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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 17. April 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung
1
Flächennutzungsplan (HA I)
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/27 Verdistraße (südlich), Pippinger Straße (westlich), Greinzstraße (östlich), Lipperheidestraße (östlich), Bahnlinie München – Augsburg (nördlich) - Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss - Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing
08-14 / V 11527 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Vorläufiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Im Beschluss des Stadtrates vom 22.02.2006 zur „Verkehrsplanung im Münchner Westen“ wurde u.a. ausgeführt, dass eine ursprünglich geplante Neutrassierung der Pippinger Straße aus verkehrlichen, umweltrelevanten und finanziellen Gesichtspunkten nicht sinnvoll sei. Es wurde daher beschlossen, von der Neutrassierung der Pippinger Straße abzusehen und die Darstellung im Flächennutzungsplan entsprechend zu ändern. Inhalte Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB. Entscheidungsvorschlag Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flächennutzungsplan, Pippinger Straße.
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen (HAII/1)
2.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - A) Satzungsbeschluss B) Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim C) Bedarfsgerechter ÖPNV-Anschluss für das neue Trainingsgelände des FC Bayern Antrag Nr. 08-14 / A 03261 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.04.2012 D) Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme gemäß §§ 6 und 7 BauGB-Maßnahmengesetz (jetzt: §§ 165 ff. BauGB) für die Bereiche Fürst-Wrede-, Bayernkaserne und Randbereiche (Heidemann-, Ingolstädter Straße) Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses vom 03.06.1992 im Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a Ingolstädter Straße (östlich), Stadtgrenze (südlich) - Sportgelände an der Ingolstädter Straße - Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
  • 08-14 / A 03261 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11528 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Billigungsbeschluss vom 25.04.2012; Antrag Nr. 08-14/ A 03261 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL Inhalte Satzungsbeschluss: Öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB; Zweckvereinbarung mit der Gemeinde Oberschleißheim; Behandlung des Antrages Nr. 08-14/ A 03261; Teilaufhebung des Einleitungsbeschlusses SEM vom 03.06.1992 für den Bereich des Planungsgebietes Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1982 a; Satzung und Begründung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a Entscheidungsvorschlag Berücksichtigung der Äußerungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB nach Maßgabe des Vortrages der Referentin; Satzung des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1982 a; Zustimmung zum Entwurf der Zweckvereinbarung und Auftrag an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Vereinbarung mit Gemeinde Oberschleißheim abzuschließen; Geschäftsordnungsgemäße Behandlung des Antrages Nr. 08-14/ A 03261; Kenntnisnahme des Ergebnisses der Voruntersuchungen gemäß § 165 Abs. 4 BauGB; Aufhebung des Einleitungsbeschlusses SEM vom 03.06.1992 aufgrund der Ergebnisse der Voruntersuchungen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 1982 a; keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach: - Fürst-Wrede-Kaserne - Sportgelände - Ingolstädter Straße
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
3
Referatsgeschäftsleitung
3.
Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2012 - 31.12.2012
08-14 / V 11535 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gemäß Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 06.10.2004 wurden die Referate beauftragt, im jeweiligen Fachausschuss halbjährlich in Form einer Bekanntgabe über den Erledigungsstand der Aufträge, die einer Beschlussvollzugskontrolle unterliegen, zu berichten. Mit Beschluss der Vollversammlung vom 23.11.2006 wurde das weitere Verfahren festgelegt. Inhalte Darstellung der entsprechenden Verfahrensstände Entscheidungsvorschlag Bekanntgabe Gesucht werden kann im RIS auch nach Beschlussvollzugskontrolle; Bericht Beteiligung im Netz, Verkehrskonzept Pasing – Zentrum; Trambahnverlängerung Linie 19; Parkraummanagement; 1. Priorität, Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Bebpl. 1633;Siedlungsschwerpunkt Freiham, Wohnraumversorgung, Stäblistraße, P+R, B+R Gesetz zur Erleichterung von Planungsvorhaben; Sicherung der Biotop- und Landschaftspflege Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Optimierung der Beteiligungsstruktur
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4
Hauptabteilung I
4.
