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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 8. Mai 2013, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Schützengemeinschaft D'Denninger
Verlängerung des Mietvertrages über
Räumlichkeiten im Betriebsgebäude
der Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Straße
Kurzinfo:
Anlass
- Geplante Modernisierung der Schießanlage
- Ende des aktuell gültigen Mietvertrags zum 30.04.2014
- Gem. § 7 Abs.1 Nr. 3 der Sportförderrichtlinien der
Landeshauptstadt München muss der Bestand der geförderten
Einrichtung auf mindestens 25 Jahre unkündbar gesichert sein.
Inhalt
- Darstellung der Mitgliederstruktur
- Darstellung der Vertragskonditionen
Entscheidungsvorschlag
- Zustimmung zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags
2.
TC Blutenburg e.V.
Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des TC Blutenburg e.V. auf Verlängerung des
Erbbaurechtsvertrages
Inhalt
Darstellung der Konditionen
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages
II.
Bildung
1.
Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim
sowie Räumen für die ganztägige Betreuung,
Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem
Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten)
18.800.000 €
davon Ersteinrichtungskosten 995.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim
sowie Räumen für die ganztägige Betreuung,
Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße
im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem.
Inhalt
Darstellung der Kostenentwicklung in Vorbereitung der Bauausführung
für den geplanten Grundschulneubau.
Gesamtkosten/
Gesamterlöse
Projektkosten: 18.800.000 €
Entscheidungsvorschlag
Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder
mit 1 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
an der Auenstraße (ehemaliges Rodenstockgelände),
2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt
- Produkt Nr. 1.1 -
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes
Kurzinfo:
Anlass
Verbesserung der Versorgung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt-
Isarvorstadt mit Krippen- und Kindergartenplätzen.
Inhalt
Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder
an der Auenstraße (ehemaliges Rodenstockgelände).
Entscheidungsvorschlag
Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung
eines Hauses für Kinder mit 1 Krippen- und 2 Kindergartengruppen
3.
Bekämpfung von Ameisen in
Kinderspielbereichen
Kurzinfo:
Anlass
Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010, Sitzungsvorlage
Nr. 08-14 / V 03951; Sitzung des Schul- und Sportausschusses
vom 05.05.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04076
Inhalt
Ergebnisse der Erprobung von
Ameisenbekämpfungsmaßnahmen in besonders betroffenen
Spielplatzbereichen öffentlicher Grünanlagen sowie in den
Außenanlagen von Kindertageseinrichtungen; Darstellung der
weiteren Vorgehensweise
Kosten
Jährliche Kosten voraussichtlich 30.000,- bis 50.000,- €;
Zahlung aus Mitteln des Bauunterhaltes
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
4.
Neue Entwicklungen in der Städt. Sing- und Musikschule
Von NRW lernen: ...
Jedem Kind ein Instrument: ...
JeKi ...
-
08-14 / A 00341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04249 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
02-08 / B 02812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
- Beauftragung durch den Beschluss des Ausschusses für
Bildung und Sport vom 2. Mai 2012
- Diverse Anträge von Bezirksausschüssen bzw. Mitgliedern des Stadtrats
Inhalt
- Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für die Städt. Sing- und
Musikschule: Information des Stadtrates über die Einführung
neuer Angebote sowie die Änderungen bestehender Angebote
- Aufgreifen einiger Anträge von Bezirksausschüssen und Stadtratsmitgliedern
Gesamtkosten /Gesamterlöse
- Personalkosten:335.490 € ab 2013 (anteilig 83.873 € in 2013)
- Erlöse: 335.490 € ab den Schuljahren 2014/15ff.
- Sachkosten: 100.000 € in 2013 (referatsinterne Mittel)
Entscheidungsvorschlag
- Einführung von IKARUS, VARIUS, Chorschule und KLAMU
- Abschließende Bearbeitung der Anträge
- Bewilligung der notwendigen Mittel
5.
Teilung der Städtischen Rainer-Werner-
Fassbinder Fachoberschule für Sozialwesen
und Gestaltung
-
08-14 / A 03532 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Die Belastungen an der Städtischen Rainer-Werner-Fassbinder-Fachoberschule und die Diskussion von Lösungsoptionen beschäftigen das RBS bereits seit längerem. Darüber hinaus forderten Herr Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann im Antrag Nr. 08–14 / A 03532 vom 24.07.2012, dem Stadtrat die Problemfelder der Schule darzustellen und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.
Inhalt
Darstellung der Problemfelder Größe und Filialisierung der Schule, Aufzeigen der Lösungsoption „Trennung der Ausbildungsrichtungen und Gründung einer eigenständigen Fachoberschule für Gestaltung“
Gesamtkosten
141.063 € jährlich
11.610 € einmalig
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Trennung der Rainer-Werner-Fassbinder-Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung und der Gründung einer eigenständigen Fachoberschule für Gestaltung zu.
Damit ist der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03532 von Herrn StR Josef Schmid und Frau StRin Mechthilde Wittmann geschäftsordnungsmäßig behandelt.
6.
Änderung der Satzung über die Zulassung zur
Städtischen Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-,
Informatik- und Elektrotechnik - Technikerschule -
Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen
Kurzinfo:
Anlass
Die Nachfrage nach Ausbildungskapazitäten für Staatlich geprüfte Technikerinnen und Techniker ist gestiegen. Industrie und Politik beklagen einen Fachkräftemangel.
Inhalt
Die Zahl der Eingangsklassen an der Städtischen Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik für die Schuljahre 2013/2014 und 2014/2015 wird jeweils um eine weitere Klasse erhöht.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
143.773,66 Euro
Entscheidungsvorschlag
Der Weiterführung der Erhöhung um 1 Klasse wird zugestimmt.
7.
Darstellung der Initiative Bildungsregionen in Bayern
im Kontext der Leitlinie Bildung in München
-
08-14 / A 03508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Gegenüberstellung der Initiative Bildungsregionen in Bayern und der in München u. a. im Rahmen des Bundesprogramms „Lernen vor Ort“ bereits verfolgten Handlungsansätze
Inhalt
Die Initiative Bildungsregionen in Bayern des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus wird den in München bereits verankerten Instrumenten und Maßnahmen des Kommunalen Bildungsmanagements gegenübergestellt. Dabei ist auch der Zusammenhang mit dem Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ von Bedeutung.
Entscheidungsvorschlag
Beauftragung, einen Beitritt der Landeshauptstadt München zu der Initiative Bildungsregionen in Bayern vorzubereiten unter der Voraussetzung einer passgenauen Abstimmung mit dem bereits laufenden Bundesprogramm „Lernen vor Ort“
8.
"Integration macht Schule im Quartier" (ImSQ)
Interkulturell- und stadtteilorientiertes Projekt
zur Elternarbeit an ausgewählten Schulen
(bzw. am Übergang von den Kitas in die Schulen)
- in der Bildungsregion Hasenbergl
(ehemaliges Soziale-Stadt-Gebiet)
- im Soziale-Stadt-Gebiet Ramersdorf/Berg am Laim
Fortführung des Projektes in Co-Finanzierung von
Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport
Kurzinfo:
Anlass
Auslaufen der Projektförderung von „Integration macht Schule im Quartier“ im Hasenbergl und in Ramersdorf / Berg am Laim.
Inhalt
Darstellung der Ziele, des aktuellen Entwicklungsstandes und der Evaluationsergebnisse als Begründung für die Weiterförderung der Projektmaßnahme in Kooperation mit dem Sozialreferat.
Gesamtkosten
Die für das RBS anteiligen Kosten betragen für die Jahre 2013 bis 2015 insgesamt 130.000 Euro:
60.000 Euro für das Hasenbergl
70.000 Euro für Ramersdorf / Berg am Laim
Entscheidungsvorschlag
Der dargestellten konzeptionellen Weiterentwicklung von „Integration macht Schule im Quartier“ mit einer gemeinsamen Anschlussfinanzierung von Sozialreferat und RBS wird zugestimmt.
9.
Vergabe der Standort- und Belegungsplanung
für den Verwaltungsbereich des Referates für
Bildung und Sport (RBS)
Kurzinfo:
Anlass
Vielfältige neue Aufgaben im RBS lassen die Anzahl der Beschäftigten auch im Verwaltungsbereich anwachsen. Dadurch entsteht zusätzlicher Arbeitsplatzbedarf, der in den vorhandenen Büroflächen nicht mehr gedeckt werden kann.
Inhalt
Es wird die Notwendigkeit für eine externe Unterstützung bei der Standort- und Belegungsplanung für den Kernbereich des RBS dargestellt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Kosten in Höhe von ca. 120.000 Euro werden aus dem Budget des RBS finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag zu, die Standort- und Belegungsplanung für den Verwaltungsbereich des RBS durch eine externe Firma erstellen zu lassen. Die Vergabestelle wird beauftragt, ein Vergabeverfahren durchzuführen und den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen.
10.
Praxisorientiertes Auswahlverfahren für....
-
08-14 / A 03754 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN – rosa liste und SPD vom 23.10.2012
Inhalt
Im Rahmen des Einstellungsverfahrens für Lehrkräfte soll für die Bildung der Reihungsnote das Erste Staatsexamen mit dem Faktor 1 und das Zweite Staatsexamen mit dem Faktor 3 bewertet werden, um die praktischen Erfahrungen der Bewerberinnen und Bewerber stärker zu gewichten.
Entscheidungsvorschlag
Bewerberinnen und Bewerber im Lehrdienst werden grundsätzlich in der Reihenfolge der Prüfungsnoten eingestellt. Dabei werden Erstes und Zweites Staatsexamen im Verhältnis 1:3 bewertet. Diese Änderung gilt für Einstellungen ab dem 01.08.2013.
11.
Beschaffung lernmittelfreier Bücher
für die Münchener Schulen ab 2013
Kurzinfo:
Anlass
Grundsatzbeschluss zur Beschaffung
lernmittelfreier Schulbücher an den
Münchener Schulen.
Inhalt
Ermächtigung der Vergabestelle 10 zur Durchführung und Vergabe der jährlich wiederkehrenden Schulbuchbeschaffung.
Entscheidungsvorschlag
1. Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Vergabestelle 10 wird bis auf Widerruf ermächtigt, jährlich die Beschaffung der lernmittelfrei genehmigten Bücher im Umfang der jährlichen Haushaltsmittel durchzuführen und die Verträge, auch bei Vergabesummen über 1 Mio. Euro zu schließen.
12.
Erweiterung der städtischen Eingangsklassen
im Schuljahr 2013/2014
-
08-14 / A 04153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Antrag Nr. 08-14 /A 04153 v. 09.04.2013
Inhalt
Darstellung der Situation der städtischen Eingangsklassen an
den Gymnasien und Realschulen im Schuljahr 2013/2014
Gesamtkosten /
Gesamterlöse
abhängig vom Einschreibeergebnis
(abzüglich 40% Lehrpersonalzuschüsse)
Entscheidungsvorschlag
Bildung weiterer Eingangsklassen an städtischen Gymnasien
und Realschulen im Schuljahr 2013/2014 bei Bedarf