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Sitzungs-Informationen
Dienstag, 11. Juni 2013, 14:00 Uhr
(Abgeschlossen)
Gremium:
Umweltschutzausschuss
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
Tagesordnung
1.
Lärmminderungsplanung für München
Lärmaktionsplan
-
08-14 / A 04332
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 11894
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufstellung eines Lärmaktionsplans für München nach § 47 d BImSchG für den Straßenverkehr und Schienenverkehr (Straßenbahn und oberirdische U-Bahn).
Inhalt
In der Beschlussvorlage wird der Lärmaktionsplan vorgestellt.
Er enthält Vorschläge für Lärmminderungsmaßnahmen für 24 Untersuchungsgebiete, übergeordnete strategische Maßnahmen, Vorschläge für Ruhige Gebiete und Ergebnisse der 2. Runde der Öffentlichkeitsbeteiligung.
Entscheidungsvorschlag
Der Lärmaktionsplan (Anlage 1 der Beschlussvorlage) wird beschlossen.
Die Ausweisung der im Lärmaktionsplan aufgeführten Ruhige Gebiete wird beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Lärmminderungsplan, Lärmaktionsplan
2.
Luftreinhalteplan
5. Fortschreibung, Maßnahmen
08-14 / V 12061
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Aufgrund eines Auftrags des StMUG, dem Ergebnis einer Verwaltungsstreitsache in erster Instanz sowie den Einwänden der EU-Kommission zur Mitteilung über die Fristverlängerung zur Einhaltung der NO2 Grenzwerte ist eine weitere Fortschreibung des Luftreinhalteplans München erforderlich.
Inhalt
Die o.a. Gründe für die 5. Fortschreibung werden erläutert und die aus dem Zuständigkeitsbereich der LHM vorgeschlagenen Maßnahmen beschrieben. Ergänzend dazu folgt eine Diskussion von Maßnahmen, die geprüft, aber nach Abwägung nicht weiter verfolgt werden.
Entscheidungsvorschlag
Von den für die Aufnahme in die 5. Fortschreibung des Luftreinhalteplan Münchens vorgesehenen Maßnahmen wird zustimmend Kenntnis genommen
Das RGU wird beauftragt, diesen Beschluss an die Regierung von Oberbayern mit der Bitte um Einarbeitung in die 5. Fortschreibung des Luftreinhalteplans weiter zu leiten
Die jeweils zuständigen Fachreferate werden gebeten, nach in Kraft treten der 5. Fortschreibung des Luftreinhalteplans München die dort übernommenen Maßnahmen aus dem Zuständigkeitsbereich der LHM umzusetzen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Luftreinhalteplan München, Feinstaub, Stickstoffdioxid
3.
Wohin mit drei Gigawattstunden städtischer IT-Wärme pro Jahr – ist ein klimafreundliches Abwärmerecycling möglich?
Antrag Nr. 08-14 / A 03938 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter vom 21.12.2012
-
08-14 / A 03938
(Typ: Antrag)
(Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04330
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12057
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Mit dem oben genannten Antrag von Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter wurde die Stadtverwaltung beauftragt, darzustellen, inwiefern die Abwärme des neuen Rechenzentrums des Münchner Eigenbetriebs IT@M klimafreundlich verwendet werden kann.
Inhalt
Die Beschlussvorlage beschreibt die für den Neubau des IT-Rathauses beantragte Grundwassernutzung zur Kühlung sowie die geplante Abwärmenutzung des Rücklaufwassers
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat nimmt den Vortrag des Referenten zur Kenntnis
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
IT@M, ITRM, Rechenzentrum, Abwärme, Abwärmenutzung, Grundwasser, Fernkälte
4.
Integriertes Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM) – Ausschreibung der externen Fachbetreuung
08-14 / V 12223
(Typ: Beschlussvorlage VB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Ausschreibung einer externen Fachbetreuung im Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
Inhalt
Inhalte der Ausschreibung einer externen Fachbetreuung im Integrierten Handlungsprogramm Klimaschutz in München (IHKM)
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt zu, dass das Referat für Gesundheit und Umwelt den Auftrag zur externen Fachbetreuung für den Prozess des Klimaschutzprogramms 2015 im IHKM in Zusammenarbeit mit dem Direktorium an einen externen Auftragnehmer vergibt. Außerdem wird das Direktorium beauftragt das Vergabeverfahren durchzuführen und den Zuschlag auf das wirtschaftliche Angebot zu erteilen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Vergabe, Fachbetreuung, IHKM, Ausschreibung
5.
Schallschutzfensterprogramm
Richtlinien Städtisches Schallschutzfensterprogramm
-
08-14 / A 04331
(Typ: Änderungsantrag)
(Status: Erledigt)
08-14 / V 12228
(Typ: Beschlussvorlage SB)
(Status: Endgültiger Beschluss)
Kurzinfo:
Anlass
Anpassung der Förderrichtlinien für das städtische Schallschutzfensterprogramm
Inhalt
In der Sitzung des Umweltschutzausschusses am 07.05.2013 (Sitzungsvorlage 08-14 / V 11893 - Aktualisierung der Förderrichtlinien) wurde das Referat für Gesundheit und Umwelt beauftragt, die Förderrichtlinien für das städtische Schallschutzfensterprogramm insbesondere hinsichtlich der Präzisierung und Ausweitung des Einsatzgebiets sowie Änderung der Förderanteile anzupassen.
Die Anpassung ist erforderlich, um die Entwicklungen der letzten 4 Jahre in die bereits im Jahr 2009 verabschiedeten Förderrichtlinien einzuarbeiten. In diesem Zusammenhang wurden auch das Schallschutzfensterprogramm und das „Förderprogramm Energieeinsparung“ FES aufeinander abgestimmt.
Entscheidungsvorschlag
Die Änderung der Förderrichtlinien für das städtische Schallschutzfensterprogramm wird in der als Anlage beigefügten Fassung mit Wirkung vom 16.09.2013 beschlossen.
Gesucht werden kann im RIS auch nach:
Schallschutzfensterprogramm, Lärmaktionsplan, Verkehrslärm