Flughafenanbindung auf der S8-Trasse Sachstandsbericht über Gespräche mit Freistaat Bayern und anderen Beteiligten
  • 08-14 / A 04185 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04223 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10857 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auftrag aus Beschluss „Flughafenanbindung auf der S8-Trasse“ vom 29.02.2012 (RIS-Nr. 08-14/ V 08238) Inhalte Sachstandsbericht über Gespräche mit Freistaat Bayern und anderen Beteiligten zum weiteren Vorgehen beim viergleisigen Ausbau der Flughafenanbindung auf der S8 zwischen Daglfing – Johanneskirchen in Tunnelführung Entscheidungsvorschlag 1. Die Ausführungen zum Sachstand der Gespräche und Verhandlungen zum viergleisigen Ausbau der Flughafenanbindung auf der S8-Trasse werden zur Kenntnis genommen. 2. Der Stadtrat bekräftigt erneut, dass insbesondere aus städtebaulichen Gründen der angestrebte viergleisige Ausbau der Bahnstrecke (S8) im Bereich Daglfing – Johanneskirchen nur in einer Tunnelführung in Betracht kommt und die Landeshauptstadt München bereit ist, die einvernehmlich festzustellenden Mehrkosten für die Realisierung der Tunnelvariante gegenüber einer allen gesetzlichen Anforderungen entsprechenden Amtslösung sowie die weiteren Planungskosten in einem noch zu verhandelnden Umfang zu tragen. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, zusammen mit der Stadtkämmerei und den sonst fachlich tangierten Referaten Gespräche und Verhandlungen mit den Beteiligten, insbesondere dem Bund, zum weiteren Vorgehen für den viergleisigen Ausbau im Bereich Daglfing – Johanneskirchen in Tunnelführung zu führen und dem Stadtrat über die Ergebnisse zu berichten. Gesucht werden kann im RIS auch nach Flughafenanbindung, Ausbau S8, Tunnellösung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung, Leitmotiv, strategische Leitlinien
08-14 / V 11217 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass ... Inhalte Die Vorlage enthält - die wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus der Öffentlichkeitsbeteiligung "München - MitDenken" und die damit einhergehende methodisch vielfältige und breite Beteiligungskultur unter Einbindung zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, verschiedener Zielgruppen und Akteure der Stadtentwicklung, des Stadtrates, der Bezirksausschüsse und der Verwaltung - die Überarbeitung des Leitmotivs und der strategischen Leitlinien der Stadtentwicklung zur endgültigen Beschlussfassung - den Anpassungsbedarf bei den thematischen Leitlinien und -projekten - Vorschläge zur Weiterentwicklung der PM - Handlungsräume - einen Vorschlag zur Erarbeitung von Entwicklungsszenarien zur Münchner Stadtentwicklung und - Folgerungen für die künftige Öffentlichkeitsbeteiligung auch mittels Online-Verfahren Entscheidungsvorschlag - Kenntnisnahme der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteilung und Empfehlung an die Referate, die sie betreffenden Vorschläge und Maßnahmen zu prüfen und gegebenenfalls in die jeweilige Fachpolitik zu integrieren - Zustimmung zum Leitmotiv und den strategischen Leitlinien der Stadtentwicklung - Zustimmung zur Weiterentwicklung des vorgestellten Handlungsraumansatzes und zur Durchführung eines Modellprojektes zur Erstellung eines integrierten Handlungsraumkonzeptes - Empfehlung an das Sozialreferat zur Erstellung einer thematischen Leitlinie "Soziales" (Arbeitstitel) - Durchführung und Weiterentwicklung einer bedarfsgerechten Öffentlichkeitsbeteiligung für weitere Fortschreibungen der PERSPEKTIVE MÜNCHEN Gesucht werden kann im RIS auch nach PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung 2012, Leitmotiv, strategische Leitlinien
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
6.
