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Sitzungs-Informationen
Mittwoch, 12. Juni 2013, 14:30 Uhr
(Abgeschlossen) (im Anschluss an vorherige Sitzung)
Gremium:
Ausschuss für Bildung und Sport
Sitzungsort:
Kleiner Sitzungssaal
Sitzungs-Dokumente
Öffentliche Tagesordung
I.
Sport
1.
Hockey-Club Wacker e.V.
Großinstandsetzung des Hockey-Kunstrasenplatzes
an der Demleitner Straße 4
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des HC Wacker e.V. auf Bewilligung eines Zuschusses
für die Großinstandsetzung des Hockey-Kunstrasenplatzes
Inhalt
Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung
Kostenauswirkung
Zuschuss 93.000,00 €
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zur Bewilligung der Zuwendungen
2.
SV München von 1880 e. V., Sportanlage Tübinger Str. 10
1. Zuschuss zur Errichtung eines Kunstrasenkleinspielfeldes
2. Verlängerung des Grundstücks-Mietvertrages
Kurzinfo:
Anlass
1. Antrag des SV München von 1880 e.V. auf Bewilligung eines
Zuschusses und eines Darlehens zur Errichtung eines
Kunstrasenkleinspielfeldes
2. Antrag des Vereins auf Verlängerung des Grundstücks-
Mietvertrages
Inhalt
1. Darstellung der Baumaßnahme mit Finanzierung
2. Darstellung der Vertragskonditionen
Kostenauswirkung
Zuschuss 21.150,00 €, Darlehen 7.050,00 €
Entscheidungsvorschlag
1. Zustimmung zur Bewilligung der Zuwendungen
2. Befürwortung der Vertragsverlängerung
3.
ESV Sportfreunde München Neuaubing e. V.;
Zusammenlegung der Grundstücksmietverträge über die städtischen Grundstücke Flnrn. 3541/14, 3541/15, 3541/17, 3541/0, Gemarkung Aubing nach der Verlegung der Tennisanlage
Kurzinfo:
Anlass
Abgeschlossene Verlagerung der Tennisanlage an der
Sportanlage Papinstraße 22; Ablauf der Mietverträge über
Teilflächen der Sportanlage
Inhalt
Beschreibung der Vertragskonditionen und der verschiedenen
Vertragsflächen
Entscheidungsvorschlag
Langfristige Überlassung der Sportanlage mittels
Grundstücksmietvertrag
4.
Förderung der Münchner Sportvereine
Sportbetriebspauschale 2013
Kurzinfo:
Anlass
Für das Jahr 2013 stehen die pauschalierten Zuschüsse für den
laufenden Sportbetrieb der Sportvereine im Rahmen der städt.
Sportförderrichtlinien (§ 3) zur Festlegung an.
Inhalt
Der Verfahrensablauf und Erfahrungen mit der
Sportbetriebspauschale werden geschildert. Die Ergebnisse
werden präsentiert.
Entscheidungsvorschlag
Bewilligung der Auszahlung aller Einzelzuschüsse in Höhe von
über 10.000 Euro.
II.
Bildung
1.
Kindertagesstätten sonstiger Träger;
Haus für Kinder Gelbhofstraße 6
im 20. Stadtbezirk Hadern
Leistung eines Baukostenzuschusses
nach dem BayKiBiG;
Leistung eines Investitionskostenzuschusses
nach der Richtlinie zur Förderung von
Investitionen im Rahmen des Investitions-
programms "Kinderbetreuungsfinanzierung"
2008-2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der MDM Kinderbetreuung GmbH auf einen
Investitionskostenzuschuss. Der Antragsteller beabsichtigt
an der Gelbhofstraße 6 in 81375 München durch Umbau
und Erweiterung ein Haus für Kinder zu schaffen und dabei
32 Krippen- und 20 Kindergartenplätze bereitzustellen.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des
Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
2.124.827,- €
1.037.971,- €
611.500,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau einer Kindertagesstätte an der Gelbhofstraße 6
wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe von 1.037.971,- €
geleistet, wenn alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind.
2.
