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Sitzungs-Informationen
Donnerstag, 18. April 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Gesundheitsausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Bayerische Pflegekammer
München unterstützt die Einrichtung einer Pflegekammer
Antrag Nr. 08-14 / A 02940 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL
vom 29.11.2011
Die Errichtung von Pflegekammern lösen die Probleme nicht
Antrag Nr. 08-14 / A 02975 von DIE LINKE vom 09.12.2011
-
08-14 / A 04196
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02940
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02975
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 09237
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 02940 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/ RL vom 29.11.2011
Antrag Nr. 08-14 / A 02975 von DIE LINKE vom 09.12.2011
Inhalt
Aufgaben sowie Vor- und Nachteile einer Pflegekammer in Bayern
Entscheidungsvorschlag
Der Vortrag des Referenten zur Diskussion um die Gründung einer Pflegekammer wird zur Kenntnis genommen.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, sich beim bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit für die Errichtung einer Pflegekammer einzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Einrichtung einer Pflegekammer, Errichtung einer Pflegekammer, Heilkammer- Berufegesetz
2.
Lebensmittelskandalen vorbeugen -
Nachhaltige, regionale Lebensmittelversorgungsstrategie der Stadt München
Antrag Nr. 08-14 / A 02116 von Frau StRin Inci Sieber, Frau StRin Dr. Ingrid Anker,
Herrn StR Dr. Josef Assal, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Nikolaus Gradl,
Herrn StR Ingo Mittermaier, Frau StRin Monika Renner, Herrn StR Klaus-Peter Rupp,
Frau StRin Barbara Scheuble-Schaefer vom 11.01.2011
-
08-14 / A 02116
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 03124
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 08524
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Vertagungsbeschluss des Gesundheitsausschusses vom 16.02.2012 (vgl. Anlage); Antrag Nr. 08-14 / A 02116 der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.01.2011 (s. o.); Änderungsantrag Nr. 08-14 / A 03124 der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.02.2012
Inhalt
In dieser Beschlussvorlage werden dargestellt:
- das Potenzial und die Erfolgsfaktoren von Regionalvermarktung für eine nachhaltige Lebensmittelversorgungsstrategie; - die Möglichkeiten der Ausschreibungspraxis der Stadt München, den regionalen Bezug von Lebensmitteln zu stärken; - nachhaltige Produktion von Lebensmitteln, Lebensmittelsicherheit und artgerechte Tierhaltung und die Rolle von Biolebensmitteln; - ein Verfahren zur Erhöhung des Einsatzes von bio-regional-fairen Lebensmitteln im Geschäftsbereich der LHM.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat beschließt: - eine Gesamtstrategie und Umsetzungsvorschläge zum verbindlichen Einsatz von bio-fair-regionalen Lebensmitteln im Geschäftsbereich der LHM zu entwickelt mit dem Ziel, 20% bio-regional-faire Lebensmittel bis zum Jahr 2015 einzusetzen, - ein Gutachten zur Qualifizierung des Begriffs „Regionalität“ in Auftrag zu geben.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Regionalität, nachhaltige Lebensmittelproduktion, Lebensmittelsicherheit, artgerechte Tierhaltung, nachhaltige Lebensmittelversorgung, bio-regional-faire Lebensmittel
3.
Regelförderung von gesundheitsbezogenen
Einrichtungen und Projekten
Produkt 5360010 Strukturelle Angebote zur Prävention
und gesundheitlichen Versorgung
Finanzierungsbeschluss
Vollzug des Haushaltsplans 2013
08-14 / V 11700
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Regelförderung von gesundheitsbezogenen Einrichtungen und Projekten - Vollzug des Haushaltsplans 2013
Inhalt
Die Beschlussvorlage beinhaltet die Haushaltsplanung 2013, hier den Vollzug des Haushaltsplans im Produkt „Strukturelle Angebote zur Prävention und gesundheitlicher Versorgung“ (5360010) sowie die Finanzierung weiterer Zuschüsse.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, vorbehaltlich der Genehmigung des Haushalts, im Haushaltsjahr 2013 Zuschüsse bis zu der in der Haushaltsliste “Vollzug HH 2013“ (Anlage 1), Spalte „Zuschuss RGU 2013“, pro Einrichtung ausgewiesenen Höhe zu gewähren. Die Gesamtsumme der auszureichenden Zuschüsse in 2013 beträgt 6.320.432 €.
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, im Vollzug der Haushaltsansätze auftretende fachlich begründete Mehrbedarfe im Rahmen der laufenden Verwaltungstätigkeit (§ 22 Ziff. 15 GeschO) auszugleichen, ohne den Ausschuss erneut zu befassen.
Gesamtkosten
Die neu zu finanzierenden Kosten dieser Maßnahme betragen ab dem Jahr 2013 86.600 €.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Haushaltsplan 2012, Förderung, Gesundheit, Zuschuss
4.
Einrichtung einer neuen Stelle beim Betreuungsreferat
Produkt 5301010 Beteiligungsmanagement Kliniken
Finanzierungsbeschluss
-
08-14 / A 04225
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11850
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit der neuen Geschäftsordnung des Aufsichtsrates der StKM vom 06.03.2013 wurde für die Protokollführung der Aufsichtssitzungen das Referat für Gesundheit und Umwelt bestimmt. Der Aufsichtsratsvorsitzende hat aufgrund dieser Entwicklung die Verlegung der Geschäftsstelle in das zuständige Betreuungsreferat befürwortet.
Inhalt
Die Geschäftsstelle des Aufsichtsrates der StKM wird in das Referat für Gesundheit und Umwelt als Betreuungsreferat der StKM integriert. Die erforderliche Stelle wurde im Referat für Gesundheit und Umwelt eingerichtet.
Entscheidungsvorschlag
Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die einmalig für 2013 erforderlichen Haushaltsmittel sowie die dauerhaft erforderlichen Haushaltsmittel ab 2014 anzumelden.
Gesamtkosten
Die Kosten dieser Maßnahme betragen 47.542 € im Jahr 2013 und 58.931 € ab dem Jahr 2014.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Neue Stelle, Beteiligungsmanagement, Kliniken