Erhaltungssatzungen: a) Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 am 12.11.2009 b) Erlass von Erhaltungssatzungen in Aufwertungsgebieten Antrag Nr. 3/2012 des Mieterbeirats der LHM vom 16.04.2012 c) Das Instrument Erhaltungssatzung weiterentwickeln Antrag Nr. 08-14 / A 03299 vom 08.05.2012
  • 08-14 / E 00429 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04195 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 03299 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11695 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03299 der Stadträte der SPD-Fraktion Herr Lotte, Frau Tausend, Frau Zurek, Herr Müller, Frau Messinger, Frau Boesser, Herr Amlong, Herr Kaplan und Herr Bauer vom 08.05.2012. Antrag Nr. 03/2012 des Mieterbeirates der LHM vom 16.04.2012. Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.07.2010 aufgegriffene Empfehlung Nr. 08-14 / E 00429 der Bürgerver­samm­lung des 2. Stadtbezirkes Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt. Inhalte Darstellung der Wirksamkeit und Grenzen von Erhaltungssatzungen. Methodische Weiterentwicklung der Indikatoren für die Ausweisung von Erhaltungssatzungsgebieten in München. Optimierungs- und Weiter­ent­wicklungsmöglichkeiten des Vollzugs im Sozialreferat und Kommunal­referat. Forderung der Änderung der Gesetzeslage zur Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen. Entscheidungsvorschlag Die Modifizierung des Indikatorenkatalogs zur Ermittlung des Aufwer­tungs- und Verdrängungspotenziales für die Begründung von Erhal­tungs­sat­zungen wird zur Kenntnis genommen. Die Stadtverwaltung bleibt beauftragt, das Instrument der Erhaltungssat-zung kontinuierlich weiterzuentwickeln sowie sich gegenüber der Baye­rischen Landesregierung weiterhin für die Einführung eines Genehmi­gungsvorbehaltes bei der Umwandlung von Miet- in Eigentumswoh­nungen in Erhaltungssatzungsgebieten einzusetzen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Zusammensetzung der Wohnbevölkerung Aufwertung, Verdrängung § 172 BauGB
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
7.
Nutzungsänderung der zwei Bahnbrücken über die Otto-Warburg-Straße Empfehlung Nr. 08-14/ E 01383 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 – Allach-Untermenzing am 19.06.2012
  • 08-14 / E 01383 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10633 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01383: Die beiden ungenutzten Brücken des Industriegleises zum MAN-/MTUGelände sollen so umgestaltet werden, dass sie für Fuß- und Radverkehr nutzbar werden. Inhalt Darstellung des Sachstands. Entscheidungsvorschlag Der geforderten Nutzungsänderung der zwei Bahnbrücken über die Otto-Warburg-Straße kann derzeit nicht entsprochen werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Otto-Warburg-Straße - Bahnbrücken - Nutzungsänderung - Fuß- und Radverkehr
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
Neubau einer Brücke über die Würm in Höhe Allacher Straße (Ziffer 2 des Antrages) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01103 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 20.10.2011
  • 08-14 / E 01103 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 08749 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01103 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allach-Untermenzing am 20.10.2011. Es soll eine neue Brücke über die Würm in Höhe Allacher Straße für den Fuß- und Radverkehr gebaut werden. Inhalt Darstellung des Sachstands unter Hinweis auf die vorgesehene Stadtratsbefassung zur Prioritätenreihung von Bauwerken für den Fuß- und Radverkehr in München voraussichtlich in 2013. Entscheidungsvorschlag Es wird davon Kenntnis genommen, dass auch die drei gewünschten Fuß- und Radwegbrücken über die Würm in Höhe Allacher Straße, am Friedhof Untermenzing und beim Vereinsheim Allach hinsichtlich Bedarf und Priorität untersucht werden. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Brücke über die Würm - Würm - Allacher Straße - Friedhof Untermenzing - Vereinsheim Allach - Priorisierung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Workshop zur Verkehrssituation Allach-Untermenzing; Einbeziehung der Bürger und keine Beschlussfassung im Bauausschuss vor Würdigung der Ergebnisse (Anlage 6, Antrag 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01393 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 19.06.2012
