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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. April 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Kommunalausschuss
1.
Standortsuche für eine Zentrale Schausammlung
des Deutschen Museums
22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied
und
Zwischennutzung für Apassionata im
12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
-
08-14 / A 04192 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Untersuchung von drei städt. Standorten zur Ansiedlung einer Zen- tralen Schausammlung des Deutschen Museums
Anlass
Standortsuche des Deutschen Museums für eine Zentrale Schausammlung
Inhalt
Ranking der städt. Standorte in Fröttmaning, Giesing und Freiham
Entscheidungsvorschlag
Die Grundstücke Flst. 3508/26, -/36 und -/41 Gemarkung Aubing werden für eine direkte Grundstücksvergabe an das Deutsche Museum für eine Zentrale Schausammlung vorgesehen.
Einer Zwischennutzung der Grundstücke Flst. 306, 305/8 und 305/6 der Gemarkung Freimann durch Apassionata für einen Zeitraum von maximal 5 Jahren wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
KPN-Areal, ehemaliger Kunstpark Nord, Interimsnutzung Deutsches Theater, City-Service-Center, Freiham Süd, Fröttmaning
2.
Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken durch den
Bund und seine Beteiligungsunternehmen –
etwa doch eine „Lex München“ durch die Hintertür?
Antrag Nr. 08-14 / A 03774 von
Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte,
Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Heide Rieke
vom 06.11.2012
-
08-14 / A 03774 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken durch den Bund und seine Beteiligungsunternehmen – etwa doch eine „Lex München“ durch die Hintertür?
Anlass
Behandlung des Antrages Nr. 08-14 / A 03774 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Heide Rieke vom 06.11.2012
Inhalt
Bericht über die aktuelle Haltung der Bundesregierung zum Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken des Bundes und seiner Beteiligungs unternehmen Bahn und Post in München
Entscheidungsvorschlag
Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Erbbaurecht, Eisenbahnerwohnungen, Postwohnungen
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Kampf dem Feuerteufel - schützt den Viktualienmarkt!
Antrag Nr. 08-14 / A 03942 der BIA vom 03.01.2013
-
08-14 / A 03942 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München; Kampf dem Feuerteufel – schützt den Viktualienmarkt!
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03942 der BIA vom 03.01.2013
Inhalt
Darstellung der Situation nach dem Brand auf dem Viktualienmarkt und der eingeleiteten Maßnahmen für eine verstärkte Sicherheit
Entscheidungsvorschlag
1. Eine Kameraüberwachung auf dem Viktualienmarkt lässt sich aus juristischen
Gründen nicht realisieren.
2. Sowohl die erhöhte Bestreifung des Marktes als auch die Unterstützung der
Standbesitzer bei der Intensivierung der Sicherheitsanstrengungen sind erfolgt.
3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03942 der BIA vom 03.01.2013 ist damit
geschäftsordnungsmäßig erledigt.
Gesucht werden kann auch nach:
Brand, Kameraüberwachung, Sicherheit, Polizei
4.
Markthallen München (MHM);
Neuregelung des Verfahrens zur Auswahl und
Vergabe von Objekten an neue Nutzer/-innen für die
Markthallen München
Änderung der Markthallen-Satzung
-
08-14 / A 04194 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Markthallen München – Bewerbungs- und Auswahlverfahren
Anlass
Für die Bewerber/-innenauswahl zur Neuvergabe von Objekten an neue Nutzer/-innen im Bereich der Markthallen München soll eine effektive, transparente, rechts- und revisionssichere Auswahlentscheidung gewährleistet werden. Eine Anpassung der Markthallen-Satzung im Wortlaut wird dadurch notwendig.
Inhalt
Vorstellung des Verfahrens für die Bewerber/-innenauswahl zur Neuvergabe von Objekten an neue Nutzer/-innen im Bereich der Markthallen München. Die erforderliche Änderung der Markthallen-Satzung wird erläutert.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der vorgeschlagenen Auswahl- und Vergabesystematik wird zugestimmt. Die erforderliche Änderung der Markthallen-Satzung wird genehmigt.
Gesucht werden kann auch nach:
MHM, Bewerbung, Auswahlverfahren, Objektvergabe
5.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft
Alte Heimat;
Beauftragung eines Städtebaulichen Entwicklungs-
konzeptes, Errichtung eines neuen Personenaufzugs
Siedlung "Alte Heimat" am Kiem-Pauli-Weg;
Einsetzung eines Gremiums um Informationsfluss
und Mitsprachemöglichkeiten der Mieter / Mieterinnen
zu gewährleisten
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01601
der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim
am 20.11.2012
-
08-14 / A 04184 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04193 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 01601 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Stichwort
Städtebauliches Entwicklungskonzept Alte Heimat
Anlass
Beauftragung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, Errich-tung eines Personenaufzuges, Beteiligung der MieterInnen, Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim vom 20.11.2012
Inhalt
Städtebauliches Entwicklungskonzept, Personenaufzug, Mieterbeteiligung, Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim, Nr. 08-14 / E 01601 vom 20.11.2012
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, Errichtung eines neuen
Personenaufzuges
Gesucht werden kann auch nach:
Alte Heimat, Wohnstiftung, Stiftung, Bürgerstiftung Alte Heimat, Thomas-Wimmer-Haus, GEWOFAG, Immobilienverwaltung, Städtebauliches Entwicklungskonzept, Mieterbeteiligung, Aufzug, Kiem-Pauli-Weg, Zschokkestr., Burgkmairstr., Jubiläumsstiftung
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
6.
Unentgeltliche Überlassung von vier
nicht mehr benötigten, abgeschriebenen und zur
Aussonderung anstehenden
Müllfahrzeugen an die syrische Stadt Aleppo
Ausnahme vom kommunalrechtlichen Schenkungsverbot
Kurzinfo:
Stichwort
Fahrzeugüberlassung
Anlass
Die Münchner Hilfsorganisation Orienthelfer e.V. hat um kostenlose Überlassung von vier beim Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) nicht mehr benötigten, abgeschriebenen und zur Aussonderung anstehenden Müllfahrzeugen zum Zwecke der Katastrophenhilfe für die syrische Stadt Aleppo gebeten.
Inhalt
Die Überlassung ist im Hinblick auf das grundsätzlich geltende kommunalrechtliche Schenkungsverbot durch Stadtratsbeschluss zu ratifizieren.
Entscheidungsvorschlag
Der Schenkung wird zugestimmt.
Gesucht werden kann auch nach:
Fahrzeugüberlassung, Stadt Aleppo, Orienthelfer e. V., Schenkungsverbot