Kindertagesstätten sonstige Träger;
Kinderkrippe Dom-Pedro-Straße 17
im 9. Stadtbezirk Neuhausen-Nymphenburg
Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008 - 2013
Kurzinfo:
Anlass
Antrag von der Firma PPM Immobilien GmbH auf einen
Baukostenzuschuss für den Umbau eines Gebäudeteils in eine
Kinderkrippe mit 24 neuen Betreuungsplätzen an der Dom-
Pedro-Staße 17.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des
Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
996.268,- €
765.817,- €
577.500,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau zur Schaffung einer Kindertageseinrichtung an
der Dom-Pedro-Staße 17 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe
von 765.817,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
3.
Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Quiddestraße 35
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag des Erzbischöflichen Ordinariats München auf einen
Baukostenzuschuss für den Neubau eines Hauses für Kinder
mit 100 Kindergartenplätzen und 24 Krippenplätzen an der
Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach.
Inhalt
Begründung für den Neubau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten
des Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
5.792.600,-€
1.499.388,- €
420.000,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Neubau der Kindertageseinrichtung an der
Quiddestraße 35 wird ein Baukostenzuschuss in Höhe von
1.499.388,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
4.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder an der Gubestraße 3
im 10. Stadtbezirk Moosach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der AWO München gemeinnützige Betriebs GmbH
auf einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin
beabsichtigt an der Gubestraße 3 in 80992 München durch
Umbau und Erweiterung ein Haus für Kinder bereit zu
stellen und schafft dabei 24 neue Krippenplätze.
Inhalt
Begründung für den Umbau,
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten des
Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
638.716,- €
412.539,- €
179.800,- €
Entscheidungsvorschlag
Für den Umbau und die Erweiterung der Kindertagesstätte an
der Gubestraße 3 wird ein Investitionskostenzuschuss in Höhe
von 412.539,- € geleistet, soweit alle Fördervoraussetzungen
erfüllt sind.
5.
Kindertagesstätten gemeinnütziger Träger;
Haus für Kinder am Plievierpark 5
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
Leistung eines Baukostenzuschusses
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der AWO München gemeinnützige Betriebs GmbH auf
einen Investitionskostenzuschuss. Die Antragstellerin
beabsichtigt am Plievierpark 5 in 81737 München das
bestehende Haus für Kinder umzubauen und um 12 neue
Krippenplätze zu erweitern.
Inhalt
Begründung für den Umbau
Berechnung des Zuschusses
Gesamtkosten/
Gesamterlöse des
Projekts
Baukostenzuschuss LHM
staatliche Refinanzierung
437.270,- €
289.613,- €
143.700,- €
Entscheidungsvorschlag
Für die Umbau- und Erweiterungsmaßnahme der
Kindertagesstätte am Plievierpark 5 wird ein
Investitionskostenzuschuss in Höhe von 412.539,- € geleistet,
soweit alle Fördervoraussetzungen erfüllt sind
6.
Vergabe der Standort- und Belegungsplanung
für den Verwaltungsbereich des Referates für
Bildung und Sport (RBS)
Kurzinfo:
Anlass
Vielfältige neue Aufgaben im RBS lassen die Anzahl der Beschäftigten auch im Verwaltungsbereich anwachsen. Dadurch entsteht zusätzlicher Arbeitsplatzbedarf, der in den vorhandenen Büroflächen nicht mehr gedeckt werden kann.
Inhalt
Es wird die Notwendigkeit für eine externe Unterstützung bei der Standort- und Belegungsplanung für den Kernbereich des RBS dargestellt.
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die Kosten in Höhe von ca. 120.000 Euro werden aus dem Budget des RBS finanziert.
Entscheidungsvorschlag
Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag zu, die Standort- und Belegungsplanung für den Verwaltungsbereich des RBS durch eine externe Firma erstellen zu lassen. Die Vergabestelle wird beauftragt, ein Vergabeverfahren durchzuführen und den Zuschlag auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen.
7.
