrn Stadtrat Richard Quaas
vom 29.10.2007
Kultur-Orientierungssystem für ganz München
endlich voranbringen!
Antrag Nr. 08-14 / A 03176
von Herrn Stadtrat Richard Quaas
und Herrn Stadtrat Josef Schmid
vom 15.03.2012
-
02-08 / A 03203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03176 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / A 04032 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02143 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04179 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Stadtratsanträge bezüglich eines Hinweis- und Orientierungssystems
für München
Inhalt
Derzeit wird durch die Stiftung Pinakothek der Moderne in Zusammen-
arbeit mit der Landeshauptstadt und dem Freistaat die Konkretisierung
eines Orientierungssystems für das Kunstareal verfolgt.
Entscheidungsvorschlag
Auf Grundlage der abschließenden Ergebnisse des Orientierungs-
systems für das Kunstareal werden die Umsetzungsmöglichkeiten
eines entsprechenden Kultur-Orientierungssystems für München
geprüft und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kunstareal München
- Fußgängerleitsystem
- Orientierungssystem
- Beschilderung
6.
Detmoldstraße
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1398 a
im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl und
im Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart
Bauabschnitt 2 – Detmoldstraße und Schätzweg
Erstmalige Herstellung
Hier: Teilprojekt Detmoldstraße
Projektkosten (Ausführungskosten):
3.300.000 €
(darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten
der Stadtwerke München GmbH = 200.000 € (brutto))
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Mit Beschluss des Bauausschusses des Stadtrates vom 14.02.2012
(Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08271) wurde die Projektgenehmigung für
die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt,
die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung
herbeizuführen.
Inhalt
Die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme
werden dargestellt.
Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden
aufgezeigt.
Entscheidungsvorschlag
1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten
in Höhe von 3.300.000 € wird genehmigt.
2. Dem Baubeginn wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
- Kronprinz-Rupprecht-Kaserne
- Schleißheimer Straße
7.
Anwohnergarage am Josephsplatz: fehlender Lärmschutz?
Mündlicher Vortrag durch die Vertreter des Referat für Stadtplanung und Bauordnung und des Baureferates
-
08-14 / A 04164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Josephsplatz
Anwohnergarage
Lärmschutz