HINWEIS:

Auf Mobilgeräten (Android/IOS) können aus Sicherheitsgründen keine externen Dateien geladen werden, daher funktionieren die Links zu den Dokumenten nicht! Bitte öffnen Sie diese direkt aus einem Dateibrowser.

Außerdem können auf Grund dessen auch keine Style-Anweisungen und Icons geladen werden, somit ist die Darstellung unvollständig.

RIS Internet "TO Download"

(Download erfolgte am 08.06.2024 17:43:00)

Sitzungs-Informationen

Dienstag, 14. Mai 2013, 14:15 Uhr (Abgeschlossen) (ca.)
Gremium:
Bauausschuss
Sitzungsort:
Großer Sitzungssaal

Sitzungs-Dokumente

Öffentliche Tagesordung

Hauptabteilung Verwaltung und Recht
1.
Keine Straßenausbaubeiträge für städtebaulich veranlasste Maßnahmen Antrag Nr. 08-14 / A 04007 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 30.01.2013

  • 08-14 / A 04007 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11734 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 04007: Die Stadt München soll die Straßenausbaubeitragssatzung für die Fälle, in denen die zugrundeliegende Maßnahme aus rein städtebaulichen Gründen oder im Rahmen der Stadtsanierung durchgeführt wird, modifizieren. Die Anlieger sollen in solchen Fällen nur noch in dem baulich begründeten Umfang herangezogen werden, die restlichen Kosten soll die Stadt tragen. Inhalt Es wird dargelegt, warum auch in diesen Fällen – bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen – eine Pflicht zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen besteht. Entscheidungsvorschlag 1. Dem Antrag Nr. 08-14 / A 04007 kann nicht entsprochen werden. 2. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04007 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Hans Podiuk, Herrn Stadtrat Walter Zöller, Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer vom 30.01.2013 ist damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Verbesserung - Erneuerung - Vorteile - Beitragsverzicht - Straßenausbaubeitragssatzung - KAG

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
Hauptabteilung Gartenbau
2.
Bekämpfung von Ameisen in Kinderspielbereichen - Bekanntgabe -

08-14 / V 11667 (Typ: Bekanntgabe) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 20.04.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03951); Bekanntgabe in der Sitzung des Schul- und Sportausschusses vom 05.05.2010 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 04076) Inhalt Ergebnisse der Erprobung von Ameisenbekämpfungsmaßnahmen in besonders betroffenen Spielplatzbereichen öffentlicher Grünanlagen sowie in den Außenanlagen von Kindertagesstätten und Kooperationseinrichtungen Darstellung der weiteren Vorgehensweise Gesucht werden kann auch nach: - Grünanlagen - Kindertagesstätten - Schädlingsbekämpfung - Spielplätze

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (bekannt gegeben)
3.
Gleisdreieck Pasing, Paosostraße Bau eines Fuß- und Radweges und einer Skateanlage im Stadtbezirk 22 Aubing - Lochhausen - Langwied (im Bereich des Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 1907) Kostenrahmen (überschlägig): 0,70 Mio. € bis 0,90 Mio. € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Vorplanungsauftrag 3. Errichtung einer Skateranlage östlich des neuen Metro-Geländes Antrag Nr. 08- 14 / B 03633 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 10.01.2012

  • 08-14 / B 03633 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 09358 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Herstellung einer Fuß- und Radwegverbindung und Errichtung einer Skateanlage Inhalt Projektbeschreibung und weiteres Vorgehen Entscheidungsvorschlag 1. Das Bedarfsprogramm wird genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Vorplanung zu erarbeiten und den Projektauftrag herbeizuführen. Hierbei wird die beim Ortstermin abgestimmte Variante Nord zugrunde gelegt. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / B 03633 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 Pasing - Obermenzing vom 10.01.2012 ist damit satzungsgemäß behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - Bodenseestraße (südlich) - Skateeinrichtung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Hochbau
4.
Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung Antrag Nr. 08-14 / A 01525 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.05.2010