Aufgabenmehrung bei der Personalbetreuung
im Bereich des städtischen Lehrdienstes;
Zusätzlicher Personalbedarf bei der
personalführenden Stelle GL 11/Team B
Kurzinfo:
Anlass
Auswirkungen der neuen Regelungen der Dienstrechtsreform; Anstieg der Fallzahlen im Bereich der befristet beschäftigten Lehrkräfte
Unzureichende Personalausstattung zur Erfüllung der sich aus den beamten- und tarifrechtlichen Regelungen ergebenden Aufgaben sowie zur Gewährleistung der Unterrichtsversorgung an den städtischen Schulen
Inhalt
Anpassen der Personalausstattung von RBS-GL 11 an den aus der Dienstrechtsreform resultierenden erhöhten Arbeitsaufwand und den Anstieg der Zahl von befristet beschäftigten Lehrkräften zur Gewährleistung der ordnungsgemäßen Personalbetreuung und der Unterrichtsversorgung an den städtischen Schulen
Einrichten von 3 Planstellen in Besoldungsgruppe A 10 BBesO (2,22 VZÄ unbefristet, 0,36 VZÄ befristet von 2013 bis 2016) zur Erledigung der hinzugekommenen Aufgaben bzw. des angestiegenen Bedarfs an befristet beschäftigten Lehrkräften
Gesamtkosten
dauerhaft: 108.560 € ab 2013
befristet: 15.955 € von 2013 bis 2016
einmalig: 11.610 €
Entscheidungsvorschlag
Zustimmung zu den vorgeschlagenen Personalausweitungen
zur Abdeckung der neu hinzugekommenen Personalbedarfs,
Schaffung und Finanzierung der notwendigen
neuen Stellen
8.
Abschaffung der Städtischen Fachschulgebühren
-
08-14 / A 04270 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Im Rahmen der Abschaffung der Studiengebühren soll durch die Abschaffung der Fachschulgebühren an städtischen Fachschulen die Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung unterstrichen werden.
Inhalt
Es sollen die im Zuge der Haushaltskonsolidierung im Schuljahr 2007/08 eingeführten Fachschulgebühren zum Schuljahr 2013/14 abgeschafft werden. Die hierdurch entstehenden Mindereinnahmen der LHM werden im Einzelnen ausführlich dargestellt.
Einnahmenminderung
480.000,00 € in 2013, ab 2014 Null
Entscheidungsvorschlag
Der Schulausschuss stimmt zu, dass an allen städtischen Fachschulen die Fachschulgebühren abgeschafft werden.
9.
Modularisierung des Unterrichts an der
Städtischen Berufsfachschule für
Kommunikationsdesign, Änderung der
Schul- und Prüfungsordnung
Kurzinfo:
Anlass
Antrag der Schule zur Modularisierung des Unterrichts
Inhalt
Die Modularisierung des Unterrichts gibt den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit, aus einer größeren Bandbreite von Ausbildungsangeboten zu wählen und sich zu spezialisieren. Für die Schule bedeutet die Modularisierung eine größere Flexibilität bei der Anpassung der
Inhalte auf die erforderlichen Betätigungsfelder des Kommunikationsdesign. Hierfür sind Änderungen der Schul- und Prüfungsordnung (Satzung) erforderlich.
Entscheidungsvorschlag
Der Unterricht an der Städtischen Berufsfachschule für Kommunikationsdesign wird modularisiert.
Die erforderliche Änderungssatzung wird beschlossen.
10.
Freigabe des Zuschusses
an die Münchner Volkshochschule GmbH
für das Jahr 2013
Erweiterung der Qualifizierungsmaßnahmen
Kurzinfo:
Anlass
Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2013 bereitgestellte Zuschuss an die Münchner Volkshochschule GmbH soll zur Auszahlung freigegeben werden.
Inhalt
Die Förderung der beruflichen Eingliederung von jugendlichen Arbeitslosen durch Angebote der Münchner Volkshochschule zum nachträglichen Erwerb des Erfolgreichen sowie des Qualifizierenden Hauptschulabschlusses und des Mittleren Bildungsabschlusses stellen eine unverändert wichtige Aufgabe dar. Das bestehende Angebot wird zum Schuljahr 2013/2014 um einen Lehrgang zum externen Erwerb der Hochschulzugangsberechtigung erweitert.
