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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 16. April 2013, 14:15 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Referatsleitung
Referatsgeschäftsleitung
Hauptabteilung Gartenbau
Hauptabteilung Hochbau
1.
A. Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen Bürgerbeteiligung bei der Platzgestaltung Antrag Nr. 08-14 / A 03594 von Hr. StR Alexander Reissl, Fr. StRin Claudia Tausend, Hr. StR Hans Dieter Kaplan, Hr. StR Dr. Josef Assal, Hr. StR Dr. Reinhard Bauer, Fr. StRin Christiane Hacker, Hr. StR Andreas Lotte, Hr. StR Christian Müller und Fr. StRin Heide Rieke vom 13.08.2012 B. Gestaltungsmaßnahmen im öffentlichen Raum Offensive für die Neugestaltung von Plätzen „Die Münchner Freiräume“ als Thema der Bundesgartenschau 2005 Antrag Nr. 96-02 / A 02871 der FDP vom 18.05.2001 Platzoffensive Antrag Nr. 96-02 / A 02874 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.05.2001 Gestaltung von Plätzen und öffentlichem Raum Antrag Nr. 96-02 / A 03176 v. Hr. StR Alexander Reissl, Fr. StRin Adelheid Dietz-Will, Fr. StRin Heidemarie Köstler, Fr. StRin Christl Purucker-Seunig, Fr. StRin Gertraud Schmidt und Fr. StRin Claudia Tausend v. 18.09.2001 Öffentlichen Raum gestalten Antrag Nr. 08-14 / A 00284 der Stadtratsfraktionen der SPD und DIE GRÜNEN/RL v. 26.09.2008 Fünf Plätze attraktiv neu gestalten Antrag Nr. 08-14 / A 03593 v. Hr. StR Alexander Reissl, Hr. StR Dr. Josef Assal, Hr. StR Dr. Reinhard Bauer, Fr. StRin Verena Dietl, Fr. StRin Christiane Hacker, Fr. StRin Bettina Messinger, Fr. StRin Monika Renner, Fr. StRin Barbara Scheuble-Schaefer u. Fr. StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar v. 13.08.2012

  • 96-02 / A 02874 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 02871 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03594 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03593 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 00284 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 96-02 / A 03176 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04180 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11607 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass A. Bürgerbeteiligung bei Platzgestaltungen Mit dem Antrag Nr. 08-14 / A 03594 fordern Mitglieder d. SPD-Stadtratsfraktion, dass die LHM ein Verfahren entwickelt, bei dem interessierte Bürgerinnen u. Bürger, v. a. die künftigen Nutzerinnen u. Nutzer, bei d. Neugestaltung v. Plätzen vor d. Entwurfsgestaltung einbezogen werden. B. Gestaltungsmaßnahmen im öffentl. Raum Stadtratsanträge reichend v. der „Wiederaufnahme“ d. Neugestal- tungsaktivitäten im öffentl. Raum ü. die Forderung v. Neu- gestaltungen einzelner Platzsituationen bis z. Schaffung e. Programms zur Gestaltung v. Straßen u. Plätzen mit ges. Finanzierung z. T. bis in 2001 zurück. Es wird auch gefordert, Bilanz zu ziehen über die seit Vorliegen d. Studie über den öffentl. Raum in 1991 erfolgten Platzneugestaltungen. Inhalt A. Bürgerbet. bei Platzgestaltungen Vorschlag des BauR für e. modifiziertes Verfahren zur frühzeitigen u. regelm. Bürgerbet. generell f. Platzgestaltungsprojekte. B. Gestaltungsmaßnahmen im öffentl. Raum Ausführungen zu d. Anträgen u. Verfahrensvorschlag z. Antrag „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“. Entsch.vorschlag 1. Die Bilanz z. Pilotstudie über d. Gestaltung d. Straßen u. Plätze in München wird z. K. gen. 2. Das BauR wird beauftragt, für d. im Antrag „Fünf Plätze attraktiv neu gestalten“ gen. Plätze die vorgeschl. Bürgerbet.verfahren durchzuf. u. Konzeptstudien zu erarbeiten. 3. Das Ergebnis der Bürgerbet.verfahren u. d. Konzeptstudien werden d. Stadtrat mit e. Entscheidungsvorschlag z. weit. Vorgehen unterbreitet. 4. Die Anträge Nr. 08-14/A03594, Nr. 96-02/A02871, Nr. 96-02/ A02874, Nr. 96-02/A03176, Nr. 08-14/A00284 u. Nr. 08-14/ A03593 sind damit beh. Suchbegr. - Willibaldplatz - Siegestor - Altostr. - St.-Pauls-Pl.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Tiefbau
2.
Agnes-Bernauer-Straße zwischen Fischer-von-Erlach-Straße und Von-der-Pfordten-Straße im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 25. Stadtbezirk Laim Erneuerung Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.200.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 07853 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Fahrbahn der Agnes-Bernauer-Straße zwischen Fischer-von-Erlach-Straße und Von-der-Pfordten-Straße befindet sich in einem erneuerungsbedürftigen Zustand. Inhalt Die grundhafte Erneuerung der Fahrbahn erfordert den Einbau einer neuen Deck-, Asphaltbinder-, Asphalttrag- und Frostschutzschicht, da diese Bereiche bereits umfassend geschädigt sind. Ferner werden punktuelle Randsteinkorrekturen mit partieller Sanierung der Radwege und Gehbahnen vorgenommen. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die weiteren Planungs- und Genehmigungsschritte verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze nicht überschritten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Landsberger Straße - Westbad - Lohensteinstraße - Willibaldplatz - ÖPNV-Beschleunigung der Linie 19 - Erneuerung Fahrbahn