08-14 / V 06383 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 01525: Sämtliche Einrichtungen der LHM, ihrer Eigenbetriebe, Tochtergesellschaften, etc., die öffentlich zugänglich sind, sollen auf ihre Barrierefreiheit hin überprüft werden. Es soll ein Prioritätenkatalog mit dem Ziel erstellt werden, behindertengerechte Zugänge zu realisieren. Bei der Wahl des Veranstaltungsortes für Konzerte, Bürgerversammlungen, etc. sei darauf zu achten, dass Bürgerinnen und Bürger mit Behinderung teilnehmen können. Inhalt Sachverhaltsdarstellung Entscheidungsvorschlag 1. Der Vortrag wird zustimmend zur Kenntnis genommen. 2. Das Baureferat verfolgt weiterhin die sukzessive Umsetzung der Barrierefreiheit in allen städtischen Gebäuden. Der „Städtische Beraterkreis Barrierefreies Planen und Bauen“ berät bei Bedarf einzelne Maßnahmen bezüglich Funktionalität und Machbarkeit. Zuschüsse können erforderlichenfalls beim Sozialreferat aus der Haushaltsstelle „Bauliche Maßnahmen für Behinderte in gemeindefremden und städtischen Gebäuden“ beantragt werden. Für den Bedarf bei Umbauten an den stadteigenen Gebäuden stehen jährlich pauschale Sondermittel des Baureferates zur Verfügung. 3. Das Referat für Bildung und Sport wird gebeten, die sich für den Bereich der Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen ergebenden Fragestellungen in eigenen Beschlussvorlagen abschließend zu behandeln. Der Antrag Nr. 08-14 / A 01525 der Stadtratsfraktion der FDP vom 04.05.2010 ist damit geschäftsordnungsgemäß aufgegriffen und wird abschließend vom Referat für Bildung und Sport behandelt. Gesucht werden kann auch nach: - DIN 18040, Teil 1 - Barrierefreie Zugänge - Menschen mit Behinderungen - Bürgerversammlung

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Ingenieurbau
5.
Saubere Luft in München durch Tunnel mit Abluftfilter Antrag Nr. 08-14 / A 03517 der Stadtratsfraktion der FDP vom 18.07.2012

  • 08-14 / A 03517 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 11604 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 03517 der Stadtratsfraktion der FDP vom 18.07.2012 Inhalt Die Verfahren zur Reinigung der Tunnelabluft von Feinstaub und Stickoxiden sowie die Betriebs- erfahrungen aus internationalen Projekten werden erläutert. Es wird über den Einhorn-Tunnel in Schwäbisch Gmünd informiert. Auswirkungen einer Abluftfilterung auf die gesamtstädtische Luftqualität und das Lüftungskonzept der Münchner Tunnel am Beispiel des Mittleren Ring Südwest werden dargestellt. Entscheidungsvorschlag Vom Vortrag wird Kenntnis genommen. Gesucht werden kann auch nach: - PM10 - NO2 - Mittlerer Ring - Luftschadstoffe - Luise-Kiesselbach-Platz

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
6.
Lärmschutz mit Photovoltaik Antrag Nr. 08-14 / A 02284 der Stadtratsfraktion der CSU vom 09.03.2011

  • 08-14 / A 02284 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)

08-14 / V 07485 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 02284: 1. Dem Stadtrat wird das Projekt einer Lärmschutzwand mit Photovoltaik-Modulen in Neumarkt/Oberpfalz vorgestellt. Dabei wird auch die Finanzierung und Wirtschaftlichkeit dargestellt. 2. Dem Stadtrat wird berichtet, ob ausgehend von den bisherigen Versuchen in München und dem Neumarkter Modell weitere Einsatzmöglichkeiten in München bestehen, sei es an belasteten S-Bahn-Strecken, sei es an Autobahnen oder Hauptverkehrsstraßen. Inhalt Darstellung des Projektes der Stadt Neumarkt bezüglich der Lärmschutzmaßnahme mit integrierter Photovoltaikanlage und Erläuterung der Situation in München Entscheidungsvorschlag 1. Der Stadtrat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 2. Das Baureferat wird beauftragt, bei zu planenden stadteigenen Lärmschutzkonstruktionen weiterhin die Möglichkeit des Einsatzes von Photovoltaik zu prüfen und bei Eignung und Wirtschaftlichkeit zu realisieren. 3. Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird gebeten, bei Lärmschutzmaßnahmen von Dritten (Autobahndirektion Südbayern, Deutsche Bahn AG) die Photovoltaik im jeweiligen Genehmigungsverfahren zu thematisieren. Gesucht werden kann auch nach: – Lärmschutz und Photovoltaik in Neumarkt – Photovoltaische Lärmschutzanlagen in München – Tunnel am Effnerplatz – Candid-Hangauffahrt – Berufsschule an der Riesstraße – Nordumfahrung Pasing – Wirtschaftlichkeit von Lärmschutz mit Photovoltaik