Entscheidungsvorschlag
Der in der laufenden Verwaltungstätigkeit 2013 bereitgestellte Zuschuss in Höhe von 1.011.113,62 € wird zur Auszahlung freigegeben.
Zusätzlich werden jährlich 150.000 € begrenzt auf drei Jahre für das erweiterte Angebot aus den Restmitteln des Referats für Bildung und Sport finanziert.
11.
Realschule für den 22. Stadtbezirk in Freiham
-
08-14 / E 00603 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00409 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 02239 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 02708 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 01899 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00604 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 01577 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03773 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 03582 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / E 00998 (Typ: BV-Empfehlung) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Realschule für den 22. Stadtbezirk in Freiham
Sofortige Planung und Umsetzung eines Schulneubaus in Freiham mit allen räumlichen Voraussetzungen zur Unterbringung sämtlicher Schularten im Ganztagesbetrieb nach den Grundsätzen des pädagogischen Schulhausbaus
Planung weiterführender Schulen in Freiham und umgehender Baubeginn (Ziffer 2 des Antrags)
Raumnot in der Hauptschule an der Wiesentfelser Straße
Modernes Bildungszentrum für Freiham
Planungsstand Hauptschule Freiham
Wie geht es mit der Grundschule und Hauptschule an der Wiesentfelser Straße 53 weiter?
Errichtung Schulzentrum Freiham
Rechtzeitiger Beginn für Campus Freiham
Wann kommen Kinderbetreuungseinrichtungen (Kindergarten und Kinderkrippe) nach Freiham Süd?
Inhalt
Informationen zum jetzigen Stand und der weiteren Planungen in Freiham
Entscheidungsvorschlag
Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt die Darstellung zur Kenntnis.
12.
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München
in der "Heisenberg-Gesellschaft e.V."
Kurzinfo:
Anlass
Mitgliedschaft der Landeshauptstadt München in der
„Heisenberg-Gesellschaft e.V.“
Inhalt
Darstellung der Heisenberg-Gesellschaft e.V.
Entscheidungsvorschlag
Beantragung der Mitgliedschaft
13.
Betreuungsangebote für die Ferien und am Freitag
nach Schulschluss für die Schülerinnen und Schüler
im gebundenen Ganztag an Grundschulen
-
08-14 / A 03666 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04784 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / B 04078 (Typ: BA-Antrag) (Status: Erledigt)
-
08-14 / A 04165 (Typ: Antrag) (Status: Erledigt)
Kurzinfo:
Anlass
Das Referat für Bildung und Sport wurde mit Beschluss vom
29.06.2011 beauftragt, die Betreuungsangebote in den Ferien
und am Freitag nach Schulschluss in den Schuljahren 2011/2012
und 2013 zu evaluieren und dem Stadtrat eine Beschlussvorlage
zum weiteren vorgehen vorzulegen.
Inhalt
Ergebnisse der Evaluation
Entscheidungsvorschlag
-Verlängerung der Einstiegsphase der Bezuschussung für die
Schuljahre 2012/13 bis längstens 2015/16
-kostenfreie Überlassung von Räumen für Mittagsbetreuungen
sowie für Träger die im Schulgebäude Ferienbetreuung und
Freitagnachmittagsbetreuung für Kinder aus gebundenen
Ganztagesklassen anbieten.
14.
Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung
zum Thema ganztägige Betreuung der
Schuleingänger 2013 im Referat für Bildung und Sport
Darstellung der aktuellen Zahlen zur ganztägigen
Betreuung der Münchner Grundschulkinder
Kurzinfo:
Anlass
Weiterer Ausbau des Ganztags im Primarbereich
Inhalt
Vorstellung der Ergebnisse der Elternbefragung
Darstellung der aktuellen ganztägigen Betreuungssituation der
Münchner Grundschulkinder
Entscheidungsvorschlag
Bekannt gegeben
15.
Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem
Ausbau gebundener Ganztagszüge und
offener Ganztagsangebote
a) Neubau einer Mensa für die Grundschule
an der Fritz-Lutz-Straße 24 und die
Mitversorgung der Kindertagesstätte am
Hermann-Gmeiner-Weg 34
im 13. Stadtbezirk Bogenhausen
b) Erweiterung und Umbau des Versorgungs-
bereichs an der Wilhelm-Busch-Realschule
am Krehlebogen 16
im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach
c) Küchensanierung und -erweiterung für die
Grund- und Mittelschule an der Guardinistraße 60
im 20. Stadtbezirk Hadern
d) Sanierung der Tagesheimküche für die
Grundschule und das Tagesheim an der
Thelottstraße 20
im 24. Stadtbezirk Feldmoching-Hasenbergl
Projektkosten (Kostenobergrenze)
gesamt für alle vier Maßnahmen 7.633.000 €
(davon Ersteinrichtungskosten 76.000 €)
Projektauftrag
Zustimmung zur verwaltungsinternen
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom
09.11.2011 bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom
23.11.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 06751
Inhalt
Genehmigung von vier Baumaßnahmen im Zusammenhang
mit dem Ausbau gebundener Ganztagszüge und offener
Ganztagsangebote an den Standorten
a) Grundschule Fritz-Lutz-Straße 24 i.V.m. der Kindertagesstätte
am Herrmann-Gmeiner-Weg 34
(Stadtbezirk 13 - Bogenhausen)
b) Wilhelm-Busch-Realschule am Krehlebogen 16
(Stadtbezirk 16 - Ramersdorf-Perlach)
c) Grund- und Mittelschule an der Guardinistraße 60
(Stadtbezirk 20 - Hadern)
d) Grundschule und Tagesheim an der Thelottstraße 20
(Stadtbezirk 24 - Feldmoching-Hasenbergl)
Gesamtkosten /Gesamterlöse
Die gesamten Baukosten für die vier Maßnahmen belaufen
sich auf 7.633.000 €, davon 76.000 € Ersteinrichtungskosten.
Die Finanzierung erfolgt aus der Pauschale für Maßnahmen
zum Ausbau von Ganztagsangeboten.
Entscheidungsvorschlag
Die vorgelegten vier Planungskonzepte werden genehmigt.
Die Zustimmung zu den verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen
wird - unter der Voraussetzung, dass die Kostenobergrenze
eingehalten wird - erteilt.
16.
Pauschale für Maßnahmen zum Ausbau von Ganztagsangeboten;
Aktueller Sachstandsbericht zum Ganztagsausbauprogramm
Kurzinfo:
Anlass
Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport vom
09.11.2011 bzw. der Vollversammlung des Stadtrats vom
23.11.2011 – Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 06751
Inhalt
Pauschale für Maßnahmen zum Ausbau von
Ganztagsangeboten
Aktueller Sachstandsbericht zum Ganztagsausbauprogramm
Gesamtkosten /Gesamterlöse
keine
Entscheidungsvorschlag
Bekanntgabe
17.
Neubau eines Schulkomplexes mit Staatlicher
Wirtschaftsschule, Grundschule mit Tagesheim,
Einfachsporthalle, Mensa, Haus für Kinder und
Elektrowerkstätten
an der Meindlstraße 8 mit Errichtung Mobiler
Raumeinheiten für Kinderhort an der Wackersberger
Straße sowie Umbau der bestehenden Grundschule
an der Plinganserstraße 28
im 6. Stadtbezirk Sendling
1. Bauabschnitt
Neubau Schulkomplex Meindlstr. 8
Projektkosten 33.660.000 €
(prognostizierte Ausführungskosten)
davon Ersteinrichtungskosten 1.920.000 €
Ausführungsgenehmigung
Kurzinfo:
Anlass
Projektgenehmigung durch verwaltungsinterne Abstimmung am
08.10.2012
Inhalt
• Darstellung des Projektstandes sowie der Kosten für den
Neubau Meindlstr.
• Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramm
Kosten
Projektkosten 33.660.000,- Euro
Entscheidungsvorschlag
• Erteilung der Ausführungsgenehmigung
• Berichtigung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2012
- 2016
18.
Investitionskostenzuschuss für Naturhort der Naturindianer-Kids gUG
-
08-14 / A 04314 (Typ: Dringlichkeitsantrag) (Status: Zurückgezogen)
Kurzinfo:
Naturhort
Naturindianer