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Sitzungs-Informationen

Donnerstag, 18. April 2013, 09:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Kommunalausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Kommunalausschuss
1.
Standortsuche für eine Zentrale Schausammlung des Deutschen Museums 22. Stadtbezirk Aubing-Lochhausen-Langwied und Zwischennutzung für Apassionata im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann
  • 08-14 / A 04192 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11645 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Untersuchung von drei städt. Standorten zur Ansiedlung einer Zen- tralen Schausammlung des Deutschen Museums Anlass Standortsuche des Deutschen Museums für eine Zentrale Schausammlung Inhalt Ranking der städt. Standorte in Fröttmaning, Giesing und Freiham Entscheidungsvorschlag Die Grundstücke Flst. 3508/26, -/36 und -/41 Gemarkung Aubing werden für eine direkte Grundstücksvergabe an das Deutsche Museum für eine Zentrale Schausammlung vorgesehen. Einer Zwischennutzung der Grundstücke Flst. 306, 305/8 und 305/6 der Gemarkung Freimann durch Apassionata für einen Zeitraum von maximal 5 Jahren wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: KPN-Areal, ehemaliger Kunstpark Nord, Interimsnutzung Deutsches Theater, City-Service-Center, Freiham Süd, Fröttmaning
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken durch den Bund und seine Beteiligungsunternehmen – etwa doch eine „Lex München“ durch die Hintertür? Antrag Nr. 08-14 / A 03774 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Heide Rieke vom 06.11.2012
  • 08-14 / A 03774 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11638 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken durch den Bund und seine Beteiligungsunternehmen – etwa doch eine „Lex München“ durch die Hintertür? Anlass Behandlung des Antrages Nr. 08-14 / A 03774 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Andreas Lotte, Frau StRin Beatrix Zurek, Frau StRin Heide Rieke vom 06.11.2012 Inhalt Bericht über die aktuelle Haltung der Bundesregierung zum Verkauf von Erbbaurechtsgrundstücken des Bundes und seiner Beteiligungs unternehmen Bahn und Post in München Entscheidungsvorschlag Der Antrag ist damit geschäftsordnungsgemäß erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Erbbaurecht, Eisenbahnerwohnungen, Postwohnungen
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für die Markthallen München
3.
Kampf dem Feuerteufel - schützt den Viktualienmarkt! Antrag Nr. 08-14 / A 03942 der BIA vom 03.01.2013
  • 08-14 / A 03942 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11641 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München; Kampf dem Feuerteufel – schützt den Viktualienmarkt! Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03942 der BIA vom 03.01.2013 Inhalt Darstellung der Situation nach dem Brand auf dem Viktualienmarkt und der eingeleiteten Maßnahmen für eine verstärkte Sicherheit Entscheidungsvorschlag 1. Eine Kameraüberwachung auf dem Viktualienmarkt lässt sich aus juristischen Gründen nicht realisieren. 2. Sowohl die erhöhte Bestreifung des Marktes als auch die Unterstützung der Standbesitzer bei der Intensivierung der Sicherheitsanstrengungen sind erfolgt. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 03942 der BIA vom 03.01.2013 ist damit geschäftsordnungsmäßig erledigt. Gesucht werden kann auch nach: Brand, Kameraüberwachung, Sicherheit, Polizei
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
4.
Markthallen München (MHM); Neuregelung des Verfahrens zur Auswahl und Vergabe von Objekten an neue Nutzer/-innen für die Markthallen München Änderung der Markthallen-Satzung
  • 08-14 / A 04194 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11642 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Markthallen München – Bewerbungs- und Auswahlverfahren Anlass Für die Bewerber/-innenauswahl zur Neuvergabe von Objekten an neue Nutzer/-innen im Bereich der Markthallen München soll eine effektive, transparente, rechts- und revisionssichere Auswahlentscheidung gewährleistet werden. Eine Anpassung der Markthallen-Satzung im Wortlaut wird dadurch notwendig. Inhalt Vorstellung des Verfahrens für die Bewerber/-innenauswahl zur Neuvergabe von Objekten an neue Nutzer/-innen im Bereich der Markthallen München. Die erforderliche Änderung der Markthallen-Satzung wird erläutert. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Der vorgeschlagenen Auswahl- und Vergabesystematik wird zugestimmt. Die erforderliche Änderung der Markthallen-Satzung wird genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: MHM, Bewerbung, Auswahlverfahren, Objektvergabe
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat; Beauftragung eines Städtebaulichen Entwicklungs- konzeptes, Errichtung eines neuen Personenaufzugs Siedlung "Alte Heimat" am Kiem-Pauli-Weg; Einsetzung eines Gremiums um Informationsfluss und Mitsprachemöglichkeiten der Mieter / Mieterinnen zu gewährleisten Empfehlung Nr. 08-14 / E 01601 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am 20.11.2012
  • 08-14 / A 04184 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04193 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / E 01601 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / V 11669 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Städtebauliches Entwicklungskonzept Alte Heimat Anlass Beauftragung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, Errich-tung eines Personenaufzuges, Beteiligung der MieterInnen, Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim vom 20.11.2012 Inhalt Städtebauliches Entwicklungskonzept, Personenaufzug, Mieterbeteiligung, Empfehlung der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 – Laim, Nr. 08-14 / E 01601 vom 20.11.2012 Entscheidungsvorschlag Beauftragung eines Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes, Errichtung eines neuen Personenaufzuges Gesucht werden kann auch nach: Alte Heimat, Wohnstiftung, Stiftung, Bürgerstiftung Alte Heimat, Thomas-Wimmer-Haus, GEWOFAG, Immobilienverwaltung, Städtebauliches Entwicklungskonzept, Mieterbeteiligung, Aufzug, Kiem-Pauli-Weg, Zschokkestr., Burgkmairstr., Jubiläumsstiftung
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Kommunalausschuss als Werkausschuss für den Abfallwirtschaftsbetrieb München
6.
Unentgeltliche Überlassung von vier nicht mehr benötigten, abgeschriebenen und zur Aussonderung anstehenden Müllfahrzeugen an die syrische Stadt Aleppo Ausnahme vom kommunalrechtlichen Schenkungsverbot
08-14 / V 11841 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Stichwort Fahrzeugüberlassung Anlass Die Münchner Hilfsorganisation Orienthelfer e.V. hat um kostenlose Überlassung von vier beim Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM) nicht mehr benötigten, abgeschriebenen und zur Aussonderung anstehenden Müllfahrzeugen zum Zwecke der Katastrophenhilfe für die syrische Stadt Aleppo gebeten. Inhalt Die Überlassung ist im Hinblick auf das grundsätzlich geltende kommunalrechtliche Schenkungsverbot durch Stadtratsbeschluss zu ratifizieren. Entscheidungsvorschlag Der Schenkung wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: Fahrzeugüberlassung, Stadt Aleppo, Orienthelfer e. V., Schenkungsverbot
Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (zurückgezogen)