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Hauptabteilung Tiefbau
7.
Schleißheimer Straße zwischen Elisabethstraße und Maßmannstraße im 3. Stadtbezirk Maxvorstadt und im 4. Stadtbezirk Schwabing-West Projektkosten (Kostenobergrenze): 900.000 € Projektgenehmigung

08-14 / V 11080 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Der Bauausschuss hat mit Beschluss vom 15.11.2011 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 07413) das Bedarfsprogramm für die Umsetzung der Verkehrsrechtlichen Anordnung des Kreisverwaltungsreferates und der Begrünungsmaßnahmen in der Schleißheimer Straße genehmigt und das Baureferat beauftragt, die Entwurfsplanung zu erarbeiten und die Projektgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Die Entwurfsplanung ist abgeschlossen. Die zuständigen planungsbeteiligten Dienststellen haben der Maßnahme zugestimmt. Das Projekt wird zur Projektgenehmigung vorgestellt. Entscheidungsvorschlag 1. Das Projekt mit Projektkosten in Höhe von 900.000 € wird nach Maßgabe des PHB 2 und der vorgelegten Entwurfsplanung genehmigt. 2. Das Baureferat wird beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Gesucht werden kann auch nach: - Schellingstraße - Görresstraße - Heßstraße

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (siehe Beschlussseite)
8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2075 Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) (Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2014 a) - Brauerei Langwied - im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied und im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

08-14 / V 11605 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Ausbau bzw. Umbau von Teilen der Mühlangerstraße, der Mooswiesenstraße, der Hanfgartenstraße und der Berglwiesenstraße sowie Neubau der U-1646 als Verbindungsstraße zwischen Mühlangerstraße und Mooswiesenstraße auf der Grundlage des Bebauungsplans mit Grünordnung Nr. 2075 Inhalt Die Erschließungsstraßen im Bebauungsplanumgriff sollen erstmalig hergestellt werden, um die gewerbliche Nutzung des zukünftigen Brauereigeländes sicherzustellen und das gesamte Gelände zu entwickeln. Entscheidungsvorschlag Die Bedarfs- und Konzeptgenehmigung wird erteilt. Gesucht werden kann auch nach: - Lochhausener Straße - Mühlangerstraße - Steffelweg

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Referatsgeschäftsleitung
9.
Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern (gemäß Bayerischem Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung) 1. Fortschreibung von Projektkosten 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 bei verschiedenen Bereichen

08-14 / V 11851 (Typ: Beschlussvorlage VB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Entwicklung der Preisindizes für Bauwerke in Bayern Inhalt Fortschreibung von Projektkosten Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 Entscheidungsvorschlag 1. Die fortgeschriebenen Projektkosten der in der Anlage 2 enthaltenen Maßnahmen werden genehmigt. 2. Die in der Anlage 3 aufgezeigten Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012 - 2016 werden genehmigt. Gesucht werden kann auch nach: - Index - Sammelbeschluss

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)
Nachtrag
10.
Wolfratshauser Straße zwischen Siemensallee und Schmiedberg im 19. Stadtbezirk Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserung und Erstmalige Herstellung Projektkosten (Ausführungskosten): 7.200.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 770.000 € (brutto)) Ausführungsgenehmigung

08-14 / V 11980 (Typ: Beschlussvorlage SB) (Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass Mit Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.11.2012 (Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 10137) wurde die Projektgenehmigung für die im Betreff genannte Maßnahme erteilt und das Baureferat beauftragt, die Ausführung vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigung herbeizuführen. Inhalt Der Bauablauf und die Termine der Maßnahme werden dargestellt. Die Kostenentwicklung und die Finanzierung der Maßnahme werden aufgezeigt. Entscheidungsvorschlag 1. Die Realisierung des Projektes mit Ausführungskosten in Höhe von 7.200.000 € wird genehmigt. 2. Dem Baubeginn wird zugestimmt. Gesucht werden kann auch nach: - Bundesstraße B 11 - Rupert-Mayer-Straße - Kreppeberg - Neunkirchner Straße - Ludwigshöher Straße - Saargemünder Straße - Josephinenstraße - Maria-Einsiedel-Straße - Obersendling

Öffentliches Dokument Beschluss.pdf (nach Antrag)