  • 08-14 / E 01393 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 10147 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01393: Die Stadt wird aufgefordert, die Beschlussfassung im Bauausschuss zum Ausbau der Allacher Straße erst nach und unter Würdigung der Ergebnisse des für das Frühjahr 2013 vorgesehenen Workshops zur verkehrlichen Situation in Allach-Untermenzing durch zu führen. Inhalt Darstellung des Sachstands. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung bleibt beauftragt, einen Workshop zur verkehrlichen Situation in Allach-Untermenzing durch zu führen. Das Baureferat bleibt beauftragt, nach der Durchführung des Workshops zur verkehrlichen Situation in Allach-Untermenzing den Bauausschuss erneut mit der am 12.06.2012 vertagten Projektgenehmigung zur erstmaligen Herstellung der Allacher Straße östlich der Bahn zu befassen. Gesucht werden kann im RIS auch nach - Workshop Allach-Untermenzing - Verkehrssituation - Allacher Straß
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5
Hauptabteilung IV
10.
Impulse für mehr Wohnungsbau in München: Wohnungspotentiale durch Dachgeschossausbau heben! Antrag Nr. 08 -14 / A 03805 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012
  • 08-14 / A 03805 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11564 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08 -14 / A 03805 von Herrn StR Josef Schmid vom 19.11.2012 Inhalte Aussagen zu den Flächenreserven im Dachgeschoss Darstellung der Genehmigungsfähigkeit von Dachgeschossausbauten Entscheidungsvorschlag Kenntnisnahme des Vortrages Geschäftsordnungsgemäße Erledigung des Antrages Nr. 08 -14 / A 03805 Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnungsbau Dachgeschossausbau Wohnungspotentiale
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
BayernNetz Natur-Projekt "NaturErholung Isartal südlich von München"
08-14 / V 11701 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Geplantes BayernNetz Natur-Projekt „NaturErholung Isartal südlich von München“ Inhalte Vorstellung Projektgebiet, Projektidee und -organisation sowie geplante Maßnahmen, Kooperationsvereinbarung der Projektbeteiligten, Fördermöglichkeiten und effektiver Mittelbedarf (Kosten- und Finanzierungsplan) Beschluss des Naturschutzbeirates Entscheidungsvorschlag Die Landeshauptstadt München, vertreten durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung, nimmt am interkommunalen Naturschutzprojekt „NaturErholung Isartal südlich von München“ als Projektträger teil. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird bevollmächtigt, die hierfür notwendige Ausnahmegenehmigung über die Stadtkämmerei bei der Regierung von Oberbayern zu beantragen und anschließend die als Anlage 1 dieser Beschlussvorlage beigefügte Kooperationsvereinbarung durch den ständigen Vertreter der Stadtbaurätin unterzeichnen zu lassen. Die fachliche Betreuung des Projektes und die Teilnahme an der Projektsteuergruppe erfolgt durch die Fachkräfte der Unteren Naturschutzbehörde im Referat für Stadtplanung und Bauordnung. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die unter Ziff. 2.2 des Vortrags dargestellten Konzepte zur Öffentlichkeitsarbeit und Erholungslenkung zu entwickeln und diese vor ihrer Umsetzung dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Isar, Isartal, Trendsportarten, Naturschutzprojekt, NaturErholung Isartal, Trägervereinbarung, Biodiversität, Biodiversiätsprojekt, Artenvielfalt, BayernNetz Natur, Arten- und Biotopschutzprogramm (ABSP)
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)