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Sauerbruchstraße zwischen Tischlerstraße und Max-Lebsche-Platz im 20. Stadtbezirk Hadern Erstmalige Herstellung Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.900.000 € Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 11386 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Sauerbruchstraße ist zwischen Tischlerstraße und Max-Lebsche-Platz erstmalig herzustellen. Inhalt Das Baureferat hat für die erstmalige Herstellung der Sauerbruchstraße in dem oben genannten Abschnitt ein Bedarfsprogramm erarbeitet. Entscheidungsvorschlag 1. Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. 3. Das Baureferat wird beauftragt, das Projekt zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes anzumelden. Gesucht werden kann auch nach: - erstmalige Herstellung - Prälat-Wellenhofer-Straße - Pfingstrosenstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Frankfurter Ring (südlich), A 9 Berlin-München (westlich) und Domagkstraße (nördlich) - ehemalige Funkkaserne - Neubau der Erschließungsstraßen und Anschluss des Neubaugebietes an den Frankfurter Ring und die Domagkstraße im 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann Projektkosten (Kostenobergrenze): 6.300.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 163.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung für die Maßnahmen 2.1 bis 2.4 mit Projektkosten in Höhe von 6.300.000 € (VB) 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Abwicklung der weiteren Verfahrensschritte für die südöstliche Platzfläche (Maßnahme 2.6a) (SB) 3. Genehmigung zur Übertragung der Planung und der Baudurchführung für die Verkehrsanlage entlang der Bebauung am Frankfurter Ring (Maßnahme 2.8) mit Projektkosten in Höhe von 580.000 € gemäß Vertrag an die GEWOFAG (SB)

08-14 / V 11190 (Typ: Beschlussvorlage SB+VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verkehrliche Erschließung gemäß Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1943 b Inhalt Neubau der Erschließungsstraßen und Anschluss des Neubaugebietes an das übergeordnete Straßennetz (Domagkstraße und Frankfurter Ring) Entscheidungsvorschlag 1. Der Bauausschuss beschließt als vorberatender Ausschuss: 1.1 Die Maßnahmen 2.1 bis 2.4 mit Projektkosten in Höhe von 6.300.000 € werden nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 1.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführungsplanung für die Maßnahmen 2.1 bis 2.4 vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen herbeizuführen. 2. Der Bauausschuss beschließt als Senat: 2.1 Für die südöstliche Platzfläche (Maßnahme 2.6a) wird die Genehmigung erteilt, die weiteren Verfahrensschritte (Projekt- und Ausführungsgenehmigung) verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. 2.2 Das Baureferat wird beauftragt, die Planung und Ausführung für die Verkehrsfläche entlang der Bebauung am Frankfurter Ring (Maßnahme 2.8) mit Projektkosten in Höhe von 580.000 € gemäß Vertrag an die GEWOFAG zu übertragen und die weiteren Verfahrensschritte verwaltungsintern herbeizuführen, sofern die Kostenobergrenze eingehalten wird. Gesucht werden kann auch nach: - Erstmalige Herstellung - Neubaugebiet

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
Hauptabteilung Verwaltung und Recht
Nachtrag
5.
Kultur-Orientierungssystem Hinweisschilder für Touristen Antrag Nr. 02-08 / A 03203 von Frau Stadträtin Ursula Sabathil vom 17.08.2006 Zusätzliche Hinweise auf Sehenswürdigkeiten und touristische Anziehungspunkte Antrag Nr. 02-08 / B 02143 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 15.05.2007 Kulturwegweiser – ein Stadtgestaltungsproblem? Antrag Nr. 02-08 / A 04032 von Herrn Stadtrat Richard Quaas vom 29.10.2007 Kultur-Orientierungssystem für ganz München endlich voranbringen! Antrag Nr. 08-14 / A 03176 von Herrn Stadtrat Richard Quaas und Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 15.03.2012

  • 02-08 / A 03203 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03176 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / A 04032 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02143 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04179 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 03894 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Stadtratsanträge bezüglich eines Hinweis- und Orientierungssystems für München Inhalt Derzeit wird durch die Stiftung Pinakothek der Moderne in Zusammen- arbeit mit der Landeshauptstadt und dem Freistaat die Konkretisierung eines Orientierungssystems für das Kunstareal verfolgt. Entscheidungsvorschlag Auf Grundlage der abschließenden Ergebnisse des Orientierungs- systems für das Kunstareal werden die Umsetzungsmöglichkeiten eines entsprechenden Kultur-Orientierungssystems für München geprüft und dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Gesucht werden kann auch nach: - Kunstareal München - Fußgängerleitsystem - Orientierungssystem - Beschilderung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Detmoldstraße Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1398 a im Stadtbezirk 24 Feldmoching - Hasenbergl und im Stadtbezirk 11 Milbertshofen - Am Hart Bauabschnitt 2 – Detmoldstraße und Schätzweg Erstmalige Herstellung Hier: Teilprojekt Detmoldstraße Projektkosten (Ausführungskosten): 3.300.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 200.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 11706 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss des Bauausschusses des Stadtrates vom 14.02.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 08271) wurde die Projektgenehmigung für die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Bauabschnitte, der Bauablauf und die Termine der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 3.300.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Kronprinz-Rupprecht-Kaserne - Schleißheimer Straße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Anwohnergarage am Josephsplatz: fehlender Lärmschutz? Mündlicher Vortrag durch die Vertreter des Referat für Stadtplanung und Bauordnung und des Baureferates

  • 08-14 / A 04164 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11930 (Typ: Sitzungsvorlage zur DA) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Josephsplatz Anwohnergarage Lärmschutz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (Der Antrag von Die Grünen/RL ist mit dem mündlichen Vortrag erledigt )