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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Mai 2013, 09:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/23
Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (östlich), Ständlerstraße (südlich)
und Lauensteinstraße (nördlich)
Endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Zum Betrieb des Regionalnetzes München - Rosenheim - Salzburg / Kufstein und auf der Mangfalltalbahn durch ein privates Eisenbahnverkehrsunternehmen ab 2013 wird eine Eisenbahnbetriebswerkstatt mit Abstell-, Reinigungs-, und Wartungseinrichtungen benötigt. Diese soll innerhalb des Planungsbereichs auf einem Grundstück der Stadtwerke München GmbH (SWM), unmittelbar südlich der bestehenden Trambahn-
Hauptwerkstatt an der Ständlerstraße erstellt werden. Mit dem Vorhaben ist ein Eingriff in die südlich angrenzende Sportanlage der SWM verbunden. Teile der vorhandenen Sportanlagen sollen unter Erhaltung ihrer Funktion verlegt und neu hergestellt werden.
Das Vorhaben ist nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz (AEG) zu beurteilen und bedarf der Genehmigung im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens nach dem AEG durch die Regierung von Oberbayern.
Da die derzeitigen Darstellungen im Flächennutzungsplan einer positiven Beurteilung der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit der Eisenbahnbetriebswerkstatt entgegen stehen, ist zur Realisierung des Vorhabens die vorliegende Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung erforderlich.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Eisenbahnbetriebswerkstatt, Ständlerstraße.
2.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/19
Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich),
Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich)
und
BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich)
Teilbereich: BAB 8 München-Salzburg (östlich),
Fasangartenstraße (westlich) - Kompostieranlage
Endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Der Großteil des Planungsgebiets nördlich der Hochäckerstraße wurde bisher gewerblich gärtnerisch genutzt. Mit der Aufgabe dieser Nutzung ergibt sich die Möglichkeit, diesen Bereich einer städtebaulichen Entwicklung zuzuführen. Planungsziel ist es, das Areal als Wohnquartier mit den notwendigen sozialen Infrastruktureinrichtungen zu entwickeln.
Voraussetzung dafür ist zur Vermeidung von Nutzungskonflikten die Verlagerung der bestehenden städtischen Kompostieranlage im Südwesten des Planungsgebietes.
Der Beschluss zur geplanten Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für die geplante Wohnnutzung nördlich der Hochäckerstraße erfolgt in einer gesonderten Vorlage.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge des Beteiligungsverfahrens gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den Bereich der geplanten Kompostieranlage an der Fasangartenstraße.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich der geplanten Kompostieranlage an der Fasangartenstraße wird endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Kompostieranlage, Fasangartenstraße.
3.
Änderung des Flächennutzungsplanes
mit integrierter Landschaftsplanung
für den Bereich VI/19
Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich),
Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich)
und
BAB 8 München-Salzburg (östlich), Fasangartenstraße (westlich)
Teilbereich: Hochäckerstraße (nördlich), BAB 8 München-Salzburg (östlich), Peralohstraße (südlich) und Unterhachinger Straße / Ottobrunner Straße (westlich) - Wohnen
Billigungsbeschluss und vorbehaltlich endgültiger Beschluss
Stadtbezirk 16 Ramersdorf - Perlach
Kurzinfo:
Anlass
Der Großteil des Planungsgebiets wurde bisher gewerblich gärtnerisch genutzt. Mit der Aufgabe dieser Nutzung ergibt sich die Möglichkeit, diesen Bereich einer städtebaulichen Entwicklung zuzuführen. Planungsziel ist es, das Areal als Wohnquartier mit den notwendigen sozialen Infrastruktureinrichtungen zu entwickeln.
Inhalte
Erläuterung der Planung und Würdigung der Anregungen im Zuge der Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 und Abs. 2 BauGB.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den o.g. Bereich wird gebilligt und vorbehaltlich endgültig beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Flächennutzungsplan, Hochäckerstraße.
4.
a) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045
Hochäckerstraße (nördlich),
BAB München-Salzburg (östlich),
Peralohstraße (südlich),
Unterhachinger / Ottobrunner Straße (westlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 l)
b) Aufhebung gemäß § 173 Abs. 3
Bundesbaugesetz (BBauG)
übergeleiteter einfacher Bebaungspläne
- Billigungsbeschluss -
-
08-14 / A 04247 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Bebauungsplanes für den o. g. Bereich in Ramersdorf-BT Perlach
hier: Billigungsbeschluss
Inhalte
Satzungstext mit Begründung zum Bebauungsplan mit Grünordnung, dabei insbesondere Festsetzung - Reine Wohngebiete WR 1 und WR 2 - Allgemeine Wohngebiete WA 1 bis WA 7 - Gemeinbedarfsfläche Kindertageseinrichtung 1 und 2
Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB), der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 1 und 2 BauGB sowie des Bezirksausschusses 16 mit Stellungnahme der Verwaltung.
