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Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01560 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012 Inhalte Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zu dem in der Empfehlung vorgebrachten Wunsch, dass die Errichtung der Lärmschutzwände an den Teilbereichen Giesinger Berg, Pilgersheimer Straße und Hans-Mielich-Platz bis zur Vorlage einer gestalterisch qualifizierten Lösung zurückzustellen ist. Entscheidungsvorschlag - keine Zurückstellung der Errichtung der Lärmschutzwände in den vorgenannten Bereichen - Behandlung der Empfehlung gemäß Art. 18 Abs. 4 Gemeindeordnung - keine Beschlussvollzugskontrolle Gesucht werden kann im RIS auch nach Lärmschutzwände in Untergiesing, Zurückstellung der Errichtung der Lärmschutzwände in Untergiesing, Bahntrasse Untergiesing

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 01552 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012, Antrag Nr. 08-14 / A 04060 von Herrn Stadtrat Dr. Babor und Herrn Stadtrat Pretzl vom 26.02.2013 sowie BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04675 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.03.2013 Inhalte Klarstellung zur Zukunft der Heimag-Wohnungen in der Ehlersstraße 2-22 und Säbener Straße 179-193 Entscheidungsvorschlag 1. Vom Vortrag der Referentin wird Kenntnis genommen. Danach wird nach 2015 eine vertiefende Untersuchung des Gebäudezustands der Heimag-Siedlung Harlaching vorgenommen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden den künftigen Planungen zugrunde gelegt, inwieweit, in welcher Form und in welchem Zeitraum eine Sanierung ggf. erforderlich sein wird. In jedem Fall bleiben die Wohngebäude Ehlersstraße 2 – 22 und Säbener Straße 179 – 193 bis zum Ende dieses Jahrzehnts erhalten. 2. Die Empfehlung Nr. 08-14 / E 01552 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching am 08.11.2012 ist damit gemäß Art. 18 Abs. 4 der Bayerischen Gemeindeordnung behandelt. 3. Der Antrag Nr. 08-14 / A 04060 von Herrn Stadtrat Dr. Babor und Herrn Stadtrat Pretzl vom 26.02.2013 ist damit geschäftsordnungs- gemäß behandelt. 4. Der BA-Antrag Nr. 08-14 / B 04675 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching vom 19.03.2013 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 der Bayerischen Gemeindeordnung behandelt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Erhalt der Heimag-Siedlung; Sanierung ohne Abriss; Erhaltungssatzung; Heimag München GmbH; GEWOFAG Holding GmbH; GEWOFAG Wohnen GmbH; Städtische Wohnungsgesellschaft

Anlass Empfehlung Nr. 08-14/E 01719 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen am 07.02.2013 Inhalte Ausführungen zu der Thematik der Ausschöpfung aller im Programm „Wohnen in München V“ vorgesehenen Gelder Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der o.g. Empfehlung der Bürgerversammlung Gesucht werden kann im RIS auch nach Wohnen in München V; Ausschöpfung der Fördermittel

Anlass Empfehlung der Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes, sich dafür einzusetzen, dass die von der Bahn bereits beschlossene Lärmsanierung im o.g. Bereich um Lärmschutzwände erweitert wird. Inhalte Darstellung der Zuständigkeit und Stellungnahme der DB ProjektBau GmbH. Entscheidungsvorschlag Der dargestellte Sachstand zur Lärmsanierung im Bereich der Brücke an der Dreimühlenstraße wird zur Kenntnis genommen. Gesucht werden kann im RIS auch nach Lärmsanierung, Lärmschutzwände, Dreimühlenstraße

Anlass Antrag Nr. 08-14 / A 00649 „...“ und Antrag Nr. 08-14 / A 00650 „...“ ... vom 13.03.2009, Antrag Nr. 08-14 / A 00726 „...“ ... vom 03.04.2009 und Antrag Nr. 08-14 / B 00963 „...“ vom 17.03.2009. Inhalt Begriffsklärung Begegnungszone und Shared Space, Einschätzung der Anwendbarkeit, Behandlung der o.g. Anträge Entscheidungsvor­schlag Von den Ausführungen wird Kenntnis genommen. Die bereits begonnene Umgestaltung des Tals wird nicht in Frage gestellt. Die Augustenstraße kann nicht als Shared Space umgestaltet werden. Das BAU wird gebeten, auf der Grundlage der Bewertung des PLAN zur Stellplatzsituation und in Abstimmung mit dem KVR zu prüfen, ob in der Augustenstraße, die Radwege zurückgebaut und die Flächen den Fußwegen zugeschlagen werden können sowie, ob es möglich ist, in den offenen Seitenstreifen die Bodendecker zu entfernen und stattdes­sen Lochsteinpflaster und Baumplatten einzubauen. Nachfolgende Entscheidungen zu einem Gesamtkonzept für die Umgestaltung der Augustenstraße bleiben vorbehalten. Konzepte zur Verkehrsberuhigung in weiteren Stadtteilzentren und ggf. auch innerhalb der Altstadt können nur gemäß den in der StVO bereits enthaltenen Regelungen im Rahmen ganzheitlicher Verkehrskonzepte und entsprechender Einzelfallprüfungen angegangen werden. Die Anträge Nr. 08-14 / A 00649 und Nr. 08-14 / A 00650 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 13.03.2009 sowie der Antrag Nr. 08-14 / A 00726 der Stadtratsfraktion der FDP vom 03.04.2009 sind damit geschäftsordnungsgemäß behandelt. Der Antrag Nr. 08-14 / B 00963 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 3 Maxvorstadt vom 17.03.2009 ist damit gemäß Art. 60 Abs. 4 Gemeindeordnung behan­delt. Gesucht werden kann im RIS auch nach Begegnungszone, Shared Space, Altstadt, Augustenstraße, Tal

Anlass Empfehlung Nr. 08-14 / E 00985 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.06.2011 Inhalte Behandlung der Empfehlung Entscheidungsvorschlag Das Referat für Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Empfehlung Nr. 08-14 / E 00985 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes im Rahmen des Billigungsbeschlusses zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1960 inhaltlich abschließend zu behandeln. Gesucht werden kann im RIS auch nach Schmidbauerstraße, Behandlung der BV-Empfehlung Nr. 08-14 / E 00985

Anlass Antrag Nr. 08-14/B 04710 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 – Au-Haidhausen vom 16.01.2013 (ED 28.03.2013), Empfehlung Nr. 08-14/E 01702 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen – Bezirksteil Haidhausen am 31.01.2013 (Ziffer 1 des Antrages) sowie Antrag Nr. 08-14/A 04021 von DIE LINKE vom 08.02.2013 zum Ankauf von Grundstücken über die Quote aus der Sozialgerechten Boden­nutzung hinaus und zur Festlegung des Anteils an Mietwohnungen auch im zukünftigen Wohnungsbau Inhalte Ausführungen zu den Möglichkeiten und Grenzen, Grundstücke über die Förderquote hinaus anzukaufen und zur Möglichkeit der Festlegung des Anteils an Mietwohnungen auch im zukünftigen Wohnungsbau Entscheidungsvorschlag Geschäftsordnungsgemäße Behandlung der o.g. Anträge sowie der o.g. Empfehlung der Bürgerversammlung Gesucht werden kann im RIS auch nach Grundstücksankauf; Festlegung des Anteils an Mietwohnungen; Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei