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Sitzungs-Informationen

Mittwoch, 8. Mai 2013, 14:30 Uhr (Abgeschlossen)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

I.
Sport
1.
Schützengemeinschaft D'Denninger Verlängerung des Mietvertrages über Räumlichkeiten im Betriebsgebäude der Bezirkssportanlage Fritz-Lutz-Straße

08-14 / V 11628 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Geplante Modernisierung der Schießanlage - Ende des aktuell gültigen Mietvertrags zum 30.04.2014 - Gem. § 7 Abs.1 Nr. 3 der Sportförderrichtlinien der Landeshauptstadt München muss der Bestand der geförderten Einrichtung auf mindestens 25 Jahre unkündbar gesichert sein. Inhalt - Darstellung der Mitgliederstruktur - Darstellung der Vertragskonditionen Entscheidungsvorschlag - Zustimmung zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrags

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
TC Blutenburg e.V. Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages

08-14 / V 10743 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag des TC Blutenburg e.V. auf Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages Inhalt Darstellung der Konditionen Entscheidungsvorschlag Zustimmung zur Verlängerung des Erbbaurechtsvertrages

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
II.
Bildung
1.
Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim sowie Räumen für die ganztägige Betreuung, Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem Projektkosten (prognostizierte Ausführungskosten) 18.800.000 € davon Ersteinrichtungskosten 995.000 € Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 11867 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Errichtung einer 2-zügigen Grundschule mit Tagesheim sowie Räumen für die ganztägige Betreuung, Sporthalle und Freisportanlagen an der Leibengerstraße im 15. Stadtbezirk Trudering-Riem. Inhalt Darstellung der Kostenentwicklung in Vorbereitung der Bauausführung für den geplanten Grundschulneubau. Gesamtkosten/ Gesamterlöse Projektkosten: 18.800.000 € Entscheidungsvorschlag Die Ausführungsgenehmigung wird erteilt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
2.
Errichtung eines Hauses für Kinder mit 1 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Auenstraße (ehemaliges Rodenstockgelände), 2. Stadtbezirk Ludwigvorstadt-Isarvorstadt - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes

08-14 / V 11802 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Verbesserung der Versorgung des 2. Stadtbezirks Ludwigsvorstadt- Isarvorstadt mit Krippen- und Kindergartenplätzen. Inhalt Bedarfsdarstellung für die Errichtung eines Hauses für Kinder an der Auenstraße (ehemaliges Rodenstockgelände). Entscheidungsvorschlag Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes für die Errichtung eines Hauses für Kinder mit 1 Krippen- und 2 Kindergartengruppen

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
3.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen

08-14 / V 11765 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03951; Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 05.05.2010 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04076 Inhalt Ergebnisse der Erprobung von Ameisenbekämpfungsmaßnahmen in besonders betroffenen Spielplatzbereichen öffentlicher Grünanlagen sowie in den Außenanlagen von Kindertageseinrichtungen; Darstellung der weiteren Vorgehensweise Kosten Jährliche Kosten voraussichtlich 30.000,- bis 50.000,- €; Zahlung aus Mitteln des Bauunterhaltes Entscheidungsvorschlag Bekannt gegeben

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
4.
Neue Entwicklungen in der Städt. Sing- und Musikschule Von NRW lernen: ... Jedem Kind ein Instrument: ... JeKi ...

  • 08-14 / A 00341 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04298 (Typ: Änderungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 08-14 / A 04249 (Typ: Ergänzungsantrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02897 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
  • 02-08 / B 02812 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11832 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass - Beauftragung durch den Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom 2. Mai 2012 - Diverse Anträge von Bezirksausschüssen bzw. Mitgliedern des Stadtrats Inhalt - Aktuelle Entwicklungen und Perspektiven für die Städt. Sing- und Musikschule: Information des Stadtrates über die Einführung neuer Angebote sowie die Änderungen bestehender Angebote - Aufgreifen einiger Anträge von Bezirksausschüssen und Stadtratsmitgliedern Gesamtkosten /Gesamterlöse - Personalkosten:335.490 € ab 2013 (anteilig 83.873 € in 2013) - Erlöse: 335.490 € ab den Schuljahren 2014/15ff. - Sachkosten: 100.000 € in 2013 (referatsinterne Mittel) Entscheidungsvorschlag - Einführung von IKARUS, VARIUS, Chorschule und KLAMU - Abschließende Bearbeitung der Anträge - Bewilligung der notwendigen Mittel

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
5.
Teilung der Städtischen Rainer-Werner- Fassbinder Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung

  • 08-14 / A 03532 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11572 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Belastungen an der Städtischen Rainer-Werner-Fassbinder-Fachoberschule und die Diskussion von Lösungsoptionen beschäftigen das RBS bereits seit längerem. Darüber hinaus forderten Herr Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Mechthilde Wittmann im Antrag Nr. 08–14 / A 03532 vom 24.07.2012, dem Stadtrat die Problemfelder der Schule darzustellen und Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen. Inhalt Darstellung der Problemfelder Größe und Filialisierung der Schule, Aufzeigen der Lösungsoption „Trennung der Ausbildungsrichtungen und Gründung einer eigenständigen Fachoberschule für Gestaltung“ Gesamtkosten 141.063 € jährlich 11.610 € einmalig Entscheidungsvorschlag Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Trennung der Rainer-Werner-Fassbinder-Fachoberschule für Sozialwesen und Gestaltung und der Gründung einer eigenständigen Fachoberschule für Gestaltung zu. Damit ist der Stadtratsantrag Nr. 08-14 / A 03532 von Herrn StR Josef Schmid und Frau StRin Mechthilde Wittmann geschäftsordnungsmäßig behandelt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Änderung der Satzung über die Zulassung zur Städtischen Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik - Technikerschule - Erhöhung der Zahl der Eingangsklassen

08-14 / V 11831 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Die Nachfrage nach Ausbildungskapazitäten für Staatlich geprüfte Technikerinnen und Techniker ist gestiegen. Industrie und Politik beklagen einen Fachkräftemangel. Inhalt Die Zahl der Eingangsklassen an der Städtischen Fachschule für Maschinenbau-, Metallbau-, Informatik- und Elektrotechnik für die Schuljahre 2013/2014 und 2014/2015 wird jeweils um eine weitere Klasse erhöht. Gesamtkosten /Gesamterlöse 143.773,66 Euro Entscheidungsvorschlag Der Weiterführung der Erhöhung um 1 Klasse wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
7.
Darstellung der Initiative Bildungsregionen in Bayern im Kontext der Leitlinie Bildung in München

  • 08-14 / A 03508 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 10146 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Gegenüberstellung der Initiative Bildungsregionen in Bayern und der in München u. a. im Rahmen des Bundesprogramms „Lernen vor Ort“ bereits verfolgten Handlungsansätze Inhalt Die Initiative Bildungsregionen in Bayern des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus wird den in München bereits verankerten Instrumenten und Maßnahmen des Kommunalen Bildungsmanagements gegenübergestellt. Dabei ist auch der Zusammenhang mit dem Bundesprogramm „Lernen vor Ort“ von Bedeutung. Entscheidungsvorschlag Beauftragung, einen Beitritt der Landeshauptstadt München zu der Initiative Bildungsregionen in Bayern vorzubereiten unter der Voraussetzung einer passgenauen Abstimmung mit dem bereits laufenden Bundesprogramm „Lernen vor Ort“

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
8.
"Integration macht Schule im Quartier" (ImSQ) Interkulturell- und stadtteilorientiertes Projekt zur Elternarbeit an ausgewählten Schulen (bzw. am Übergang von den Kitas in die Schulen) - in der Bildungsregion Hasenbergl (ehemaliges Soziale-Stadt-Gebiet) - im Soziale-Stadt-Gebiet Ramersdorf/Berg am Laim Fortführung des Projektes in Co-Finanzierung von Sozialreferat und Referat für Bildung und Sport