Entscheidungsvorschlag
Der Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2045 wird entsprechend dem Antrag der Referentin gebilligt mit dem Auftrag zur öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 2 BauGB
Gesucht werden kann im RIS auch nach
RIS-Stadtrat, Beschlüsse, Bebauungplan Nr. 2045; Hochäckerstraße
5.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2034
Lochhausener Straße (südlich),
Mettnauer Straße (westlich),
Rossittener Straße und Spatzenwinkel
(nördlich), Pirolstraße (östlich)
(Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 480)
- Billigungsbeschluss -
Stadtbezirk 22 Aubing – Lochhausen – Langwied
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 2034 für den Bereich südlich der Lochhausener Straße, westlich der Mettnauer Straße, nördlich der Rossittener Straße und Spatzenwinkel, östlich der Pirolstraße
Inhalte
Satzung mit Begründung des Bebauungsplanes Nr. 2034
Darstellung der Äußerungen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Bürgerinnen und Bürger gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und Darstellung der Äußerungen des Bezirksausschusses 22 je mit Stellungnahme der Verwaltung
Entscheidungsvorschlag
Billigung des Bebauungsplanes und Entscheidung über die eingegangenen Äußerungen des Bebauungsplanes Nr. 2034
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2034
Lochhausener Straße (südlich), Mettnauer Straße (westlich), Rossittener Straße und Spatzenwinkel (nördlich), Pirolstraße (östlich)
Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 480
6.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2044
Gerberau (südlich),
Bauschingerstraße (westlich),
Otto-Warburg-Straße (Staatsstraße 2063)
und Zum Schwabenbächl (nördlich),
Mannertstraße (östlich)
(Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 592 und 1341)
Stadtbezirk 23 Allach - Untermenzing
- Billigungsbeschluss -
Kurzinfo:
Anlass
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2044 (Allgemeine Wohngebiete WA 1 und WA 2, Gemeinbedarf Kita, Sondergebiet Einzelhandel und Sondergebiet Parken, Verkehrsflächen, öffentliche Grünflächen und Ausgleichsflächen)
Inhalte
– Behandlung der Stellungnahmen aus der Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange und des Bezirksausschusses 23
– Entwurf des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2044 (Plan, Satzung, Begründung)
Entscheidungsvorschlag
– Entscheidung über die o.g. Stellungnahmen
– Billigung des Bebauungsplanes mit Grünordnung
– Auftrag zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorbehaltlich der Bestellung von Sicherheiten und Grundbucheintragungen
– keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Allach-Untermenzing, Bauschingerstraße, Bebauungsplan, Gerberau, Otto-Warburg-Straße (Staatsstraße 2063), Mannertstraße, Zum Schwabenbächl
7.
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung,
Leitmotive, strategische Leitlinien
Kurzinfo:
Anlass
...
Inhalte
Die Vorlage enthält
- die wichtigsten Ergebnisse und Schlussfolgerungen aus der
Öffentlichkeitsbeteiligung "München - MitDenken" und die damit
einhergehende methodisch vielfältige und breite Beteiligungskultur
unter Einbindung zahlreicher Bürgerinnen und Bürger, verschiedener
Zielgruppen und Akteure der Stadtentwicklung, des Stadtrates, der
Bezirksausschüsse und der Verwaltung
- die Überarbeitung des Leitmotivs und der strategischen Leitlinien der
Stadtentwicklung zur endgültigen Beschlussfassung
- den Anpassungsbedarf bei den thematischen Leitlinien und -projekten
- Vorschläge zur Weiterentwicklung der PM - Handlungsräume
- einen Vorschlag zur Erarbeitung von Entwicklungsszenarien zur
Münchner Stadtentwicklung und
- Folgerungen für die künftige Öffentlichkeitsbeteiligung auch mittels
Online-Verfahren
Entscheidungsvorschlag
- Kenntnisnahme der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteilung und
Empfehlung an die Referate, die sie betreffenden Vorschläge und
Maßnahmen zu prüfen und gegebenenfalls in die jeweilige Fachpolitik
zu integrieren
- Zustimmung zum Leitmotiv und den strategischen Leitlinien der
Stadtentwicklung
- Zustimmung zur Weiterentwicklung des vorgestellten
Handlungsraumansatzes und zur Durchführung eines Modellprojektes
zur Erstellung eines integrierten Handlungsraumkonzeptes
- Empfehlung an das Sozialreferat zur Erstellung einer thematischen
Leitlinie "Soziales" (Arbeitstitel)
- Durchführung und Weiterentwicklung einer bedarfsgerechten
Öffentlichkeitsbeteiligung für weitere Fortschreibungen der
PERSPEKTIVE MÜNCHEN
Gesucht werden kann im RIS auch nach
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung 2012, Leitmotiv, strategische Leitlinien
8.
OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“: Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert
- OB-Kandidat Reiters „Wunschliste“ jetzt in Angriff nehmen – Teil 4
Stadtplanung fit für das 21. Jahrhundert
Antrag Nr. 08-14 / A 03598 der FW vom 13.08.2012
-
08-14 / A 03598 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 / A 03598 vom 13.08.2012
Inhalt
Ausführungen und Stellungnahme zu den Forderungen des Antrages der FW vom 13.08.2012.
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Antrag Nr. 08-14 / A 03598 der FW vom 13.08.2012 werden zur Kenntnis genommen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung (LaSie), CityRegion.Net, MORECO, Europäische Metropolregion München (EMM), Regionaler Planungsverband, Planungsverband Äußerer Wirtschaftsraum.
9.
Umgestaltung des Parkplatzes am Candidplatz zum Park&Ride-Parkplatz
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01563 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012
-
08-14 / E 01563 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Empfehlung Nr. 08-14 / E 01563 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing-Harlaching vom 08.11.2012, in der gefordert wird, den Parkplatz am Candidplatz zu einer Park+Ride-Anlage umzugestalten.
Inhalte
Beschlusslage und aktueller Sachstand zur Nutzung des Parkplatzes Candidplatz; Bewertung der Verkehrssicherheit durch KVR und Polizei; weiteres Vorgehen
Entscheidungsvorschlag
Bei Änderung der Bestandssituation wird der Bedarf für eine P+R-Anlage am Candidplatz ermittelt und bei künftigen Planungsüberlegungen berücksichtigt.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Park+Ride-Anlage, Grünwalder Stadion
10.
Verkehrlicher Grundsatzbeschluss für den Münchner Südosten
a) Verkehrlicher Grundsatzbeschluss
b) Bebauungsplan Nr. 57ce, 57cd, 1060f Wilhelm-Hoegner-Straße
(Beendigung des Planungsverfahrens)
c) Anträge und Empfehlungen
-
08-14 / A 01666 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02187 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02120 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00979 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02711 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00977 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01667 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00974 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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02-08 / A 04302 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 00503 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 00941 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01365 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / E 01336 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
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08-14 / B 03379 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04484 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04482 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04483 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04498 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04510 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04513 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
...
Inhalte
...
Entscheidungsvorschlag
Weiterverfolgung d.SAP mit Realisierung d.Westabschnitts d.SAP als 1.Stufe + Offenhaltung d.Ostabschnitts der SAP als optionale Maßn. Die Erschl. d.Gewerbegeb. Perlach Süd erfolgt zukünftig f.d. Schwerverkehr ausschließlich über d.Westabschnitt der SAP.
Aufn.v. Verhandlungen zu Planungs- + Finanzierungsfragen mit d.Gem. Neubiberg sowie Aktualisierung d.interkomm. Vereinbarung.
...Abstimmung mit d.Gem.Neubiberg, ein städtebaul. + landschaftspl. Strukturkonzept zur Ersatznutzung d.Sondergebiets Brauereiverlagerung erarbeiten zu lassen.
D:Verlängerung d.Wilhelm-Hoegner-Str wird aus dem VEP und FlNPl gestrichen.
D.Alternativplanung wird als Rückfallebene weiterverfolgt.
D.Verlegung d.Unterhachinger Str im Abschnitt südl.d.Weidener Str wird aus dem VEP gestrichen.
...mit d.BauR bezügl.d.nächsten Planungsschritte f.d.beiden Abschnitte d.SAP in Benehmen zu setzen.
