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Sitzungs-Informationen

Dienstag, 7. Mai 2013, 14:00 Uhr (Abgeschlossen)

Gremium:

Umweltschutzausschuss

Sitzungsort:

Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Tagesordnung

Thermische Nutzungen des Grund- und Oberflächenwassers in München - Bekanntgabe -

08-14 / V 11748 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Bericht über die thermische Nutzung des Grund-und Oberflächenwassers in München Inhalt Thermische Nutzungen des Grund- und Oberflächenwasser in München Gesucht werden kann im RIS auch nach: Oberflächennahe Geothermie

Beschluss.pdf (bekannt gegeben)

Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zur CO2-Kompensation bei Großveranstaltungen Antrag Nr. 08-14 / A 02617 der Stradtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 7.7.2011

08-14 / A 02617 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11544 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Gemäß des Antrags der Stadtratsfraktion Bündnis '90/die Grünen – Rosa Liste wurde die Stadtverwaltung beauftragt, ein Konzept für die CO2-Kompensation bei Großveranstaltungen analog zu den beiden Leitprojekten für die Olympischen Winterspiele 2018 „Positive nationale Klimabilanz 2018“ und „Klimakompensation des internationalen Luftverkehrs“ in München zu entwickeln. Inhalt In der Beschlussvorlage werden die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Einflussmöglichkeiten der Stadtverwaltung auf die Beteiligungsgesellschaften sowie Aktivitäten zur Verminderung und Kompensation der CO2-Emissionen bei Münchner Großveranstaltungen dargestellt. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis. Das RAW wird gebeten, Ende 2013 über die Aktivitäten der Olympiapark München GmbH zur Zertifizierung durch Green Globe als nachhaltiges Veranstaltungszentrum zu berichten. Das RGU wird beauftragt, Informationen zu klimafreundlichen Großveranstaltungen zusammenzustellen und als Broschüre zu veröffentlichen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: CO2-Kompensation, Kompensation, Großveranstaltungen

Beschluss.pdf (nach Antrag)

Grundwassersituation Feldmoching Grundwassersituation Feldmoching Antrag Nr. 08-14 / A 01795 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 24.08.2010 Grundwassersituation Feldmoching – Ergänzung zum Antrag vom 24.08.2010 Antrag Nr. 08-14 / A 01913 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 21.10.2010 Grundwassersituation im Münchner Norden, insbesondere Stadtteil Feldmoching Antrag Nr. 08-14 / A 02252 von Frau StRin Mechthilde Wittmann vom 01.03.2011 Grundwassersituation in Feldmoching; Entfernung des Ballastbetons und des Schalungsmaterials für den gesamten Kanal Grundwassersituation in Feldmoching; Finanzielle Abgeltung der Schäden Grundwassersituation in Feldmoching; Beanstandung bezüglich der Isohypsenpläne Grundwassersituation in Feldmoching; Regelmäßige Grundwasserkontrolle und Veröffentlichung der Messwerte Grundwassersituation in Feldmoching; Sanierung des Mühlbaches Empfehlung Nr. 08–14 / E 00872 bis Nr. 08–14 / E 00876 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 17.03.2011 Grundwassersituation Feldmoching: Übertragung der Haftung auf Bauherrn (bei evtl. Umweltgefährdung des Verfüllbodens) - Punkt 2 des Antrages Empfehlung Nr. 08–14 / E 01262 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 Feldmoching-Hasenbergl am 15.03.2012 BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 04510 des BA 24 Feldmoching – Hasenbergl vom 11.12.2012

08-14 / A 02252 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00872 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01913 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 01795 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00874 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00875 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00873 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / E 00876 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
08-14 / A 04301 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
08-14 / A 04299 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10460 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass - Grundwasserstände in Feldmoching, vernässte Keller der Anwohner, Sanierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal Beantwortung der Fragen des BA 24 - Beschlüsse des Umweltschutzausschusses vom 29.01.13 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 19.03.13 (vgl. Anlage 1) Inhalt Die Grundwassersituation in Feldmoching wurde zuletzt in der Sitzung des Umweltausschusses vom 29.01.2013 behandelt und in die übernächste Sitzung vertagt. Nach Vorliegen der vom Zentrum Geotechnik erhobenen weiteren Daten wird über den aktuellen Sachstand berichtet. Es werden die im Antrag des Bezirksausschusses für den 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl gestellten Fragen beantwortet. Entscheidungsvorschlag Der Umweltschutzausschuss nimmt von dem Bericht des Referates für Gesundheit und Umwelt Kenntnis. Nach Abschluss des Wasserrechtsverfahrens für Optimierungsmaßnahmen am Nord-West-Sammelkanal wird dem Stadtrat abschließend berichtet. Die im Betreff genannten Stadtratsanträge und BV-Empfehlungen sowie der BA-Antrag sind erledigt. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Nord-West-Sammelkanal, Grundwasserstände Feldmoching, Würmkanal

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Schallschutzfensterprogramm Aktualisierung der Förderrichtlinien

08-14 / V 11893 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Start des Schallschutzfensterprogramms im Herbst 2013 Inhalt Trotz der Durchführung von Schallschutzfensterprogrammen in den Jahren 1975 - 2003 und weiteren Programmen zur Lärmsanierung verbleiben im Stadtgebiet an stark befahrenen Straßen viele Wohnungen, die durch den Einbau von Lärmschutzfenstern vor übermäßigem Verkehrslärm geschützt werden sollten. Der Stadtrat hat daher im Jahr 2009 beschlossen, das Schallschutzfensterprogramm neu aufzulegen. Mit dieser Sitzungsvorlage soll der Start des Schallschutzfensterprogramms im Herbst 2013 in die Wege geleitet werden. Entscheidungsvorschlag Das Referat für Gesundheit und Umwelt wird beauftragt, die Förderrichtlinien für das städtische Schallschutzfensterprogramm an die Entwicklungen der letzten 4 Jahre anzupassen und anschließend dem Umweltschutzausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Schallschutzfensterprogramm, Lärmaktionsplan, Verkehrslärm

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)

Lärmminderungsplanung für München Lärmaktionsplan

08-14 / A 04332 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11894 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)

Kurzinfo:

Anlass Aufstellung eines Lärmaktionsplans für München nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn). Inhalt In der Beschlussvorlage wird der Lärmaktionsplan vorgestellt. Er enthält Vorschläge für Lärmminderungsmaßnahmen für 24 Untersuchungsgebiete, übergeordnete strategische Maßnahmen, Vorschläge für Ruhige Gebiete und Ergebnisse der 2. Runde der Öffentlichkeitsbeteiligung. Entscheidungsvorschlag Der Lärmaktionsplan (Anlage 1 der Beschlussvorlage) wird beschlossen. Die Ausweisung der im Lärmaktionsplan aufgeführten Ruhige Gebiete wird beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan

Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)