08-14 / V 11800 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Auslaufen der Projektförderung von „Integration macht Schule im Quartier“ im Hasenbergl und in Ramersdorf / Berg am Laim. Inhalt Darstellung der Ziele, des aktuellen Entwicklungsstandes und der Evaluationsergebnisse als Begründung für die Weiterförderung der Projektmaßnahme in Kooperation mit dem Sozialreferat. Gesamtkosten Die für das RBS anteiligen Kosten betragen für die Jahre 2013 bis 2015 insgesamt 130.000 Euro: 60.000 Euro für das Hasenbergl 70.000 Euro für Ramersdorf / Berg am Laim Entscheidungsvorschlag Der dargestellten konzeptionellen Weiterentwicklung von „Integration macht Schule im Quartier“ mit einer gemeinsamen Anschlussfinanzierung von Sozialreferat und RBS wird zugestimmt.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
9.
Vergabe der Standort- und Belegungsplanung für den Verwaltungsbereich des Referates für Bildung und Sport (RBS)

08-14 / V 11610 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Vielfältige neue Aufgaben im RBS lassen die Anzahl der Beschäftigten auch im Verwaltungsbereich anwachsen. Dadurch entsteht zusätzlicher Arbeitsplatzbedarf, der in den vorhandenen Büroflächen nicht mehr gedeckt werden kann. Inhalt Es wird die Notwendigkeit für eine externe Unterstützung bei der Standort- und Belegungsplanung für den Kernbereich des RBS dargestellt. Gesamtkosten /Gesamterlöse Die Kosten in Höhe von ca. 120.000 Euro werden aus dem Budget des RBS finanziert. Entscheidungsvorschlag Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag zu, die Standort- und Belegungsplanung für den Verwaltungsbereich des RBS durch eine externe Firma erstellen zu lassen. Die Vergabestelle wird beauftragt, ein Vergabeverfahren durchzuführen und den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
10.
Praxisorientiertes Auswahlverfahren für....

  • 08-14 / A 03754 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11677 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag der Stadtratsfraktionen DIE GRÜNEN – rosa liste und SPD vom 23.10.2012 Inhalt Im Rahmen des Einstellungsverfahrens für Lehrkräfte soll für die Bildung der Reihungsnote das Erste Staatsexamen mit dem Faktor 1 und das Zweite Staatsexamen mit dem Faktor 3 bewertet werden, um die praktischen Erfahrungen der Bewerberinnen und Bewerber stärker zu gewichten. Entscheidungsvorschlag Bewerberinnen und Bewerber im Lehrdienst werden grundsätzlich in der Reihenfolge der Prüfungsnoten eingestellt. Dabei werden Erstes und Zweites Staatsexamen im Verhältnis 1:3 bewertet. Diese Änderung gilt für Einstellungen ab dem 01.08.2013.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
11.
Beschaffung lernmittelfreier Bücher für die Münchener Schulen ab 2013

08-14 / V 11742 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Grundsatzbeschluss zur Beschaffung lernmittelfreier Schulbücher an den Münchener Schulen. Inhalt Ermächtigung der Vergabestelle 10 zur Durchführung und Vergabe der jährlich wiederkehrenden Schulbuchbeschaffung. Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag wird zur Kenntnis genommen. 2. Die Vergabestelle 10 wird bis auf Widerruf ermächtigt, jährlich die Beschaffung der lernmittelfrei genehmigten Bücher im Umfang der jährlichen Haushaltsmittel durchzuführen und die Verträge, auch bei Vergabesummen über 1 Mio. Euro zu schließen.

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
12.
Erweiterung der städtischen Eingangsklassen im Schuljahr 2013/2014

  • 08-14 / A 04153 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11964 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 /A 04153 v. 09.04.2013 Inhalt Darstellung der Situation der städtischen Eingangsklassen an den Gymnasien und Realschulen im Schuljahr 2013/2014 Gesamtkosten / Gesamterlöse abhängig vom Einschreibeergebnis (abzüglich 40% Lehrpersonalzuschüsse) Entscheidungsvorschlag Bildung weiterer Eingangsklassen an städtischen Gymnasien und Realschulen im Schuljahr 2013/2014 bei Bedarf

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)