...mit d.KVR und BauR bezügl.notwendiger baul. + verkehrsordnenden Maßn. rund um d.Hanns-Seidel-Platz in Benehmen zu setzen + einen umsetzbaren Maßnahmenvorschlag zu erarbeiten.
...mit d.KomR ins Benehmen zu setzen, einen Erwerb d.Arnold-Sommerfeld-Str direkt nördlich d.Bahntrasse anzustreben.
...die noch in Diskussion stehenden Aspekte wie d.Höhenfreimachung d.Bahnübergangs d.Unterhachinger Str + Fasangartenstr + d.Verkehrsverlagerung v.d. Thomas-Dehler-Str auf d.Fritz-Erler-Str im Rahmen einer Öffentlichkeitsveranstaltung zu behandeln und diese mit entsprechenden Haushaltsmitteln durchzuführen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Südanbindung Perlach, SAP, Südanbindung-Westabschnitt, Gewerbegebiet Perlach, Weidener Straße, Verkehrskonzept Münchner Südosten, Münchner Lösung, Ortskern Perlach, Alternativplanung
11.
Boden- und Bauschuttrecycling und Bodenbörsen
Potentielle Standorte in München
a) Stadtratsauftrag Gesamtkonzept für Boden- und Bauschuttrecyclinganlagen
b) Gesamtkonzept für Boden- und Bauschuttrecyclinganlagen
Antrag Nr. 02-08 / A 03185 von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.08.2006
-
02-08 / A 03185 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04302 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 04248 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Anforderungen aus Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzgebung
Anträge Münchner Boden- und Bauschuttrecyclingfirmen für neue Standorte zum Expandieren
Auftrag zur Erarbeitung eines Gesamtkonzepts aus Stadtratsbeschluss zu Boden- und Bauschuttrecyclinganlagen vom 26.07.2006
Antrag von Herrn Stadtrat Josef Schmid vom 02.08.2006
Inhalt
Untersuchungen zu Bauabfallmengen, Kapazitäten und Recyclingaktivitäten im Münchener Stadtgebiet und dem benachbarten Umland
Ermittlung des Flächenbedarfs für Boden- und Bauschuttrecyclinganlagen bei einem Recyclingziel von 30% in München
Prüfung von Flächenpotentialen an geeigneten Standorten
Entscheidungsvorschlag
Kenntnisnahme der Untersuchungsergebnisse
Ergebnis der Standortuntersuchung: Konkrete Standortpotentiale für Boden- und Bauschuttrecycling können derzeit nicht benannt werden
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz, Ver- und Entsorgungsflächen, Boden- und Bauschuttrecycling, Bodenbörsen
12.
Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Bayernkaserne;
A) Bayernkaserne – Stadtteilgeschichte erhalten
Antrag Nr. 08-14 / A 03993 der ÖDP vom 24.01.2013
B) Bayernkaserne – Quartierstiefgaragen statt Parksuchverkehr
Antrag Nr. 08-14 / A 03996 der ÖDP vom 25.01.2013
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08-14 / A 03996 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
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08-14 / A 03993 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatz- und Eckdatenbeschluss vom 07.11.2007
Inhalte
Anträge der ÖDP „Stadtteilgeschichte erhalten“ und „Quartierstiefgaragen statt Parksuchverkehr“
Entscheidungsvorschlag
Auslobung des Wettbewerbs auf Grundlage der vom Stadtrat am 27.02.2013 beschlossenen Eckdaten; kein Gebäudeerhalt im Wettbewerb;
Behandlung der Anträge Nrn. 08-14/ A 03993 und 08-14 / A 03996 gemäß Art. 60 Abs. 4 GO; keine Beschlussvollzugskontrolle
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
- Bayernkaserne
- Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme
13.
Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1609
Hanns-Seidel-Platz
Auslobung des Realisierungswettbewerbes
Kurzinfo:
Anlass
Mit Ergänzungsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.12.2012 wurde das Referat für Stadtplanung und Bauordnung gebeten, dem Stadtrat vor Auslobung des Realisierungswettbewerbs darzustellen,ob die für das Sozialbürgerhaus vorgesehene GF von 8000 m² auch einer Wohnnutzung (auch Studentenwohnungen) zugeführt werden kann.
Inhalte
Darstellung des Prüfergebnisses
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
Gesucht werden kann im RIS auch nach
Hanns-Seidel-Platz, Bekanntgabe über Prüfergebnis bzgl. Zuführung der für das Sozialbürgerhaus vorgesehen GF in Wohnnutzung